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1. 发明申请

WO2009000343A1 VERSCHLUSS FÜR DEN AUSGIESSSTUTZEN EINES BEHÄLTERS 审中-公开
标题翻译：关闭而在容器中倒出
公开(公告)号：WO2009000343A1
公开(公告)日：2008-12-31
申请号：PCT/EP2008/000964
申请日：2008-02-08
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , ALBERS, Martin , HEUKAMP, Wolfgang
发明人： ALBERS, Martin , HEUKAMP, Wolfgang
IPC分类号： B65D55/16
CPC分类号： B65D55/16 , B65D75/5861
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verschluss für den Ausgießstutzen eines Behälters, mit einem am Stutzen (1) und/oder am Behälter befestigten Basisteil (2) und einer am Basisteil angelenkten Verschlusskappe (3), die im verschlossenen Zustand den Stutzen mit seiner Ausgießöffnungübergreift, wobei die Kappe aus mindestens zwei Teilen (3a, 3b) besteht, die miteinander durch ein Gelenk (9c) verbunden sind.
摘要翻译：本发明涉及一种用于安装有在连接片的容器的倾倒一个封闭件（1）和/或在容器基体（2）和一个铰接在基座部分封闭盖（3），其在关闭状态下其Ausgießöffnungübergreift，连接件，其中，所述至少两个部分的盖（3A，3B），其通过接头（图9c）连接在一起。

2. 发明申请

WO2006013179A1 VERSCHLIESSBARE ABGABEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译： LOCKABLE饮水机
公开(公告)号：WO2006013179A1
公开(公告)日：2006-02-09
申请号：PCT/EP2005/053649
申请日：2005-07-26
申请人： BMF GESELLSCHAFT FÜR INNOVATIVE TECHNOLOGIEN MBH , SCHMID, Dieter , ALBERS, Martin , RÖMER, Frank
发明人： SCHMID, Dieter , ALBERS, Martin , RÖMER, Frank
IPC分类号： B65D47/30
CPC分类号： B65D47/30
摘要： Es wird eine verschließbare Abgabevorrichtung zur Abgabe eines in einem Behälter enthaltenen flüssigen, viskosen oder pastösen Mediums beschrieben, mit einer zur Abgabe des Mediums dienenden Austrittsöffnung (241), einem sich zwischen dem Behälter und der Austrittsöffnung erstreckenden Kanal (233, 234;311), und einer in eine Öffnung (231) der Abgabevorrichtung eingesetzten und relativ zu dieser bewegbaren Verschlußvorrichtung zum Verschließen des Kanals. Die beschriebene Abgabevorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß die Verschlußvorrichtung und die die Öffnung begrenzende Fläche nur über an der Verschlußvorrichtung oder an der die Öffnung begrenzenden Fläche vorgesehene Erhebungen (313-316) in Kontakt kommen.
摘要翻译：中描述了一种可封闭的分配装置用于分配液体，容纳在容器中与服务于介质出口开口（241）的输出粘性或糊状介质，所述容器和所述出口通道之间延伸的通道（233，234; 311），和中所使用的分配装置和可相对移动的开口（231）到所述闭合装置用于关闭信道。所描述的分配装置的特征在于，所述闭合装置和所述孔径限制表面进入仅在闭合装置或在所述表面限定所述开口内设置有突起（313-316）接触。

