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1. 发明申请

WO2022199949A1 VERPACKUNG AUS PAPIER AUFWEISEND EINEN ERSTEN ABSCHNITT ZUM AUSBILDEN EINES BODENS UND ZUMINDEST VIER SEITENFLÄCHEN UND EINEN ZWEITEN ABSCHNITT SOWIE EIN VERFAHREN UND EINE VERPACKUNGSMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022199949A1
公开(公告)日：2022-09-29
申请号：PCT/EP2022/053813
申请日：2022-02-16
申请人： NORDPACK GMBH
发明人： HAMMER, Lennart
IPC分类号： B65D5/32 , B65D5/28 , B65D5/68 , B65B5/02 , B65B7/28
摘要： Verpackung (1) aus Papier aufweisend einen ersten Abschnitt (2a) zum Ausbilden eines Bodens (3) und vier Seitenflächen (4), wobei die Seitenflächen (4) umlaufend um den Boden (3) verlaufen und vom Boden (3) abragen, und einen zweiten Abschnitt (2b) zum Ausbilden einer Deckfläche (7) und vier Überlappungsflächen (8), wobei zwei sich gegenüberliegende erste Seitenflächen (4a) des ersten Abschnitts (2a) zumindest zwei Papierlagen aufweisen, wobei die Papierlagen der ersten Seitenflächen (4a) mit mindestens einem Teilbereich (9) mit zweiten Seitenflächen (4b) überlappen und zwei sich gegenüberliegende zweiten Seitenflächen (4b) zumindest eine Papierlage aufweisen, wobei die ersten Seitenflächen (4a) mit den zweiten Seitenflächen (4b) in dem Teilbereich (9) miteinander verklebt sind, wobei die Überlappungsflächen (8) des zweiten Abschnitts (2b) mit den Seitenflächen (4) des ersten Abschnitts (2a) verklebt sind, zum Ausbilden von festen Seitenflächen (4).

2. 发明申请

WO2022083938A1 EIN FÜR AUFBEWAHRUNGSZWECKE BESTIMMTER VERSCHLIESSBARER AUFBEWAHRUNGSBEHÄLTER AUS KUNSTSTOFF SOWIE EINE HIERFÜR BESTIMMTE DICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022083938A1
公开(公告)日：2022-04-28
申请号：PCT/EP2021/074847
申请日：2021-09-09
申请人： MEYER, Joachim
发明人： MEYER, Joachim
IPC分类号： B65D1/22 , B65D43/02 , B65D6/24
摘要： Die Erfindung betrifft einen insbesondere für Aufbewahrungszwecke bestimmten wiederverschließbaren Aufbewahrungsbehälter (1) aus Kunststoff, der zugleich als Deckel für einen weiteren baugleichen Aufbewahrungsbehälter (1) verwendet werden kann. Bezogen auf eine Symmetrieachse (4) sind die Fixiermittel (3) so verteilt, dass diese jeweils nur auf einer der beiden einander gegenüberliegenden Randteilbereiche (8) angeordnet sind. Dadurch trifft ein baugleicher Aufbewahrungsbehälter (1) als Deckel mit seinen Fixiermitteln (3) auf eine entsprechende Dichtungsfläche ohne Fixiermittel (3). Eine hierbei eingesetzte Dichtung ist elastisch verformbar und tritt in der Nichtgebrauchsposition mit ihrer Kontaktfläche gegenüber der Dichtungsebene hervor, sodass diese in der Gebrauchsposition komprimiert ist und dadurch in der Dichtungsebene liegt. Durch die ebene Kontaktfläche wird eine mühelose Reinigung und eine verbesserte Dichtwirkung, auch bei einer auftretenden Verformung des Aufbewahrungsbehälters (1) erreicht.

