专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2019162315A1 KERAMISCHES SCHEIBENVENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019162315A1
公开(公告)日：2019-08-29
申请号：PCT/EP2019/054193
申请日：2019-02-20
申请人： KLEE, Klaus
IPC分类号： F16K3/08 , F16K11/074 , F16K27/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ventil, umfassend ein Ventilgehäuse mit einer Einlassöffnung, einer Auslassöffnung und einem die Einlassöffnung mit der Auslassöffnung verbindenden Durchgangskanal, eine Ventilanordnung mit einer keramischen Ventilkörperscheibe mit zumindest einer Ventilkörperöffnung, die relativ zu einer keramischen Ventilsitz-scheibe mit zumindest einer Ventilsitzöffnung beweglich ist und in einer ersten Relativposition der Ventilkörperscheibe zur Ventilsitzscheibe den Durchgangskanal sperrt und in einer zwei- ten Relativposition der Ventilkörper-scheibe zur Ventilsitzscheibe den Durchgangskanal freigibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ventilkörperscheibe mit einem Zahn- kranz mechanisch gekoppelt ist, der mit einem Zahnradritzel zur Übertragung eines Dreh- moments von dem Zahnradritzel auf den Zahnkranz und die Ventilkörperscheibe im Eingriff steht und der Zahnkranz innerhalb des Ventilgehäuses angeordnet ist und das Zahnradritzel mit einem außerhalb des Ventilgehäuses angeordneten Betäti- gungselement mechanisch gekoppelt ist.

2. 发明申请

WO2013000824A1 VENTILEINHEIT ZUR BELÜFTUNGS- ODER RÜCKSTROMSTEUERUNG 审中-公开
标题翻译：阀门组用通风或反向功率控制
公开(公告)号：WO2013000824A1
公开(公告)日：2013-01-03
申请号：PCT/EP2012/062017
申请日：2012-06-21
申请人： PIPE SYSTEMS GMBH , KLEE, Klaus
发明人： KLEE, Klaus
IPC分类号： E03B7/10 , F16K15/14
CPC分类号： F16K15/148 , E03B9/027 , E03C1/104 , F16K24/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine frostsichere Ventilvorrichtung, umfassend eine Einlassöffnung (240), eine Auslassöffnung (250), einen Flüssigkeitsleitungspfad, der sich von der Einlassöffnung zu der Auslassöffnung erstreckt, eine Belüftungsöffnung zur Zufuhr von Luft in ein Gehäuserohr, ein in dem Flüssigkeitsleitungspfad angeordnetes Sperrventil (270), welches in einer Offenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung freigibt und in einer Geschlossenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung sperrt, einen Betätigungshandgriff (271) zur Betätigung des Sperrventils aus der Offenstellung in die Geschlossenstellung und umgekehrt, und eine Belüftungsventileinheit (290) welche in einer Offenstellung einen Luftleitungspfad zwischen der Belüftungsöffnung und einem Abschnitt des Flüssigkeitsleitungspfades innerhalb des Gehäuserohres freigibt und in einer Geschlossenstellung diesen Luftleitungspfad sperrt. Erfindungsgemäß ist die Belüftungsventileinheit (290) als Lippenventil ausgeführt.
摘要翻译：本发明涉及一种防冻阀装置，其包括入口端口（240），出口（250），从所述入口到所述出口端口延伸的流体传导路径，一个通气口用于供给空气到外壳管，设置在液体管线路径切断阀的阀（ 270），其在打开位置提供所述入口和所述出口，并且在关闭位置阻止所述入口和出口开口之间的流体连通之间的流体连通打开时，一个操作手柄（271），用于从所述打开位置致动所述截止阀到关闭位置，并且反之亦然，且在打开位置释放通风阀单元（290）在闭合位置该空气传导路径的排气口和所述外壳管内的流体管线路径的一部分和SPER之间的空气传导路径 RT。根据本发明，该通风阀单元（290）被设计为唇状阀。

