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1. 发明申请

WO2022105962A1 HYGIENEANSCHLUSSSYSTEM FÜR EINE KATZENTOILETTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022105962A1
公开(公告)日：2022-05-27
申请号：PCT/DE2021/100905
申请日：2021-11-11
申请人： LEICHT, Maria
发明人： LEICHT, Maria
IPC分类号： A01K1/01
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hygieneanschlusssystem (1) für eine Katzentoilette (2). Das erfindungsgemäße (1) Hygieneanschlusssystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hygieneanschlusssystem (1) aus einem vorzugsweise rohrförmigen Durchgangskörper (10) gebildet ist, der zumindest einen Zugang (100) und mindestens einen Ausgang (101) umfasst, wobei in oder unter dem Durchgangskörper (10) eine sich zumindest teilweise in Längsrichtung des Durchgangskörpers (10) erstreckende sieb- und/oder netzartig ausgebildete Trittfläche (102) angeordnet oder ausgebildet ist, in und/oder unter der mindestens ein Hohlraum (105) zur Aufnahme von Katzenstreu ausgebildet oder angeordnet ist.

2. 发明申请

WO2021244739A1 ANTRIEBSSYSTEM FÜR EINE UM EINE DREHACHSE MITTELS EINES ANTRIEBS DREHBARE FORMPLATTE EINES MEHRKOMPONENTEN-SPRITZGUSSWERKZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021244739A1
公开(公告)日：2021-12-09
申请号：PCT/EP2020/065365
申请日：2020-06-03
申请人： ZÜNDEL KUNSTSTOFFTECHNIK GMBH
发明人： ZÜNDEL, Ewald
IPC分类号： B29C45/04 , B29C45/16 , F15B15/12 , B29C2045/0458 , B29C45/0441 , B29C45/1635
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) für eine um eine Drehachse (A) mittels eines Antriebs (11) drehbare Formplatte (2) eines Mehrkomponenten-Spritzgusswerkzeugs mit zumindest einem Grundkörper (10), der eine Aufspannplatte eines Mehrkomponenten-Spritzgusswerkzeugs bildet oder mit einer solchen Aufspannplatte mittelbar oder unmittelbar verbunden ist. Das erfindungsgemäße Antriebssystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10) eine Aufnahme (100) zur Anordnung eines Antriebsmittels (110) des Antriebs (11) umfasst, mittels dem eine Formplatte (2) angetrieben wird, wobei das Antriebsmittel (110) mindestens ein innerhalb der Aufnahme (100) des Grundkörpers (10) und mittels eines hydraulischen Druckmediums druckbeaufschlagbares Antriebsteil (1100) umfasst, mittels dem das Antriebsmittel (110) in eine Drehbewegung versetzbar ist, wobei die Aufnahme (100) über mindestens eine in die Aufnahme (100) führende Hydraulikleitung (101, 102) in einer solchen Weise abwechselnd und/oder nacheinander mit dem Druckmedium druckbeaufschlagbar und dadurch das Antriebsmittel (110) innerhalb der Aufnahme (110) von einer ersten Position in mindestens eine zweite Position bringbar ist, dass dadurch das Antriebsmittel (110) um die Drehachse (A) gedreht wird.

