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1. 发明申请

WO2022162207A1 FORM ZUM FLEXIBLEN AUSBILDEN EINER FORMOBERFLÄCHE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022162207A1
公开(公告)日：2022-08-04
申请号：PCT/EP2022/052166
申请日：2022-01-31
申请人： HAMOUD, Mohamed
发明人： HAMOUD, Mohamed
IPC分类号： B29C51/30 , B29C33/30 , B21D37/02 , B21D22/20 , B29C33/42 , C03B23/03 , C03B23/035 , B23Q1/03 , B29C51/08
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft Form (1) zum flexiblen Ausbilden einer Formoberfläche (10) mit einer Mehrzahl von Stiftsegmenten (11) mit jeweils einer Stirnseite (11b), welche gemeinsam die Formoberfläche (10) bilden, mit einem ersten Führungselement (12) mit einer Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (12a) und mit einem Klemmelement (13) mit einer Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (13a), wobei die Stiftsegmente (11) entlang ihrer länglichen Erstreckungsrichtung durch die Durchgangsöffnungen (12a) des ersten Führungselements (12) und durch die Durchgangsöffnungen (13a) des Klemmelements (13) linear und parallel zueinander beweglich verlaufen, wobei das erste Führungselement (12) und das Klemmelement (13) entlang der Stiftsegmente (11) gegenüber einander beweglich sind und wobei die Ränder (13b) der Durchgangsöffnungen (13a) des Klemmelements (13) zumindest abschnittsweise federelastisch biegsam ausgebildet und von der Ebene des Klemmelements (13) weggebogen sind, um vom ersten Führungselement (12) klemmend gegen die Stiftsegmente (11) gedrückt zu werden.

2. 发明申请

WO2022157027A1 FLÜSSIGKEITSAUFFANGBEHÄLTER FÜR EIN KÜCHENGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022157027A1
公开(公告)日：2022-07-28
申请号：PCT/EP2022/050363
申请日：2022-01-10
申请人： ELIANT INTERNATIONAL GMBH
发明人： THEOBALD, Kevin Tobias
IPC分类号： A47J27/04
摘要： Flüssigkeitsauffangbehälter (2) für ein Küchengerät (1, 3), vorzugsweise für ein multifunktionales Küchengerät (1, 3), besonders vorzugsweise für ein multifunktionales, automatisiertes Küchengerät (1, 3), ganz besonders vorzugsweise für einen Thermomix (1, 3), mit einem Boden (20), welcher ausgebildet ist, Flüssigkeit in der vertikalen Richtung (Z) aufzufangen, mit wenigstens einer Dampfdurchgangsöffnung (27), welche ausgebildet ist, Wasserdampf durch den Boden (20) hindurchtreten zu lassen, und mit wenigstens einem Ablaufelement (22), welches ausgebildet ist, aufgefangene Flüssigkeit vom Boden (20) nach außen hin abzuführen, wobei der Flüssigkeitsauffangbehälter (2) ausgebildet ist, in der vertikalen Richtung (Z) von oben auf einen Topf (12) des Küchengeräts (1, 3) aufgesetzt zu werden, und wobei der Flüssigkeitsauffangbehälter (2) ausgebildet ist, in der vertikalen Richtung (Z) von oben einen Lebensmittelbehälter (3) des Küchengeräts (1, 3) aufzunehmen.

3. 发明申请

WO2022037947A1 ANHÄNGEKUPPLUNG FÜR FAHRZEUGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022037947A1
公开(公告)日：2022-02-24
申请号：PCT/EP2021/071808
申请日：2021-08-04
申请人： RÜHLICKE GMBH
发明人： STEFAN, Rühlicke
IPC分类号： B60D1/02 , B60D1/06 , B60D1/62
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anhängekupplung (1, 2) für Fahrzeuge (3, 4) mit einer ersten Kupplungsvorrichtung (1) zur Befestigung an einem in Zugrichtung (A) vorderen Fahrzeug (3) und mit einer zweiten Kupplungsvorrichtung (2) zur Befestigung an einem in Zugrichtung (A) hinteren Fahrzeug (4), wobei die beiden Kupplungsvorrichtungen (1, 2) ausgebildet sind, kraftübertragend miteinander verbunden zu werden. Die Anhängekupplung (1, 2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kupplungsvorrichtung (2) wenigstens ein Klemmelement (24) aufweist, welches ausgebildet ist, eine Klemmkraft auf die erste Kupplungsvorrichtung (1) auszuüben und hierdurch die beiden Kupplungsvorrichtungen (1, 2) zumindest in der Zugrichtung (A) spielfrei miteinander zu verbinden, wobei die zweite Kupplungsvorrichtung (2) ausgebildet ist, die Klemmkraft des Klemmelements (24) mittels eines Energieversorgungssystems des in Zugsrichtung (A) hinteren Fahrzeugs (4) auf die erste Kupplungsvorrichtung (1) auszuüben.

