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1. 发明申请

WO2020150764A1 HANDSTEMPEL MIT KIPPELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020150764A1
公开(公告)日：2020-07-30
申请号：PCT/AT2020/060025
申请日：2020-01-27
申请人： COLOP STEMPELERZEUGUNG SKOPEK GESELLSCHAFT M.B.H. & CO. KG.
发明人： WILFLINGSEDER, Johann
IPC分类号： B41K1/40 , B41K1/42
摘要： Handstempel (1) mit einem Gehäuse (2), in dem eine mit einem gegenüber dem Gehäuse (2) verschiebbaren Betätigungsteil (8) gekuppelte Stempeleinheit (3) gelagert ist, wobei das Betätigungsteil (8) ein Feststellelement (10, 10') zur Begrenzung einer Verschiebung des Betätigungsteils (8) gegenüber dem Gehäuse (2) aufweist, wobei das Feststellelement (10, 10') als Kippelement (10a) auf einer Kippachse (14) ausgebildet ist, und Verfahren zur Freigabe einer Sperrstellung eines Handstempels (1), wobei das Betätigungsteil (8) eine Ausnehmung (22) zur Aufnahme des Kippelements (10a) aufweist, wobei die Kippachse (14) in der Ausnehmung (22) angeordnet ist, wobei das Betätigungsteil (8) eine Stützstrebe (23) in der Ausnehmung (22) aufweist, wobei die Stützstrebe (23) parallel zur Kippachse (14) angeordnet ist.

2. 发明申请

WO2014113833A1 EINRICHTUNG ZUM FÜHREN EINES FARBKISSENBEHÄLTERS SOWIE SELBSTFÄRBESTEMPEL 审中-公开
标题翻译：装置于驱动彩色靠垫容器和自我脱墨邮票
公开(公告)号：WO2014113833A1
公开(公告)日：2014-07-31
申请号：PCT/AT2014/050024
申请日：2014-01-21
申请人： COLOP STEMPELERZEUGUNG SKOPEK GESELLSCHAFT M.B.H. & CO. KG.
发明人： FABER, Ernst
IPC分类号： B41K1/36 , B41K1/40 , B41K1/54
CPC分类号： B41K1/36 , B41K1/006 , B41K1/02 , B41K1/40 , B41K1/54
摘要： Einrichtung (1) zum Führen eines Farbkissenbehälters (2) in ei- nen und/oder aus einem Aufnahmeraum (3) im Stempelgehäuse (4) eines Selbstfärbestempels (5), mit einem ladenartigen Aufnahme- behälter (6) für den Farbkissenbehälter (2), der an einer Seite eine freie Zugangsöffnung (11) zum Aus-bzw. Einschieben des Farbkissenbehälters (2) aufweist.
摘要翻译：装置（1），用于（2）在卵NEN和/或从在所述印模壳体的容纳空间（3）引导的墨垫的容器（4）翻转式图章的（5），具有负载状接收容器（6）的墨垫容器（2）中，或关在一侧（11）的自由进入开口。包括所述墨垫的容器（2）的插入。

