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1. 发明申请

WO2016015861A1 VERFAHREN ZUR VERPACKUNG VON FLÜSSIGEN ODER PASTÖSEN PRODUKTEN SOWIE HIERFÜR GEEIGNETE VERPACKUNGSMASCHINE 审中-公开
标题翻译：方法包装液体产品和浆体或适当的包装机的
公开(公告)号：WO2016015861A1
公开(公告)日：2016-02-04
申请号：PCT/EP2015/001559
申请日：2015-07-29
申请人： BENHIL GMBH
发明人： FRANZ, Maik
IPC分类号： B65B37/06 , B65B37/20 , B65B39/00 , B65B43/59 , B65B3/12 , B65B3/32 , G01F11/02 , G01F11/04
CPC分类号： B65B37/06 , B65B3/12 , B65B3/32 , B65B37/20 , B65B39/001 , B65B39/003 , B65B43/59 , B65B2210/06 , G01F11/16
摘要： Es wird ein Verfahren zur portionierten Verpackung von flüssigen oder pastösen Produkten mittels einer Verpackungsmaschine vorgeschlagen, indem das Produkt über einen Einlass einer Dosierkammer aufgegeben, in der Dosierkammer mittels eines Dosierorgans zu einer Produktportion dosiert und die Produktportion über einen Dosierauslass einer Verpackung aufgegeben wird. Um Beeinträchtigungen von Produkten, welche gegenüber einem Auskristallisieren im Ruhezustand empfindlich sind, zu vermeiden, sieht die Erfindung vor, dass die Dosierkammer in zumindest einem Betriebszustand der Verpackungsmaschine aus der Gruppe Still Standszeiten der Verpackungsmaschine, Inbetriebnahme der Verpackungsmaschine und Betrieb der Verpackungsmaschine im Durchfluss betrieben wird, indem das Produkt - sei es gänzlich oder im Teilstrom - der Dosierkammer an dem Dosierorgan vorbei gänzlich oder anteilig über einen zusätzlich zu dem Dosierauslass vorgesehenen Auslass abgeführt und rezirkuliert wird. Die Erfindung betrifft ferner eine zur Durchführung eines solchen Verfahrens geeignete Verpackungsmaschine.
摘要翻译：它是由一个包装机的装置，提出了用于液体或糊状产品的分份包装的方法，在通过计量室的入口，通过计量的产物部分和产品部分经由封装的计量出口供给的装置在所述剂量室给药应用的产品。为了避免与易受静止结晶产品的干扰，本发明提供了计量腔室在从包装机组成的组中的停机时间的包装机的至少一个操作条件下操作，启动在包装机的流量和操作的包装机的由产品 - 全部或部分流 - 所述剂量室是由定量给料件以完全或部分地经由计量出口除了预期的出口排出并再循环。本发明还涉及一种适合于执行这种方法的包装机的装置。

2. 发明申请

WO2009077107A1 ROTATIONSRHEOMETER UND VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG VON MATERIALEIGENSCHAFTEN MIT EINEM ROTATIONSRHEOMETER 审中-公开
标题翻译：旋转和方法用于确定材料性能有旋转流变仪
公开(公告)号：WO2009077107A1
公开(公告)日：2009-06-25
申请号：PCT/EP2008/010424
申请日：2008-12-09
申请人： THERMO ELECTRON (KARLSRUHE) GMBH , SCHULZ, Ulrich , SIERRO, Philippe
发明人： SCHULZ, Ulrich , SIERRO, Philippe
IPC分类号： G01N11/14
CPC分类号： G01N11/142 , G01N2011/0006 , G05B13/024
摘要： Ein Rotationsrheometer zur Messung rheologischer Kenngrößen einer Materialprobe umfasst einen Motor, dessen Drehmoment erfassbar ist und der eine drehbare Welle treibt, deren Bewegungsgeschwindigkeit und Position erfassbar ist. An der Welle ist ein Rotor gehalten und zwischen dem Rotor und einem Stator ist ein Messraum zur Aufnahme der Materialprobe gebildet. Ein Regler regelt den Motor auf der Basis einer internen Regelmethode bzw. interner Regelparameter, wobei die interne Regelmethode bzw. die internen Regelparameter des Reglers veränderbar und einstellbar sind. Dabei ist eine Auswerte-Einheit vorgesehen, der rheologische Kennwerte der Materialprobe und/oder Versuchsparameter zuführbar sind, wobei die Auswerte-Einheit auf der Grundlage der zugeführten Kennwerte und/oder Versuchsparameter die interne Regelmethode bzw. die internen Regelparameter bestimmt und den Regler entsprechend einstellt.
摘要翻译：用于测量材料样品的流变学特性，包括一个马达的旋转流变仪，扭矩，可以检测和驱动可旋转的轴，可以检测的移动速度和位置。上轴，转子被保持在转子和定子之间，形成用于容纳所述材料样品的测量空间。控制器控制的内部控制方法或内部控制参数，其中，所述内部控制方法或控制器的内部控制参数是可变的和可调节的基础上，所述马达。在这种情况下，评估单元提供，该材料样品和/或测试参数的流变学特性可被供给到评估单元确定所提供的参数和/或测试参数，内部控制方法或内部控制参数，并相应地调整所述调节器的基础上。