4. 发明申请

WO2019166519A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM SELBSTTÄTIGEN VERBINDEN EINES AUFLADEANSCHLUSSES MIT EINER AUFLADEANSCHLUSSAUFNAHME EINES FAHRZEUGS, INSBESONDERE EINES LANDFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019166519A1
公开(公告)日：2019-09-06
申请号：PCT/EP2019/054913
申请日：2019-02-27
申请人： FORWARD TTC GMBH , KUKA AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SCHOOB, Andreas , ADEN, Simon , DR. KOTLARSKI, Jens , SETTELE, Norbert
IPC分类号： B60L53/14 , B60L53/35 , B60L3/00 , B60L53/37
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum selbsttätigen Verbinden eines Aufladeanschlusses (12) mit einer Aufladeanschlussaufnahme (21) eines Fahrzeugs (2), vorzugsweise eines Landfahrzeugs (2), mit wenigstens den Schritten: erstes optisches Erfassen (100) der Aufladeanschlussaufnahme (21) und/oder des Fahrzeugs (2) als erstes Bild mittels wenigstens einer ersten Bilderfassungseinheit (13), welche mit dem Aufladeanschluss (12) mitbeweglich angeordnet ist; Bestimmen (200) der Position der Aufladeanschlussaufnahme (21) und/oder des Fahrzeugs (2) basierend auf dem ersten Bild; Verringern (300) des Abstands des Aufladeanschlusses (12) zur Aufladeanschlussaufnahme (21) und/oder zum Fahrzeug (2) mittels einer Positionierungseinheit (10); und zweites optisches Erfassen (400) der Aufladeanschlussaufnahme (21) und/oder des Fahrzeugs (2) als zweites Bild mittels der ersten Bilderfassungseinheit (13).

5. 发明申请

WO2018234005A1 VERFAHREN ZUR ÜBERWACHUNG EINES ELEKTRISCH LEITFÄHIGEN UND DURCH KATHODISCHEN KORROSIONSSCHUTZ GESCHÜTZTEN OBJEKTS 审中-公开
公开(公告)号：WO2018234005A1
公开(公告)日：2018-12-27
申请号：PCT/EP2018/064309
申请日：2018-05-30
申请人： STEFFEL KKS GMBH
发明人： TIETZ, Raimund
IPC分类号： C23F13/22 , G01N17/02
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines elektrisch leitfähigen und durch kathodischen Korrosionsschutz geschützten Objekts (4), mit wenigstens den Schritten: · Erfassen (100) eines zeitlichen Verlaufs eines Rohrstroms und/oder eines Einschaltpotentials und/oder eines Körperschalls des Objekts (4), · Filtern (300a) des erfassten Rohrstroms und/oder des erfassten Einschaltpotentials und/oder des erfassten Körperschalls mittels (jeweils) wenigstens eines Bandpassfilters (34a1-34a3; 34b1- 34b3; 34c1-34c3), dessen Durchlassbereich dem Frequenzbereich eines vorbestimmten unerwünschten Kontakts entspricht, und · Auswerten (400a) des gefilterten erfassten Rohrstroms und/oder des gefilterten erfassten Einschaltpotentials und/oder des gefilterten erfassten Körperschalls.

