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1. 发明申请

WO2014087223A3 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES FORMTEILS 审中-公开
公开(公告)号：WO2014087223A3
公开(公告)日：2014-06-12
申请号：PCT/IB2013/002701
申请日：2013-12-05
申请人： ZEHNDER VERKAUFS- UND VERWALTUNGS-AG , GÖTZ, Thomas , KLEINER, Wolfgang
发明人： GÖTZ, Thomas , KLEINER, Wolfgang
IPC分类号： B29C43/00 , B29D99/00 , C04B28/26 , F28F21/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein neuartiges Verfahren zur Herstellung eines Formteils, das bei gleichzeitiger Umweltfreundlichkeit eine einfache Verfahrensabwicklung gestattet. Mit der Erfindung soll zudem ein neuartiges Formteil vorgeschlagen werden. Verfahrensseitig wird vorgeschlagen ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils, insbesondere eines plattenförmigen Formteils, aus einem Kompositwerkstoff, bei dem in einem ersten Schritt der Kompositwerkstoff hergestellt wird, indem als Ausgangskomponenten Metallspäne und Wasserglas in einem vorgebbaren Mischungsverhältnis miteinander vermischt werden, bei dem in einem zweiten Schritt der Kompositwerkstoff in eine Pressform eingebracht und in einem dritten Schritt verpresst wird. Vorrichtungsseitig wird vorgeschlagen ein Formteil, insbesondere ein plattenförmiges Formteil, hergestellt aus einem Kompositwerkstoff durch Verpressen, wobei der Kompositwerkstoff als Ausgangskomponenten Metallspäne und Wasserglas aufweist.

2. 发明申请

WO2012113362A1 AUFPRALLSENSOR MIT EINEM ELASTISCH DEFORMIERBAREN SCHLAUCH UND ZUMINDEST EINEM DRUCKSENSOR 审中-公开
标题翻译：与弹性变形的软管和至少一个压力传感器碰撞传感器
公开(公告)号：WO2012113362A1
公开(公告)日：2012-08-30
申请号：PCT/DE2011/001757
申请日：2011-09-16
申请人： CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH , GÖTZ, Thomas , PFAU, Lorenz , TYROLLER, Tobias , HAUPT, Björg
发明人： GÖTZ, Thomas , PFAU, Lorenz , TYROLLER, Tobias , HAUPT, Björg
IPC分类号： B60R19/48 , B60R21/0136
CPC分类号： B60R21/0136 , B60R19/18 , B60R19/48 , B60R19/483 , B60R2019/186
摘要： Es wird ein Aufprallsensor insbesondere für Kraftfahrzeuge bestehend aus einem elastisch deformierbaren Schlauch mit einem Hohlraum und zumindest einem Drucksensor zur Erfassung der Druckänderung im Hohlraum des Schlauchs vorgestellt, bei dem der Schlauch einen Innendurchmesser nur zwischen 2,5 und 6 Millimeter und einen Außendurchmesser nur kleiner 12 Millimeter aufweist. Die Maße dieses Schlauches sind überraschend klein im Verhältnis zur Größe der Stoßstange, insbesondere auch unter Berücksichtigung, dass dieser vorzugsweise hinter einem Dämpfungskörper angeordnet ist. Ein so kleiner, dünner Schlauch erweist sich jedoch als besonders geeignet, um ein signifikantes Drucksignal zur Unterscheidung eines Fußgängeraufpralls von einem Aufprall gegen ein starres Hindernis, beispielsweise einen Laternen-Pfosten oder Baum in den vorgegebenen Geschwindigkeitsbereich bereitzustellen.
摘要翻译：它特别提出了由可弹性变形的软管具有用于检测在管道中，冲击传感器，其特征在于，所述管具有唯一2.5和6毫米，并且外直径仅小于12之间的内径的空腔中的压力变化的腔体和至少一个压力传感器的机动车辆具有毫米。该管的尺寸是相对于保险杠的尺寸令人惊讶的小，特别是考虑到，这是优选地设置的阻尼体后面的帐户。但是，这样的小，细管被证明是特别适合用于区分针对刚性障碍，冲击的行人碰撞诸如柱或树灯在预定速度范围提供显著压力信号。