3. 发明申请

WO2016096122A1 METALLSPRITZDÜSE ZUM SPRITZGIESSEN EINER FLÜSSIGEN METALL-KOMPONENTE 审中-公开
标题翻译： METALLSPRITZDÜSE注塑成型液态金属成分
公开(公告)号：WO2016096122A1
公开(公告)日：2016-06-23
申请号：PCT/EP2015/002519
申请日：2015-12-15
申请人： GEBR. KRALLMANN GMBH
发明人： BREXELER, Ingo
IPC分类号： B22D17/20 , C03B7/09 , B29C45/20 , B29C45/22
CPC分类号： B22D17/2023 , B22D17/2038
摘要： Eine Metallspritzdüse weist ein Düsenrohr, das einen Schmelzekanal bildet und das mittels zumindest einer Düsenrohrheizung beheizbar ist, und einen Düsenkopf auf, der zumindest eine Düsenöffnung für den Schmelze-Austritt besitzt. Dabei ist vorgesehen, dass der Düsenkopf auswechselbar gehalten ist und dass in dem Düsenkopf mehrere Zweigkanäle ausgebildet sind, die jeweils in einer Düsenöffnung münden, wobei in den Düsenkopf zumindest ein Heizelement integriert ist.
摘要翻译：甲Metallspritzdüse具有限定的熔体通道的喷嘴管，并通过至少一个喷嘴管加热器加热，以及喷嘴头，其具有用于熔体出口的至少一个喷嘴开口。提供的是所述喷嘴头被保持可交换和形成在喷嘴头，其中的每一个通向喷嘴开口，其中至少一个加热元件被集成到所述喷嘴头的多个分支通道。

4. 发明申请

WO2013034246A1 KLAPPDECKELVERSCHLUSS MIT BETÄTIGUNGSTEIL UND ORIGINALITÄTSSICHERUNG 审中-公开
标题翻译：与控制部分和独创性FUSE铰链盖闭幕
公开(公告)号：WO2013034246A1
公开(公告)日：2013-03-14
申请号：PCT/EP2012/003509
申请日：2012-08-17
申请人： KRALLMANN KUNSTSTOFFVERARBEITUNG GMBH , GONNERT, Peter , KRALLMANN, Kerstin , KRALLMANN, Rainer
发明人： GONNERT, Peter , KRALLMANN, Kerstin , KRALLMANN, Rainer
IPC分类号： B65D47/08
CPC分类号： B65D47/0871 , B65D47/0814 , B65D47/36 , B65D2101/0023 , B65D2251/1016 , B65D2251/1025 , B65D2251/1058 , B65D2251/1066 , B65D2251/1083
摘要： Ein Klappdeckelverschluss (10) aus Kunststoff zum Aufsetzen auf einen Behälter besitzt ein Grundteil (11) mit einer Spenderöffnung (12), einen am Grundteil gelagerten Deckel (16), der in einer auf dem Grundteil aufliegenden Verschlussstellung die Spenderöffnung (12) verschließt, und ein Betätigungsteil (20), das mit dem Grundteil (11) einstückig verbunden und daran zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsposition verstellbar gelagert ist. Wenn sich das Betätigungsteil (20) in der Betätigungsposition befindet, ist der Deckel (16) aus der Verschlussstellung in eine Offenstellung verstellbar. Das Betätigungsteil (20) ist über zumindest einen als Sollbruchstelle dienenden flexiblen Steg (21) mit dem Grundteil (11) verbunden, wobei der Steg bei der ersten Verstellung des Betätigungsteils (20) in die Betätigungsposition zerstört wird.
摘要翻译：对于具有具有分配开口（12）的基座部分（11）在容器上放置由塑料制成的倒装顶帽（10），盖安装在所述基体部分（16），其封闭在基关闭位置静止的分配开口（12），和其整体地在静止位置和致动位置之间连接到所述基部（11）和支撑在其上可动的致动构件（20）。当操作部件（20）处于操作位置时，盖（16）是从闭合位置到打开位置进行调节。经由至少一个致动部件（20），作为预定断裂点柔性幅材（21）与所述基部（11），其中，所述网由在操作位置致动部分（20）的第一调整破坏。

