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1. 发明申请

WO2014106509A1 ZUR BEWEGUNG DURCH MUSKELKRAFT VORGESEHENE VORRICHTUNG, INSBESONDERE FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译： FOR运动肌肉动力装置应特别车辆
公开(公告)号：WO2014106509A1
公开(公告)日：2014-07-10
申请号：PCT/DE2014/100001
申请日：2014-01-03
申请人： STROTHMANN, Rolf
发明人： STROTHMANN, Rolf
IPC分类号： B62B5/00
CPC分类号： B62B5/0056 , B60L1/20 , B60L7/18 , B60L11/007 , B60L15/2009 , B60L2200/22 , B62B5/0033 , B62B5/0069 , B62B5/0073 , B62B2202/404 , H02P6/24 , H02P6/28 , Y02T10/645 , Y02T10/72 , Y02T10/7275
摘要： Die Erfindung betrifft eine zur Bewegung durch Muskelkraft vorgesehene Vorrichtung, insbesondere ein Fahrzeug, mit einer die Bewegung der Vorrichtung zusätzlich zu der Muskelkraft (F B ) beeinflussenden, eine weitere Kraft (F M ) erzeugenden elektrischen Maschine (5), wenigstens einem Sensor (3) zur Messung der auf die Vorrichtung einwirkenden Muskelkraft (F B ) und Einrichtungen (6-11) zur Steuerung der Erzeugung der weiteren Kraft (FM) durch die elektrische Maschine (5) anhand des Messsignals (F B' ) des Sensors (3). Erfindungsgemäß umfassen die Einrichtungen(6-11) zur Steuerung der Erzeugung der Antriebs- oder/und Bremskraft (F M ) Lastmittel (7) für die Umwandlung durch die elektrische Maschine (5) generatorisch erzeugter Elektroenergie in eine andere Energieform, insbesondere Wärme.
摘要翻译：本发明涉及提供一种用于通过肌肉功率器件移动的开口，尤其是车辆与装置的，除了肌肉力（FB）的移动影响，进一步的力（FM）产生电机（5），至少一个传感器（3），用于用于测量信号的传感器的基础上（FB“）由所述电机（5）控制所述另一马达（FM）的产生作用于设备肌肉力量（FB）上的力的测量，和装置（6-11）（3）。根据本发明，用于控制所述驱动器的产生和/或制动力（FM）负载装置（7）的装置（6-11）为转换通过所述电机（5）的电能转化为另一种能量形式，尤其是热包括再生发电。

2. 发明申请

WO2013170850A1 SCHLEUSE FÜR KOHLEDRUCKVERGASUNGSANLAGEN 审中-公开
标题翻译：制动压力的煤气化厂
公开(公告)号：WO2013170850A1
公开(公告)日：2013-11-21
申请号：PCT/DE2013/100140
申请日：2013-04-17
申请人： STAHL- UND APPARATEBAU HANS LEFFER GMBH & CO. KG
发明人： LEFFER, Hans, Georg
IPC分类号： B65G53/46 , C10J3/40 , C10J3/30 , B01J3/02 , F23J1/00 , F23K3/16
CPC分类号： B01J3/02 , B01J8/003 , B01J2208/00752 , C10J3/30 , C10J3/40 , C10J2200/156 , F23J1/00 , F23J2900/01006 , F23K3/00 , F23K2203/102 , F23K2900/03001
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schleuse (2) für den Abzug von Asche aus einem oder die Zufuhr von Kohle in einen unter Druck stehenden Gaserzeuger (1) einer Kohlevergasungsanlage, mit einer Schleusenkammer (3) sowie einem Mechanismus zum Öffnen und Schließen der Schleusenkammer (3). Die Schleuse nach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungs-/Schließmechanismus eine zwischen der Schleusenkammer (3) und dem Gaserzeuger (1) montierbare Baugruppe (4) in der Art eines Ventils mit einem bewegbaren Verschlusselement (12) und Einrichtungen zur Bewegung des Verschlusselements (12) umfasst.
摘要翻译：本发明涉及一种锁（2）用于排出来自灰或煤在加压气体发生器供给（1）煤气化装置，具有锁定室（3）以及用于打开机构和关闭所述锁定室（3），根据本发明的锁的特征在于，所述锁定室（3）和所述气体发生器（1）安装组件（4），其与可移动关闭元件（12）的阀的方式和装置，用于移动所述的开/关机构的封闭构件（12）。