3. 发明申请

WO2012107462A2 VERLEGESYSTEM FÜR FLÄCHENHEIZUNGEN / -KÜHLUNGEN 审中-公开
标题翻译：铺设SYSTEM FOR表面的加热/冷却系统
公开(公告)号：WO2012107462A2
公开(公告)日：2012-08-16
申请号：PCT/EP2012/052084
申请日：2012-02-08
申请人： KERMI GMBH , HALSER, Heinrich , SAXINGER, Robert , HABERMANN, Arno , GÖTZ, Thomas , MÜHLBAUER, Karl
发明人： HALSER, Heinrich , SAXINGER, Robert , HABERMANN, Arno , GÖTZ, Thomas , MÜHLBAUER, Karl
CPC分类号： F24F5/0089 , F24D3/141 , F24D3/149
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verlegesystem für Flächenheizungen/ -kühlungen umfassend mindestens eine Verlegeplatte, Rohrhalter, sowie ein Setzwerkzeug für das Einbringen der Rohrhalter, wobei die Verlegeplatte mehrere Schichten aufweist und die Rohrhalter aus Draht mit seitlich abgebogenen Enden bestehen, die in die Verlegeplatte durch Einsatz des Setzgerätes eindringen, wobei die Verlegeplatte (10) als Strukturkammerplatte, bestehend aus drei fest miteinander verbundenen Funktionsschichten, ausgebildet ist, wobei die mittlere Schicht (12) eine Stützstruktur aufweist, die die stabilen Deckschichten (11) und (13) voneinander beabstandet und zur Aufnahme der Schwenkbögen (a, b) der Rohrhalter (20) ausgebildet ist, die seitlich abgebogenen Enden (a, b) der Rohrhalter (20) einen Krümmungsradius r aufweisen, der gleich oder kleiner der Höhe der Schichten (11) und (12) der Verlegeplatte (10) zuzüglich der Aufbauhöhe des Gegenhalters des Setzwerkzeuges (40) ist, das Setzwerkzeug (40) zur Aufnahme der Rohrhalter (20) mit seitlich abgebogenen Enden mit Schwenkbögen (a, b) und zum Einbringen derselben in die Verlegeplatte (10) ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于表面的加热/冷却系统的安装系统，其包括至少一个安装板，管保持器，以及用于将管保持器的插入的设定工具，其中所述安装板包括多个层，并且具有横向弯曲端线的管保持器通过使用存在在安装板的设定工具穿透，其中，所述衬垫板（10）作为结构室板，由三个固定互连的功能层，形成，其中，所述中间层（12）具有一个支撑结构，该结构的空间稳定层（11）和（13）彼此以及用于接收枢转弧线（A，b）形成在管保持架（20），所述横向弯曲的端部（A，b）的管保持架（20）具有曲率半径r比所述层的高度（11）和（12）等于或小于衬垫板（10）加上设定工具（40），所述安装工具的砧座的结构高度（40 ）对于侧向弯曲端接收所述管夹持器（20）（与枢轴弧A，B），并适于将所述相同（在安装板10）。

