会员体验
专利管家(专利管理)
工作空间(专利管理)
风险监控(情报监控)
数据分析(专利分析)
侵权分析(诉讼无效)
联系我们
交流群
官方交流:
QQ群: 891211   
微信请扫码    >>>
现在联系顾问~
热词
    • 2. 发明申请
    • BREMS- BZW. FANGEINRICHTUNG ZUR TEMPORÄREN SCHUTZRAUMABSICHERUNG UND DERGL.
    • 刹车或 卡锁装置临时保护区域保护等。
    • WO2008011896A1
    • 2008-01-31
    • PCT/EP2006/007403
    • 2006-07-26
    • WITTUR AGADLDINGER, WolfgangERNDL, MarkusKARNER, Jürgen
    • ADLDINGER, WolfgangERNDL, MarkusKARNER, Jürgen
    • B66B5/22F16D63/00
    • F16D63/008
    • Brems- bzw. Fangeinrichtung für eine Aufzugskabine, die in einem Schacht entlang von vertikalen Führungsschienen (2) geführt ist, wobei eine an der Mantelfläche mit einer Reibfläche (12) versehene Rolle (9) als Bremsorgan in einem an der Aufzugskabine gehaltenen Druckkörper (19) der Bremseinrichtung bewegbar gehalten ist, wobei die Achse der Rolle (9) normal zur Längsrichtung der Führungsschiene (2) verläuft, wobei weiterhin die Rolle mit abgesetzten Schultern (11) in einem parallel zur zugeordneten Führungsschiene (2) verlaufenden Spalt (20) des Druckkörpers verschiebbar geführt ist, wobei der Spalt (20) eine Nut (21) zur Aufnahme der Reibfläche (12) der Rolle (9) aufweist, wobei die Nut (21) gegen mindestens ein Ende zu einen sich vermindernden Abstand zur Führungsschiene (2) aufweist, so dass die Rolle (9) in dieser Stellung mit ihrer Reibfläche (12) einerseits an der Führungsschiene (2) und andererseits in der Nut (21) in Position (41) anliegt, wobei die Rolle (9) des weiteren in dieser Stellung mit ihren Schultern (11) an dem Spalt (20) neben der Nut (21) anliegt, in Position (42), so dass eine weitere Verschiebung der Rolle (9) verhindert ist, wobei sich der Spalt (20) und die Nut (21) von einer die inaktive Ruhestellung bestimmenden Vertiefung (31) aus nach beiden Seiten erstrecken und die Rolle (9) mit einem ihre inaktive Ruhestellung bestimmenden, von einer Aufzugssteuerung aus fernbedienbaren Aktuator verbunden ist, der derart gestaltet ist, dass er die Rolle mit im Wesentlichen senkrecht zur Führungsschiene gerichteten Betätigungskräften beaufschlagt und so die Rolle (9), so lange die Brems-bzw. Fangeinrichtung passiv bleiben soll, in der ihre inaktive Ruhestellung bestimmenden Vertiefung hält und, sobald die Brems- bzw. Fangeinrichtung aktiv werden soll, seinerseits entsprechend von der Aufzugssteuerung beschaltet, die Rolle aus ihrer Ruhestellung hin zur Führungsschiene bewegt und mit ihr in Anlage bringt, wobei die Nut (21) und der Spalt (20) über die Bereiche hinweg, in denen sie im aktivierten Zustand der Brems- bzw. Fangeinrichtung eine Klemmbzw. Friktionswirkung auf die Schultern (11) bzw. die Reibfläche (12) der Rolle (9) ausüben, so gestaltet sind, dass die Rolle (9) nach Umkehr der Bewegungsrichtung der Aufzugskabine von allein bis in eine Stellung zurückläuft, in der sie durch die Rückholkräfte des von der Aufzugssteuerung entsprechend beschalteten Aktuators zurück in ihre inaktive Ruhestellung gezogen werden kann und der Aktuator so ausgelegt ist, dass er die Rolle aus dieser Stellung heraus in ihre die inaktive Ruhestellung bestimmende Vertiefung zieht, bevor sie in die gegenläufige Nut bzw. den gegenläufigen Spalt hineingerissen wird und dadurch gegenläufig bremst.