3. 发明申请

WO2021197561A1 VERFAHREN UND ABSTANDSERFASSUNGSEINRICHTUNG ZUR EINHALTUNG VON ABSTÄNDEN UND AUFZEICHNUNG ENTSTANDENER PERSONEN-NAH-KONTAKTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021197561A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/EP2020/025160
申请日：2020-04-03
申请人： ECKLER, Christian
发明人： ECKLER, Christian
IPC分类号： G16H50/80 , G16H40/63 , G08B21/22 , G08B21/02 , G06F21/6245 , G08B21/0277
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einhaltung von Abständen und Aufzeichnung entstandener Personen-Nah-Kontakte. Das erfindungsgemäße Verfahren (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Abstandserfassungseinrichtung (1') die Umgebung der Abstandserfassungseinrichtung (1') in einem definierten Umkreis auf das Vorhandensein einer oder mehrerer, weiterer Abstandserfassungseinrichtungen (1'') übergeprüft wird, wobei den Abstandserfassungseinrichtungen (1', 1'') jeweils mindestens ein einrichtungsspezifisches Identifikationsmerkmal zugewiesen ist, welches keinerlei personenbezogene Daten einer Person beinhaltet, wobei bei Überschreitung einer definierten Entfernung (E) einer oder mehrerer, weiterer Abstandserfassungseinrichtungen (1'') zu der Abstandserfassungseinrichtung (1') das Identifikationsmerkmal der durch die Abstandserfassungseinrichtung (1') erfassten weiteren Abstandserfassungseinrichtung/en (1'') gespeichert und/oder an mindestens eine Empfangseinrichtung (2) gesendet wird, die wiederum die erfassten Identifikationsmerkmale speichert und/oder auswertet.

4. 发明申请

WO2020011790A1 VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES FREIKOLBENLINEARGENERATORS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020011790A1
公开(公告)日：2020-01-16
申请号：PCT/EP2019/068421
申请日：2019-07-09
申请人： REBER, Martin
发明人： REBER, Martin
IPC分类号： F01B11/00 , F01B11/02 , F02B63/04 , F02B71/04 , H02K7/18 , H02P9/04 , F01B23/10
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Freikolbenlineargenerators (1) zur Erzeugung elektrischer Energie, wobei der Freikolbenlineargenerator (1) mindestens einen Lineargenerator (10) sowie mindestens eine Verbrennungseinheit (11) mit mindestens einer Brennkammer (110) aufweist und die Verbrennungseinheit (11) und der Lineargenerator (10) über zumindest eine Kolben-Läufer-Einheit (12) miteinander verkoppelt sind, wobei die Kolben-Läufer-Einheit (12) mindestens einen Läufer (121) sowie mindestens einen Kolben (120) umfasst, der einen Expansionshub von einem oberen Totpunkt (OT) zu einem unteren Totpunkt (UT) und einen Kompressionshub vom unteren Totpunkt (UT) zum oberen Totpunkt (OT) ausführt, wobei nach der Beschleunigung des mindestens einen Kolbens (120) die elektrische Energieentnahme durch den Lineargenerator (10) in der Weise geregelt oder gesteuert wird, dass hierdurch ein kontrollierter Sollgeschwindigkeitsverlauf des Kolbens (120) zwischen OT und UT mindestens abschnittsweise erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Energie zur Ausführung des Kompressionshubs dem Lineargenerator (10) entnommen wird, der diese Energie während des Expansionshubs im Lineargenerator (10) als magnetisch gespeicherte Energie bereitstellt.

5. 发明申请

WO2019219128A1 SOLARKRAFTWERK 审中-公开
公开(公告)号：WO2019219128A1
公开(公告)日：2019-11-21
申请号：PCT/DE2019/100440
申请日：2019-05-15
申请人： DZIKOWSKI, Ryszard
发明人： DZIKOWSKI, Ryszard
IPC分类号： F24S23/70 , F24S30/455
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Solarkraftwerk, mittels dem die Lichtstrahlen (500) der Sonne mit einer Vielzahl von reihenförmig angeordneten Reflektoren (11) mit innen verspiegelten Wirkflächen auf einen zentralen Strahlungsempfänger (F) fokussiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die fokussierenden Reflektoren (11) aus parabelförmigen Ringteilen gebildet sind, dessen ausgehende Strahlen im Wesentlichen entlang einer gemeinsamen Achse ausgerichtet sind.