3. 发明申请

WO2004022443A1 VERSCHLUSS/AUSGIESS-KOMBINATION MIT ORIGINALITÄTSSICHERUNG 审中-公开
标题翻译：具有独创性FUSE CLOSURE /浇注组合
公开(公告)号：WO2004022443A1
公开(公告)日：2004-03-18
申请号：PCT/EP2003/008543
申请日：2003-08-01
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , RÖMER, Frank , HASE, Michael , KEBBEN, Markus , ALBERS, Martin , MERTENS, Frank, Josef
发明人： RÖMER, Frank , HASE, Michael , KEBBEN, Markus , ALBERS, Martin , MERTENS, Frank, Josef
IPC分类号： B65D41/34
CPC分类号： B65D41/3447
摘要： Eine Verschluss/Ausgiess-Kombination mit Originalitätssicherung umfasst einen auf einen eine Durchgangspassage (3) aufweisenden Ausgiessteil (2) montierbaren Verschlusskappenteil (1) zum Verschliessen der Durchgangspassage, wobei der Verschlusskappenteil eine Kappenumfangswand (6) hat, und am Verschlusskappenteil . und Ausgiessteil vorgesehene komplementäre Hintergreifmitteln, die im Zuge der Montage des Verschlusskappenteils auf den Ausgiessteil in eine hintergreifende Beziehung miteinander treten, um eine Bewegung des Verschlusskappenteils in eine Richtung entgegen der Montagerichtung zu verhindern. Die kappenseitigen Hintergreifmittel sind an wenigstens einem in der Umfangswand des Verschlusskappenteiles ausgesparten Umfangswandbereich (11) vorgesehen, der im Bereich seiner beiderseitigen umfänglichen Enden über wenigstens ein Paar Stege (12,13), von denen wenigstens einer als Abreisssteg (12) ausgebildet ist, mit der Kappenumfangswand verbundenen ist. Die Hintergreifmittel umfassen ferner einen am ausgesparten Umfangswandbereich (11) vorgesehenen, in eine untergreifende Beziehung zu einem Hintergreifbund (7) am Ausgiessteil bringbaren flächigen Vorsprung (10).
摘要翻译：带有防篡改包括具有一个贯穿通道（3）浇注的封闭/浇注组合部分（2），其安装封闭盖部件（1），用于通过通道关闭，其中，具有盖周壁（6），并且在封闭帽部分的封闭盖构件。并提供了一种用于互补相互接合浇注部分是指发生在安装在彼此的背面夹持关系倾倒部分的封闭盖构件，以防止在所述安装方向相反的方向上的封闭盖构件的移动的过程中。盖侧的相互接合装置是至少一个在所述帽构件周壁部的周壁凹（11）被提供，其在经由至少一对土地的（12,13），其中之一被设计为至少一个撕裂缝（12）相互周向端部的区域中，与盖周壁连接。该相互接合装置还包括设置在凹周壁部（11），在跨下与所述倾倒口的互锁凸缘（7）的关系，可以使平面投影（10）。

4. 发明申请

WO2009000342A1 VERSCHLUSSKAPPE MIT ORIGINALITÄTSBAND 审中-公开
标题翻译：具有独创性BAND封闭帽
公开(公告)号：WO2009000342A1
公开(公告)日：2008-12-31
申请号：PCT/EP2008/000921
申请日：2008-02-07
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , ALBERS, Martin , HEUKAMP, Wolfgang
发明人： ALBERS, Martin , HEUKAMP, Wolfgang
IPC分类号： B65D75/58
CPC分类号： B65D75/5883 , B65D41/3409 , B65D2101/0046
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe (3) aus Kunststoff für den Ausgießstutzen (2) eines Behälters mit einem am unteren Kappenrand (4) angeordneten Originalitätsband (5a, 5b), das über mindestens einen Abreißsteg (8) mit der Kappe verbunden ist, wobei ein erstes Ende (6) des Originalitätsbandes an der Kappe unlösbar und das zweite Ende (7) über den Abreißsteg an der Kappe befestigt ist, und dass das zweite Ende des Originalitätsbandes beim öffnenden Drehen der Kappe gegen einen Vorsprung (10) insbesondere eine Stufe des Stutzens (2) zur Anlage gelangt, durch die das Originalitätsband stauchbar und der Abreißsteg trennbar ist.
摘要翻译：本发明涉及的封闭帽（3）的塑料材料的倾倒口（2）在帽（4）的下边缘具有一容器布置篡改带（5A，5B），其经由至少一个撕裂缝（8）与所述盖连接的，其中一个第一端（6）的显示篡改在盖带的不溶性和第二端（7）被固定在上盖上的撕裂缝，并且所述开启带的抵靠突起（10）打开所述盖的旋转，特别是在连接件的步骤，在第二端（2）来承受，通过该擅开显示带是可压缩的和可分割撕裂缝。

