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81. 发明申请

WO2020126031A1 BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER UND KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER 审中-公开
公开(公告)号：WO2020126031A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2018/086586
申请日：2018-12-21
申请人： ZKW GROUP GMBH
发明人： STROHMÜLLER, Alexander
IPC分类号： F21S41/143 , F21S41/151 , F21S41/24 , F21S41/32 , F21S43/14 , F21S43/15 , F21S43/31 , F21S43/40 , F21V8/00 , G02B19/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für einen für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer und / oder für eine Heckleuchte eines Kraftfahrzeuges und / oder für eine Signalleuchte für einen Kraftfahrzeugschein zum Erzeugen von zumindest zwei, insbesondere genau zwei Lichtverteilungen, oder zur Erzeugung von zumindest zwei, insbesondere genau zwei unterschiedlichen Lichtfunktionen, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) einen Optikkörper (2) sowie zwei Lichtquellen (30, 40), eine erste Lichtquelle (30) und eine zweite Lichtquelle (40), insbesondere LED-Lichtquellen umfasst, wobei jede der Lichtquellen (30, 40) unabhängig von der oder den anderen Lichtquellen ansteuerbar ist, wobei der Optikkörper (2) aus einem optisch transparenten Material gebildet ist, und wobei der Optikkörper (2) einen Lichteinkoppelbereich (10) und eine Lichtaustrittsfläche (11) aufweist, und wobei Licht der Lichtquellen (30, 40), welches über den Lichteinkoppelbereich (10) in den Optikkörper (2) eingespeist wird, zumindest teilweise über die Lichtaustrittsfläche (11) austritt, wobei der Lichteinkoppelbereich (10) aus einer zentralen Lichteinkoppelfläche (100) und einer seitlichen Seiteneinkoppelfläche (200) gebildet ist, wobei die zentrale Lichteinkoppelfläche (100) den Lichtquellen (30, 40) gegenüberliegt, und die Seiteneinkoppelfläche (200) an die zentrale Lichteinkoppelfläche (100) derart anschließt, dass eine Vertiefung in dem Optikkörper (2) gebildet ist, in oder gegenüber welcher die Lichtquellen (30, 40) angeordnet sind und in welche die Lichtquellen (30, 40) ihr Licht abstrahlen, wobei die beiden Lichtquellen (30, 40) auf einer Gerade (G) liegen, welche in einer Vertikalrichtung (R) verläuft, welche parallel zu einer Vertikalachse (Z) verläuft, und wobei in Vertikalrichtung gesehen die erste Lichtquelle (30) oberhalb der zweiten Lichtquelle (40) liegt, und wobei der Lichteinkoppelbereich (10) zwei Brennpunkt (F1, F2) aufweist, wobei eine der Lichtquellen (30) in einem der Brennpunkt (F1) und die andere Lichtquelle (40) in dem anderen Brennpunkt (F2) angeordnet ist, wobei die Seiteneinkoppelfläche (200) des Lichteinkoppelbereiches (10) derart ausgestaltet ist, dass in einem Bereich, der in Vertikalrichtung (R) zumindest teilweise oder vollständig oberhalb einer ersten Horizontalebene (E1) liegt, in welcher die erste Lichtquelle (30) angeordnet ist, die Seitenbegrenzungsfläche (200) einen ersten, gekrümmt ausgebildeten Seitenbegrenzungsflächenabschnitt (201) aufweist, und in einem Bereich, der in Vertikalrichtung (R) zumindest teilweise oder vollständig unterhalb einer zweiten Horizontalebene (E2) liegt, in welcher die zweite Lichtquelle (40) angeordnet ist, die Seitenbegrenzungsfläche (200) einen zweiten, gekrümmt ausgebildeten Seitenbegrenzungsflächenabschnitt (202) aufweist, wobei die Horizontalebenen (E1, E2) Ebenen sind, die parallel zu einer Ebene (X,Y) verlaufen, auf welche die Vertikalachse (Z) orthogonal steht, und welche die optische Achse (X) enthält, und wobei die beiden Seitenbegrenzungsflächenabschnitt (201, 202) über Seitenbegrenzungsflächen- Verbindungsabschnitte (203, 204) miteinander verbunden sind, und die zentrale Lichteinkoppelfläche (10) wie folgt ausgebildet ist: ausgehend von jedem Seitenbegrenzungsflächen- Verbindungsabschnitt (203, 204) erstreckt sich jeweils eine Zentraleinkoppelfläche (103, 104) in Richtung des anderen Seitenbegrenzungsflächen- Verbindungsabschnittes (204, 203), wobei die Zentraleinkoppelflächen (103, 104) aufeinander zulaufen und in eine gemeinsame Zentralkante (110) münden; oberhalb und unterhalb der Zentraleinkoppelflächen (103, 104) erstrecken sich zwei Verbindungseinkoppelflächen (101, 102), welche die Zentraleinkoppelflächen (103, 104) mit den Seitenbegrenzungsflächenabschnitten (201, 202) verbinden, und wobei die Zentraleinkoppelflächen (103, 104) in Horizontalschnittebenen, das sind Schnittebenen, die parallel zu einer Ebene (X,Y) verlaufen, auf welche die Vertikalachse (Z) orthogonal steht, und welche die optische Achse (X) enthält, konkav gekrümmt sind, sodass sich konkave Zentraleinkoppelflächen-Konturen (103", 104") ergeben.