3. 发明申请

WO2021115518A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ELEKTRISCH LEITFÄHIGEN STRUKTUR 审中-公开
公开(公告)号：WO2021115518A1
公开(公告)日：2021-06-17
申请号：PCT/DE2020/100840
申请日：2020-10-01
申请人： LPKF LASER & ELECTRONICS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： RÖSENER, Bernd , KRÜGER, Robin Alexander , FISCHER, Alexander
IPC分类号： C23C18/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verbundstruktur aus mindestens einer leitfähigen Struktur, einem Träger aus einem nichtleitendem Trägermaterial aus duroplastischem Kunststoff und mindestens einer elektronischen Komponente, wobei das nichtleitende Trägermaterial ein Additiv enthält, das infolge der Einwirkung einer Laserstrahlung in einem außenstromlosen Metallisierungsbad gebildete katalytisch aktive Spezies aufweist. Durch die Verwendung einer gepulsten Laserstrahlung wird eine quasi athermische Bearbeitung des Trägermaterials erreicht, indem das Material aufgrund der enorm hohen Spitzenintensitäten direkt verdampft wird, sodass keine oder nahezu keine Schmelze entsteht.

4. 发明申请

WO2018228919A1 VORRICHTUNG UND EIN VERFAHREN FÜR DEN LAGENWEISEN ADDITIVEN MATERIALAUFBAU 审中-公开
公开(公告)号：WO2018228919A1
公开(公告)日：2018-12-20
申请号：PCT/EP2018/065035
申请日：2018-06-07
申请人： SCHMID, Christian
发明人： SCHMID, Christian
IPC分类号： B29C64/209 , B29C64/20 , B29C64/393 , B23K26/342 , B22F3/105 , B29C64/106 , B29C64/188
CPC分类号： B29C64/209 , B22F3/1055 , B22F2003/1056 , B23K9/04 , B23K26/342 , B23P23/04 , B29C64/106 , B29C64/188 , B29C64/20 , B29C64/393 , B33Y10/00 , B33Y30/00 , B33Y50/02
摘要： Eine Vorrichtung und ein Verfahren für den lagenweisen, additiven, dreidimensionalen Materialaufbau für die Herstellung von Bauteilen (4) aus Metall, Kunststoff und/oder Mischformen mit einem Druckkopf (2) wobei unterschiedliche additive Verfahren wie das Fused Deposition Modeling FDM, das Wire and Arc Additive Manufacturing WAAM sowie das Laser Auftragsschweißen sowie subtraktive spanende Prozesse, wie das Fräsen, Bohren und Schleifen in einer Aufspannung eingesetzt werden. Die Vorrichtung ist dabei so ausgeführt, dass ein Wechselsystem (8) am Bewegungssystem (1) ein schnelles Wechseln von Verfahrensspezifischen Druckköpfen (2, 17, 18, 19, 20) und weiteren Systemen für weitere, bei der Herstellung des Bauteils notwendigen Prozesse wie Messsensoren (6), die durch das Bewegungssystem (1) über das Bauteil geführt werden oder die spanenden Geräte. Das Verfahren sieht bei der Herstellung der Bauteile nach jeder x-ten Lage eine Messung der ortsaufgelösten Oberflächentemperaturen mittels eines Temperatursensors in festgelegten Bauteilsektoren vor, deren sektorbezogene Mittelwerte zur Festlegung der weiteren Aufbaureihenfolge zur Hilfe genommen werden. Ein Algorithmus sortiert die Sektoren nach aufsteigenden Temperaturmittelwerten. Beginnend mit dem Sektor der geringsten mittleren Temperatur werden nach aufsteigender Temperatur die einzelnen Sektoren je Lage aufgebaut. Der Ablauf kann nach jeder beliebigen Lage wiederholt werden. Zusätzlich besteht die Möglichkeit ebenfalls in der abgeschlossenen Lage die Nahtgeometriemaße wie Höhe und Breite zu messen und mit einem Sollwert zu vergleichen und ggf. mittels spanender Bearbeitung oder lokalem Aufbau zu korrigieren.

