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    • 1. 发明申请
    • LAGERELEMENT FÜR EINE POLSTERAUFLAGE VON SITZ- UND LIEGEFLÄCHEN
    • 用于填充和平面表面的填充表面的轴承元件
    • WO2008015234A1
    • 2008-02-07
    • PCT/EP2007/057964
    • 2007-08-01
    • FROLI Kunststoffwerk Heinrich Fromme OHGFROMME-RUTHMANN, Margret
    • FROMME-RUTHMANN, Margret
    • A47C23/00
    • A47C23/002
    • Um ein Lagerelement für eine Polsterauflage von Sitz- und Liegeflächen mit an einer Unterlage festlegbaren Bodenplatte (1), mindestens einem von dieser in Richtung Polsterauflage hoch stehenden, aus mehreren Federarmen (2a, 2b, 2c, 2d) gebildeten Federelement und einer zur Auflage des Polsterelementes vorgesehenen, aus mehreren von mit den oberen Enden der Federarme (2a, 2b, 2c, 2d) verbundenen Auflageflächen (4a, 4b, 4c, 4d) bestehenden Auflageplatte so weiter zu entwickeln, dass eine verbesserte Hinterlüftung der Polsterauflage erreicht wird und das Lagerelement wirtschaftlich herstellbar und sicher und dauerhaft einsetzbar ist. stehen die Auflageflächen (4a, 4b, 4c, 4d) bei auf das Lagerelement aufgelegter unbelasteter Polsterauflage von der durch die freien oberen Enden der Federarme (2a, 2b, 2c, 2d) definierten Auflageebene (7) schräg nach oben in einem spitzen Winkel zur Auflageebene (7) aus dieser hervor.
    • 为了给导航用途的轴承元件R座椅和Liegefl&AUML的缓冲垫;陈被固定到一个支撑基板(1),至少一个直立从其朝向缓冲片(多个弹簧臂2a的,2b的 ,2C,2D)弹簧元件和一个用于从多个支撑填充元件(弹簧臂2A,2B,2C,2D)的上端部形成连接,从而在现有的压板Auflagefl BEAR表面(4A,4B,4C,4D) 发展出一种改进的Hinterl通过实现缓冲支撑,并且轴承元件经济可生产且安全耐用。 在本Auflagefl BEAR表面(4A,4B,4C,4D)在放置在支承元件是由通过弹簧臂(2A,2B,2C,2D)的自由上端向上所限定支撑平面(7)倾斜BEAR克卸载缓冲垫 与此相关的支撑平面(7)呈锐角。

    • 2. 发明申请
    • LAGERELEMENT FÜR EINE POLSTERAUFLAGE VON SITZ- UND LIEGEFLÄCHEN
    • 轴承器件用于PADS座位和床位SET
    • WO2008119400A1
    • 2008-10-09
    • PCT/EP2007/064156
    • 2007-12-19
    • FROLI KUNSTSTOFFWERK HEINRICH FROMME OHGFROMME-RUTHMANN, Margret
    • FROMME-RUTHMANN, Margret
    • A47C23/00
    • A47C7/027A47C23/002
    • Die Erfindung betrifft Lagerelement für eine Polsterauflage von Sitz- und Liegeflächen, vorzugsweise für Matratzen, mit einer an einer Unterlage festlegbaren Bodenplatte und mindestens einem von der Bodenplatte (2) nach oben in Richtung der Polsterauflage hoch stehenden, aus einer Mehrzahl von Federarmen gebildeten Federelement, wobei die Federarme an ihrem oberen, der Bodenplatte abgewandten Ende mit jeweils einem im wesentlichen U-förmigen Wellfederelement versehen sind, welches aus mindestens zwei parallel beabstandet zueinander auf konzentrischen Ringbahnen und um die Mittelachse des Lagerelementes angeordneten Federschenkeln und mindestens einem die Federschenkel und koppelnden Verbindungssteg besteht und bei dem ein Ende des auf der inneren Ringbahn angeordneten Federschenkels mit dem jeweiligen zugehörigen Federarm und ein Ende des auf der äußeren Ringbahn angeordneten Federschenkels mit einem zur Auflage des Polsterelementes vorgesehenen Auflageteller verbunden ist. Dabei besteht der Auflageteller (14) erfindungsgemäß aus einem ringförmigen, die oberen Enden der Federschenkel (11, 12) der Wellfederelemente (7) verbindenden Rahmenteil (15) und einer im Rahmenteil (15) um die Mittelachse (8) des Lagerelementes (1) drehbaren Auflagescheibe (16), wobei die Auflagescheibe (16) in ihrem Außenrandbereich mit einer Einstellvorrichtung zur Begrenzung der Beweglichkeit der Federschenkel (11 und 12) der Wellfederelemente (7) versehen ist.