3. 发明申请

WO2004009364A1 VERFAHREN UND EINRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG EINES STEMPELS 审中-公开
标题翻译：方法和设备用于生产STAMP
公开(公告)号：WO2004009364A1
公开(公告)日：2004-01-29
申请号：PCT/AT2003/000196
申请日：2003-07-10
申请人： COLOP STEMPELERZEUGUNG SKOPEK GESELLSCHAFT M.B.H. & CO. KG. , FILZMOSER, Franz , FABER, Ernst
发明人： FILZMOSER, Franz , FABER, Ernst
IPC分类号： B41K1/02
CPC分类号： B41C1/003 , B29C64/112 , B41K1/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Einrichtung zur Herstellung eines Stempels (1), einer Druckplatte od. dgl. mit einer das Druckmotiv (2) enthaltenden Oberfläche (3), welche durch schichtweises Aufbringen eines flüssigen und aushärtbaren Materials (8) auf eine Unterlage hergestellt wird. Zur Schaffung eines derartigen Herstellungsverfahrens, mit dem Stempel in einfacher und kostengünstiger Weise auch in geringen Stückzahlen hergestellt werden können, ist eine Druckeinrichtung (4) vorgesehen, mit zumindest einem mehrmals über die Oberfläche (3) des Stempels (1) bewegbaren Druckkopf (5) mit zumindest einer Düse (6) zum schichtweisen Drucken der Oberfläche (3) aus einem flüssigen und aushärtbaren Material (8), beispielsweise einem Polymer.
摘要翻译：本发明涉及一种方法和装置，用于制造邮票（1），印刷板的OD。象。随着印刷图案（2）含有表面（3），其通过在载体上施加液体和硬化的材料（8）的层产生的是。为了提供这样的制造方法，还可以以少量与冲头以简单和成本有效的方式制备，印刷装置（4）在表面上设置有至少一个几次（3）的柱塞（1）的可移动的印刷头（5）有至少一个喷嘴（6）用于分层印刷液体和硬化的材料（8）的（3）的表面上，例如聚合物。

4. 发明申请

WO2023064969A1 SELBSTFÄRBESTEMPEL UND VERFAHREN ZUM ÖFFNEN EINER ABDECKUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2023064969A1
公开(公告)日：2023-04-27
申请号：PCT/AT2022/060359
申请日：2022-10-19
申请人： COLOP STEMPELERZEUGUNG SKOPEK GESELLSCHAFT M.B.H. & CO. KG.
发明人： WILFLINGSEDER, Johann
IPC分类号： B41K1/02 , B41K1/36 , B41K1/40
摘要： Selbst färbestempel (1) mit einem Gehäuse (2), in dem eine mit einem gegenüber dem Gehäuse (2) verschiebbaren Betätigungsteil (3) gekuppelte Stempeleinheit (4) gelagert ist, wobei der Betätigungsteil (3) eine Einschnappstelle (21) zur Aufnahme eines Schnapphakens (22) einer Abdeckung (23) des Selbst färbestempels (1) aufweist, wobei am Betätigungsteil (3) ein Drücker (18) zum Lösen eines an der Einschnappstelle (21) eingeschnappten Schnapphakens (22) angeordnet ist.

5. 发明申请

WO2020150763A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES STEMPELGEHÄUSES 审中-公开
公开(公告)号：WO2020150763A1
公开(公告)日：2020-07-30
申请号：PCT/AT2020/060023
申请日：2020-01-24
申请人： COLOP STEMPELERZEUGUNG SKOPEK GESELLSCHAFT M.B.H. & CO. KG.
发明人： WILFLINGSEDER, Johann
IPC分类号： B41K1/00 , B41K1/40 , B41K1/42
摘要： Verfahren zur Herstellung eines Stempelgehäuses (1), wobei mindestens ein Rutschsicherungselement (7) an einer Aufsetzfläche (6) des Stempelgehäuses (1) durch Ablösen von einer Folie (9) hergestellt wird.

6. 发明申请

WO2020061602A1 WENDEVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020061602A1
公开(公告)日：2020-04-02
申请号：PCT/AT2019/060313
申请日：2019-09-24
申请人： COLOP STEMPELERZEUGUNG SKOPEK GESELLSCHAFT M.B.H. & CO. KG.
发明人： WILFLINGSEDER, Johann , RIEDL, Norbert
IPC分类号： B41K1/12 , B41K1/40
摘要： Wendevorrichtung (1) für einen Selbstfärbestempel, umfassend ein Gehäuse (5) und einen Betätigungsbügel (6), wobei das Gehäuse (5) an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (8, 9) jeweils eine zumindest abschnittsweise gebogene Steuerkurve (10) für eine Wendeachse (3) aufweist, wobei der Betätigungsbügel (6) mit dem Gehäuse (5) verbunden und relativ zum Gehäuse (5) verschiebbar ist, wobei der Betätigungsbügel (6) an zwei parallel zu den Seitenwänden (8, 9) des Gehäuses (5) angeordneten Schenkeln (15) jeweils eine Führung (21) für eine Wendeachse (3) aufweist, wobei die Führung (21) quer zu einer Verschieberichtung (28) des Betätigungsbügels (6) gegenüber dem Gehäuse (5) angeordnet ist, wobei die Führung (21) und die Steuerkurve (10) zumindest auf einer ersten Seite (29) und in zumindest einer Stellung des Betätigungsbügels (6) relativ zum Gehäuse (5) teilweise überlappen und eine von einer Außenseite aus durchgängige Öffnung ausbilden, sodass eine Wendeachse (3) in Längsrichtung (30) von außen in die Wendevorrichtung (1) eingeführt werden kann, wobei die Führungen (21) jeweils eine verschieblich gelagerte Gleitbuchse (25) mit einem Lager für eine Wendeachse (3) aufweisen.

