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1. 发明申请

WO2013076112A1 KÜHLEINRICHTUNG MIT DRAINAGEBOHRUNGEN FÜR EIN DOSIERVENTIL 审中-公开
标题翻译：冷却装置具有排水孔的计量阀
公开(公告)号：WO2013076112A1
公开(公告)日：2013-05-30
申请号：PCT/EP2012/073166
申请日：2012-11-21
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KIONTKE, Martin , POHL, Stephan , KNITTEL, Achim
发明人： KIONTKE, Martin , POHL, Stephan , KNITTEL, Achim
IPC分类号： F01N3/20 , F02M53/04
CPC分类号： F01N3/2066 , F01N2260/024 , F01N2610/02 , F01N2610/11 , F01N2610/1453 , F02M53/043 , Y02A50/2325 , Y02T10/24
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Kühlung eines Dosiermoduls, insbesondere zum Eindosieren eines Betriebs-/Hilfsstoffes, wie beispielsweise eines Reduktionsmittels in den Abgastrakt einer Verbrennungskraftmaschine. Dem Dosiermodul (10) ist eine Kühleinrichtung zugeordnet, die von einem Kühlfluid durchströmt ist. Eine Mantelfläche (34) des Dosiermoduls (10) ist von einem Kühlkörper (18, 20, 22) umschlossen, der von dem Kühlfluid durchströmt ist. Der Kühlkörper (18, 20, 22), der mehrteilig ausgebildet ist, umfasst Drainageöffnungen (30) zum Abtransport (78) des Kühlfluides zum Abtransport von Flüssigkeiten zur Vermeidung einer Sumpfbildung im Kühlkörper (18, 20, 22).
摘要翻译：本发明涉及一种装置用于冷却计量模块，特别是用于功率/助剂的计量诸如到内燃发动机的排气道中的还原剂。计量模块（10）被分配，其通过由冷却流体流动的冷却装置。计量模块（10）由冷却体（18，20，22）的横向表面（34）被封闭，这是通过由冷却流体流动。散热器（18,20，22），其在几个部分构成，包括排水孔（30），用于除去的液体，以防止在所述散热器（18,20，22）上的底部形成所述冷却流体的运走（78）。

2. 发明申请

WO2010018082A1 ENDGERÄT UND VERFAHREN ZUR ZEITABHÄNGIGEN DARSTELLUNG VON BEDIENUNGSELEMENTEN 审中-公开
标题翻译：终端和方法控制元件与时间有关的陈述
公开(公告)号：WO2010018082A1
公开(公告)日：2010-02-18
申请号：PCT/EP2009/059969
申请日：2009-07-31
申请人： DEUTSCHE TELEKOM AG , RESPONDEK, Peter , HINZE, Henner , SCHULZ, Sebastian , POHL, Stephan
发明人： RESPONDEK, Peter , HINZE, Henner , SCHULZ, Sebastian , POHL, Stephan
IPC分类号： H04M1/725 , G06F3/048
CPC分类号： H04M1/72583 , G06F3/0482 , H04M1/72566 , H04M2250/22
摘要： Die Erfindung betrifft ein Endgerät (1), insbesondere ein Telekommunikationsendgerät, umfassend einen Bildschirm (2), auf dem zur Bedienung des Endgerätes Text und/oder Graphik enthaltende Bedienelemente (3) darstellbar sind, eine die Darstellung der Bedienelemente (3) steuernde Steuereinheit, sowie eine mit der Steuereinheit verbundene Uhr- und/oder Kalender-Einheit, wobei die Darstellung mindestens eines Bedienelementes (3) unabhängig von Eingaben eines Benutzers durch die Steuereinheit derart steuerbar ist, dass die Darstellung in Abhängigkeit von der Tageszeit und/oder in Abhängigkeit vom Tag mindestens eines Kalenderzeitraums derart variiert, dass die Anzahl der dargestellten Bedienelemente (3) und/oder die Anordnung mindestens eines dargestellten Bedienelementes (3) auf dem Bildschirm (2) zeitabhängig variiert. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren sowie eine entsprechendes System.
摘要翻译：本发明涉及一种端子（1），尤其是电信终端，包括在屏幕（2）在其上包含终端的文本和/或图形控制元件（3）的操作可以显示在控制元件（3）的表示，控制单元，控制，和装置，其连接到控制单元的时钟和/或日历单元，其中，所述显示器是所述至少一个操作元件（3）独立于由所述控制单元的用户输入可以被控制，使得在一天中的时间依赖的表示和/或取决于天变化的至少一个日历时期，使得操作元件的说明（3）的数量和/或至少一个操作元件的布置中，在屏幕上发生变化（3）（2）时间依赖性。本发明还涉及一种相应的方法和相应的系统。