    • 制动或针对其在沿着垂直导轨(2)的轴引导电梯轿厢捕获装置,所提供的一个外表面上与辊(9)如在在电梯舱压体所保持制动元件的摩擦表面(12)(19 )制动的装置被可移动地支撑,其中所述辊的轴线(9)的垂直于所述导轨的纵向方向上(2),其特征在于,另外的(在与阶梯肩部部分(11)在一个(平行于相关联的导轨2)延伸的间隙20) 是压力体可移动地引导,其中,所述间隙(20)具有用于滚子的接收到摩擦表面(12)的槽(21)(9),所述凹槽(21)对至少一个端部向所述​​导轨递减距离(2) ,使得一方面在与它的摩擦表面(12)这个位置的辊(9)与导轨(2)和另一个在槽(21)搁置在位置(41),所述辊(9)δ 它进一步在于在该位置,与在位置上的间隙(20)相邻的槽(21)(42)它们的肩(11),从而防止滚子(9)的进一步的位移,和所述间隙(20 )和从非活动扩展静止位置确定凹部(31)朝向两侧的槽(21),并且所述辊(9)确定的,由被设计为使得远程操作的致动器的一种电梯控制连接在其非活动的静止位置 它具有基本垂直方向的操纵力到所述导轨采取行动的作用,因此辊子(9),只要制动或。 捕获设备是保持被动,在其非活动保持静止位置确定凹部中,并且当制动或捕捉装置是有活性,又由电梯控制分别切换,从其静止位置到所述导轨移动所述辊和与它带来抵接,其特征在于 所述凹槽(21)和随着时间的范围,其中,它们在制动的激活状态或捕获装置是一个Klemmbzw所述间隙(20)。 在肩部(11)和辊(9)的运动的摩擦表面(12)磨擦作用,被设计成使得所述辊子(9),以通过自身扭转电梯轿厢的运动的方向,其中它由背面运行到位置 的由电梯控制致动器的相应的有线返回力可被移回至其无效静止位置和致动器被设计成使得它不活动拉动从该位置滚子到其静止位置确定凹部之前在相反方向槽或所述相向 间隙被扫过,从而减慢相反的方向。
    • 3. 发明申请
    • MEHRFUNKTIONALE ELEKTRONISCHE NOTBREMSFANGEINRICHTUNG TYP,,ISG“
    • 功能更强大电子NOTBREMSFANGEINRICHTUNG TYPE ,, ISG“
    • WO2008006396A1
    • 2008-01-17
    • PCT/EP2006/006926
    • 2006-07-14
    • WITTUR AGADLDINGER, WolfgangERNDL, MarkusKARNER, Jürgen
    • ADLDINGER, WolfgangERNDL, MarkusKARNER, Jürgen
    • B66B5/16
    • B66B5/16
    • Die Erfindung betrifft einen Aufzug mit einer Aufzugskabine, die in einem Schacht an Führungsschienen geführt wird mit einer Elektronik u. a. zur Fahrtsteuerung oder -reglung und einer Notbremseinrichtung zur Verhinderung von Übergeschwindigkeiten der Aufzugskabine, wobei die Notbremseinrichtung eine Bremseinrichtung und eine Detektoreinrichtung (11) umfasst, deren Signal bei Eintritt von Übergeschwindigkeit der Aufzugskabine die Bremseinrichtung betätigt, wobei die Detektoreinrichtung (9, 11) mindestens zwei Räder (9) umfasst, die an einer Führungsschiene 2 anliegen und von denen jedes jeweils einen Detektor (11) antreibt, dessen Signal ein Maß für den Winkelwinkel bzw. die Drehzahl des betreffenden Rades ist, und die Elektronik so ausgelegt ist, dass sie die Detektorsignale funktional verwertet, indem mindestens ein Detektorsignal während des Betriebes des Aufzuges innerhalb des zugelassenen Geschwindigkeitsbereichs zur Bestimmung mindestens einer den weiteren Betriebsablauf der Aufzugsanlage beeinflussenden Weg-, Geschwindigkeits- und/oder Beschleunigungsgröße der Aufzugskabine herangezogen wird und indem die Elektronik die Bremseinrichtung betätigt, sobald zumindest einer der Detektoren (11) mit seinem Detektorsignal eine Übergeschwindigkeit der Aufzugskabine außerhalb des zugelassenen Geschwindigkeitsbereichs meldet.