4. 发明申请

WO2007063030A3 VERWENDUNG VON KAMMPOLYMEREN ALS MAHLHILFSMITTEL FÜR ZEMENTHALTIGE ZUBEREITUNGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2007063030A3
公开(公告)日：2007-06-07
申请号：PCT/EP2006/068834
申请日：2006-11-23
申请人： BASF AKTIENGESELLSCHAFT , PAKUSCH, Joachim , BECKER, Stefan , GÖTZ, Thomas , DYLLICK-BRENZINGER, Rainer , GULDEN, Rolf
发明人： PAKUSCH, Joachim , BECKER, Stefan , GÖTZ, Thomas , DYLLICK-BRENZINGER, Rainer , GULDEN, Rolf
IPC分类号： B02C23/06 , C04B24/26 , C04B28/02 , C04B40/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Kammpolymeren, die ein Kohlenstoffrückgrat aufweisen, das Polyethergruppen der Formel A *-U-(C(O)) k -X-(Alk-O) n -W A worin * die Bindungsstelle an das Kohlenstoffrückgrat des Kammpolymers anzeigt, U für eine chemische Bindung oder eine Alkylengruppe mit 1 bis 8 C-Atomen steht, X Sauerstoff oder eine Gruppe NR bedeutet, k 0 oder 1 ist, n für eine ganze Zahl steht, deren Mittelwert, bezogen auf das Kammpolymer im Bereich von 5 bis 300 liegt, Alk für C 2 -C 4 -Alkylen steht, wobei Alk innerhalb der Gruppe (Alk-O) n gleich oder verschieden sein kann, W einen Wasserstoff-, einen C 1 -C 6 -Alkyl- oder einen Arylrest bedeutet oder die Gruppe Y-Z bedeutet, wobei Y für eine lineare oder verzweigte Alkylengruppe mit 2 bis 8 C-Atomen steht, die einen Phenylring tragen kann, Z für einen über Stickstoff gebundenen 5- bis 10-gliedrigen Stickstoffheterocyclus steht, der als Ringglieder, neben dem Stickstoffatom und neben Kohlenstoffatomen, 1, 2 oder 3 zusätzliche Heteroatome, ausgewählt unter Sauerstoff, Stickstoff und Schwefel aufweisen kann, wobei die Stickstoffringlieder eine Gruppe R' aufweisen können, und wobei 1 oder 2 Kohlenstoffringglieder als Carbonylgrup- pe vorliegen können, R für Wasserstoff, C 1 -C 4 -Alkyl oder Benzyl steht, und R' für Wasserstoff, C 1 -C 4 -Alkyl oder Benzyl steht; sowie funktionelle Gruppen B, die bei pH >12 in Form anionischer Gruppen vorliegen, trägt, und ihren Salzen als Mahlhilfsmittel in zementhaltigen Zubereitungen.

5. 发明申请

WO2002063199A1 KRAFTÜBERTRAGUNGSEINHEIT FÜR FLUIDFÜHRENDE ROHRLEITUNGSSYSTEME 审中-公开
标题翻译：发送部中领先的流体管道系统
公开(公告)号：WO2002063199A1
公开(公告)日：2002-08-15
申请号：PCT/IB2001/000163
申请日：2001-02-09
申请人： SIMAG, Thomas , GÖTZ, Thomas , WOLFGANG, Kleiner
发明人： GÖTZ, Thomas , WOLFGANG, Kleiner
IPC分类号： F16L33/00
CPC分类号： F16L33/00
摘要： Es wird eine Kraftübertragungseinheit für die Montage von Rohrverbindungssystemen wie z.B. Metallrohr-, Kunstoffrohr- sowie Kunstoffschlauchsystemen vorgeschlagen. Diese Kraftübertragungseinheit wird dazu benutzt, die während des Montagevorganges auftretenden sehr hohen Montagekräfte auf die, die Rohrteile verbindenden Verrohrungselemente wie T- Stücke oder sonstige Verbindungsnippel zu übertragen. Erfindungsgmäß erfolgt die dauerhafte Verbindung der vorgeshlagenen Kraftübertragungseinheiten durch dauerhafte Hartlötverbindungen. Weiterhin werden verschiedenen Ausführungsformen für die Kraftübetragungseinheiten unter dem Gesichtspunkt unterschiedlicher Anwendungen vorgeschlagen.
摘要翻译：有动力传递单元，用于将管接头系统，如装配例如提出的金属管，和Kunstoffrohr- Kunstoffschlauchsystemen。此动力传递单元，用于在发生非常高的安装力传递连接配管元件，例如在组装过程期间T形件或其他连接接头的管段。 Erfindungsgmäss做永久钎焊接头的vorgeshlagenen动力传动单元的永久连接。此外，对于从Kraftübetragungseinheiten不同应用的观点出发，各实施例中提出。

