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1. 发明申请

WO2013041374A1 WÄSCHETROMMEL MIT TROMMELPROFIL FÜR VERBESSERTE SCHLEUDERWIRKUNG 审中-公开
标题翻译：洗涤筒鼓式用于改进简介SPIN影响
公开(公告)号：WO2013041374A1
公开(公告)日：2013-03-28
申请号：PCT/EP2012/067289
申请日：2012-09-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , PROPPE, Wolfgang , SCHLIECKER, Gudrun
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , PROPPE, Wolfgang , SCHLIECKER, Gudrun
IPC分类号： D06F37/06
CPC分类号： D06F37/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wäschetrommel (T) für eine Wäschebehandlungsmaschine mit einem Trommelmantel (3), der in Umfangsrichtung verteilte Strukturen (1) in Bezug auf mindestens eine Betriebsphase der Wäschebehandlungsmaschine aufweist, die sich in radialer Richtung in Bezug auf eine Drehachse (A) der Wäschetrommel mit einer Strukturhöhe (H) erheben, wobei der Mantel einen Abstand (R) von der Trommelachse und ein Wäschering (4), der insbesondere bei einem Schleuderbetrieb der Trommel in der Wäschebehandlungsmaschine ausbildbar ist, eine Dicke (D) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Strukturen (1, 1-I bis 1-VI, 1a, 1b) Querschnittsprofile aufweisen, die in Bezug auf einen ursprünglichen Trommelmantel (3) eine mindestens geringfügige Neigung mit einem Neigungswinkel I aufweisen, wobei die Strukturhöhe H mindestens ein Siebtel der Dicke (D) des sich ausbildenden Wäscheringes (4) beträgt. Ferner gehört zur Erfindung ein Hausgerät mit der erfindungsgemäßen Wäschetrommel, wobei das Hausgerät insbesondere eine Waschmaschine oder ein Waschtrockner ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于衣物处理机衣物滚筒（T）与鼓壳体（3），其具有沿圆周分布的结构（1）相对于所述衣物处理机器中的至少一个操作阶段相对于所述径向方向上的旋转轴线（A）提高具有结构高度（H），其中所述壳在从滚筒轴线的距离（R）和洗环（4），其可在衣物处理机滚筒的旋转操作来体现尤其具有厚度（D）洗衣滚筒。可以预期的是，结构（1，1-I至1-VI，1A，1B）的横截面轮廓具有，具有，相对于原来的鼓壳体（3）至少具有倾斜角我稍微倾斜，其中，所述结构的高度H至少是形成洗涤环（4）的厚度（D）的七分之一。此外，本发明根据本发明的具有衣物滚筒，涉及一种家用器具，其中所述家用器具，特别是洗衣机或洗衣干衣机。

2. 发明申请

WO2012159883A1 TROCKNER MIT FEUCHTESENSOR SOWIE VERFAHREN ZU SEINEM BETRIEB 审中-公开
标题翻译：供其操作湿度传感器和方法干燥机
公开(公告)号：WO2012159883A1
公开(公告)日：2012-11-29
申请号：PCT/EP2012/058539
申请日：2012-05-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HEYER-WEVERS, Marcus , MOSCHÜTZ, Harald , SCHLIECKER, Gudrun , SCHNEIDER, Thomas
发明人： HEYER-WEVERS, Marcus , MOSCHÜTZ, Harald , SCHLIECKER, Gudrun , SCHNEIDER, Thomas
IPC分类号： D06F58/28
CPC分类号： D06F58/28
摘要： Die Erfindung betrifft einen Trockner 1, umfassend eine Trocknungskammer 2 zur Aufnahme von Wäschestücken 4, einen Feuchtesensor 10,11,12, eine Steuereinrichtung 18 und einen Prozessluftkanal 5, in dem sich eine Heizung 7 zur Erwärmung von Luft und ein Gebläse 6 befinden, wobei als Feuchtesensor 10,11,12 außerhalb der Trocknungskammer 2 mindestens ein optischer Betauungssensor 10,11,12 angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Trockners.
摘要翻译：本发明涉及一种包括干燥室2，用于接收衣物4的干燥机如图1所示，湿度传感器10,11,12，一个控制器18和一个处理空气管道5中，用于加热空气和鼓风机6的加热器7的位置，其特征在于至少一个光学传感器露水被布置为湿度传感器10,11,12 10,11,12干燥室外部。2 本发明还涉及一种用于操作这种烘干机的方法。