    • 本发明涉及与在导轨上的轴和与电子系统引导的电梯轿厢的电梯。 一。 其中,所述紧急制动装置包括用于驱动控制或-reglung和紧急制动装置,以防止超速的电梯轿厢,一制动装置和检测器装置(11),在所述电梯轿厢的超速的发生该信号致动所述制动装置的方法,其中所述检测器装置(9,11)的至少两个 包括轮子(9),其抵靠导轨2和其每一个在每种情况下的检测器(11)驱动器,其信号是角角或各车轮的旋转速度的量度,并且电子装置被设计成使得它们具有 速度容许范围内的电梯的运行过程中通过至少一个检测器信号功能用于确定电梯设备的进一步的操作中的至少一个影响的路径,速度和/或电梯轿厢大小的加速度的检测器信号的使用和由埃尔 ektronik制动装置被致动时为(11)与电梯轿厢的其检测器信号做出响应超速是允许速度范围外的检测器的尽快的至少一个。
    • 4. 发明申请
    • DURCHLAUFWASCHMASCHINE UND WASCHVERFAHREN
    • PASS洗衣机和洗涤方法
    • WO2007124918A1
    • 2007-11-08
    • PCT/EP2007/003706
    • 2007-04-26
    • JENSEN-SENKING GMBHPILLSTICKER, Dirk
    • PILLSTICKER, Dirk
    • D06F31/00
    • D06F31/00
    • In einer Durchlaufwaschmaschine ist eine Trommel (2), die in Längsrichtung (4) nebeneinander liegende, voneinander getrennte Waschkammern (12) aufweist, durch die hindurch zu waschende Wäschestücke (22) in Längsrichtung der Trommel (2) förderbar sind, um ihre Längsachse (4) in zwei entgegengesetzte Drehrichtungen (B, C) drehbar antreibbar ist, wobei eine erste Drehrichtung (C) einem Waschbetrieb und die zweite Drehrichtung (B) einem Förderbetrieb entspricht. In den Waschkammern (12) sind sich nach außen zur Innenwandung der Trommel (2) hin erstreckende und mit Trommel (2) drehfest verbundene Mitnehmereinrichtungen (14) angeordnet, die Wäschestücke (22) und Behandlungsflüssigkeit (20) bei Rotation der Trommel (2) im Waschbetrieb mitnehmen. Die voneinander getrennten Waschkammern (12) sind von einer Wendel (6) gebildet, die entlang ihrer Aussenkante (8) mit der Trommel (2) verbunden ist.