5. 发明申请

WO2012146373A2 ZAHNBÜRSTE MIT ROTIERBAREM BORSTENTRÄGER 审中-公开
标题翻译：与可旋转的鬃毛支持的牙刷
公开(公告)号：WO2012146373A2
公开(公告)日：2012-11-01
申请号：PCT/EP2012/001764
申请日：2012-04-25
申请人： INTERBROS GmbH , BUTZ, Jürgen
发明人： BUTZ, Jürgen
IPC分类号： A46B7/06
CPC分类号： A46B5/0066 , A46B5/0012 , A46B7/042 , A46B7/08 , A46B2200/1066
摘要： Eine Zahnbürste besitzt einen Bürstenkörper, der einen Griffabschnitt und einen Kopfabschnitt aufweist. Im Kopfabschnitt ist zumindest ein Borstenträger drehbar gelagert, der eine Beborstung trägt. Dabei ist vorgesehen, dass in dem Kopfabschnitt zumindest eine napfförmige Aufnahme ausgebildet ist, in die der Borstenträger eingesetzt ist, und dass in der Aufnahme ein vorzugsweise metallener zylinderförmiger Stift angeordnet ist, der den Borstenträger lagert und dessen Drehachse bildet. Der Stift hält den Borstenträger in geringem Abstand von der Aufnahme bzw. im Kopfabschnitt und sitzt mit seinem einen Ende in einem sacklochartigen Aufnahmeloch der napfförmigen Aufnahme und mit seinem anderen Ende in einem sacklochförmigen Aufnahmeloch des Borstenträgers. Eine Auszugssicherung verhindert ein Entfernen des Borstenträgers aus der Aufnahme.
摘要翻译：牙刷具有带有抓握部分和头部的刷子主体。在头部区段中，至少一个刷毛载体可旋转地安装，其携带刷毛。它提供了在至少一个napff WAVY容器的头部被形成为刷毛BEAR插入GER，并且在所述壳体中的优选圆柱形＆金属性OUML; WAVY销设置，其刷毛＆AUML亨特叠加和旋转的，其轴线形式。在从插座或在头部的小距离GER并位于与napff＆OUML的盲孔状的收容孔的一端;所述销HANDS LT刷毛＆AUML形插座并将其与以sacklochf＆OUML其另一端;形接收刷毛＆AUML的孔;热尔。提取安全装置可防止刷毛支架从支架上脱落。

6. 发明申请

WO2018006995A1 ZAHNBÜRSTE 审中-公开
标题翻译：牙刷
公开(公告)号：WO2018006995A1
公开(公告)日：2018-01-11
申请号：PCT/EP2017/000763
申请日：2017-06-28
申请人： INTERBROS GMBH
发明人： BUTZ, Jürgen
IPC分类号： A46B5/00
CPC分类号： A46B5/0062 , A46B5/0058 , A46B5/007 , A46B2200/1066
摘要： Eine Zahnbürste besitzt einen stabförmigen Bürstenträger aus Kunststoff, der in seinem vorderen Endbereich einen Kopfabschnitt mit einem Borstenbesatz und in seinem hinteren Endbereich einen Griffabschnitt aufweist. Der Griffabschnitt und der Kopfabschnitt sind über einen Verbindungsabschnitt miteinander verbunden, der zumindest abschnittsweise als Band in wellenförmiger Konfiguration ausgebildet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die wellenförmige Konfiguration lediglich einen einzelnen brückenartigen Bogen umfasst, dessen Scheitel vorzugsweise zu der den Borstenbesatz tragenden Oberseite der Zahnbürste weist.
摘要翻译：
甲Zahnb导航用途ETTING具有棒状和ouml;形乙导航用途rstentr＆AUML亨特由塑料制成的，具有具有刷毛构形的头部，并在其后端部具有在其前端区域中的手柄部分。抓握部分和头部分通过连接部分彼此连接，所述连接部分至少部分地形成为波状构造的带。它提供的是，波状波状构造，仅单个BR导航用途包括ckenartigen圆弧的顶点优选地与Zahnb导航用途的刷毛承载上表面上。ETTING具有