7. 发明申请

WO2014113832A1 SELBSTFÄRBESTEMPEL 审中-公开
标题翻译：自我脱墨邮票
公开(公告)号：WO2014113832A1
公开(公告)日：2014-07-31
申请号：PCT/AT2014/050023
申请日：2014-01-21
申请人： COLOP STEMPELERZEUGUNG SKOPEK GESELLSCHAFT M.B.H. & CO. KG.
发明人： FABER, Ernst
IPC分类号： B41K1/36 , B41K1/40 , B41K1/56
CPC分类号： B41K1/38 , B41K1/36 , B41K1/40 , B41K1/56
摘要： Selbstfärbestempel (1) mit einem Gehäuse (2), in dem eine mit einem gegenüber dem Gehäuse (2) verschiebbaren Betätigungsteil (3) gekuppelte Stempeleinheit (5) mit Achsteilen (6) gelagert ist, von welchen Achsteilen (6) zumindest einer in einer Aufnahme (7) des Betätigungsteils (3) gehalten ist, wobei die Aufnahme (7) in einem Lagervorsprung (8) des Betätigungsteils (3) gebildet ist, welcher Lagervorsprung (8) von einem das Gehäuse (2) umgebenden, an einer Unterseite des Betätigungsteils (3) angeordneten und mit dem Betätigungsteil (3) zur gemeinsamen Bewegung verbundenen Sicherungsrahmen (15) abgedeckt ist.
摘要翻译：一种自墨（1）具有壳体（2），其中相对于可移动的，以在所述壳体（2）致动部分（3）耦合图章单元（5）上安装有轴部件（6），其中轴部件（6）的至少一个在一个壳体的容纳所述致动部（3）（7）被保持，其中，在轴承突出部（8）的致动部（3）形成在容器（7），环绕该轴承突出部（8）（2）中，在其底部设置致动部（3）和覆盖有致动构件（3）共同运动相关的锁定框架（15）。

8. 发明申请

WO2004045856A1 STEMPELPLATTEN-EINHEIT SOWIE SELBSTFÄRBESTEMPEL 审中-公开
标题翻译：印章板单元和翻转式图章
公开(公告)号：WO2004045856A1
公开(公告)日：2004-06-03
申请号：PCT/AT2003/000333
申请日：2003-11-06
申请人： COLOP STEMPELERZEUGUNG SKOPEK GESELLSCHAFT M.B.H. & CO. KG. , FABER, Ernst
发明人： FABER, Ernst
IPC分类号： B41K1/40
CPC分类号： B41K1/40 , B41K1/04
摘要： Stempelplatten-Einheit (4) mit einem Stempelplattenträger (2) aus einem ersten Kunststoffmaterial und mit einer auf dem Stempelplattenträger (2) aufgebrachten, zum Einfärben vorgesehenen Stempelplatte (1) aus zumindest einem zweiten, im Vergleich zum ersten weichen Kunststoffmaterial, wobei der Stempelplattenträger (2) und die Stempelplatte (1) mittels eines Mehrkomponenten-Spritzguss-Verfahrens einstückig ausgebildet sind, sowie ein Selbstfärbestempel (5) mit einem Wendemechanismus und einer erfindungsgemässen Stempelplatten-Einheit (4).
摘要翻译：印章板单元（4）包括一压印板载体（2）由第一塑料材料和具有该压印板载体（2）上施加的，提供了一种用于上墨压印板（1）从至少一个第二，与第一塑料材料，其中，所述压印板载体（比较软（4）2）和所述压印板（1）被整体通过多组分注射模制工艺的装置，以及一个翻转式图章（5）的转动机构和本发明的印章板部形成。

