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1. 发明申请

WO2009024415A3 HYDRAULISCHES SPANNSYSTEM FÜR EINEN RIEMENTRIEB 审中-公开
公开(公告)号：WO2009024415A3
公开(公告)日：2009-02-26
申请号：PCT/EP2008/059272
申请日：2008-07-16
申请人： SCHAEFFLER KG , HENTSCHEL, Tim , FUHRMANN, Rainer
发明人： HENTSCHEL, Tim , FUHRMANN, Rainer
IPC分类号： F16H7/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Spannsystem (1), dass zum Spannen eines Riemens (11) von Zugmitteltrieben (12) in Brennkraftmaschinen bestimmt ist. Der Zugmitteltrieb (12) umfasst einen in einem Ölbad bzw. in einem Ölnebel umlaufenden Riemen (11). Das Spannsystem (1) schließt ein Gehäuse (2) ein, in dem ein von einem Hydraulikfluid beaufschlagter Kolben (9) linear verschiebbar geführt ist, der eine im Betriebszustand mit dem Riemen (11) zusammenwirkende Spannschiene (7) einschließt. Die Spannschiene (7) ist über ein Gelenk (6) schwenkbar an dem Gehäuse (2) befestigt.

2. 发明申请

WO2008128839A1 RÜCKSCHLAGVENTIL 审中-公开
标题翻译：止回阀
公开(公告)号：WO2008128839A1
公开(公告)日：2008-10-30
申请号：PCT/EP2008/053407
申请日：2008-03-20
申请人： SCHAEFFLER KG , FUHRMANN, Rainer , DIENSTBIER, Andrea , TYROLLER, Peter
发明人： DIENSTBIER, Andrea , TYROLLER, Peter
IPC分类号： F16K15/04
CPC分类号： F16K15/044
摘要： Bei einem Rückschlagventil mit einem kreiszylindrischen Gehäuse (1), welches an einem axialen Ende einen Gehäuseboden (7) mit einer Durchtrittsöffnung (8) und einem Ventilsitz (9) aufweist, mit einem von dem Gehäuse (1) umgebenen und darin befestigten Käfig (2), der einen Käfigboden (5) mit einer Durchtrittsöffnung (12) aufweist, an welchem eine Druckfeder (4) mit einem Ende abgestützt ist, und mit einem in dem Käfig (2) von der Druckfeder (4) an den Ventilsitz (9) andrückbaren Verschlussstück (3), weist erfindungsgemäß der Käfig (2) mehrere in Umfangsrichtung in Abständen hintereinander angeordnete, mit dem Käfigboden (5) verbundene Käfigstreben (6) auf, wobei nur diese mit ihren von dem Käfigboden (5) abgewandten Endbereichen in dem Gehäuse (1) gehalten, im übrigen jedoch mit dem Käfigboden (5) außerhalb des Gehäuses (1) angeordnet sind.
摘要翻译：在一个止回阀具有圆柱形壳体（1），包括包含在一个轴向端部（7）的外壳底部有一个通道开口（8）和阀座（9），与所述外壳（1）中的一个所包围并固定在其中保持架（2 ），其具有笼底部（5），其具有在其上的压缩弹簧，其一端支承（4）的通道开口（12），和（与（在轿厢2）通过压缩弹簧4）（阀座9）可按压封闭件（3），已根据本发明的多个沿周向一个在另一个后面间隔设置的，与保持架底部（5）笼支柱（6），其连接到所述保持架（2），其中，仅从它们从保持器的底部（5）在外壳背向这些端部（1）在其它保持，但是，与保持架底部（5）的壳体（1）被布置之外。