6. 发明申请

WO2019219102A1 NADELFREIES INJEKTIONSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2019219102A1
公开(公告)日：2019-11-21
申请号：PCT/DE2018/100760
申请日：2018-09-06
申请人： YAVU GBR ( VERTRETUNGSBERECHTIGTE GESELLSCHAFTER: IRA YASMIN LEHMANN, HAFENSTR. 9, 40213 DÜSSELDORF UND PHILIP LENNART VICTOR PEREZ, HAFENSTR. 9, 40213 DÜSSELDORF)
发明人： LEHMANN, Ira Yasmin , PEREZ, Philip Lennart Victor
IPC分类号： A61M5/315 , A61M5/46
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein nadelfreies Injektionssystem (1) mit einer Wirkstoffkartusche (10), die zumindest eine Düse (100) sowie eine kolbenbeaufschlagte Dosierkammer (101) zur druckbeaufschlagten Ausgabe eines Wirkstoffes (2) zur Injektion in Hautschichten aufweist, wobei die Injektionsvorrichtung (1) ferner ein Gehäuse (11) mit einer Aufnahme (110) zur einseitig reversiblen Anordnung der Wirkstoffkartusche (10) umfasst, ferner einen Kolben (12), welcher relativ zu dem Gehäuse (10) beweglich ist und zum druckbeaufschlagten Ausstoßen des Wirkstoffes (2) aus der Wirkstoff kartusche (10) gestaltet ist, und einen Mechanismus (13) zum Antreiben des Kolbens (11), wobei der Kolben (12) eine Ausgangsposition bezogen auf den Mechanismus (13) aufweist, aus der der Kolben (12) mittels eines Auslösers (14) zum Führen der Bewegung freigegeben wird, wobei der Mechanismus (13) so gestaltet ist, dass er das Rückstellen des Kolbens (12) in die Ausgangsposition ermöglicht, wobei die Ausgabemenge des Wirkstoffes (2) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (110) der Wirkstoffkartusche (10) in Längsrichtung an dem Gehäuse (11) mittels eines Gewindes (111), das ein Innengewinde (1110) an der Aufnahme (110) und ein Außengewinde (1111) an dem Gehäuse (11) umfasst, in Bezug auf den Kolben (12) zur Einstellung der Ausgabemenge des Wirkstoffes (2) verstellbar ist, wobei ein Sperrprofil (120) sowie ein entsprechend korrespondierendes Sperrorgan (112) vorgesehen sind, mittels derer die Maximal-Schublänge des Kolbens (12) definiert wird.

7. 发明申请

WO2019114847A1 FIXIEREINRICHTUNG FÜR VERBINDUNGSMITTEL MIT EINEM MEHRKANTKOPF 审中-公开
公开(公告)号：WO2019114847A1
公开(公告)日：2019-06-20
申请号：PCT/DE2017/101070
申请日：2017-12-13
申请人： BETTRAY, Ole
发明人： BETTRAY, Ole
IPC分类号： F16B39/10 , F16L23/00
CPC分类号： F16B39/101 , F16L23/003
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fixiereinrichtung (1) für Verbindungsmittel (2) mit einem Mehrkantkopf zur lösbaren Verbindung von Flanschen (3), welche durch eine Schraubverbindung miteinander verbindbar und gegeneinander verspannbar sind, wobei die Fixiereinrichtung (1) ein die Mantelfläche der Mehrkantköpfe (20) mehrerer Verbindungsmittel (2) zumindest bereichsweise formschlüssig umfassendes und die Rotation dieser Verbindungsmittel (2) hemmendes Fixierungsmittel ( 10) umfasst und das Fixierungsmittel (10) mehrere beabstandete Glieder (100) mit jeweils mindestens einer Aufnahme (1000) umfasst, dessen Innenprofil der Mantelfläche der Mehrkantköpfe (20) entsprechend korrespondierend ausgebildet ist, wobei das Fixierungsmittel (10) eine Kette (10) ist und das Innenprofil einzelner Glieder (100) der Kette (10) zum formschlüssigen, bereichsweise Umfassen der Mantelfläche der Mehrkantköpfe (20) ausgebildet ist, wobei das Fixierungsmittel (10) mindestens ein reversibles Verbindungsmittel (102) zum widerlösbaren Zusammenfügen zweier Enden (103a,103b) des Fixierungsmittels (10) umfasst. Die erfindungsgemäße Fixiereinrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles Sicherungsmittel (12) vorgesehen ist, welches umlaufend an der Fixierungseinrichtung (1) entlang verläuft, wobei mindestens zwei Enden (120a, 120b) des Sicherungsmittels (12) reversibel miteinander verbindbar sind.