3. 发明申请

WO2013104358A1 KFZ-DICHTUNG 审中-公开
标题翻译：汽车SEAL
公开(公告)号：WO2013104358A1
公开(公告)日：2013-07-18
申请号：PCT/DE2013/100007
申请日：2013-01-11
申请人： SAARGUMMI TECHNOLOGIES S.À.R.L. , KAST, Christian , MICHAELY, Frank
发明人： KAST, Christian , MICHAELY, Frank
IPC分类号： B60J10/08 , B60J10/00
CPC分类号： B60J10/08 , B60J10/34 , B60J10/35 , B60J10/80 , E06B7/2314
摘要： Die Erfindung betrifft eine an einer Tür- oder/und Öffnungsklappe einer Fahrzeugkarosserie umlaufende Dichtung oder/und Abdeckung mit einem ein Elastomermaterial aufweisenden flexiblen Strang (2) und einer sich in Stranglängsrichtung erstreckenden, den Strang (2) mit der Fahrzeugkarosserie (1) verbindenden Klebermaterialschicht (3). Erfindungsgemäß ist der Strang (2) von der Karosserie (1) unter Hinterlassen einer zur Verklebung der Karosserie (1) mit einem Ersatzteilstrang ausreichend glatten Klebefläche abziehbar.
摘要翻译：本发明涉及的外围上的门和/或车身密封件的开口折片和/或用具有弹性体材料的柔性链盖（2）和链的纵向延伸的线，股线（2）向所述车辆主体（1）接合的粘接材料层（3）。根据本发明，所述主体（1）的链（2）是可移动的用备用部分链足够光滑粘结表面用于结合到一个离开所述主体（1）。

4. 发明申请

WO2012097783A3 VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG DER POSITION DES LÄUFERS EINER ELEKTRISCHEN MASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2012097783A3
公开(公告)日：2012-07-26
申请号：PCT/DE2011/075284
申请日：2011-11-23
申请人： STROTHMANN, Rolf
发明人： STROTHMANN, Rolf
IPC分类号： H02P6/18
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Position des Läufers, insbesondere Drehposition des Rotors (7), einer elektrischen Maschine in Bezug auf den Stator (6), wobei nach einer ersten Methode ein erster Messwert (α) der Position ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird nach wenigstens einer weiteren Messmethode gleichzeitig ein weiterer Messwert (α2) ermittelt und aus den Messwerten (α1, α2) ein gemittelter Wert (α) der Position des Läufers bestimmt. Vorzugsweise wird der Wert (α) unter Einbeziehung unterschiedliche Streuungen der Messwerte (α1, α2) berücksichtigender Gewichtsfaktoren (A,B) bestimmt.

5. 发明申请

WO2012092925A1 VORRICHTUNG ZUR ERMITTLUNG DER POSITION DES LÄUFERS EINER ELEKTRISCHEN MASCHINE 审中-公开
标题翻译：一种用于确定电机的转子的位置
公开(公告)号：WO2012092925A1
公开(公告)日：2012-07-12
申请号：PCT/DE2012/100003
申请日：2012-01-06
申请人： STROTHMANN, Rolf
发明人： STROTHMANN, Rolf
IPC分类号： H02P6/18 , H02P27/08
CPC分类号： G01B7/14 , H02P6/182 , H02P27/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung der Position des Läufers einer elektrischen Maschine (4) in Bezug auf den Stator, wobei die elektrische Maschine (4) mindestens drei Phasenstränge (1, 2, 3) umfasst, die jeweils wenigstens eine Polwicklung mit einem magnetisierbaren Kern aufweisen, mit Einrichtungen (18-25) zur Erfassung eines Messsignals (29a-31a), das durch die momentanen, abhängig von der Position des Läufers durch dessen Magnetfeld beeinflussten Magnetisierungsgrade der Polwicklungskerne geprägt ist. Erfindungsgemäß sind die Einrichtungen (18-25) zur Erfassung des Messsignals (29a-31a) zum Abgreifen des Messsignals (29a-31a) ausschließlich außerhalb der elektrischen Maschine (4) an der Bestromung der elektrischen Maschine dienenden Anschlussleitern (10-12) vorgesehen. Vorzugsweise sind Schalteinrichtungen (18-20) zur zeitweisen Trennung wenigstens eines der Anschlussleiter (10-12) von einer Betriebsspannungsquelle (14) vorgesehen, wobei das Messsignal (29a-31a) an dem von der Betriebsspannungsquelle (14) abgetrennten Anschlussleiter (10-12) abgreifbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于相对于确定的电机（4）的转子的位置与定子，其特征在于，所述电机（4）的至少三个相导体（1，2，3），每一个都包括具有至少一个极绕组磁化有芯，有用于检测由所述电流的影响，由转子的由Polwicklungskerne的磁化水平的磁场的位置取决于影响的测量信号（29A-31A）的装置（18-25）。根据专门的电机（4）的外部服务到电机连接导体（10-12）的通电被提供用于对测量信号的轻敲检测测量信号（29A-31A）的装置（18-25），本发明（29A-31A）。优选地，用于暂时分离开关装置（18-20）是一个工作电压源（14）的连接导体（10-12）中的至少一个，其中，所述测量信号（29A-31A），在该工作电压源（14）分离的连接导体（10-12 ）可以被分接。