6. 发明申请

WO2011095158A3 PARFÜME MIT AUSBRINGVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2011095158A3
公开(公告)日：2011-08-11
申请号：PCT/DE2011/000094
申请日：2011-02-02
申请人： GÖTZ, Benjamin, Florian , GÖTZ, Thomas, Alexander
发明人： GÖTZ, Benjamin, Florian , GÖTZ, Thomas, Alexander
IPC分类号： A61K8/31 , A61K8/58 , A61K8/891 , A61Q13/00
摘要： Parfüme mit Ausbringvorrichtung mit einem Trägerstoff, bei dem der Trägerstoff ein Silikon-Öl-Gemisch sein soll.

7. 发明申请

WO2005082803A1 VERWENDUNG WASSERLÖSLICHER ODER IN WASSER DISPERGIERBARER POLYMERISATE ALS ADDITIVE IN MINERALISCHEN BAUSTOFFEN 审中-公开
标题翻译：采用水或水分散性聚合物，如矿建材料用添加剂
公开(公告)号：WO2005082803A1
公开(公告)日：2005-09-09
申请号：PCT/EP2005/001536
申请日：2005-02-16
申请人： BASF AKTIENGESELLSCHAFT , BECKER, Stefan , VÖLKEL, Ludwig , GÖTZ, Thomas , MEYER-ROSCHER, Bernd , KLUMPE, Markus , HANSCH, Wolfgang , BUREK, Arnold , SPILGER, Stefanie
发明人： BECKER, Stefan , VÖLKEL, Ludwig , GÖTZ, Thomas , MEYER-ROSCHER, Bernd , KLUMPE, Markus , HANSCH, Wolfgang , BUREK, Arnold , SPILGER, Stefanie
IPC分类号： C04B24/26
CPC分类号： C04B24/2647 , C04B24/26 , C04B24/2688 , C04B2103/408
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung wasserlöslicher oder in Wasser dispergierbarer Polymerisate als Additive in mineralischen Baustoffen. Die erfindungsgemässen Polymerisate sind erhältlich durch Polymerisation alkoxylierter Derivate von 3-Allyloxy-1,2-propandiol, mit ethylenisch ungesättigten Mono- oder Dicarbonsäuren, deren Anhydriden, Estern oder Gemischen davon sowie gegebenenfalls mit einem oder mehreren weiteren ethylenisch ungesättigten Monomeren C.
摘要翻译：本发明涉及使用水溶性或水分散性聚合物作为在矿物建筑材料添加剂。该新型聚合物是由3-烯丙氧基-1,2-丙二醇的烷氧基化衍生物的聚合获得，具有烯属不饱和单或二羧酸，它们的酸酐，酯或它们的混合物以及任选地与一种或多种另外的烯键式不饱和单体C.