3. 发明申请

WO2007093571A1 RÜCKSCHLAGVENTIL 审中-公开
标题翻译：止回阀
公开(公告)号：WO2007093571A1
公开(公告)日：2007-08-23
申请号：PCT/EP2007/051314
申请日：2007-02-12
申请人： SCHAEFFLER KG , KOCH, Reinhard , FUHRMANN, Rainer , GROSSMANN, Stefan
发明人： KOCH, Reinhard , FUHRMANN, Rainer , GROSSMANN, Stefan
IPC分类号： F16K15/04 , F16K27/02
CPC分类号： F16K15/044 , F16K27/0209
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (1), ausgelegt als Rückschlagventil, das ein zweiteilig gestaltetes Gehäuse (4) umfasst, wobei ein Innenteil (6a) in einem Außenteil (5a) integriert ist und diese Bauteile über eine Fixierung formschlüssig verliergesichert gehalten sind.
摘要翻译：本发明涉及一种液压阀（1），设计为单向阀，其包括两件式形壳体（4），其中，在一个外部（5a）的内部（6a）是集成的，并且这些部件通过固定形状锁定束缚地保持。

4. 发明申请

WO2007045524A1 FÜHRUNGSEINHEIT FÜR EINEN ZUGMITTELTRIEB 审中-公开
标题翻译：管理单元，用于牵引传动装置
公开(公告)号：WO2007045524A1
公开(公告)日：2007-04-26
申请号：PCT/EP2006/066073
申请日：2006-09-06
申请人： SCHAEFFLER KG , FUHRMANN, Rainer , KROON, Bert
发明人： FUHRMANN, Rainer , KROON, Bert
IPC分类号： F16H7/08
CPC分类号： F16H7/08 , F16H2007/0806 , F16H2007/0812 , F16H2007/0874 , F16H2007/0878
摘要： Die Erfindung betrifft eine einem Zugmitteltrieb zugeordnete Führungseinheit (1a), die ein Spannelement (3a) sowie ein Führungselement (4a) umfasst. Die getrennt voneinander gegenüber einem Gehäuse (2) verstellbaren Bauteile, das Spannelement (3a) und Führungselement (4a) sind im Betriebszustand des Zugmitteltriebs getrennten Bereichen Zugmittels (8) zugeordnet.
摘要翻译：本发明涉及用包括夹紧元件（3a）和导向元件（4a）的一个引导单元（1A）相关联的牵引机构。彼此相对的分离的壳体（2）可调节的元件，与牵引装置（8）的曳引驱动分开的区域的操作状态相关联的夹紧元件（3a）和引导元件（4a）中。

5. 发明申请

WO2007036408A1 STROMVENTIL ZUM DROSSELN HYDRAULISCHER DRUCKMITTEL 审中-公开
标题翻译：流量控制阀，液压油门压力介质
公开(公告)号：WO2007036408A1
公开(公告)日：2007-04-05
申请号：PCT/EP2006/065798
申请日：2006-08-30
申请人： SCHAEFFLER KG , FUHRMANN, Rainer , DIENSTBIER, Andrea , KIENINGER, Stefan
发明人： FUHRMANN, Rainer , DIENSTBIER, Andrea , KIENINGER, Stefan
IPC分类号： F01M1/16
CPC分类号： F16K5/0414 , F01M1/16 , F16K47/06 , F16N27/005
摘要： Vorgeschlagen ist ein Stromventil (1 a, 1 b) zum Drosseln hydraulischer Druckmittel. Das Stromventil (1 a, 1 b) ist mit einer Außenmantelfläche (5) eines Ventilgehäuses (6) in einem Druckmittelkanal (3) eines Maschinengehäuses (2), das einen druckmitteldichten Verschlussstopfen (12) an einer Mündung (7) des Druckmittelkanals (3) in die Umgebung des Maschinengehäuses (2) aufweist, gelagert und weist auf einer der Mündung (7) abgewandten Seite einen ersten Druckmittelanschluss (8) auf. Dabei soll der Verschlussstopfen (12) durch das Stromventil (1 a, 1 b) selbst gebildet sein, indem ein radial durch die Außenmantelfläche (5) verlaufender zweiter Druckmittelanschluss (9), der mit einem in den Druckmittelkanal (3) quer einmündenden weiteren Druckmittelkanal (4) verbunden ist, vorgesehen ist und ein der Mündung (7) zugewandter Endabschnitt (10) des Ventilgehäuses (6) einen geschlossenen Gehäuseboden (11 ) aufweist und der Endabschnitt (10) mittels eines hydraulisch dichtenden Längspressverbands in den Druckmittelkanal (3) eingesetzt ist.
摘要翻译：提出了一种流量控制阀（1，图1b）用于节流的液压介质。流量控制阀（1，图1b）具备的外壳表面（5）中的压力介质通道的阀壳体（6）的（3）的机器壳体（2）中的一个口具有压力介质紧密闭合塞（12）（7）的压力介质导管（3 ）在机器外壳（2）的周围，安装，并具有口部中的一个（7）侧从第一压力介质连接背向（8）。在此，密封塞（12）由所述流量控制阀旨在（1，图1b）本身由径向（5）延伸的所述第二压力介质连接形成由外侧面（9）与一在压力流体通道（3）横向开口出进一步的压力流体通道（4）连接，被提供，并且使用面向阀壳体的嘴（7）的端部（10）中的一个（6）具有一封闭的壳体基座（11），并通过液压密封纵向压配合到所述压力流体通道的装置的端部（10）（3）是。