82. 发明申请

WO2020104311A1 BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR FAHRZEUGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020104311A1
公开(公告)日：2020-05-28
申请号：PCT/EP2019/081454
申请日：2019-11-15
申请人： HELLA GMBH & CO. KGAA
发明人： MÜGGE, Martin
IPC分类号： F21S43/14 , F21S43/15 , F21S43/31 , F21S43/20 , F21S43/40 , B60Q1/26 , F21W103/10 , F21W103/20 , F21W103/35 , F21W103/55
摘要： Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Anzahl von Lichtquellen und Lichtführungselementen zur Erzeugung unterschiedlicher Lichtfunktionen, mit einer Anzahl von der Lichtaustrittsseite (6) der Lichtführungselemente (3) zugeordneten Streuoptikelementen (11) zum Streuen des Lichtes, mit einer in einem Abstand (a) vor den Lichtführungselementen (3) angeordneten Lichtscheibe (12, 12'), die entsprechend der linienförmigen Lichtsignatur geformt ist, wobei die ersten Lichtquellen (1) und die zweiten Lichtquellen (2) in Erstreckungsrichtung (E) der linienförmigen Lichtsignatur alternierend angeordnet sind und dass die Streuoptikelemente (11) und/oder der Abstand (a) der Lichtscheibe (12, 12') zu den Streuoptikelementen (11) und/oder ein Abstand (c) jeweils zwischen in Erstreckungsrichtung (E) verlaufenden benachbarten ersten Lichtquellen (1) und jeweils zwischen in derselben Erstreckungsrichtung (E) verlaufenden benachbarten zweiten Lichtquellen (2) so ausgebildet sind, dass sich jeweils aus den benachbarten ersten Lichtquellen (1) zugeordneten Streuoptikelementen (11) austretende, in Erstreckungsrichtung (E) benachbarte erste Lichtbündel (8) und dass sich jeweils aus den benachbarten zweiten Lichtquellen (2) zugeordneten Streuoptikelementen (11) austretende, in Erstreckungsrichtung (E) benachbarte zweite Lichtbündel (9) auf der Lichtscheibe (12, 12') überschneiden oder direkt angrenzend zueinander angeordnet sind.

83. 发明申请

WO2020104126A1 LEUCHTE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020104126A1
公开(公告)日：2020-05-28
申请号：PCT/EP2019/078547
申请日：2019-10-21
申请人： DAIMLER AG
发明人： MERTENS, Jens
IPC分类号： F21S43/237 , F21S43/239 , F21S43/245 , F21S43/249 , B60Q1/38 , B60Q1/44 , F21S43/14 , F21S43/15 , F21S43/31 , G09F13/00 , G09F13/18 , F21V8/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem flächigen Lichtleiter (2), welcher eine Frontseite (4), eine Rückseite (5) und Stirnseiten (6, 7) aufweist, wobei an der Frontseite (4) Auskopplungsstrukturen (8) für Licht vorgesehen sind, und mit wenigstens einer Lichtquelle (10) zum Einkoppeln von Licht in den flächigen Lichtleiter (6). Die erfindungsgemäße Leuchte ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (5) des Lichtleiters (2) eine Grafik angeordnet ist, welche aus Bereichen mit unterschiedlichen Reflektionsgraden und/oder Farben aufgebaut ist, wobei die Auskopplungsstrukturen (8) und die Grafik (3) dasselbe grafische Muster aufweisen und aufeinander ausgerichtet sind, und wobei die wenigstens eine Lichtquelle (10) das Licht stirnseitig in den flächigen Lichtleiter (2) einkoppelt.

84. 发明申请

WO2019219929A1 PIECE DE CARROSSERIE COMPRENANT UN DISPOSITIF POUR SIGNATURE LUMINEUSE COMPRENANT PLUSIEURS REFLECTEURS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019219929A1
公开(公告)日：2019-11-21
申请号：PCT/EP2019/062839
申请日：2019-05-17
申请人： COMPAGNIE PLASTIC OMNIUM
发明人： KHAYAT, Issam , GENTIL, Goulven , ANDRE, Gérald
IPC分类号： B60Q1/28 , B60Q1/32 , B60Q1/00 , F21S43/14 , F21S43/15 , F21S43/19 , F21S43/31 , F21S43/37 , B60Q1/26
摘要： L'invention concerne une pièce de carrosserie de véhicule automobile comprenant : • - un corps principal (6) comprenant au moins une zone transparente ou semi-opaque, • - au moins un support (18) comprenant des sources lumineuses (16) aptes à diffuser de la lumière à travers la zone transparente ou semi-opaque, le support (18) ayant un premier coefficient de dilatation thermique, et • - des réflecteurs (12) disposés entre les sources lumineuses (16) et le corps principal (6), les réflecteurs (12) présentant des orifices traversants (20) formant des canaux, chacune des sources lumineuses (16) étant apte à diffuser de la lumière à travers un orifice traversant (20), les réflecteurs (12) ayant un second coefficient de dilatation thermique supérieur au premier coefficient de dilatation thermique.