7. 发明申请

WO2015158423A1 VERFAHREN ZUM ÜBERFÜHREN VON BODENLABELN UND BANDEROLENLABELN IN EINE SPRITZGIEßFORM UND HIERFÜR GEEIGNETE VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG VON MIT BODENLABELN UND BANDEROLENLABELN VERSEHENEN SPRITZGUSSTEILEN 审中-公开
标题翻译： FOR移土LABELN封条LABELN到注射模具中并且合适设备制备土壤和LABELN封条LABELN的方法提供的注塑件
公开(公告)号：WO2015158423A1
公开(公告)日：2015-10-22
申请号：PCT/EP2015/000767
申请日：2015-04-13
申请人： WEIDENHAMMER PACKAGING GROUP GMBH
发明人： DÖBLER, Daniel
IPC分类号： B29C45/14 , B29C31/00
CPC分类号： B29C45/14008 , B29C31/008 , B29C65/008 , B29C65/48 , B29C2045/14057 , B29C2045/14106 , B29C2045/14155 , B29C2045/14926 , B29L2031/744
摘要： Es wird ein Verfahren zum Überführen eines Boden- und eines Banderolenlabels in eine Spritzgießform zur Herstellung eines mit den Labein versehenen Spritzgussteils vorgeschlagen, indem das Bodenlabel an der Stirnseite und das Banderolenlabel an der Mantelseite eines Einlegestempels angeordnet werden und der mit beiden Labein bestückte Einlegestempel in den Formraum des Formwerkzeugs eingeführt wird, wonach das Bodenlabel an dem Boden und das Banderolenlabel an der Mantelfläche des Formraums des Formwerkzeugs abgelegt werden, um sie mit einem in den Formraum eingespritzten KunstStoffmaterial zu hinterspritzen. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren die folgenden Schritte: - Bereitstellen eines Einlegestempels, dessen Stirnseite einen zentralen Abschnitt und einen radial nach außen an den zentralen Abschnitt anschließenden Umfangsabschnitt aufweist, wobei der zentrale Abschnitt in Axialrichtung des Einlegestempels weiter in Richtung dessen freien Endes vorsteht als der Umfangsabschnitt, so dass sich der Querschnitt des Einlegestempels zumindest an dem Umfangsabschnitt seiner Stirnseite in Richtung seines freien Endes verjüngt; - Aufbringen des Bodenlabels sowohl auf den zentralen Abschnitt als auch auf den Umfangsabschnitt der Stirnseite des Einlegestempels und Aufbringen des Banderolenlabels auf dessen Mantelseite derart, dass das Banderolenlabel das der Stirnseite zugewandte Ende der Mantelseite des Einlegestempels in Richtung dessen freien Endes überragt; - Einführen des mit beiden Labein bestückten Einlegestempels in den Formraum des Formwerkzeugs; - Lösen des Banderolenlabels von der Mantelseite des Einlegestempels und Anlegen desselben zumindest an die Mantelfläche des Formraums des Formwerkzeugs; - Lösen des Bodenlabels von der Stirnseite des Einlegestempels und Anlegen desselben an den Boden des Formraums des Formwerkzeugs, wobei der randseitige Bereich des Bodenlabels von dem Umfangsabschnitt der Stirnseite des Einlegestempeis auf den Boden des Formraums des Formwerkzeugs umgeklappt wird, so dass er den ihm zugewandten Rand des Banderolenlabels innenseitig überlappt; und - Ausführen des Einlegestempels aus dem Formraum des Formwerkzeugs. Die Erfindung betrifft ferner eine zur Durchführung eines solchen Verfahrens geeignete Spritzgießvorrichtung mit einem Einlegestempel der vorgenannten Art.
摘要翻译：公开了一种用于由基座标签上的前侧和上插入件管芯的壳侧的带标签在注射模具转印碱和带标签用于生产正常Labein注射成型部件的方法被布置和安装有两个Labein在插入寺庙被引入模具中，在此之后，底部标签被放置到地面和所述模具的所述模腔的侧表面上的带状标签以的成型空间背部注射用注射到模腔中的塑料材料。根据本发明，该方法包括以下步骤： - 提供一个插入冲头，其前表面具有一个中心部分和一个沿径向向外邻近周缘部的中央部，在其自由端的方向上插入冲头的轴向方向的中央部比周边部突出，使得插入件模具的横截面在其自由端的方向的端面的周缘部的至少锥形; - 将在中央部和插入模具的端面的周缘部的接地标签都与在壳侧，使得所述带标签延伸超出面对在其自由端的方向上的插入模的壳侧的前侧端部侧将所述带标签; - 将装有在模具的成型空间中的两个Labein庙的插入件; - 在插入冲头的壳侧的带标签的松动和至少在模具的模腔的外表面施加它; - 释放从插入冲头的端面上的底部标签并将其施加到模具的模腔的底部，其中所述底座标签的边缘侧的区域被从Einlegestempeis的端面的周缘部折叠到所述模具的所述模腔的底部，从而面对他边缘在内侧的带状标签重叠; 以及 - 执行从所述模具的模腔中的寺院插入物。本发明还涉及适合用于与上述类型庙的插入执行这种方法的注射成型的装置。