6. 发明申请

WO2010081586A1 SPANNSCHIENE FÜR ZUGMITTELTRIEBE AN BRENNKRAFTMASCHINEN 审中-公开
标题翻译：大跨度公铁FOR AN柔性驱动内燃机
公开(公告)号：WO2010081586A1
公开(公告)日：2010-07-22
申请号：PCT/EP2009/066192
申请日：2009-12-02
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG , FUHRMANN, Rainer , ULLEIN, Thomas
发明人： FUHRMANN, Rainer , ULLEIN, Thomas
IPC分类号： F16H7/08 , F16H7/18
CPC分类号： F16H7/08 , F16H2007/0872 , F16H2007/185
摘要： Spannvorrichtung zum Ausgleich von Längungen des Zugmittels, insbesondere einer Kette oder eines Zahnriemens, eines Zugmitteltriebes, insbesondere an einer Brennkraftmaschine, mit einem Spannmittel, insbesondere Spannschiene (1), Gleitschuh oder Spannarm mit Spannrolle, wobei zwischen einer Stützfläche (3) am Spannmittel und einer Abstützung, insbesondere an der Brennkraftmaschine, ein Spannelement angeordnet ist und wobei die Stützfläche (3) am Spannmittel aus einem Werkstoff hergestellt ist, der eine hohe Festigkeit aufweist.
摘要翻译：用于补偿牵引的伸长夹紧装置是指，尤其是链或有齿带，柔性驱动器，特别是在内燃机中，具有张紧装置，特别是夹紧轨（1），滑块或夹紧臂与张紧辊，其特征在于，支承表面（3）之间在夹紧装置和一个支持，特别是内燃机，张紧元件被布置，并且其中所述支承表面（3）上的夹紧装置，其具有高强度的材料制成。

7. 发明申请

WO2010054900A1 RÜCKSCHLAGVENTIL IN PATRONENBAUFORM 审中-公开
标题翻译：止回阀墨盒设计
公开(公告)号：WO2010054900A1
公开(公告)日：2010-05-20
申请号：PCT/EP2009/063048
申请日：2009-10-07
申请人： SCHAEFFLER KG , FUHRMANN, Rainer
发明人： FUHRMANN, Rainer
IPC分类号： F16K15/02 , F16K25/00
CPC分类号： F16K15/026 , F16K25/005
摘要： Rückschlagventil in Patronenbauform mit einem zylinderartigen Gehäuse (1), in dem ein käfigartiger Einsatz (2) mit Auflagerung für eine Druckfeder (4) sowie zur Führung eines topfförmigen Schließkörpers (5) befestigt ist, der bodenseitig mit einem unteren Randbereich (6) des Gehäuses (1) zur Bildung eines Sitzventils zusammenwirkt, wobei zur Abdichtung des Ventilsitzes speziell ausgebildete Elastomerdichtschichten zumindest bodenseitig des Schließkörpers (5) in zumindest teilweise stoffschlüssiger Verbindung aufgebracht sind.
摘要翻译：检查在墨盒设计阀与气缸状的壳体（1），其中，笼状插入件（2）与轴承的压缩弹簧（4）和用于引导罐形的封闭体（5）被安装时，底侧与下边缘区域（6）的壳体的（1）配合以形成一个座阀，特别是用于密封所述阀座密封弹性体的关闭体（5）的层设计成在底侧至少施加至少部分材料连接。