5. 发明申请

WO2018206218A1 DRUCKVORRICHTUNG UND DRUCKVERFAHREN ZUR ÜBERTRAGUNG EINER DRUCKSUBSTANZ VON EINEM ENDLOS UMLAUFENDEN DRUCKSUBSTANZTRÄGER AUF EIN SUBSTRAT 审中-公开
公开(公告)号：WO2018206218A1
公开(公告)日：2018-11-15
申请号：PCT/EP2018/059399
申请日：2018-04-12
申请人： LPKF SOLARQUIPMENT GMBH
发明人： KALUSA, Ulrich , HÜSKE, Marc
IPC分类号： B41J2/44 , B41J2/435 , B41J2/325
CPC分类号： B41J2/442 , B41J2/325
摘要： Die Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung mit zur Übertragung einer Drucksubstanz von einem endlos umlaufenden Drucksubstanzträger (2) auf ein Substrat (1), der an mehreren Umlenkelementen (3) geführt ist. Die Umlenkelemente (3) sind jeweils um eine exzentrische Achse (4) synchron auslenkbar. Aufgrund dieser Auslenkung kann der Abstand (a, A) zwischen dem Drucksubstanzträger (2) und dem Substrat (1) im Bereich der dargestellten Extremlagen entsprechend dem Auslenkungswinkel der Umlenkelemente (3) stufenlos eingestellt werden.

6. 发明申请

WO2018029236A1 VERFAHREN ZUR BESCHICKUNG EINES EXTRUDERS 审中-公开
标题翻译：饲料挤出机的方法
公开(公告)号：WO2018029236A1
公开(公告)日：2018-02-15
申请号：PCT/EP2017/070148
申请日：2017-08-09
申请人： TROESTER GMBH & CO. KG
发明人： PIELSTICKER, Bernd , HOFFMANN, Wieland , KAMENSKYY, Denys
IPC分类号： B29C47/10
摘要： Verfahren zur Beschickung mindestens eines Extruders (1) mit mindestens einer Material- bahn (2), insbesondere aus Kautschuk- und/oder Kunststoffmischungen, wobei jeweils mittels eines Fördermittels (3) die jeweilige Materialbahn (2), beabstandet zu mindestens einer Materialzuführung (4) des jeweiligen Extruders (1), in den Bereich dieser Materialzuführung (4) transportiert wird. Hierbei wird mittels zumindest einer, zumindest ein Werkzeug (5) aufweisenden Handhabungseinrichtung (6) ein Anfangsbereich (7) der jeweiligen Materialbahn (2) aufgenommen und/oder bearbeitet und in die Materialzuführung (4) des mindestens einen Extruders (1) eingebracht, wobei zumindest der mindestens eine Extruder (1), die jeweiligen Fördermittel (3) sowie die zumindest eine Handhabungseinrichtung (6) eine Fertigungsanlage (8) bilden.
摘要翻译：
一种（1）与至少一种材料幅（2），特别是橡胶和/或塑料的混合物，在每种情况下由R＆ouml的装置充电的至少一个挤出机中的方法; rdermittels（3）（材料的各幅 2）与相应挤出机（1）的至少一个材料供给装置（4）间隔开，被运送到该材料供给装置（4）的区域中。在此，由至少一个的装置，至少一个工具（5），其包括处理装置（6）加入到初始区域（7）各自的材料幅（2）和/或编辑和Materialzuf导航使用所引入的指南中（4）的至少一个挤出机（1）的，其中至少所述至少一个挤出机（1），相应的输送装置（3）以及所述至少一个搬运装置（6）形成生产设备（8）

7. 发明申请

WO2014194893A3 EINE IM ERDREICH AUSHÄRTBARE SUBSTANZ ZUR DAUERHAFTEN FIXIERUNG EINES ERDANKERS ODER GRUNDANKERS SOWIE EIN VERFAHREN ZUM EINBRINGEN DERSELBEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2014194893A3
公开(公告)日：2014-12-11
申请号：PCT/DE2014/100191
申请日：2014-06-06
申请人： GÖTTLICH, Harald
发明人： GÖTTLICH, Harald
IPC分类号： E21D20/02 , E02D5/80
摘要： Die Erfindung betrifft eine im Erdreich (2) aushärtbare Substanz (5) zur dauerhaften Fixierung eines Erdankers sowie ein Verfahren zum Einbringen der Substanz (5). Mittels eines rohrförmigen Zuführelementes (3) wird mit Hochdruck die wasserunlösliche Substanz (5) in flüssiger Form in das Bohrloch (1) eingespritzt. Diese Substanz (5) weist eine größere Viskosität und Dichte als Wasser auf, sodass die Substanz (5) selbsttätig in das umgebende Erdreich (2) eindringt und die dort gegebenenfalls vorhandene Flüssigkeit verdrängt. Zusätzlich kann über den Druck, mit dem die flüssige Substanz (5) zugeführt wird, oder die Bewegung des Zuführelementes (3) in Pfeilrichtung (12) in dem Bohrloch (1) die Verteilung, insbesondere die in Bezug auf eine Bohrlochlängsachse radiale Eindringtiefe in das Erdreich (2) bestimmt bzw. eingestellt werden.