5. 发明申请

WO2005028186A1 KUNSTSTOFF-SPRITZGIESSTEIL, SOWIE BEHÄLTNIS, HERGESTELLT DURCH BLASFORMEN DES KUNSTSTOFF-SPRITZGIESSTEILES 审中-公开
标题翻译：注塑成型的塑料制成，并且容器内产生通过吹塑塑料SPRITZGIESSTEILES作者
公开(公告)号：WO2005028186A1
公开(公告)日：2005-03-31
申请号：PCT/EP2004/008917
申请日：2004-08-10
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , ALBERS, Martin
发明人： ALBERS, Martin
IPC分类号： B29C49/00
CPC分类号： B29C45/2618 , B29B2911/1402 , B29B2911/14026 , B29B2911/14033 , B29B2911/1404 , B29B2911/14326 , B29B2911/14333 , B29B2911/14341 , B29B2911/14453 , B29B2911/1452 , B29C49/0078 , B29C49/06 , B29K2105/253 , B29K2105/258 , B29L2031/565 , B29L2031/7158 , B65D39/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kunststoff-Spritzgiessteil (1), welches eine nachträgliche Formung durch Blasformen zu einem Behältnis, wie ein Behälter, eine Flasche oder dgl. ermöglicht, mit einem im wesentlichen rohrförmigen, einerends offenen Basiskörper (2) mit einer Abschlusswand (3) an dem dem offenen Ende gegenüberliegenden Ende und mit an einem Umfangsbereich des Basiskörpers an oder nahe bei dem offenen Ende angeformten ersten Eingriffsmontagemitteln (4) zur Montage eines Verschlusselementes (7), das komplementäre zweite Eingriffsmontagemitteln (5) aufweist, wobei die ersten Eingriffsmontagemittel (4) innenumfangsseitig des Basiskörpers vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种塑料注模部件（1），其允许通过吹塑成形之后的成形到容器中，例如容器，瓶子等。，具有基本上管状的，一端开口的基体（2）具有端壁（3）具有在开放端相对的端部，并与一体地形成在基体的外周部分处或附近的（4）第一接合安装装置的开口端的封闭元件（7），该互补的第二接合安装装置（5），其中，所述第一卡合安装装置的安装件（4 ）是被设置在基体的内周侧。

6. 发明申请

WO2003028039A1 ELECTRICALLY CONDUCTIVE THERMOPLASTIC ELASTOMER COMPOSITE 审中-公开
标题翻译：电导热塑性弹性体复合材料
公开(公告)号：WO2003028039A1
公开(公告)日：2003-04-03
申请号：PCT/FI2002/000757
申请日：2002-09-23
申请人： PREMIX OY , ALBERS, Martin , KARTTUNEN, Mikko , VILKMAN, Taisto
发明人： ALBERS, Martin , KARTTUNEN, Mikko , VILKMAN, Taisto
IPC分类号： H01B1/22
CPC分类号： B82Y30/00 , C08K9/04 , H01B1/22 , Y10T428/2998
摘要： An electrically conductive thermoplastic elastomer composite comprising an elastomer matrix and particles coated with metal as an electrically conductive filler. The electrically conductive particles are at least partly coated with a self-assembled monomolecular layer. Alternatively, the coating may comprise molecular wires that settle between the self-assembled molecules. The resistivity of the thermoplastic elastomer of the invention is low and does not substantially increase by the action of compression.
摘要翻译：一种导电的热塑性弹性体复合材料，其包含弹性体基质和涂有金属作为导电填料的颗粒。导电颗粒至少部分地涂覆有自组装单分子层。或者，涂层可以包括沉积在自组装分子之间的分子线。本发明的热塑性弹性体的电阻率低，并且通过压缩作用基本上不增加。