6. 发明申请

WO2012072071A3 VORRICHTUNG ZUR BILDUNG EINER FASE 审中-公开
公开(公告)号：WO2012072071A3
公开(公告)日：2012-06-07
申请号：PCT/DE2011/075257
申请日：2011-10-26
申请人： RIETH, Stephan
发明人： RIETH, Stephan
IPC分类号： B23D19/08 , B23C3/12 , B24B9/00 , B24B21/00 , B24B27/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bildung einer Fase an einer Kante eines Blechs (1) oder eines Rohrs, die eine Anfaseinrichtung umfasst, die ein mittels eines Antriebs betriebenes, das Blech oder das Rohr bearbeitendes Werkzeug und eine das Blech oder das Rohr stützende Führungseinrichtung aufweist. Erfindungsgemäß ist die Anfaseinrichtung in der Vorrichtung, vorzugsweise in einer Trageinrichtung (8) der Vorrichtung, gelagert.

7. 发明申请

WO2012062290A2 BRENNKRAFTMOTOR 审中-公开
标题翻译：内燃机
公开(公告)号：WO2012062290A2
公开(公告)日：2012-05-18
申请号：PCT/DE2011/050022
申请日：2011-06-17
申请人： SENECA INTERNATIONAL AG , KATHMANN, Peter-Bernhard
发明人： KATHMANN, Peter-Bernhard
CPC分类号： F02B41/06 , F02B41/02 , F02B41/04 , F02B69/06
摘要： Die Erfindung betrifft einen Brennkraftmotor mit einem ersten Zylinder (1), einem zweiten Zylinder (2), dessen Kolben (4) sich bezogen auf die Umkehrpunkte seiner Bewegung etwa synchron mit dem Kolben des ersten Zylinders bewegt und einer am Ende eines Verdichtungstakts des ersten Zylinders öffnenden Überströmverbindung zwischen den Expansionsräumen der Zylinder. Erfindungsgemäß ist die Überslrömverbindung wahlweise dauerhaft verschließbar und/oder der zweite Zylinder weist eine wahlweise aktivierbare eigene Kraftstoffzuführung auf.
摘要翻译：本发明涉及一种具有第一气缸（1），第二汽缸（2），其活塞（4）关于移动同步地在第一汽缸的活塞，并在所述第一气缸的压缩冲程的终点相对于其移动的反转点的内燃机气缸的膨胀室之间溢出连接开口。根据本发明，Überslrömverbindung任选永久关闭和/或第二滚筒包括可选择性激活的上自己的燃料供给。