3. 发明申请

WO2013041370A1 WÄSCHETROMMEL MIT TROMMELPROFIL FÜR OPTIMIERTE SCHLEUDERWIRKUNG 审中-公开
标题翻译：洗涤筒鼓式天寒改进自旋效应
公开(公告)号：WO2013041370A1
公开(公告)日：2013-03-28
申请号：PCT/EP2012/067214
申请日：2012-09-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHLIECKER, Gudrun
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHLIECKER, Gudrun
IPC分类号： D06F37/06
CPC分类号： D06F37/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wäschetrommel T für eine Wäschebehandlungsmaschine mit einem Trommelmantel 3, der in Umfangsrichtung verteilte Strukturen 1 aufweist, die sich in radialer Richtung in Bezug auf eine Drehachse A der Wäschetrommel mit einer Strukturhöhe H erheben, wobei der Mantel einen Abstand R von der Trommelachse und ein Wäschering 4, der insbesondere bei einem Schleuderbetrieb der Trommel in der Wäschebehandlungsmaschine ausbildbar ist, eine Dicke D aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen 1, 1a, 1b mindestens Querschnittsprofile aufweisen, die in Bezug auf den Trommelmantel 3 mit Abstand R von der Trommelachse eine mindestens geringfügige Neigung mit einem Neigungswinkel I aufweisen, wobei die Strukturhöhe H mindestens ein Siebtel der Dicke D des sich ausbildenden Wäscheringes 4 beträgt. Ferner gehört zu der Erfindung auch eine Wäschetrommel bei der erste Strukturen 1, 1a, 1b in Umfangsrichtung des Trommelmantels über eine Umfangslänge 2π R und zweite Strukturen 10, 10a, 10b in Achsrichtung des Trommelmantels über eine Länge d ausgebildet sind. Die erfindungsgemäße Wäschetrommel gehört zu einem Hausgerät zur Wäschebehandlung. Dabei handelt es sich um eine Waschmasche oder einen Waschtrockner.
摘要翻译：本发明涉及一种用于衣物处理机与鼓壳体3一个洗衣滚筒T，具有沿周向分布的结构1中上升，在径向方向相对于所述洗衣滚筒的旋转轴线A与结构高度H，夹套的距离R从滚筒的轴线和洗衣环4，其是在特定的在衣物处理机滚筒的纺丝操作可成形，具有厚度D，其特征在于，结构1，1A，1B至少横截面轮廓有，在从距离R相对于滚筒外壳3 鼓轴具有倾斜角I，所述结构的高度H是形成环衣物的厚度D的至少七分之一至少稍微倾斜。4 形成在鼓壳体上在鼓外壳的圆周方向上的长度d的轴向方向上的发明，在第一构件1的洗涤桶，1A，1B上的周向长度2PI R和第二结构10，10A，10B的另一部分。根据本发明的洗衣滚筒属于用于处理衣物的家用电器。它是一种洗涤网状物或衣物烘干机。

4. 发明申请

WO2007045227A1 AIRBAGMODUL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：气囊模块用于机动车
公开(公告)号：WO2007045227A1
公开(公告)日：2007-04-26
申请号：PCT/DE2006/001840
申请日：2006-10-12
申请人： TAKATA-PETRI AG , MEISSNER, Dirk , HEYM, Axel , PRADEL, Andreas , LUBE, Thomas , SCHLIECKER, Gudrun
发明人： MEISSNER, Dirk , HEYM, Axel , PRADEL, Andreas , LUBE, Thomas , SCHLIECKER, Gudrun
IPC分类号： B60R21/276
CPC分类号： B60R21/276 , B60R2021/26017
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug mit einem Gassack, der zum Schutz einer Person aufblasbar ist, mindestens einer Ausströmöffnung zum Ablassen von zumindest teilweise aus dem aufgeblasenen Gassack stammendem Gas aus dem Modul und einem Reservoir mit einem darin befindlichen Kühlmittel zum Abkühlen des aus dem Modul durch die Ausströmöffnung abzulassenden Gases. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Reservoir (9; 32; 58; 72) eine Begrenzungswand (16; 38; 74) aufweist, die das Kühlmittel allseitig dicht umschließt und die dazu eingerichtet und vorgesehen ist, zum Abkühlen des abzulassenden Gases geöffnet zu werden, so dass das Kühlmittel in direkten Kontakt mit dem abzulassenden Gas treten kann.
摘要翻译：本发明涉及一种安全气囊模块用于机动车辆，其包括气囊，其是可充气的，以保护人，至少一个流出开口，用于排出从所述模块的充气气囊的气体和在其中具有冷却的贮存器至少部分地衍生装置，用于冷却所述从通过流出释放的气体的模块。具有边界壁（16; 38; 74）的储存器（32; 58 72 9）本发明的特征在于，其在所有侧面包围所述冷却剂并且被设计和设置成被打开用于冷却释放的气体密封，使得冷却剂能够与气体直接接触到排出。

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