8. 发明申请

WO2013174465A1 MIKROTOM UND VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER SCHUTZVORRICHTUNG EINES MIKROTOMS 审中-公开
标题翻译：切片机及其控制方法MICRO TOMS的保护者
公开(公告)号：WO2013174465A1
公开(公告)日：2013-11-28
申请号：PCT/EP2013/000998
申请日：2013-04-04
申请人： MICROM INTERNATIONAL GMBH
发明人： JOHE, Roland
IPC分类号： G01N1/06
CPC分类号： G01N1/06 , G01N2001/061 , Y10T83/04 , Y10T83/141
摘要： Ein Mikrotom weist ein Messer und einen Probenhalter für eine Probe auf, wobei der Probenhalter relativ zum Messer verstellt werden kann. Es ist eine Schutzvorrichtung für das Messer vorgesehen, die zwischen einer das Messer zumindest teilweise abdeckenden Schutzstellung und einer das Messer freigebenden Freigabestellung verstellbar ist. Zustandsparameter des Mikrotoms werden mittels eine Sensors erfasst und in einer Steuervorrichtung ausgewertet. Der Schutzvorrichtung ist eine Antriebsvorrichtung zugeordnet, mittels der die Schutzvorrichtung zumindest aus der Freigabestellung in die Schutzstellung bringbar ist, wobei die Antriebsvorrichtung von der Steuervorrichtung in Abhängigkeit von zumindest einem Zustandsparameter des Mikrotoms ansteuerbar ist.
摘要翻译：切片机包括刀和用于样品的样品保持器，所述样品架可相对于刀进行调整。提供了一种用于使得叶片的保护位置和一个刀片释放的释放位置是可调之间的至少部分地覆盖所述刀的保护装置。切片机的状态参数由传感器检测到的，并在控制装置上来评估。保护装置通过在从释放位置至少可被带入保护位置，其中，驱动装置由所述控制装置在依赖控制在切片机中的至少一个状态参数的保护装置的装置与驱动装置相关联。

9. 发明申请

WO2011060848A1 VORRICHTUNG ZUM STEUREN EINES GERÄTS ÜBER SEINEN SENSORBILDSCHIRM MITTLES SCHALTELEMENTEN 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR所有税收的设备上自己的手感操作元件MITTLES
公开(公告)号：WO2011060848A1
公开(公告)日：2011-05-26
申请号：PCT/EP2010/006093
申请日：2010-10-06
申请人： LAWO AG , LAWO, Philipp, Peter
发明人： LAWO, Philipp, Peter
IPC分类号： G06F3/033
CPC分类号： G06F3/03548 , G06F3/016 , G06F3/041
摘要： Bei einer Vorrichtung zum Steuern eines Geräts, wie eines Audio-Mischpultes, mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm zur Anzeige von Informationen sind zur Schaffung einer besseren Haptik auf dem berührungsempfindlichen Bildschirm Schaltelemente befestigt, über die die Sensorik des berührungsempfindlichen Bildschirms ansprechbar ist.
摘要翻译：在用于控制设备，装置例如包括用于显示信息的开关元件的触敏屏幕的音频混频控制台连接以创建更好的触感屏，通过该触摸屏的传感器是可访问的。

10. 发明申请

WO2020114623A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR AUTOMATISCHEN AUSWERTUNG UND BEREITSTELLUNG VON VIDEO-SIGNALEN EINES EREIGNISSES 审中-公开
公开(公告)号：WO2020114623A1
公开(公告)日：2020-06-11
申请号：PCT/EP2019/000332
申请日：2019-12-04
申请人： LAWO HOLDING AG
发明人： LAWO, Philipp
IPC分类号： H04N21/218 , G06F16/70 , G06F16/78 , H04N21/84
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Auswertung und Bereitstellen von Video-Signalen eines Ereignisses. Dabei wird ein einheitliches Zeit-Signal aufgenommenen Video-Signalen des Ereignisses, erfassten Kamera-Parametern und Meta-Daten zugeordnet, wonach eine automatische Auswertung der Video-Signale in Abhängigkeit von einer Nutzereingabe in einer Datenverarbeitungseinrichtung erfolgt. Auf diese Weise können dem Nutzer ein gewünschter Teil der Video-Signale in Abhängigkeit von der Auswertung bereitgestellt werden.

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