7. 发明申请

WO2007118539A1 BEHÄLTERVERSCHLUSS MIT EINLIEGENDER KAPSEL 审中-公开
标题翻译：容器盖，用胶囊俘虏
公开(公告)号：WO2007118539A1
公开(公告)日：2007-10-25
申请号：PCT/EP2007/001303
申请日：2007-02-15
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , EPP, René , TEICHER, Daniel , HEUKAMP, Wolfgang , ALBERS, Martin
发明人： EPP, René , TEICHER, Daniel , HEUKAMP, Wolfgang , ALBERS, Martin
IPC分类号： B65D51/28
CPC分类号： B65D51/2821
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Behälter mit einem auf den die Behälteröffnung bildenden Behälterstutzen befestigbaren Adapterteil, auf dessen Außengewinde ein haubenförmiges Teil aufgeschraubt ist, das die obere Entnahmeöffnung bildet, wobei auf dem oberen Rand des Behälterstutzens eine mit einem Wirkstoff gefüllte Kapsel aufliegt, deren Inhalt in das Behälterinnere bringbar ist, wobei dass die Kapsel durch Messer aufschneidbar ist, die an einem Messerring vorstehen, der durch Drehen des haubenfömigen Teils verdrehbar und nach unten bewegbar ist, dass während eines ersten Drehbereichs des haubenförmigen Teils der Messerring soweit nach unten bewegbar ist, bis die Messer in die Kapsel einstechen, und dass während des darauf folgenden zweiten Drehbereichs des haubenförmigen Teils der Messerring durch das haubenförmige Teil verdrehbar ist, insbesondere ohne eine weitere Bewegung nach unten.
摘要翻译：本发明涉及一种封闭件用于具有到该容器开口形成容器颈部附接适配器部，在其外螺纹的圆拱形部分被拧一个容器，它形成上部排出口，其特征在于，在容器颈部的上边缘上的柱填充药物胶囊，其搁置内容可被带入容器内部，其中所述胶囊是由刀，其突出的叶片环，其是可移动的旋转通过转动haubenfömigen部上下对切开是叶片环的圆顶形部分的第一转动范围向下期间的程度可动直到刀片刺穿胶囊，并通过所述圆顶形部分中的叶片环的园穹顶形部分的随后的第二转动范围期间是可旋转的，特别是没有一个进一步向下运动。

8. 发明申请

WO2004037669A1 EINWEG-VERSCHLUSSKOMBINATION FÜR BEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：一次性组合闭包的容器
公开(公告)号：WO2004037669A1
公开(公告)日：2004-05-06
申请号：PCT/EP2003/011387
申请日：2003-10-14
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , ALBERS, Martin
发明人： ALBERS, Martin
IPC分类号： B65D41/04
CPC分类号： B65D1/023 , B65D41/0414 , Y10S215/901
摘要： Eine Behälterverschlusskombination besteht aus einem Verschlusskappenteil (1) und einem eine Ausgiessöffnung (5) aufweisenden Halsteil (3) eines Behälters (2) oder dgl., auf dem der Verschlusskappenteil unter Verschliessen der Ausgiessöffnung montiert ist. Die Behälterverschlusskombination ist als Einwegverschlusskombination ausgebildet, indem ein an einem Kragenhintergreifbereich (7) des Halsteils (3) lagemässig positionierter Spreizkragen (15) am Verschlusskappenteil (1) eine radiale äussere Abmessung hat, die grösser als die radiale Abmessung einer Begrenzungsöffnung des Kragenhintergreifbereiches ist. Der Spreizkragen (15) kann z.B. in die Ausgiessöffnung (5) des Halsteiles (3) eingreifen und der Kragenhintergreifbereich (7) an einer Ausgiesspassage (4) im Halsteil vorgesehen sein. Der Spreizkragen ist entgegen einer radialen, seitens wenigstens entweder des Spreizkragens oder des Kragenhintergreifbereiches aufgebrachten elastischen Rückstellkraft durch die Begrenzungsöffnung herausbewegbar, jedoch an einer Zurückbewegung auf den Kragenhintergreifbereich gehindert.
摘要翻译：一种容器盖的组合件包括一个封闭盖部件（1）和（5），其具有颈部部分（3）的容器（2）或类似物。，到其上帽构件安装下关闭所述倾倒开口的倾倒开口的。容器盖组合被设计为通过一个一次性盖的组合件上的封闭盖的部分（1）的套环夹紧区域（7）具有所述颈部（3）在位置上定位扩频凸缘（15）具有径向外尺寸比所述套环夹紧区域的边界开口的径向尺寸大。扩频轴环（15）可以例如接合在颈部部分（3）的倾倒开口（5）和在所述套环夹紧区域（7）的颈部上的浇注通道来提供（4）。扩频轴环相对于径向，至少该Spreizkragens或套环夹紧区域的部分由限制节流孔施加弹性恢复力而移动，但是从返回运动防止到凸缘夹紧区域。