3. 发明申请

WO2013110483A1 DICHTUNG FÜR EINE EINRICHTUNG ZUM NACHBEHANDELN VON ABGASEN EINER BRENNKRAFTMASCHINE 审中-公开
标题翻译：的装置的用于内燃发动机的排气后处理SEAL
公开(公告)号：WO2013110483A1
公开(公告)日：2013-08-01
申请号：PCT/EP2013/050074
申请日：2013-01-04
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KIONTKE, Martin , POHL, Stephan
发明人： KIONTKE, Martin , POHL, Stephan
IPC分类号： F01N3/20
CPC分类号： F01N3/24 , F01N3/2066 , F01N2260/20 , F01N2610/02 , F01N2610/11 , F01N2610/1453 , Y02T10/24
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Dosiermodul (1) zum Einbringen eines Reduktionsmittels in einen Abgastrakt einer Verbrennungskraftmaschine zur Nachbehandlung von Abgas. Das Dosiermodul (1) umfasst einen Flansch (20). Der Flansch (20) wird an einem Anschlussflansch (11) eines Abgasrohrs befestigt. Zwischen dem Flansch (20) und dem Anschlussflansch (11) befindet sich ein Dichtelement (22). Das Dichtelement (22) ist einlagig ausgeführt und trennt einen Innenraum (26) des Dosiermodules (1) von einem Außenraum (27), wobei das Dichtelement (22) im Bereich des Massenschwerpunktes (42) des Dosiermodules (1) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种计量模块（1）用于将还原剂到内燃发动机的排气道中的排气的后处理。的计量模块（1）包括凸缘（20）。所述凸缘（20）附连到排气管的连接凸缘（11）。所述凸缘（20）和连接法兰（11）之间为密封元件（22）。所述密封元件（22）是单层的并且从外空间（27），其中所述密封元件（22）被布置在重力（42）的Dosiermodules的中心的区域中分离Dosiermodules（1）的内部（26）（1）。

4. 发明申请

WO2010100095A1 VERFAHREN ZUR ORGANISATION EINER ADRESSBUCHDATEI 审中-公开
标题翻译：程序对机构地址的文件
公开(公告)号：WO2010100095A1
公开(公告)日：2010-09-10
申请号：PCT/EP2010/052512
申请日：2010-02-26
申请人： DEUTSCHE TELEKOM AG , SCHULZ, Sebastian , POHL, Stephan
发明人： SCHULZ, Sebastian , POHL, Stephan
IPC分类号： G06Q10/00
CPC分类号： G06Q10/10
摘要： Verfahren zur Organisation einer Adressbuchdatei im Rahmen einer auf einem Endgerät, insbesondere einem Mobiltelefon, laufenden Adressbuchfunktion, wobei das Endgerät über eine Kommunikationsverbindung mit dem Internet in datenleitender Verbindung steht, wobei in der Adressbuchdatei Daten von ausgewählten Teilnehmern, nämlich von Personen und/oder Personengruppen, gespeichert werden, die über eine Adressbuchfunktion abgerufen und dem Nutzer des Endgerätes dargeboten werden, wobei die gespeicherten Daten durch dem ausgewählten Teilnehmer zugeordnete Ergänzungsdaten enthaltend Kontaktdaten und/oder Profildaten ergänzt werden, die von diesem Teilnehmer über ein Internetportal, insbesondere einen social network service , also ein sogenanntes Gemeinschaftsportal oder Online-Kontaktnetzwerk, veröffentlicht und von dort importiert werden.
摘要翻译：一种用于组织的地址簿文件作为一个终端的部分，特别是移动电话，当前地址簿功能的方法，所述端子经由与数据导通连接互联网的通信链路连接，其中在选定的用户的地址簿文件数据即人的个人和/或组的，被存储时，通过地址簿功能中检索和呈现给终端的用户，存储的数据由包括接触轮廓数据所选择的用户的补充数据相关联的补充和/或从经由互联网门户所述订户，特别是社交网络服务，所以所谓的社区门户或在线联系网络，出版，并从那里进口的。