6. 发明申请

WO2022129225A2 FASERAUSTRITTSELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022129225A2
公开(公告)日：2022-06-23
申请号：PCT/EP2021/085988
申请日：2021-12-15
申请人： FIBERBRIDGE PHOTONICS GMBH
发明人： THEEG, Thomas
IPC分类号： G02B6/255 , G02B6/26 , G02B6/32 , G02B6/34 , G02B6/42 , H01S3/094 , G02B6/36 , G02B6/2551 , G02B6/262 , G02B6/3628 , G02B6/4204 , G02B6/4296 , H01S3/005 , H01S3/094003
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Faseraustrittselement (1, 2) mit einer Mehrzahl von Glasfasern (1) mit jeweils wenigstens einem Kern (11), welcher jeweils ausgebildet ist, eine Signallichtstrahlung (A) zu führen, und mit wenigstens einem optischen Element (2), vorzugsweise einem optischen Fenster (2), einer optischen Linse (2), einem optischen Strahlteiler (2), einem optischen Prisma (2) oder einem optisches Linsenarray (2), welches mit jeweils einem offenen Ende der Kerne (11) der Glasfasern (1) verbunden und ausgebildet ist, die Signallichtstrahlung (A) von den offenen Enden der Kerne (11) der Glasfasern (1) zu erhalten und als Austrittsstrahlungen über wenigstens eine Austrittsfläche (26) nach außerhalb abzugeben, wobei die offenen Enden der Kerne (10) der Glasfasern (1), vorzugsweise ferner die offenen Enden von die Kerne (10) im Wesentlichen umschließenden Mänteln (11) der Glasfasern (1), mit jeweils einer Eindringtiefe (W), vorzugsweise gegenüber einer Eintrittsfläche (21) des optischen Elements (2), innerhalb des Materials des optischen Elements (2) angeordnet sind, und wobei wenigstens das Material der offenen Enden der Kerne (10) der Glasfasern (1), vorzugsweise ferner das Material der offenen Enden der Mäntel (11) der Glasfasern (1), mit dem Material des optischen Elements (2) verschmolzen ist. Das Faseraustrittselement (1, 2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsfläche (21) des optischen Elements (2) wenigstens eine erste Vertiefung (22a) aufweist und wenigstens eine erste verschmolzene Glasfaser (1a) und eine zweite verschmolzene Glasfaser (1b) durch die erste Vertiefung (22a) der Eintrittsfläche (21) zueinander beabstandet sind.

7. 发明申请

WO2022073862A1 AUSHÄRTEVORRICHTUNG FÜR BESCHICHTUNGEN VON GLASFASERN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022073862A1
公开(公告)日：2022-04-14
申请号：PCT/EP2021/077073
申请日：2021-10-01
申请人： LAMRINI, Samir
发明人： LAMRINI, Samir
IPC分类号： C03C25/6226 , B05D3/06 , F26B13/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aushärtevorrichtung (1, 2) für Beschichtungen von Glasfasern (4) mit einem Aufnahmeraum (11, 21) zur Durchführung einer beschichteten Glasfaser (4) in einer Bewegungsrichtung (A), wobei der Aufnahmeraum (11, 21) eine Mehrzahl von UV-Strahlungsquellen (12, 22) aufweist, welche ausgebildet sind, die Beschichtung der Glasfaser (4) mittels UV-Licht zu härten. Die Aushärtevorrichtung (1, 2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (11, 21) wenigstens eine Schutzgasöffnung (14c, 24c) aufweist, welche ausgebildet ist, ein Schutzgas, vorzugsweise durch Fördern der Aushärtevorrichtung (1, 2), in den Aufnahmeraum (11, 21) einströmen zu lassen, und der Aufnahmeraum (11, 21) wenigstens eine Schutzgasöffnung (14c, 24c) aufweist, welche ausgebildet ist, das Schutzgas, vorzugsweise durch Absaugen der Aushärtevorrichtung (1, 2), aus dem Aufnahmeraum (11, 21) entweichen zu lassen.