8. 发明申请

WO2013110269A1 KÜNSTLICHES GELENK 审中-公开
标题翻译：人工关节
公开(公告)号：WO2013110269A1
公开(公告)日：2013-08-01
申请号：PCT/DE2013/100023
申请日：2013-01-23
申请人： AEQUOS ENDOPROTHETIK GMBH
发明人： NÄGERL, Hans
IPC分类号： A61F2/38
CPC分类号： A61F2/38
摘要： Die Erfindung betrifft ein insbesondere als Endoprothese für das menschliche Kniegelenk bestimmtes künstliches Gelenk (1), umfassend ein erstes durch einen Gelenkkopf (3) und eine erste Gelenkpfanne (4) gebildetes Gelenkkompartiment (2) und ein zweites durch einen zweiten Gelenkkopf (6) und eine zweite Gelenkpfanne (7) gebildetes Gelenkkompartiment (5). Das Gelenk (1) zeichnet sich dadurch aus, dass bei einer Flexion oder Extension im ersten Gelenkkompartiment (2) die Kontaktlinie (C FM ) auf dem Gelenkkopf (3) und die zugehörige Kontaktlinie (C TM ) in der Gelenkpfanne (4) ebene Kurven sind, die in der Funktionsebene (FE Km ) liegen, und im Gelenkkompartiment (5) die Kontaktlinie (C FL ) auf Gelenkkopf (6) und die zugehörige Kontaktlinie (C TL ) in der Gelenkpfanne (7) ebene Kurven sind, die in der Funktionsebene FE Kl liegen und dass die beiden Funktionsebenen FE Km und FE Kl parallel zueinander sind.
摘要翻译：本发明涉及某种特别是作为内用假体的人体膝关节人工关节（1），包括首先通过关节头（3）和第一接头插座（4）形成的关节隔室（2）和第二通过第二关节头（6）和第二接头插座（7）形成的关节隔室（5）。接头（1）的特征在于，在第一关节隔室中的屈曲或伸展（2）的接触线（CFM）上关节头（3）和插座中的相关联接触线（CTM）（4）是平面曲线，在功能面（FEKM）谎言，在关节隔室（5）上的接合头（6）和在所述插座相关联的接触线（CTL）的接触线（CFL）（7），其位于所述功能水平Fekl和平面曲线两个功能级别FEKM Fekl并且平行于彼此。