8. 发明申请

WO2009071396A1 HYDRAULISCHE SPANNEINHEIT FÜR ZUGMITTEL MIT EINEM DRUCKBEGRENZUNGSVENTIL 审中-公开
标题翻译：液压SPAN UNIT FOR牵引着泄压阀装置
公开(公告)号：WO2009071396A1
公开(公告)日：2009-06-11
申请号：PCT/EP2008/064779
申请日：2008-10-31
申请人： SCHAEFFLER KG , KROON, Petrus Hubertus , FUHRMANN, Rainer
发明人： KROON, Petrus Hubertus , FUHRMANN, Rainer
IPC分类号： F16H7/08 , F16H7/12 , F16K15/04
CPC分类号： F16H7/0836 , F15B15/204 , F16H7/0848 , F16H2007/0806 , F16H2007/0814 , F16H2007/0859
摘要： Hydraulische Spanneinheit für Zugmittel, umfassend einen in einem Zylindergehäuse (1) angeordneten öldruckbeaufschlagten Kolben (5), in dessen Kolbenboden (6) zur Sicherheit ein bei Erreichen eines definierten Grenzdrucks nach außen öffnendes Druckbegrenzungsventil (7) in einer axialen Mittelbohrung (8) eingesetzt ist, welches eine gegen einen Ventilsitz (9) mittels Druckfeder (10) gepresste Ventilkugel (11) umfasst, wobei der Ventilsitz (9) im Bodenbereich eines topfförmigen Kugelaufnahmeelements (13) ausgebildet ist, dessen zylinderförmige Wandung eine Kugelführungseinsatzhülse (14) einschließt, deren Innenwandung aus einem ventilsitznahen ersten Zylinderbereich (15) größeren Durchmessers zur axialen und radialen Führung der Ventilkugel (11) entlang des Hubs besteht, der allmählich in einen ventilsitzfernen, zweiten Zylinderbereich (16) kleineren Durchmessers zur Hubbegrenzung übergeht.
摘要翻译：液压夹持装置用于牵引装置，布置在包括在一个缸壳体（1）öldruckbeaufschlagten活塞（5），在活塞头（6），用于安全，一个时所定义的限制压力向外开口的限压阀（7）被插入到轴向中心孔（8）包括该按压靠在阀座（9）通过压缩弹簧的装置（10）阀球（11），其中所形成的阀座（9）是一个杯形球的底部接收元件（13），其圆柱形壁包括一滚珠引导插入套管（14），所述内壁从用于轴向和阀球（11）的径向引导较大直径的第一圆柱部分（15）邻近的阀座沿着行程是，逐渐过渡到较小直径的阀座远程，第二筒部（16）用于限制行程。