    • 本发明涉及一种轴承部件,用于坐卧表面,优选用于床垫,直立的带有一个可固定到支撑基板和的缓冲垫在底板中的至少一个(2)向上在缓冲垫的方向,多个弹簧臂的弹簧元件的形成, 其中,在其顶部设置有弹簧臂,从每一个都具有基本上为U形波纹弹簧元件背向底板端间隔开的至少两个相互平行的上同心环形路径和布置成围绕轴承件弹簧腿的中心轴线和至少一个为弹簧腿和耦合连接腹板 并且其中的一个端部被布置在所述内圆线弹簧腿与相应的相关联的弹簧臂和其一端被布置在外圆上线弹簧腿与一个用于支撑该填充元件支撑板连接。 在这种情况下,由根据本发明的支撑板(14)组成的环形的,弹簧腿的波纹弹簧元件的上端(11,12)(7)连接围绕所述中心轴线的框架部分(15)和下部分(15)(8)的支承元件(1)的 可旋转的支撑盘(16),所述支撑盘(16)在它的外边缘区域上设置有一个调节装置,用于限制所述波纹弹簧元件(7)的弹簧腿(11和12)的移动。
    • 4. 发明申请
    • LAGERELEMENT FÜR EINE POLSTERAUFLAGE FÜR SITZ- UND LIEGEFLÄCHEN
    • 轴承元件为垫层垫座椅和床
    • WO2008015235A1
    • 2008-02-07
    • PCT/EP2007/057965
    • 2007-08-01
    • FROLI KUNSTSTOFFWERK HEINRICH FROMME OHGFROMME-RUTHMANN, Margret
    • FROMME-RUTHMANN, Margret
    • A47C23/00A47C7/34
    • A47C23/002A47C7/34
    • Um ein Lagerelement für eine Polsterauflage von Sitz- oder Liegeflächen mit auf einer Unterlage festlegbaren Bodenplatte (1), mindestens einem von dieser in Richtung der Polsterauflage hoch stehenden mit mehreren Federarmen (2a, 2b, 2c, 2d) versehenen Federelement und einem darauf angeordneten Auflageteller, sowie mit einer von einem drehbaren Stützkörper (6) mit Halteelement (7) und mehreren, von diesem in Richtung des Auflagetellers vorstehenden Stützarmen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4, 8.5, 8.6, 8.7, 8.8), welche je nach Härtegradeinstellung des Federelementes an den Federarmen (2a, 2b, 2c, 2d) des Federelementes (2) anlegbar sind, gebildeten Einstellvorrichtung zur Härteänderung des Federelementes, ausgebildet ist, so weiter bilden, dass dieses einfacher Handhabbar, wirtschaftlicher herstellbar und universell einsetzbar ist, wird der Stützkörper (6) an der unteren, dem Auflageteller (3) abgewandten Seite der Bodenplatte (1) angeordnet ist, wobei die Härtegradeinstellung des Federelementes ausgehend von einer Grundeinstellung durch eine Anlage der Stützarme (8.1, 8.2, 8.3, 8.4, 8.5, 8.6, 8.7, 8.8) an der Außenseite der Federarme (2a, 2b, 2c, 2d) des Federelementes (2) realisierbar ist.
    • 为垫料支撑坐着或躺着的表面上具有一个支撑底盘(1),在与多个弹簧臂(2A,2B,2C,2D)弹簧元件的缓冲垫的方向上直立的至少一个可指定并提供了其上设置的支承板的支承元件 ,以及一个由可旋转的支撑体(6)与保持该悬垂元件(7)和在所述支撑板伸出的支撑臂(8.1,8.2,8.3,8.4,8.5,8.6,8.7,8.8)的方向上的多个后者的硬度设定 弹簧元件,调整形成是在弹簧元件(2)的弹簧臂(2A,2B,2C,2D)被施加,设计成在所述弹簧元件的硬度来改变形成,使得这更容易使用,更经济地制造,并且可以普遍被使用,是在支撑体 (6)被设置在底部上,支撑板(3)侧从底板(1),其中,所述Federe的硬度程度调整背对 lementes从基本调节由支撑臂(8.1,8.2,8.3,8.4,8.5,8.6,8.7,8.8)上的弹簧元件(2)的弹簧臂(2A,2B,2C,2D)的外侧,可实现的植物开始。
    • 5. 发明申请
    • KLAPPBETT
    • 张折叠床
    • WO2007082801A1
    • 2007-07-26
    • PCT/EP2007/050095
    • 2007-01-04
    • FROLI KUNSTSTOFFWERK HEINRICH FROMME OHGFROMME, Heinrich
    • FROMME, Heinrich
    • A47C19/12
    • A47C19/122
    • Es wird ein Klappbett vorgestellt, welches mit einer Liegeflache aus einem Köpften 1 und einem Fußten 1, die jeweils aus einem U-formigen Rahmen mit Lattenrost gebildet sind, wobei die freien Schenkel enden der Rahmen des Kopfteiles und des Fußteiles im Mitteibereich der Liegeflache an einem quer zur Liegeflache angeordneten Gestell schwenkbar gelagert sind, und endsei tig an dem Kopfteil und dem Fußteil ausschwenkbaren Stutzen versehen ist, die mit dem Gestell im aufgeklappten Zustand von Kopfteil und Fußteil eine erhöhte Stutzlage der Liegeflache ermöglichen, wobei das Gestell derart bemessen ist, dass es dem Maß einer gefalteten Matratzenauflage entspricht, wenn sich das Klappbett in der gefalteten Ruhelage befindet. Erfindungsgemaß sind bei diesem Klappbett die Stutzen (9) und (10) von Fußteil (2) und Kopfteil (3) über jeweils mindestens eine Schwenkgelenkbaugruppe mit dem Gestell (8) verbunden, wobei die Schwenkgelenkbaugruppe derart mit dem Gestell (8) in Wirkverbindung steht, dass beim Aufklappvorgang die Stutzen (9) und (10) selbsttätig in die Stutzlage und beim Zuklappvorgang wieder in die Ruhelage verschwenken.