5. 发明申请

WO2013110484A1 WASSERGEKÜHLTES DOSIERMODUL 审中-公开
标题翻译：水冷计量
公开(公告)号：WO2013110484A1
公开(公告)日：2013-08-01
申请号：PCT/EP2013/050076
申请日：2013-01-04
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KIONTKE, Martin , POHL, Stephan , KNITTEL, Achim , WINKLER, Jochen
发明人： KIONTKE, Martin , POHL, Stephan , KNITTEL, Achim , WINKLER, Jochen
IPC分类号： F01N3/20
CPC分类号： F01N3/208 , F01N3/2066 , F01N2260/024 , F01N2610/02 , F01N2610/11 , F01N2610/1453 , Y02T10/24
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Dosiermodul (10) zum Eindosieren eines Reduktionsmittels in einen Abgastrakt einer Verbrennungskraftmaschine. Das Dosiermodul (10) umfasst mindestens einen Kühlkörper (22, 24), der von einem Kühlfluid, das der Kühlung der Verbrennungskraftmaschine dient, durchströmt ist. Im oberen Bereich des Dosiermodules (10) befindet sich eine elektrische Kontaktierung (20). Das Dosiermodul (10) ist von einer Volleinhausung (38) umschlossen. Diese umfasst einen oberen und einen unteren Kühlkörper (22, 24, 24). Diese werden von einer gerichteten Kühlfluidströmung (34), ausgehend von dem Ventilspitzenbereich (18) in Richtung der elektrischen Kontaktierung (20) durchströmt.
摘要翻译：本发明涉及一种计量模块（10），用于计量还原剂到内燃发动机的排气道中。计量模块（10）包括其通过由用于冷却内燃机的冷却流体流动的至少一个冷却体（22，24）。在Dosiermodules的上部区域（10）是一个电触点（20）。计量模块（10）由一个完整的外壳（38）包围。这包括一个上部和下部散热器（22,24，24）。这些是一个定向冷却流体流（34）的，从阀端区域（18）开始通过在所述电触点（20）的方向流动。