8. 发明申请

WO2012048688A1 STUHL, INSBESONDERE ARBEITSSTUHL 审中-公开
标题翻译：椅子上，尤其是工作椅
公开(公告)号：WO2012048688A1
公开(公告)日：2012-04-19
申请号：PCT/DE2011/050034
申请日：2011-09-21
申请人： VIASIT BÜROSITZMÖBEL GMBH , BALLENDAT, Martin , PROWALD, Thomas
发明人： BALLENDAT, Martin , PROWALD, Thomas
IPC分类号： A47C7/44
CPC分类号： A47C7/448
摘要： Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere Arbeitsstuhl mit einer über eine Halterung (7) mit einem Sitzfell verbundenen Rückenlehne (2), die im Verhältnis zu dem Sitzteil derart bewegbar ist, dass sie im Verhältnis zu dem Sitzteil von oben auf den Stuhl gesehen eine Drehbewegung durchführt. Der Stuhl weist ein die Drehbewegung ermöglichendes Gelenk (6) auf, das einen Hohlkörper (9) und einen an dem Hohlkörper (9) drehbar gelagerten Gelenkkörper umfasst und mit einer Federung für die Drehbewegung versehen ist. In dem Hohlkörper (9) ist ein die Bewegung des Gelenkkörpers begrenzender Anschlag gebildet und der Hohlkörper (9) weist ein, vorzugsweise zylindrisches oder im Querschnitt rechteckiges, Rohr aufweist, und der Gelenkkörper ist um eine zu einer Längsachse des Rohrs (9) senkrechten Drehachse (5) drehbar.
摘要翻译：本发明涉及一种椅子，特别是工作椅用座椅表皮靠背相关联的支撑件（7）（2），其可相对于座椅部件可移动，使得其相对于所述座椅部分看到从上面的椅子旋转运动的执行。该椅子具有旋转运动使得形成接头（6），其具有一个中空体（9）和所述中空本体（9）可转动地安装枢轴体并设置有用于将旋转运动的悬挂系统。在中空体（9）的接头主体限制止挡件的运动，形成与所述中空主体（9）包括一个，最好是圆柱形的或矩形的横截面管具有，与接头本体是垂直于旋转的管（9）轴的纵向轴线（5）旋转。

9. 发明申请

WO2011113428A3 VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG DER AKTIVITÄT DES PARASYMPATHIKUS UND/ODER DES SYMPATHIKUS DES AUTONOMEN NERVENSSTEMS EINES LEBEWESENS 审中-公开
公开(公告)号：WO2011113428A3
公开(公告)日：2011-09-22
申请号：PCT/DE2011/000291
申请日：2011-03-18
申请人： WITTLING, Werner , WITTLING, Ralf, Arne
发明人： WITTLING, Werner , WITTLING, Ralf, Arne
IPC分类号： A61B5/0245 , A61B5/04 , A61B5/0456
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Aktivität des Parasympathikus oder des Sympathikus des autonomen Nervensystems eines Lebewesens, insbesondere eines Menschen, bei dem ein Zustandsmerkmal des Lebewesens bestimmt wird und aus dem Zustandsmerkmal die Aktivität bestimmt wird. Erfindungsgemäß wird die Aktivität des Parasympathikus und/oder des Sympathikus in Abhängigkeit von der Zeit bestimmt. Zweckmäßigerweise ist das Zustandsmerkmal eine Folge von Herzschlägen des Lebewesens und die Aktivität wird unter Analyse der zeitlichen Abstände der Herzschläge bestimmt. Dazu wird vorzugsweise eine Herzfrequenzmessung des Lebewesens erstellt und der Herzschlag anhand erster positiver Ausschläge einer Herzkammerregung (R-Ausschlag) bestimmt. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.

10. 发明申请

WO2011085717A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR KONTROLLE DER VERFESTIGUNG EINER KOHLESCHÜTTUNG 审中-公开
标题翻译：设备及其控制方法煤充填巩固
公开(公告)号：WO2011085717A1
公开(公告)日：2011-07-21
申请号：PCT/DE2011/000018
申请日：2011-01-11
申请人： FLSMIDTH A/S , STEINER, Franz , HOFFMANN, Thorsten , SCHNEIDER, Stefan
发明人： STEINER, Franz , HOFFMANN, Thorsten , SCHNEIDER, Stefan
IPC分类号： C10B45/00 , C10B45/02
CPC分类号： C10B45/00 , C10B45/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kontrolle der Verfestigung einer Kohleschüttung (2) bei der Herstellung eines zu verkokenden Kohlekuchens durch Stampfen der Kohleschüttung (2) in einer Form (1), das eine Messeinrichtung zur Ermittlung eines für die Wechselwirkung eines Stampfelements (3) mit der Kohleschüttung (2) charakteristischen, von der Verfestigung der Kohleschüttung (2) abhängigen Messwerts aufweist. Die Messeinrichtung (4) ist zur Erfassung einer oder mehrerer kinematischer Größen und/oder mehrerer Messwerte einer kinematischen Größe des Stampfelements (3) vorgesehen.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于在对焦化通过在模具捣固碳床（2）煤饼（1）设置有一个测量装置的制造中控制煤料（2）的凝固用于确定用于捣固元件的相互作用（3）的碳床（2）的特性，（2）从煤中的电荷相关的测量值的固化。的测量装置（4）被提供用于检测一个或多个运动变量和/或夯实元件的运动大小的多个测量值（3）。

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