9. 发明申请

WO2012022322A1 VORRICHTUNG ZUR ÜBERWINDUNG EINES HINDERNISSES 审中-公开
标题翻译：设备技术的障碍克服
公开(公告)号：WO2012022322A1
公开(公告)日：2012-02-23
申请号：PCT/DE2011/075136
申请日：2011-06-17
申请人： WIEGMANN, Friedhelm , MOSES, Olaf
发明人： WIEGMANN, Friedhelm , MOSES, Olaf
IPC分类号： E04F11/00 , A61G3/06
CPC分类号： E04F11/002 , E04F2011/007
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Überwindung eines zwei Seiten (4, 5) aufweisenden Hindernisses (2), insbesondere einer Stufe und/oder Türschwelle. Um eine Möglichkeit zu schaffen, dass körperlich beeinträchtigte Personen, insbesondere jene, die auf einen Rollstuhl oder einen Gehwagen angewiesen sind, ohne fremde Hilfe ein Hindernis (2) wie eine Stufe und/oder Türschwelle überwinden können, ist eine Vorrichtung (1) vorgesehen, die einfach und reversibel montierbar ist und zugleich einen geringen Platzbedarf hat. Hierzu besteht die Vorrichtung (1) aus einem Bodenelement (5) und einem Tragkörper (6), wobei der Tragkörper (6) mittels eines Antriebs (15) zwischen einer Ruhestellung und einer Funktionsstellung rotatorisch um eine dem Hindernis (2) abgewandte Kante (9) und translatorisch, insbesondere horizontal, auf das Hindernis (2) zu bewegbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（1），用于克服两个侧面（4,5）具有障碍物（2），特别是阶段和/或门口。为了提供在物理上有障碍的人，特别是那些谁被限制在轮椅或助行器可以只身障碍物（2）克服（1）提供了一种装置的步骤和/或阈值的可能性，这是简单的和可逆的安装，并且还具有占地面积小。为此，所述装置（1）包括基座元件（5）和支撑体（6），其中，所述支撑体（6）通过在静止位置和旋转从一个障碍物（2）边缘背对的操作位置之间的驱动器（15）的装置（9 ）和翻译，在特定的水平，（障碍物2）是可移动的。

10. 发明申请

WO2011073761A2 WÄRMETAUSCHER 审中-公开
标题翻译：换热器
公开(公告)号：WO2011073761A2
公开(公告)日：2011-06-23
申请号：PCT/IB2010/003222
申请日：2010-12-13
申请人： BRUGG ROHR AG HOLDING , GEBHARDT, Dirk , NIELINGER, Helga
发明人： GEBHARDT, Dirk , NIELINGER, Helga
IPC分类号： F24J3/08
CPC分类号： F25B30/06 , F24T10/10 , F28D9/00 , F28D15/0266 , F28D2021/007 , F28F9/0246 , Y02E10/12
摘要： Die Erfindung betrifft einen mit einer Erdwärmesonde (6) thermisch verbundenen Wärmetauscher (7), insbesondere Plattenwärmetauscher (8). Der Wärmetauscher (7) weist zur Kondensation eines in der Erdwärmesonde (6) durch Erdwärme verdampften Wärmeträgers eine Einlassöffnung (16) für die Zufuhr des verdampften Wärmeträgers und eine Auslassöffnung (22) für die Abfuhr des im Wärmetauscher (7) kondensierten Wärmeträgers auf, welcher durch ein mit der Auslassöffnung (22) des Wärmetauschers (7) verbundenes U-Rohr (24) abführbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das U-Rohr (24) derart angeordnet ist, dass ein Scheitelbereich (25) des U-Rohrs (24) in Schwerkraftrichtung (20) unterhalb der Auslassöffnung (22) des Wärmetauschers (7) und unterhalb einer Abflussöffnung (26) des U-Rohrs (24) angeordnet ist. Hierbei ist eine untere Kante (27) der Abflussöffnung (26) des U-Rohrs (24) in Schwerkraftrichtung (20) unterhalb der unteren Kante (28) der Auslassöffnung (22) des Wärmetauschers (7) angeordnet. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann die Effektivität bzw. der Wirkungsgrad des Wärmetauschers (7) erheblich verbessert werden.
摘要翻译：本发明涉及一种地热探针（6）热连接到热交换器（7），特别是板式换热器（8）。通过地热传递介质，入口开口（16），用于将气化的热传递介质的用于热交换器（7）冷凝的传热介质的排出的供应和出口（22）（7）面对所述地热探针的冷凝热交换器（6）气化在其上通过具有连接到所述U形管（24）在热交换器（7）的出口开口（22）可以被排出。根据本发明，它提供的是，U形管（24）被布置成使得所述U形管的热交换器的出口开口（22）下面的顶点部分（25）（24）（在重力（20的方向）（7）和下方的排水口 26）的U型管（24）被布置。这里，U形管（24）的流出开口（26）的下边缘（27）布置在所述热交换器（7）的出口开口（22）的下边缘（28）下方的重力（20）的方向。有效性或热交换器（7）的效率的本发明的设计可以显著改善。

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