9. 发明申请

WO2003085299A1 VENTILANORDNUNG FÜR EINE BEHÄLTERÖFFNUNG ODER DGL. 审中-公开
标题翻译： VALVE安排的开口储备等。
公开(公告)号：WO2003085299A1
公开(公告)日：2003-10-16
申请号：PCT/EP2003/003549
申请日：2003-04-04
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , ALBERS, Martin
发明人： ALBERS, Martin
IPC分类号： F16K15/20
CPC分类号： B65D75/5872
摘要： Eine Ventilanordnung besteht aus einem Basiskörper (2) zur Montage an einer zu verschliessenden Öffnung eines Behälters, Schlauches oder dgl.. Der Basiskörper enthält eine Durchgangspassage (3) mit axialen Enden. Nahe einem axialen Ende der Duchgangspassage ist ein erster Ventilsitz (9) vorgesehen. Im Basiskörper ist ein Ventilelement (4) mit axialen Enden und einem zweiten Ventilsitz (8) nahe einem axialen Ende gehalten, der in dichtendem Eingriff mit dem ersten Ventilsitz bringbar ist, um die Durchgangspassage zu verschliessen, wobei das Ventilelement relativ zum Basiskörper anschlagbegrenzt zwischen einer Schliess- und Freigabepostion beweglich ist. In die Durchgangspassage kann seitens deren anderen axialen Endes ein Stösselelementes (13) mit ersten Kupplungsmitteln (12) zur lösbaren Eingriffnahme mit zweiten Kupplungsmitteln (11) am Ventilelement eingeführt werden, um das Ventilelement wenigstens von der Schliess- in die Freigabeposition, vorzugsweise auch von der Freigabe- in die Schliessposition, zu bewegen, wobei der Basiskörper und das Ventilelement separate Formteile sind. Ein Schaftbereich (5) des Ventilelementes (4) erstreckt sich durch einen Durchlass, der durch von der inneren Umfangswand der Durchgangspassage (3) nach innen abstehende Anschlagarme (16) umgrenzt ist und eine Durchlassweite hat, die grösser als die radiale Abmessung des Schaftbereiches und kleiner als die einer Schulterfläche (18) des Ventilelementes ist, so dass die Schulterfläche bei der Bewegung des Ventilelementes in die Freigabeposition bewegungsbegrenzend mit den Anschlagarmen in Eingriff bringbar ist. Dagegen können die Anschlagarme unter einer in einer Richtung entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung des Ventilelementes in die Freigabeposition ausgeübten Kraft aus der bewegungsbegrenzenden Ruheposition federnd nach aussen nachgeben. Ein Merkmal der Ventilanornung ist, dass das Ventilelement (4) innerhalb der axialen und umfänglichen Begrenzungen der Durchgangspassage (3) angeordnet ist.
摘要翻译：的阀组件包括一个基体（2），用于安装在一个要被关闭的容器，软管或类似物。该基体具有一个通过（3）的轴向端部的通道口。接近杜赫通路的一个轴向端，第一阀座（9）设置。在基体的阀构件（4）保持与轴向端部和第二阀座（8）相邻的一个轴向端部，其被带入与所述第一阀座密封接合所述贯通通道关闭，其中，所述阀构件之间的相对停止限制于基体关闭和Freigabepostion是可移动的。用于与第二联接装置（11）可释放地接合在所述贯通通道中，具有一个挺杆件（13）第一联接装置（12）可在阀元件上通过它的另一轴向端部被插入到阀元件至少从关闭位置到释放位置，还优选在释放，以移动到关闭位置，其中，所述基体和所述阀元件是单独的模制部件。所述阀元件（4）的轴部（5）通过由的内周壁通过通道（3）向内突出的止动臂（16）为界的通道延伸，并且具有一个通道部分，其大于所述轴区域的径向尺寸和比阀元件，使得所述肩部表面可在阀构件的与接合止动臂在释放位置bewegungsbegrenzend的运动期间被带的台肩表面（18）的直径小。与此相反，在该对中的力从所述移动限制静止位置向外弹性产生所施加的释放位置的阀构件的运动方向的方向在相对的止动臂。所述Ventilanornung的一个特征是，轴向和所述贯通通道（3）的外周界限内所述阀元件（4）被布置。