8. 发明申请

WO2022017688A1 RADARMSTAPLER, VORZUGSWEISE ALS AGV 审中-公开
公开(公告)号：WO2022017688A1
公开(公告)日：2022-01-27
申请号：PCT/EP2021/065993
申请日：2021-06-14
申请人： A&A LOGISTIK-EQUIPMENT GMBH & CO. KG
发明人： HABEDANK, Gerhard , HALTERMANN, Frank
IPC分类号： B62D5/04 , B62D7/14 , B62D7/15 , B66F9/075
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Radarmstapler (1), vorzugsweise als AGV, mit einem Triebkopf (10c) mit wenigstens, vorzugsweise genau, zwei lenkbaren Antriebsrollen (11a, 11b), mit wenigstens einem ersten Radarm (10a), welcher sich geradlinig vom Triebkopf (10c) weg er-streckt und feststehend mit dem Triebkopf (10c) verbunden ist, wobei der erste Radarm (10a) wenigstens, vorzugsweise genau, eine erste Laufrolle (12a) auf-weist, und mit wenigstens einer ersten Gabel (15a), welche in der vertikalen Richtung (Z) oberhalb des ersten Radarms (10a) angeordnet und ausgebildet ist, in der vertikalen Richtung (Z) angehoben und abgesenkt zu werden. Der Radarmstapler (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Laufrolle (12a) des ersten Radarms (10a) um wenigstens 90° lenkbar ausgebildet ist.

9. 发明申请

WO2019201873A1 VERFAHREN ZUR ERKENNUNG EINER INTENTION EINES PARTNERS GEGENÜBER EINER MEHRGLIEDRIGEN AKTUIERTEN KINEMATIK 审中-公开
公开(公告)号：WO2019201873A1
公开(公告)日：2019-10-24
申请号：PCT/EP2019/059704
申请日：2019-04-15
申请人： YUANDA ROBOTICS GMBH
发明人： ANGERSTEIN, Nico , DAGEN, Matthias , KOTLARSKI, Jens , OELTJEN, Julian , ORTMAIER, Tobias , SCHOOB, Andreas
IPC分类号： B25J9/16
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Intention eines Partners (2) gegenüber einer mehrgliedrigen aktuierten Kinematik (1), mit wenigstens den Schritten: Erfassen (100) mehrerer Beschleunigungswerte, vorzugsweise von drei kartesischen Beschleunigungswerten, wenigstens eines Glieds (11) der Kinematik (1), und Klassifizieren (500) der Beschleunigungswerte hinsichtlich einer Intention des Partners (2) gegenüber der Kinematik (1).

10. 发明申请

WO2019110766A1 TRINKGEFÄß, VORZUGSWEISE TRINKBECHER 审中-公开
公开(公告)号：WO2019110766A1
公开(公告)日：2019-06-13
申请号：PCT/EP2018/083881
申请日：2018-12-06
申请人： BUSSE, Wolfgang
发明人： BUSSE, Wolfgang
IPC分类号： B65D81/38 , B65D85/816
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trinkgefäß, vorzugsweise einen Trinkbecher, mit einem ersten Gefäß (1) und mit einem zweiten Gefäß (2), welches innerhalb des ersten Gefäßes (1) angeordnet ist, wobei das zweite Gefäß (2) einen Innenraum (C) zur Aufnahme eines Getränks aufweist, und wobei die beiden Gefäße (1, 2) derart miteinander verbunden und wenigstens abschnittsweise zueinander beabstandet sind, so dass zwischen den beiden Gefäßen (1, 2) wenigstens abschnittsweise wenigstens ein Zwischenraum (A, B) ausgebildet wird. Das Trinkgefäß zeichnet sich dadurch aus, dass das zweite Gefäß (2) wenigstens eine Durchlassöffnung (23), vorzugsweise mehrere Durchlassöffnungen (23), aufweist, welche ausgebildet ist, den Zwischenraum (A, B) und den Innenraum (C) miteinander zu verbinden, und dass das erste Gefäß (1) wenigstens ein Verschlusselement (13), vorzugsweise wenigstens ein Verschlusselement (13) pro Durchlassöffnung (23), aufweist, welches ausgebildet ist, die Durchlassöffnung (23) des zweiten Gefäßes (2) zu verschließen, wobei die beiden Gefäße (1, 2) derart zueinander beweglich, vorzugsweise in der Umfangsrichtung (U) drehbeweglich, sind, so dass in einer ersten Stellung der beiden Gefäße (1, 2) zueinander die Durchlassöffnung (23) des zweiten Gefäßes (2) von dem Verschlusselement (13) des ersten Gefäßes (1) freigegeben und in einer zweiten Stellung der beiden Gefäße (1, 2) zueinander die Durchlassöffnung (23) des zweiten Gefäßes (2) von dem Verschlusselement (13) des ersten Gefäßes (1) verschlossen wird.

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