    • 在连续洗衣机,滚筒(2)(4)中,通过该物品通过在滚筒(2)可被输送到的纵向方向衣物(22)的件待洗涤的纵向方向(12)相邻的,相互分离的洗涤腔室的(它的纵向轴线 4)(在旋转B,C)的两个相反的方向被驱动旋转,其中所述旋转(C)的洗涤操作和所述第二转动方向(B)的第一方向对应于输送操作。 在洗涤腔室(12)向外朝向滚筒的内壁(2)朝向延伸和滚筒(2)可旋转地连接在所述滚筒的旋转捕捉布置(14)的装置,衣物(22)的项和处理液(20)(2) 采取洗涤操作。 单独的清洗室(12)(6)形成一个螺旋线,其沿着其外边缘(8)与所述滚筒(2),其连接的。
    • 5. 发明申请
    • MEHRFACH VERWENDBARE TRANSPORTEINHEIT FÜR FOLIENROLLEN UND DERGLEICHEN
    • 可重复使用的运输装置中的电影角色和LIKE
    • WO2007093287A1
    • 2007-08-23
    • PCT/EP2007/000885
    • 2007-02-01
    • SCHOELLER ARCA SYSTEMS SERVICES GMBHBRUNSMANN, JochenHENKE, Lutz
    • BRUNSMANN, JochenHENKE, Lutz
    • B65D85/66
    • B65D19/385B65D71/0088B65D85/66B65D85/672B65D2519/00741B65D2519/00761
    • Die Erfindung betrifft eine modulartig aufgebaute Lager- und Transporteinheit (1) für einen rollenartigen Wickel (2) aus einer auf einem Wickelkern aufgewickelten Materialbahn, insbesondere einem Folienband. Die Lager- und Transporteinheit (1) umfasst einen Träger für den Eingriff von Gabelzinken eines Flurförderzeuges. Ferner umfasst die Lager- und Transporteinheit mindestens zwei Stützwangen (3), die in Wickeltransportstellung gegenüberliegend angeordnet sind und mit jeweils wenigstens einer Stecköffnung (4) für die Aufnahme eines Kernendes des Wickelkerns ausgebildet sind, bzw. den Durchgriff einer Haltehülse (6) ermöglichen, sodass der Wickel sich axial erstreckend zwischen den Stützwangen (3) aufgenommen ist. Der Träger ist dabei aus wenigstens zwei Tragkufen (7a) gebildet, wobei in Wickeltransportstellung die Tragkufen (7a) mit Abstand und vorzugsweise parallel zueinander angeordnet sind und die Stützwangen (3) auf diesen Tragkufen angeordnet und gehalten sind.
    • 本发明涉及一种用于辊状卷绕(2)的卷绕芯材料幅上的伤口,特别是一个薄膜条模块化构造的存储和运输单元(1)。 存储和输送单元(1)包括由叉式起重车的车叉接合的支持。 此外,存储和运输单元包括至少两个支撑脸颊(3),其在卷绕运输位置相对地布置,并且每个所述至少一个插件开口(4),用于接收所述卷绕芯,或保持套筒的所述通道的芯端部形成具有(6)允许, 使得绕组支撑凸缘(3)之间轴向延伸的容纳。 载体由至少两个支撑滑行装置(7A)形成,其中,在以一定距离运输位置(图7a)的绕组支承滑行导块和并行优选设置为彼此并在此支撑板被布置在支撑板(3)和保持的。
    • 6. 发明申请
    • GLEITPENDELLAGER
    • 滑动摆
    • WO2007073788A2
    • 2007-07-05
    • PCT/EP2006/010018
    • 2006-10-17
    • STEELPAT GMBH & CO. KGHUBER, PeterROOS, Rainer
    • HUBER, PeterROOS, Rainer
    • F16C17/03F16C33/20
    • E04H9/023F16C17/03F16C23/043F16C33/201
    • Ein Gleitpendellager (1) zum Schutz für Bauwerke ist zur Entkopplung des Baugrunds (2) von einem Bauwerk (3) bei beispielsweise durch Erdbeben verursachten Bewegungen des Baugrunds (2) oder als Alternative für herkömmliche Verformungslager geeignet. Das Lager (1) weist eine erste Gleitplatte (5) mit einer ersten konkaven Gleitfläche (5') und einen Gleitschuh (4) auf, der mit der ersten Gleitfläche (5') der ersten Gleitplatte (5) in gleitendem Kontakt steht. In den Gleitschuh (4) ist ein Gleitwerkstoff (9a) aus einem Kunststoff geringer Reibung mit elasto-plastischem Ausgleichsverhalten eingekammert. Insbesondere wird als Gleitwerkstoff (9a) UHMWPE (Ultra High Molecular Weight Polyethylene) oder PTFE (Polytetrafluorethylen) eingesetzt. Nach einer durch eine äußere Krafteinwirkung verursachten Auslenkung kehrt der Gleitschuh (4) von sich aus in eine stabile Gleichgewichtslage zurück. Der Gleitwerkstoff (9a) weist günstige Eigenschaften hinsichtlich vertikaler Lastaufnahme, Stabilität, und Gleiteigenschaften auf, die ihn für den Einsatz zum Erdbebenschutz im Hochbau besonders geeignet machen.