10. 发明申请

WO2003055764A1 ORIGINALITÄTSVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译： ORIGINALITY闭幕
公开(公告)号：WO2003055764A1
公开(公告)日：2003-07-10
申请号：PCT/EP2002/014025
申请日：2002-12-10
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , RÖMER, Frank , MERTENS, Frank , ALBERS, Martin
发明人： RÖMER, Frank , MERTENS, Frank , ALBERS, Martin
IPC分类号： B65D41/34
CPC分类号： B65D41/3438
摘要： Ein Originalitätsverschluss zum Verschliessen einer Behälteröffnung an einem Behälterhalsbereich, umfass einen am Behälterhalsbereich montierbaren Kappenteil (1) und einen Originalitätsteil (2) mit einem Ringelement (9). Der Originalitätsteil ist über eine unter Einwirken einer äusseren Kraft brechbaren Anbindung (10, 11) mit dem Kappenteil verbunden ist und weist eine radial vom Ringelement nach innen vorstehende Vorsprungsanordnung auf, die mit komplementären Hintergreifmittelln am Behälterhalsbereich in hintergreifenden Eingriff bringbar ist, um den Originalitätsteil gegenüber dem Behälterhalsbereich festzulegen, so dass der Kappenteil nur unter Zertörung der brechbaren Anbindung vom Behälterhalsbereich entfernt werden kann. Diese Vorsprungsanordnung umfasst wenigstens an diametral gegenüberliegenden Bereichen des Ringelementes (9) vorgesehene, im wesentlichen schalenförmige Anformungen (12) mit jeweils einer nach innen und gegen den Kappenteil gewölbten Wandung (15), die durch eine dem Kappenteil zuweisende Randkante (13) begrenzt ist, welche die behälterseitigen Hinterreifmittel untergreifen kann.
摘要翻译：显窃启封闭件用于密封容器开口的容器颈部，一个umfass在容器颈部上帽部分安装（1）和防篡改部（2）与一个环形元件（9）。篡改部的外力连接（10，11）连接到帽部分的作用下经由可断裂连接，并具有一个径向从向内突出结构的环形元件，其可接合在背面接合到篡改部分相对的容器颈部部分互补Hintergreifmittelln突出中指定的容器颈部，使得盖部可只从容器颈部去除的易碎连接的Zertörung。提供该投影装置在环元件的直径相对的区域，其包含至少（9）中，大致研钵状的突起（12），每一个都具有朝向其通过分配帽部边缘（13）为界的盖子部分壁（15）向内弯曲，可在容器侧后方催熟剂下接合。

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