3. 发明申请

WO2013000823A1 FROSTSICHERES AUßENWANDVENTIL FÜR TIEFE TEMPERATUREN 审中-公开
标题翻译： FROST SAFE户外自来水温度DEEP
公开(公告)号：WO2013000823A1
公开(公告)日：2013-01-03
申请号：PCT/EP2012/062010
申请日：2012-06-21
申请人： PIPE SYSTEMS GMBH , KLEE, Klaus
发明人： KLEE, Klaus
IPC分类号： E03B7/10 , E03B9/02 , F16K24/02
CPC分类号： F16K24/02 , E03B7/10 , F16K17/38
摘要： Die Erfindung betrifft ein Außenwandventil, umfassend eine Einlassöffnung (3), eine Auslassöffnung (4), einen Flüssigkeitsleitungspfad (5a-5f), der sich von der Einlassöffnung zu der Auslassöffnung erstreckt, eine Belüftungsöffnung (91) zur Zufuhr von Luft in das Gehäuserohr (80), ein in dem Flüssigkeitsleitungspfad angeordnetes Sperrventil (20), welches in einer Offenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung entlang des Flüssigkeitsleitungspfades durch das Gehäuserohr freigibt und in einer Geschlossenstellung diese Flüssigkeitsverbindung sperrt, einen am zweiten Ende des Gehäuserohres angeordneten Betätigungshandgriff (71) zur Betätigung des Sperrventils aus der Offenstellung in die Geschlossenstellung und umgekehrt, und eine Belüftungsventileinheit (40, 41), welche in einer Offenstellung eine Luftverbindung zwischen der Belüftungsöffnung und dem Flüssigkeitsleitungspfad innerhalb des Gehäuserohres freigibt und in einer Geschlossenstellung eine Luftverbindung zwischen der Belüftungsöffnung und dem Flüssigkeitsleitungspfad innerhalb des Gehäuserohres sperrt. Erfindungsgemäß ist ein parallel und getrennt neben dem Flüssigkeitsleitungspfad verlaufenden Luftleitungspfad (8a, 8b) im Inneren des Gehäuserohres zur Zufuhr von Luft in das Gehäuserohr vorhanden.
摘要翻译：本发明涉及一种阀的外壁包括从所述入口开口到所述出口开口，通风开口（91），用于在外壳管供给空气延伸的入口开口（3），出口开口（4），一个流体传导通路（5A-5F）（ 80），设置在液体管线路径的阀关断阀（20），其在打开位置打开提供所述入口和沿着通过壳体管和块在关闭位置，该液体连接，布置在外壳管操作手柄的第二端部（盖液体管线路径的出口之间的流体连通 71），用于从打开位置致动所述截止阀到关闭位置，并且反之亦然，以及排气阀组件（40，41），其释放在打开位置的外壳管内的通风开口和液体配管路径之间并在葛空气连通锁定闭合位置时，所述外壳管内的通风开口和液体配管路径之间的空气连通。根据本发明，是一种平行并分离的延伸邻近流体传导路径空气传导通路（8A，8B）设置在壳体内管在外壳管供给空气。

4. 发明申请

WO2008132034A1 ABSPERRKUGEL EINES KUGELHAHNS UND VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：检查球一球TAP及其制造方法的
公开(公告)号：WO2008132034A1
公开(公告)日：2008-11-06
申请号：PCT/EP2008/054352
申请日：2008-04-10
申请人： INTERFORGE KLEE GMBH , KLEE, Klaus
发明人： KLEE, Klaus
IPC分类号： F16K5/06 , B21D51/08
CPC分类号： F16K5/0605 , F16K5/0657
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kugelhahn mit einem mindestens einen Einlasskanal und einen Auslasskanal aufweisenden Gehäuse mit einer in dem Gehäuse angeordneten, zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung in dem Gehäuse verdrehbaren Absperrkugel, welche mindestens einen Durchlasskanal aufweist, der in der geöffneten Stellung der Absperrkugel eine Fluidverbindung zwischen Ein- und Auslasskanal bildet und in der geschlossenen Stellung die Fluidverbindung zwischen Ein- und Auslasskanal unterbricht, und mit einem Betätigungsmittel zum Verschwenken der Absperrkugel aus der geschlossenen in die geöffnete Stellung und zurück. Die Absperrkugel umfasst eine Hohlkugelform aus einem ersten Material, deren Wandung mindestens zwei Öffnungen aufweist, wobei die innere Seite der Wandung mit einem zweiten Material ausgekleidet ist so dass die Absperrkugel einen Durchlasskanal zwischen der ersten und zweiten Öffnung in der Wandung aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有封闭和在所述壳体中可旋转的关闭球，其具有至少一个通道的信道的打开位置之间在所述壳体设置有至少一个入口通道，并包括一个壳体中的出口的球阀，其在截止球的流体连通的打开位置入口和出口通道之间，并且在所述关闭位置的形式中，入口和出口通道之间的流体连通被中断，并且与致动装置，用于枢转从关闭止回球至打开位置并返回。止回球，其包括由第一材料制成的一个空心球形，其中所述壁具有至少两个开口，其中所述壁的内侧衬有第二材料，从而使止回球具有在壁中的第一和第二开口之间的通路的通道。