9. 发明申请

WO2008052782A1 RÜCKSCHLAGVENTIL 审中-公开
标题翻译：止回阀
公开(公告)号：WO2008052782A1
公开(公告)日：2008-05-08
申请号：PCT/EP2007/009493
申请日：2007-10-31
申请人： SCHAEFFLER KG , KLEY, Markus , FUHRMANN, Rainer
发明人： KLEY, Markus , FUHRMANN, Rainer
IPC分类号： F16K15/02
CPC分类号： F16K15/026
摘要： Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil, mit einem Ventilgehäuse, das einen Strömungskanal von einem Ventileinlass zu einem Ventilauslass begrenzt; wobei das Ventilgehäuse wenigstens einen Ventilanschlag ausbildet, der mit einem im oder am Ventilgehäuse beweglich angeordneten Schließelement zusammenwirkt, um den Querschnitt des Strömungskanals durch Bewegen des Schließelementes zu variieren; mit einem elastischen Federelement, durch welches das Schließelement in eine erste Richtung kraftbeaufschlagt ist; die Kraft des Federelementes in die erste Richtung wirkt auf das Schließelement im Sinne eines Abhebens desselben vom Ventilanschlag und entgegen einer Strömungskraft, welche von einer Mediumströmung vom Ventileinlass zum Ventilauslass in einer zweiten Richtung auf das Schließelement aufgebracht wird; das Schließelement begrenzt zusammen mit den Ventilanschlag einen ersten Querschnittsbereich des Strömungskanals, dessen Größe durch die Bewegung des Schließelementes aufgrund des sich einstellenden Kräfteverhältnisses zwischen der Kraft des Federelementes und der Strömungskraft variiert wird; der erste Querschnittsbereich ist hinsichtlich der Mediumströmung vom Ventileinlass zum Ventilauslass einem zweiten Querschnittsbereich parallelgeschaltet, dessen Größe unabhängig vom Zusammenwirken des Schließelementes mit dem Ventilanschlag ist. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: das Ventilgehäuse umfasst eine Hülse und einen darin eingesetzten Einsatz, welcher den Strömungskanal begrenzt; wobei der Einsatz aus Kunststoff hergestellt ist, die Hülse aus Metall und als Blechteil ausgeführt ist, und das Schließelement aus Kunststoff hergestellt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种单向阀，其具有阀壳体，其限定从一入口阀到阀出口的流动通道; 其中，所述阀壳体形成至少一个阀停止，其与可移动地布置在或阀壳封闭构件上相配合通过移动闭合元件以改变流动通道的横截面; 有弹性的弹簧元件，由该封闭部件受到在第一方向上的力; 弹簧构件的在所述第一方向上的力作用在从阀停止和计数器，以输出从一个介质流向阀出口在从阀入口的关闭元件上的第二方向施加的流动力相同的提升的意义上在封闭元件上; 封闭元件限定，连同阀停止具有其大小由封闭元件的运动，由于弹簧元件和流动通道的流动力的力之间的力的自调节平衡而变化的第一横截面面积; 所述第一横截面面积并联连接相对于从阀入口的介质流向阀出口的第二横截面面积，其大小是独立的，与阀挡封闭件的共同操作的。本发明的特征在于以下特点：所述阀壳体包括套筒和插入其中的插入件，其界定了流动通道; 其中，所述插入件是由塑料制成，由金属制成的套筒和一金属板件被执行，并且该封闭元件由塑料制成。

10. 发明申请

WO2009059897A1 RÜCKSCHLAGVENTIL IN PATRONENBAUWEISE 审中-公开
标题翻译：止回阀盒建设
公开(公告)号：WO2009059897A1
公开(公告)日：2009-05-14
申请号：PCT/EP2008/064301
申请日：2008-10-22
申请人： SCHAEFFLER KG , FUHRMANN, Rainer , ULLEIN, Thomas
发明人： FUHRMANN, Rainer , ULLEIN, Thomas
IPC分类号： F16K15/02 , F16K15/04 , F16K27/00
CPC分类号： F16K15/044 , F16K27/0209
摘要： Rückschlagventil in Patronenbauweise zum Einsetzen in eine Gehäusebohrung mit einem topfförmigen Ventilgehäuse (2), dessen bodenseitige Öffnung (3) einen Sitz für ein über eine Rückstellfeder (5) beaufschlagtes Verschlusselement (4) bildet, das innerhalb eines in das Ventilgehäuse (2) eingesetzten Führungselements (6) untergebracht ist, wobei das Ventilgehäuse (2) ausgehend vom Bodenbereich einen zylinderförmigen ersten Wandungsabschnitt (8a) aufweist, der im Randbereich in einen konisch aufgeweiteten zweiten Wandungsabschnitt (8b) übergeht, um nur im Randbereich eine Presspassung mit der Gehäusebohrung zu bilden.
摘要翻译：单向阀安装在墨盒设计用于插入到与一个罐状的阀壳体中的阀壳孔（2），其具有底部开口（3）是建立在座椅用于经由复位弹簧（5）闭合元件（4），在阀壳体插入内部的所述导向构件（2）作用（6）被容纳，其中，所述阀壳体（2）具有从在边缘区域中的圆筒状的第一壁（8a）的底部中的张开的第二壁部（8b）的开始经过与所述壳体只在边缘区域中孔，以形成过盈配合。

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