85. 发明申请

WO2019175018A1 LICHTMODUL FÜR KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER 审中-公开
公开(公告)号：WO2019175018A1
公开(公告)日：2019-09-19
申请号：PCT/EP2019/055723
申请日：2019-03-07
申请人： AUTOMOTIVE LIGHTING REUTLINGEN GMBH
发明人： HOSSFELD, Wolfgang
IPC分类号： F21S41/147 , F21S41/25 , F21S41/26 , F21S41/265 , F21S41/32 , F21S41/43 , F21S41/663 , F21S43/14 , F21S43/20 , F21S43/31 , F21S43/40 , F21S41/365 , F21S45/48 , G02B9/06 , G02B9/10
摘要： Vorgestellt wird ein Lichtmodul (16) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (10) mit einer ersten Halbleiterlichtquelle (18), einer ersten Primäroptik (20), einer zweiten Halbleiterlichtquelle (26), einer zweiten Primäroptik (28), einer Blende (34, 68) und einer Sekundäroptik (36). Das Lichtmodul zeichnet sich dadurch aus, dass die Sekundäroptik einstückig ist und ein erstes Teilvolumen (36.6) und ein zweites Teilvolumen (36.7) aufweist, wobei eine Lichteintrittsfläche (36.3) des ersten Teilvolumens hindurchtretendes Licht in horizontaler Richtung stärker bündelt als in vertikaler Richtung, wobei eine Lichtaustrittsfläche (36.1) der Sekundäroptik für beide Teilvolumina das aus der Lichtaustrittsfläche austretende Licht der ersten Halbleiterlichtquelle und der zweiten Halbleiterlichtquelle in vertikaler Richtung stärker bündelt als in horizontaler Richtung, und wobei das zweite Teilvolumen (36.7) insgesamt das Licht der zweiten Halbleiterlichtquelle in horizontaler Richtung weniger stark bündelt als in vertikaler Richtung.

86. 发明申请

WO2019015829A1 BAUTEIL FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019015829A1
公开(公告)日：2019-01-24
申请号：PCT/EP2018/062870
申请日：2018-05-17
申请人： WEIDPLAS GMBH
发明人： KINDL, Christoph , ZWEIFEL, Peter , REUTER, Steffen , FRIJTERS, Jan-Eric , QUIEN, Norbert
IPC分类号： B60Q1/32 , B60Q3/64 , B60Q3/217 , B60Q3/14 , F21S43/239 , F21S43/245 , F21S43/247 , F21S43/20 , F21S43/14 , F21S43/50 , F21S43/241 , F21S43/31 , F21Y115/10
摘要： Ein Bauteil (1) für ein Fahrzeug mit einer Sichtseite (11) weist einen ersten Lichtleiter (2), welcher eine Lichteinkoppelfläche (25) und mehrere erste Lichtumlenkelemente (211, 212, 213, 214, 215) aufweist, wobei Licht durch die Lichteinkoppelfläche (25) in den ersten Lichtleiter (2) einkoppelbar ist, und mehrere Diffusorelemente (311, 312, 313, 314, 315), welche dazu ausgebildet sind, Licht diffus zu streuen, auf. Die ersten Lichtumlenkelemente (211, 212, 213, 214, 215) sind jeweils dazu ausgebildet, das in den ersten Lichtleiter (2) eingekoppelte Licht um einen Umlenkwinkel gerichtet in Richtung der Diffusorelemente (311, 312, 313, 314, 315) umzulenken, so dass die Diffusorelemente (311, 312, 313, 314, 315) dieses gerichtete Licht diffus in Richtung der Sichtseite(11)streuen.

87. 发明申请

WO2018162224A1 BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018162224A1
公开(公告)日：2018-09-13
申请号：PCT/EP2018/054132
申请日：2018-02-20
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： ERDL, Helmut , HANAFI, Abdelmalek , SOROKIN, Lenja
IPC分类号： F21S43/13 , F21S43/20 , F21S43/31
摘要： Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (6) mit einem Lichtmodul (10), wobei das Lichtmodul (10) umfasst: - eine Laserlichtquelle (1) zur Generierung von Laserlicht (L, L', L''), wobei die Laserlichtquelle (1) eine oder mehrere Laserdioden (101, 102, 103) umfasst, und - eine optische Einrichtung, auf welche das Laserlicht (L, L', L'') fällt und welche derart ausgestaltet ist, dass sie eine vorgegebene Symbolik (SY) im Umfeld des Kraftfahrzeugs (6) generiert, wobei die optische Einrichtung ein oder mehrere holographischoptische Elemente (2, 2', 2'') umfasst, welche für das Laserlicht (L, L', L'') im Wesentlichen nicht-absorbierend sind und welche dazu eingerichtet sind, zur Generierung der vorgegebenen Symbolik (SY) eine Interferenz des Laserlichts (L, L', L'') durch dessen Phasenmodulation zu bewirken.

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