    • 用于保护结构的滑动摆式轴承(1)用于在地面(2)的地震运动的情况下将地面(2)与结构(3)分离或作为替代例如 常规变形轴承合适。 轴承(1)包括具有第一凹形滑动表面(5')的第一滑动板(5)以及与第一滑动板(5)的第一滑动表面(5')滑动滑动的滑动靴(4) 联络站。 在鞋(4)中是具有弹塑性补偿性能的低摩擦塑料的滑动材料(9a)。 特别地,使用UHMWPE(超高分子量聚乙烯)或PTFE(聚四氟乙烯)作为滑动材料(9a)。 在由外力引起的偏转之后,鞋(4)自身返回到稳定的平衡位置。 滑动材料(9a)在垂直承载性,稳定性和滑动性方面具有良好的性能,这使其特别适用于建筑施工中的地震保护。
    • 7. 发明申请
    • HYDRAULIKZYLINDER
    • WO2007057100A1
    • 2007-05-24
    • PCT/EP2006/010350
    • 2006-10-26
    • SCHWING GMBHSCHABELREITER, JohannMARQUARDT, HerbertJOEBSTL, Horst
    • SCHABELREITER, JohannMARQUARDT, HerbertJOEBSTL, Horst
    • F15B15/14
    • F15B15/1433
    • Bei einem Hydraulikzylinder (11) für mehrteiligen Mastauf bau aus mindestens zwei gelenkig verbundenen Mastarmen, von denen einer durch den Hydraulikzylinder gegenüber dem anderen Mastarm verschwenkbar ist, wird vorgeschlagen, den in einem Bodenbereich (18) einseitig zur Aufnahme eines Kolbens geschlossenen Zylinderbehälter (12) in seinem Bodenbereich (18) gewölbt auszubilden. Auf diese Weise wird der Kraftfluss in den Wandungen des Hydraulikzylinders verbessert, sodass eine weniger materialauf wändige und entsprechend kostengünstigere Fertigung bei gleichzeitig reduziertem Gesamtgewicht möglich ist. Der erfindungsgemäße Hydraulikzylinder eignet sich insbesondere für eine Verwendung mit Betonpumpen, Kranen, Hebebühnen und dergleichen bzw. allgemeine Vorrichtungen mit Mastaufbauten, bei denen zum Verschwenken Hydraulikzylinder eingesetzt werden.