8. 发明申请

WO2012122958A1 VERFAHREN ZUR AUFPRALLDETEKTION MITTELS EINES DRUCKSENSORS SOWIE AUFPRALLDETEKTORSYSTEM 审中-公开
标题翻译：冲击检测方法由压力传感器和碰撞检测器系统来
公开(公告)号：WO2012122958A1
公开(公告)日：2012-09-20
申请号：PCT/DE2011/002140
申请日：2011-12-16
申请人： CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH , GÖTZ, Thomas , PFAU, Lorenz , TYROLLER, Tobias , HAUPT, Björg
发明人： GÖTZ, Thomas , PFAU, Lorenz , TYROLLER, Tobias , HAUPT, Björg
IPC分类号： B60R21/0136 , B60R19/48
CPC分类号： B60R21/0136
摘要： Es wird ein Verfahren zur Aufpralldetektion mittels eines Drucksensors zur Erfassung eines Drucks oder relativen Druckänderung in einem Hohlraum eines Fahrzeugs sowie ein entsprechendes Aufpralldetektorsystem vorgestellt. Das Signal des Drucksensors wird in zumindest einen ersten Nutzsignalanteil und einen zweiten, demgegenüber höherfrequenten Nutzsignalanteil unterteilt und abhängig von einem Steuersignal jeweils einer dieser Nutzsignalanteile bzw. daraus ein daraus abgeleitetes Signal an den Ausgang ausgegeben. Vorzugsweise werden die beiden Nutzsignalanteile abweichend voneinander weiterverarbeitet und auch zumindest eines davon jeweils ausgewertet, beispielsweise auch gegenüber einem niederfrequenten Signalgleichanteil relativ bewertet.
摘要翻译：它提出了一种用于冲击检测的方法通过一个压力传感器，用于检测压力或者在车辆的一个腔体中的相对压力变化和对应的冲击检测系统。该压力传感器的信号被划分成至少一个第一有用信号分量和第二，相反，较高频率的有用信号和输出根据控制信号中的这些每一个的有用信号或从由其衍生的输出的信号。优选地，两个有用信号被进一步处理偏离彼此以及在每种情况下评价中的至少一种，例如，相对于低频信号的直流分量相对地评价。

9. 发明申请

WO2011015546A1 PERSONALISIERUNG KARTENFÖRMIGER DATENTRÄGER 审中-公开
标题翻译：个人化卡片型数据载体
公开(公告)号：WO2011015546A1
公开(公告)日：2011-02-10
申请号：PCT/EP2010/061184
申请日：2010-08-02
申请人： Giesecke & Devrient GmbH , GÖTZ, Thomas , SCHNEIDER, Thomas , PERLITZ, Lucas
发明人： GÖTZ, Thomas , SCHNEIDER, Thomas , PERLITZ, Lucas
IPC分类号： G06K17/00
CPC分类号： G06K17/00 , G06K19/07716 , G06K19/07718
摘要： In einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Personalisierung kartenförmiger Datenträger (10, 11, 12), beispielsweise Chipkarten in den Formaten ID000 bis ID3 oder anderen geeigneten Formaten wird ein zu personalisierender, kartenförmiger Datenträger (10, 11, 12) mittels einer Transporteinrichtung in der Vorrichtung transportiert. Während der Transportbewegung werden Personalisierungsdaten auf eine elektronische Speichereinrichtung (13) des kartenförmigen Datenträgers (10, 11, 12) mittels einer Personalisierungseinrichtung (40) übertragen. Das Transportieren des kartenförmigen Datenträgers (10, 11, 12) erfolgt mittels eines band- oder schlauchförmigen Trägers (20, 21, 22, 23), auf welchem eine Vielzahl von zu personalisierenden, kartenförmigen Datenträgern (10, 11, 12) in Transportrichtung hintereinander angeordnet ist.
摘要翻译：在用于个性化卡片形数据载体（10，11，12），如在格式ID000到ID3或其他合适的格式，以在该装置中由一传送装置的装置个性化，卡片形数据载体（10，11，12）的智能卡的方法和设备运输。在传输运动个性化数据（10，11，12），以通过一个个性化装置（40）的装置发送的卡形数据载体的电子存储装置（13）。由带状或管状载体的装置输送卡片形数据载体（10，11，12）（22 20，21，23），在其上进行个性化的多个，在输送方向上的卡形数据载体（10，11，12）在另一个后面布置。