6. 发明申请

WO2013076028A1 DOSIERMODUL MIT LUFTSPALTISOLIERUNG 审中-公开
标题翻译：加药具有空气间隙绝缘
公开(公告)号：WO2013076028A1
公开(公告)日：2013-05-30
申请号：PCT/EP2012/072949
申请日：2012-11-19
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KIONTKE, Martin , POHL, Stephan , KNITTEL, Achim
发明人： KIONTKE, Martin , POHL, Stephan , KNITTEL, Achim
IPC分类号： F01N3/20 , F02M53/04
CPC分类号： F01N3/208 , B05B9/002 , F01N3/2066 , F01N11/00 , F01N2260/024 , F01N2610/02 , F01N2610/11 , F01N2610/1453 , Y02T10/24
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Kühlung eines Dosiermoduls (10), insbesondere zum Eindosieren eines Betriebs-/Hilfsstoffes wie beispielsweise ein Reduktionsmittel in den Abgastrakt einer Verbrennungskraftmaschine. Dem Dosiermodul (10) ist eine Kühleinrichtung zugeordnet, die einen Kühlkörper (17, 20, 24, 28, 29) umfasst, der von einer Kühlflüssigkeit durchströmt ist. Der Kühlkörper (17, 20, 24, 28, 29) stellt eine Einhausung (12) des Dosiermoduls (10) dar. Eine erste Gruppe von Teilen (17, 20, 28) bildet eine Luftspaltisolierung (38; 54, 56, 58) an einem elektrischen Kontakt (16, 36), während eine zweite Gruppe von Teilen (28, 29, 40) von Kühlfluid durchströmt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于冷却的计量模块（10），特别是用于功率/助剂的计量诸如到内燃发动机的排气道中的还原剂。计量模块（10）与包括散热器（17，20，24，28，29），其通过由冷却液流入冷却装置相关联。所述热沉（17，20，24，28，29）提供计量模块（10）形成空气间隙绝缘的第一组构件（17，20，28）的壳体（12）。（38; 54，56，58）上的电触点（16，36），而件（28，29，40）的第二基团通过由冷却流体流动。

7. 发明申请

WO2013068288A1 DOSIERMODUL 审中-公开
标题翻译：剂量
公开(公告)号：WO2013068288A1
公开(公告)日：2013-05-16
申请号：PCT/EP2012/071546
申请日：2012-10-31
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KIONTKE, Martin , POHL, Stephan , KNITTEL, Achim
发明人： KIONTKE, Martin , POHL, Stephan , KNITTEL, Achim
IPC分类号： F01N3/20 , F02M53/04
CPC分类号： F01N3/20 , F01N3/2066 , F01N2260/024 , F01N2610/02 , F01N2610/11 , F01N2610/1453 , F02M53/043 , Y02T10/24
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Dosiermodul (10) zum Eindüsen eines Reduktionsmittels, insbesondere einer Harnstoff-Wasserlösung, in ein Abgasrohr einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer selbstzündenden Brennkraftmaschine, zur Verminderung von Stickoxiden im Abgasstrom, wobei das Dosiermodul einen Basiskühlkörper (12) aufweist, der von einem Kühlfluid, insbesondere zum Kühlen eines Einspritzventils (64) für das Reduktionsmittel durchströmt ist. Erfindungsgemäß ist ein gleichfalls vom Kühlfluid durchsetzter Zusatzkühlkörper (14), insbesondere zur Kühlung im Bereich eines elektrischen Steckanschlusses (22) und eines Elektromagneten (80) zur Betätigung des Einspritzventils (64), auf den Basiskühlkörper (12) aufgesetzt, wobei im Basiskühlkörper (12) ein Leiteinsatz (30) für das Kühlfluid angeordnet ist. Infolge des Leiteinsatzes (30) erfolgt eine vorrangige Kühlung des Endabschnittes (72) des Einspritzventils (64), der in unmittelbarem Kontakt mit dem heißen Abgasstrom der Brennkraftmaschine steht. Hierdurch ist ein zuverlässiger Betrieb des Dosiermoduls (10) auch bei Umgebungstemperaturen von 160 °C und darüber gewährleistet.
摘要翻译：本发明涉及一种计量模块（10）用于注入还原剂，特别是尿素水溶液，在内燃发动机，特别是压缩点火式内燃机的排气管，用于减少废气流，其中，所述计量模块包括基部散热器中的氮氧化物（12）通过冷却流体，特别是用于冷却的喷射阀（64）通过还原剂流动。根据本发明，同样通过冷却流体附加的冷却体（14）穿透，特别是用于致动放置在基散热器（12）的喷射阀（64），（在基散热器12中的插入式电连接（22）和电磁体（80）的区域中的冷却）一个Leiteinsatz（30）被布置为冷却流体。如Leiteinsatzes（30）的喷射阀（64），其与所述内燃发动机的热废气流直接接触的端部（72）的初级冷却的结果。以这种方式，所述计量模块（10），即使在160℃的环境温度下的可靠操作，并且还保证。

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