    • 在用于多部件Mastauf构造至少两个活节臂部分,其中之一是由相对于其它桅杆臂液压缸转动的液压缸(11),提出了将在底部(18),在一端封闭,用于接收一个活塞缸容器(12) 在其底部部分(18)弯曲的形式。 以这种方式,功率流在液压缸的壁提高,使较少的材料消耗,因此更成本有效的制造,同时降低整体重量是可能的。 根据本发明的液压缸是特别适用于混凝土泵,起重机,吊机之类的,或与肥大组件一般使用的设备中使用,其中,用于枢转液压缸。
    • 9. 发明申请
    • INDUKTIONSSPULEN-BAUEINHEIT
    • 感应线圈组件
    • WO2006103105A1
    • 2006-10-05
    • PCT/EP2006/003020
    • 2006-04-03
    • FRANZ HAIMER MASCHINENBAU KGHAIMER, Franz
    • HAIMER, Franz
    • H05B6/38H05B6/14
    • B23P11/027H05B6/14H05B6/38
    • Die Induktionsspulen-Baueinheit (1) zur Erwärmung eines Hülsenabschnitts (3) eines den Schaft (13) eines Rotationswerkzeugs in einer Aufnahmeöffnung (11) im Presssitz haltenden Werkzeughalters (5) umfasst zwei Spuleneinheiten (21, 23), deren Abstand mittels wenigstens einer Schrägflächen-Nocken-Anordnung (43) positioniert änderbar ist. Der dem freien Ende (15) des Hülsenabschnitts (3) benachbarten Spuleneinheit (21) ist eine Magnetfluss-Konzentratoranordnung (33) mit mehreren in Umfangsrichtung verteilt angeordneten Konzentratorelementen (55) zugeordnet. Die Weite einer durch die Konzentatorelemente (55) bestimmten Durchtrittsöffnung (57) für den Werkzeugschaft (13) ist mittels einer Steuerscheibe (69), an die die Konzentratorelemente (55) über eine Schrägflächen-Nocken-Anordnung (73) gekuppelt sind, gleichfalls änderbar. Die beiden Schrägflächen-Nocken-Anordnungen (43, 73) sind zweckmäßigerweise mit einander gekuppelt, um die Bedienung der Baueinheit (1) zu vereinfachen.
    • 用于加热的套筒部分的感应线圈组件(1)(3)的旋转工具的在一个接收开口的轴(13)(11)保持的压入工具保持器(5)包括两个线圈单元(21,23),由至少一个倾斜的表面的装置的距离的 凸轮组件布置(43)被定位是可以改变的。 的套筒部分(3)相邻的线圈单元(21)与聚磁板(33)相关联的具有多个分布式周向布置的集中器元件(55)的自由端(15)。 通过控制盘的装置(69)的通Konzentatorelemente(55)一定的通道开口(57),用于将工具柄(13)的宽度为在经由倾斜表面的凸轮组件的浓缩器(55)(73)联接,也可改变 , 两个倾斜表面的凸轮组件(43,73)被适当地在为了简化单元的操作彼此耦合(1)。
    • 10. 发明申请
    • KOCHER
    • COOKER
    • WO2008058566A1
    • 2008-05-22
    • PCT/EP2006/011070
    • 2006-11-17
    • DOMETIC ABEBBESON, BengtANDERSSON, Hans-Olof
    • EBBESON, BengtANDERSSON, Hans-Olof
    • A47J36/26F24C1/16
    • A47J36/26F23D11/404F23D2900/11401F24C5/20
    • Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kocher mit wenigstens einem Brenner zur Erzeugung einer Flamme aus einem Brennstoff der einen Kochgeschirrhalter zur Halterung eines Kochgeschirrs in einem Abstand über dem Brenner aufweist. Der erfindungsgemäße Kocher zeichnet sich dadurch aus, dass der Abstand zwischen Brenner und Kochgeschirr so groß ist, dass bei einem Wirkungsgrad des Kochers von etwa 40-65 % der mittlere Kohlenmonoxidgehalt im Abgas bei 30-60 ppm, vorzugsweise bei 40-50 ppm, liegt. Damit werden insgesamt spürbar verbesserte Abgaswerte erhalten, so dass der Anwendungsbereich des erfindungsgemäßen Kochers vergrößert wird. Bevorzugt handelt es sich beim Brenner des Kochers um einen Brenner zur drucklosen Flammenerzeugung.
    • 本发明涉及一种炊具具有至少一个燃烧器,用于从一个烹饪器具保持器的燃料的火焰,用于保持具有在燃烧器上面的距离的烹饪用具。 根据本发明的炉子,其特征在于,所述焊炬和炊具之间的距离是如此之大,的排气中的平均的一氧化碳含量的约40-65%蒸煮器在30-60 ppm的效率,优选40-50 ppm时,是 , 因此显着提高废气值,以便能够得到根据本发明增加的炊具的范围。 最好是灶具的燃烧器的非加压火焰产生的燃烧器。