5. 发明申请

WO2004013522A1 DREI-WEGE-KUGELHAHN 审中-公开
标题翻译：三三通球阀
公开(公告)号：WO2004013522A1
公开(公告)日：2004-02-12
申请号：PCT/EP2003/007153
申请日：2003-07-04
申请人： INTERFORGE KLEE GMBH , KLEE, Klaus
发明人： KLEE, Klaus
IPC分类号： F16K11/087
CPC分类号： F16K11/0876
摘要： Beschrieben ist ein Drei-Wege-Kugelhahn (10) mit einem Gehäuse (12), welches zwei auf einer gemeinsamen ersten Achse (28) liegende und in entgegengesetzte Richtungen weisende Abgänge (22, 24) und einen senkrecht dazu angeordneten Eingang (20) aufweist, in dessen Achse (zweite Achse 30) jenseits des Kreuzungspunktes (32) mit der ersten Achse eine Spindel o. dgl. Antriebsorgan (26) im Gehäuse gelagert ist, mit der ein im Gehäuse ebenfalls gelagertes, im Wesentlichen kugelförmiges und mit Bohrungen versehenes Schaltorgan (40) um die zweite Achse verdrehbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das kugelförmige Schaltorgan (40) mit mindestens zwei, vorzugsweise drei Sackbohrungen (62 - 66) von etwa gleichem Durchmesser versehen ist, deren Achsen in einer gemeinsamen, den Kreuzungspunkt enthaltenden Ebene liegen und unter einem Winkel von 120° zueinander und senkrecht zur zweiten Achse verlaufen und dass das Schaltorgan einen Einlasskanal (60) aufweist, der aus dem Bereich des Kreuzungspunktes entlang der zweiten Achse bis zum Eingang des Gehäuses führt.
摘要翻译：所描述的是具有一个壳体（12），其在共同的第一轴线（28）位于和面向相反方向（22，24）的出口两个竖直布置的输入的三通球阀（10）（20）在其轴（第二轴30）超过所述交叉点（32）与所述第一轴线的主轴O操作。等。（26）被安装在壳体驱动构件，具有同样安装在壳体中，基本上球形的，并且设置有孔切换部件（40）可绕所述第二轴线。它提供了具有至少两个，优选三个盲孔（62-66）的球形开关构件（40）设置的大约相同的直径，彼此的轴线在一个关节中，包含相交平面，并在120°的角度和垂直于所述第二轴线和所述开关元件具有从沿第二轴线到所述外壳的入口处的交叉点的区域中领先的入口通道（60）。

6. 发明申请

WO2008064765A1 GASSICHERHEITSVENTIL MIT GASDETEKTOR 审中-公开
标题翻译：具有气体检测器的气相安全阀
公开(公告)号：WO2008064765A1
公开(公告)日：2008-06-05
申请号：PCT/EP2007/009690
申请日：2007-11-08
申请人： INTERFORGE KLEE GMBH , KLEE, Klaus, F.
发明人： KLEE, Klaus, F.
IPC分类号： F16K17/36 , F16K31/42
CPC分类号： F16K17/36 , F16K37/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gassicherheitsventil, umfassend eine Gaseinlassöffnung, eine Gasauslassöffnung, einen Gashauptkanal, welcher die Gaseinlassöffnung und die Gasauslassöffnung miteinander verbindet, ein in dem Gashauptkanal angeordnetes Hauptventil, mit einem Hauptventilsitz und einem Hauptventilkörper, die in einer geschlossenen Stellung des Hauptventils durch eine Schließkraft eines elastischen Elements aufeinander gepresst werden, eine einen Druckraum zumindest teilweise begrenzende, bewegliche Druckfläche, die mit dem Hauptventil so gekoppelt ist dass sie bei Beaufschlagung mit Druck eine der Schließkraft entgegenwirkende Öffnungskraft auf das Hauptventil überträgt, ein Steuerventil, welches durch eine erste Steuerdruckleitung über eine in Gasströmungsrichtung vor dem Hauptventil angeordnete erste Steueröffnung mit der Gaseinlassöffnung verbunden ist, in einer ersten Position die Gaseinlassöffnung über eine zweite Steuerdruckleitung mit dem Druckraum verbindet, in einer zweiten Position die Verbindung zwischen Gaseinlassöffnung und Druckraum unterbricht und den Druckraum mit einem Niederdruckbereich verbindet, mit einem Gassensor, der über eine Gasdetektoröffnung mit einer durch das Gassicherheitsventil abzusichernden Umgebung verbunden ist und ausgebildet ist, um die Gaskonzentration in der Umgebung zu erfassen.
摘要翻译：本发明涉及一种气体安全阀，包括一气体入口端口，一个气体出口，气体主管道，其连接进气口，并与彼此的气体排出口，设置在具有主阀座和主阀芯气体主管道主阀的阀，其在通过闭合力的一个主阀的关闭位置弹性件被压向对方，一个一个压力室至少部分地界定所述可动的压力表面，其被耦合到所述主阀，这样，当通过压力作用关闭力在主阀，控制阀，抵消打开力将其发送，其通过经由在一个第一控制压力线，设置在主阀的第一控制端口的上游的气体流动方向被连接到进气口，通过第二控制压力管路的压力室中的第一位置进气口verbin DET，在第二位置上的进气口和压力腔室的中断，并且连接与低压区域中的压力腔室之间的连接，与气体传感器，其经由一个气体检测器孔连接用通过气体安全阀环境对冲并且被配置为检测环境中的气体浓度，

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式