    • 本发明提供一种折叠式床,随着一个断头1和依据1,其各自从与板条基部的U形框架形成时,自由腿的头部分的所述框架和所述脚部分在Mitteibereich平台表面到端部躺卧表面 横向于躺在表面框架是枢转地安装,并且摆动出喷嘴是endsei TIG在头部和脚部部分被提供,其允许在所述头部和脚部部分平躺表面的增加的喷嘴位置,的展开状态下的框架,其中所述框架的尺寸使得它 对应于折叠床垫的尺寸时折叠床处于折叠的静止位置。 根据本发明的脚部分(2)和头部的连接件(9)和(10)(3)在通过至少一个枢转接头组件中的各情况下,以(8)被连接在该折叠床的框架,其中所述铰链结构是在以这样一种方式在框架可操作地连接(8) 该展开过程时枢轴喷嘴(9)和(10)自动地进入喷嘴位置和Zuklappvorgang返回到静止位置。
    • 6. 发明申请
    • FEDERELEMENT
    • SHOCK
    • WO2004021839A1
    • 2004-03-18
    • PCT/EP2003/009368
    • 2003-08-23
    • FROLI KUNSTSTOFFWERK HEINRICH FROMME OHG
    • A47C23/00
    • A47C23/04A47C7/28A47C23/002
    • Um ein Federelement (10) für gepolsterte Sitz- oder Liegeflächen mit einer Fussplatte (11) und einem Auflageteller (15) sowie mit zumindest drei sich von der Fussplatte (11) zu dem Auflageteller (15) hin erstreckenden, blattfederartig ausgebildeten Federarmen (21), so weiter zu bilden, dass sie flach zusammenlegbar wirtschaftlich herstellbar und die Anwendung einfach und sicher sind, wird vorgeschlagen, dass die von der Fussplatte (11) zu dem Auflageteller (15) erstreckten Federarme (21) einen nach aussen gewölbten Spitzbogen bilden, in dessen Scheitel (22) jeder Federarm (21) in einen Fussarm (23) und einen Tellerarm (27) geteilt ist, deren zusammenwirkende Enden mittels korrespondierender Verbindungsmittel so verbunden sind, dass eine Bewegung dieser Enden gegeneinander, sowohl bei Belastung wie auch bei Entlastung, gesperrt ist, dass nach Ausheben der Verbindung jedoch der Tellerarm (27) vom Fussarm (23) abgenommen und so verschwenkt werden kann, dass beide annähernd gestreckt zueinander liegen.
    • 弹簧元件(10),用于填充的坐或具有脚板(11)和支撑板(15)和具有至少三个从所述脚板(11)在支撑板(15)朝向,板簧状的弹簧臂延伸躺在表面(21) 以形成使得它们经济地制造和使用被折叠为平坦容易和安全,所以建议脚踏板(11)到所述支撑板(15)延伸的弹簧臂(21)形成向外弯曲的尖顶,在 每个弹簧臂(21)的顶点(22)被分成一个脚臂(23)和一个Tellerarm(27),所述配合端部通过相应的连接装置,使得所述的移动朝向彼此结束时,无论是在放电负载下以及进行连接的, 被锁定时,它可以是该化合物的升降后,然而,从脚臂Tellerarm(27)(23)分离,并枢转,使得两个拉伸大约ž ueinander谎言。