10. 发明申请

WO2007051858A2 KAMMPOLYMERE UND DEREN VERWENDUNG ALS ADDITIVE FÜR ZUBEREITUNGEN MINERALISCHER BINDEMITTEL 审中-公开
标题翻译：梳状聚合物及其作为添加剂的筹备无机粘合剂
公开(公告)号：WO2007051858A2
公开(公告)日：2007-05-10
申请号：PCT/EP2006/068143
申请日：2006-11-06
申请人： BASF AKTIENGESELLSCHAFT , BECKER, Stefan , KLUMPE, Markus , PAKUSCH, Joachim , GÖTZ, Thomas , KNOLL, Christian , GULDEN, Rolf
发明人： BECKER, Stefan , KLUMPE, Markus , PAKUSCH, Joachim , GÖTZ, Thomas , KNOLL, Christian , GULDEN, Rolf
CPC分类号： C08F283/06 , C04B24/2647 , C04B24/2658 , C04B28/02 , C04B28/14 , C04B2103/006 , C04B2103/32 , C08F290/00 , C08F290/142 , C08L51/08 , C04B24/18 , C04B24/2676 , C04B24/383 , C04B24/226 , C04B24/2641 , C04B24/32 , C08L2666/02
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft neue Kammpolymere, die an einem Kohlenstoffrückgrat Poly-C 2 -C 4 -alkylenether-Seitenketten A und funktionelle Gruppen B, die bei pH > 12 in Form anionischer Gruppen vorliegen, tragen, sowie die Salze derartiger Kammpolymere. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung dieser Kammpolymere als Additive in Zubereitungen, die ein mineralisches Bindemittel enthalten. Die Polyalkylenether-Seitenketten A weisen die folgende Formel auf: *-U-(C(O)) k -X-(Alk-O) n -Y-Z A, worin * die Bindungsstelle an das Kohlenstoffrückgrat des Kammpolymers anzeigt, U für eine chemische Bindung oder eine Alkylengruppe mit 1 bis 8 C-Atomen steht, X Sauerstoff oder eine Gruppe NR bedeutet, k 0 oder 1 ist, n für eine ganze Zahl steht, deren Mittelwert, bezogen auf das Kammpolymer im Bereich von 5 bis 300 liegt, Alk für C 2 -C 4 -Alkylen steht, wobei Alk innerhalb der Gruppe (Alk-O) n gleich oder verschieden sein kann, Y für eine lineare oder verzweigte Alkylengruppe mit 2 bis 8 C-Atomen steht, die einen Phenylring tragen kann, Z für einen über Stickstoff gebundenen 5- bis 10-gliedrigen Stickstoffheterocyclus steht, der als Ringglieder, neben dem Stickstoffatom und neben Kohlenstoffatomen, 1, 2 oder 3 zusätzliche Heteroatome, ausgewählt unter Sauerstoff, Stickstoff und Schwefel aufweisen kann, wobei die Stickstoffringlieder eine Gruppe R' aufweisen können, und wobei 1 oder 2 Kohlenstoffringglieder als Carbonylgruppe vorliegen können, R für Wasserstoff, C 1 -C 4 -Alkyl oder Benzyl steht, und R' für Wasserstoff, C 1 -C 4 -Alkyl oder Benzyl steht.
摘要翻译：本发明涉及新的梳型聚合物在聚-C _{的碳骨架2 -C _{4 亚烷基醚侧链A和官能团B，在pH> 12的形式的阴离子基团存在，磨损，并且这样的梳形聚合物的盐。本发明还涉及在包含矿物粘结剂制剂使用这些梳状聚合物的作为添加剂。聚亚烷基醚侧链A具有下式：* -U-（C（O））_{ķ -X-（ALK-O）_{名词 -YZ A，其中 *表示结合位点的梳形聚合物的碳骨架，U为化学键或碳原子数为1〜8的亚烷基，X是氧或NR基团，k为0或1，n是一个整数，其平均值的基础上，在5至300的范围中的梳形聚合物，ALK代表C _{2 -C _{4 是 - 亚烷基，其中Alk组内（ALK-O）_{名词可以相同或不同，Y表示直链或碳原子数为2至8，其可具有苯基环支链亚烷基，Z为联5-至10-元含氮杂环中的氮，其作为环成员，除选自氧，氮和硫的氮原子和相邻的碳原子，1,2或3个另外的杂原子，其中氮皮带 ieder可具有的基团R”，并将其用于本作为羰基1名或2个碳环成员是可能的，R是氢，C _{1 -C _{4 是烷基或苄基，和R “是氢，C _{1 -C _{是烷基或苄基。4}}}}}}}}}}}

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