8. 发明申请

WO2019063030A2 DURCHLAUFERHITZER FÜR DIE WASSERERWÄRMUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019063030A2
公开(公告)日：2019-04-04
申请号：PCT/DE2017/100837
申请日：2017-09-30
申请人： BERNSTEIN, Al
发明人： BERNSTEIN, Al
IPC分类号： F24H1/10 , F24H1/12 , F24H1/16
CPC分类号： F24H1/102 , F24H1/121 , F24H1/162

9. 发明申请

WO2018224070A1 FILTERSYSTEM ZUR ZUBEREITUNG VON GETRÄNKEN MITTELS EINES GETRÄNKESUBSTRATS 审中-公开
公开(公告)号：WO2018224070A1
公开(公告)日：2018-12-13
申请号：PCT/DE2018/100166
申请日：2018-02-26
申请人： FISCHER, Felix
发明人： FISCHER, Felix
IPC分类号： A47J31/06
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filtersystem (1) zur Zubereitung von Getränken mittels eines Getränkesubstrats (4) wie beispielsweise Kaffeepulver, Suppenpulver oder Tee, mit einem für den Einsatz in einem Behältnis (2) vorgesehenen Filter (10) oder Sieb, mittels dem das Getränkesubstrat (4) in die erhitzte Flüssigkeit (3) eines in dem Behältnis (2) vorgesehenen ersten Flüssigkeits-Aufnahmeraums (20) geleitet wird, in dem sich das gefilterte Getränkesubstrat (4) entfaltet und seine Inhaltsstoffe an die Flüssigkeit (3) abgibt. Das erfindungsgemäße Filtersystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass eine in das Behältnis (2) einführbare Einrichtung (11) zur Bildung eines zweiten Flüssigkeits-Aufnahmeraums (21) vorgesehen ist, wobei die Einrichtung (11) mindestens eine Durchflussöffnung (110) für die mit Inhaltstoffen angereicherte Flüssigkeit (3) umfasst, welche verschließbar ist, so dass sich das Getränkesubstrat (4) in dem durch die Einrichtung (11) gebildeten zweiten Flüssigkeits-Aufnahmeraum (21) nicht weiter entfalten kann.

10. 发明申请

WO2016206674A1 POLSTERMECHANIK 审中-公开
标题翻译： PAD力学
公开(公告)号：WO2016206674A1
公开(公告)日：2016-12-29
申请号：PCT/DE2016/100256
申请日：2016-06-03
申请人： HILLERKUS, Andreas
发明人： HILLERKUS, Andreas
IPC分类号： A47C23/00 , A47C7/14
CPC分类号： A47C23/002 , A47C7/14
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Polstermechanik für Matratzen, Sitzpolster und dergleichen, umfassend eine Trägerkonstruktion aus beweglich miteinander verbundenen Trägerteilen (1,2,3,4), die dadurch gekennzeichnet ist, dass an mindestens einem Grundträgerteil (1) mindestens ein weiteres an dem Grundträgerteil (1) hebelartig beweglich gelagertes Trägerteil (2) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种缓冲机构用于床垫，座垫等，其包括由可动相互连接的支撑部（1,2,3,4）的支撑结构，其特征在于，在至少一个基部支撑部件（1）的至少一个另外的在基座支撑部分（1）杆状可移动地安装支撑部分（2）被提供。

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