9. 发明申请

WO2019018871A1 HANDSTEMPEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019018871A1
公开(公告)日：2019-01-31
申请号：PCT/AT2018/060166
申请日：2018-07-27
申请人： COLOP STEMPELERZEUGUNG SKOPEK GESELLSCHAFT M.B.H. & CO. KG.
发明人： FABER, Ernst
IPC分类号： B41K1/10 , B41K1/14 , B41K3/06 , B41K3/10
摘要： Handstempel (1) mit einer ein statisches Klischee (3) aufweisenden Stempelplatte (2) und mit einem verstellbaren Typenaggregat (4) mit verschiedenen Drucktypen (5), wobei das statische Klischee (3) der Stempelplatte (2) einen zweidimensionalen Stempelcode (7) aufweist und wobei das Typenaggregat (4) eine Brücke (11) mit einer Stützfläche (12) aufweist, welche Stützfläche (12) vorgesehen ist, eine für einen Stempelabdruck (13) eingestellte Drucktype eines verstellbaren Typenbands (9) des Typenaggregats (4) abzustützen, und deren Breitenerstreckung (B) in Richtung (R) der Verstellung des Typenbands (9) größer als die Erstreckung (E) der Drucktype in der selben Richtung (R) ist.

10. 发明申请

WO2011091457A1 FARBSPEICHEREINHEIT FÜR EINEN HANDSTEMPEL 审中-公开
标题翻译： COLOR存储单元手STAMP
公开(公告)号：WO2011091457A1
公开(公告)日：2011-08-04
申请号：PCT/AT2011/000043
申请日：2011-01-27
申请人： COLOP STEMPELERZEUGUNG SKOPEK GESELLSCHAFT M.B.H. & CO. KG. , FABER, Ernst
发明人： FABER, Ernst
IPC分类号： B41K1/02 , B41K1/38 , B41K1/40 , B41K1/50
CPC分类号： B41K1/54 , B41K1/02 , B41K1/38 , B41K1/40 , B41K1/50
摘要： Farbspeichereinheit (5) für Handstempel (1), mit einer Halterung (12), in der ein Speicherkörper (6) angeordnet ist, und mit einem Rahmen (13), in dem eine Abdruckplatte (7) angeordnet ist, wobei der Rahmen (13) in einer vorläufigen Montageposition auf der Halterung (12) sitzt, in der der Speicherkörper (6) und die Abdruckplatte (7) in Abstand voneinander gehalten sind, und der Rahmen (13) in eine endgültige Montageposition an der Halterung (12) überführbar ist, in der der Speicherkörper (6) und die Abdruckplatte (7) aneinander anliegen, wobei der Speicherkörper (6) in der Halterung (12) durch wenigstens einen Eingriffsteil (20) fixiert ist bzw. Handstempel mit einer solchen Farbspeichereinheit.
摘要翻译：墨存储部（5），用于手动印章（1）与其中一个存储体（6）被布置在保持件（12），以及与帧（13），其中，印刷版（7）被布置，所述框架（13 ）坐落在上保持器（12），其中，所述储纱体（6）和所述压印板（7）以一定距离彼此间隔开的初步组装位置，并在最终装配位置的框架（13）上的保持器（12）可以被转移是在其中，存储体（6）与压印板（7）彼此邻接，其中在所述保持器（12）的存储体（6）由至少一个接合件（20）或手动印章用这样的彩色存储器单元固定。

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