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51. 发明申请

WO2021107055A1 ホイール支持構造、ホルダ、ホルダユニット、および、ホルダアセンブリ审中-公开
公开(公告)号：WO2021107055A1
公开(公告)日：2021-06-03
申请号：PCT/JP2020/044114
申请日：2020-11-26
申请人：三星ダイヤモンド工業株式会社
发明人：岡島　康智 , 阪口　良太 , 長谷田　一磨
IPC分类号： B28D5/00 , B28D1/24 , C03B33/10
摘要：ホイール支持構造（５００）は中心支持部（６００）および側面支持部（７００）を含む。中心支持部（６００）はホルダ（３００）の幅方向に平行な回転中心軸まわりでスクライビングホイール（８００）が回転するようにスクライビングホイール（８００）を支持する。側面支持部（７００）はホイール中心面（８０２）が回転中心軸に対して傾斜したスクライビングホイール（８００）のホイール側面（８３０）を支持する。

52. 发明申请

WO2021085052A1 ガラス板の製造方法及びその製造装置审中-公开
公开(公告)号：WO2021085052A1
公开(公告)日：2021-05-06
申请号：PCT/JP2020/037859
申请日：2020-10-06
申请人：日本電気硝子株式会社
发明人：奥本　秀一郎 , 熊崎　直樹 , 鵜野　栄
IPC分类号： B26F3/00 , C03B33/02 , B28D5/00
摘要：縦姿勢で下動するガラスリボン２対し、その幅方向に沿うスクライブ線３を形成した後、ガラスリボン２のスクライブ線３よりも下方に存する切出予定部２ｘを支持手段４により支持した状態で、ガラスリボン２をスクライブ線３に沿って折割り、切出予定部２ｘをガラス板として切り出すに際して、支持手段４を動作させてガラスリボン２のスクライブ線形成領域２ｓを縦方向で湾曲させた状態で、スクライブ線形成領域２ｓに折割バー５を押し当てることによって、ガラスリボン２を折割る。

53. 发明申请

WO2021083772A1 DECORATIVE ELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021083772A1
公开(公告)日：2021-05-06
申请号：PCT/EP2020/079670
申请日：2020-10-21
申请人： D. SWAROVSKI KG
发明人： TEISSL, Christian , NEUHAUSER, Christof , BLASBICHLER, Günther , RIESER, Simone , KOPP, Sonja , MUEHLBERGER, Michael
IPC分类号： A44C17/00 , B24B9/16 , B28D5/00
摘要： A decorative element (400) comprises a faceted decorative body with a flat back surface, a microstructure on the flat back surface of the decorative body, the microstructure comprising a faceted region, and an at least partially reflective layer (240) on at least a portion of the faceted region of the microstructure. The combination of the faceted region and the at least partially reflective layer is configured to reflect light incident on the at least partially reflective layer through the decorative body in multiple directions. Methods for manufacturing a decorative element and a faceted microstructure for improving the appearance of a flat-back decorative body are described.

54. 发明申请

WO2021079918A1 複合体シート及びその製造方法、並びに、積層体及びその製造方法审中-公开
公开(公告)号：WO2021079918A1
公开(公告)日：2021-04-29
申请号：PCT/JP2020/039615
申请日：2020-10-21
申请人：デンカ株式会社
发明人：南方　仁孝 , 山口　智也 , 井之上　紗緒梨
IPC分类号： H01L23/36 , B24B27/06 , B28D1/08 , B32B5/18 , B32B9/00 , B32B15/04
摘要：本開示の一側面は、多孔質構造を有する窒化物焼結体と、上記窒化物焼結体に含浸された熱硬化性樹脂組成物の半硬化物とを備え、少なくとも一方の主面のＪＩＳ　Ｂ　０６０１：２０１３で規定される線粗さＲｚが１０μｍ以下である、複合体シートを提供する。

55. 发明申请

WO2021056744A1 盖板、显示屏以及盖板的制作方法审中-公开
公开(公告)号：WO2021056744A1
公开(公告)日：2021-04-01
申请号：PCT/CN2019/117881
申请日：2019-11-13
申请人： TCL华星光电技术有限公司
发明人：汪国杰
IPC分类号： G09F9/30 , B28D1/14
摘要：一种盖板（1）、显示面板以及盖板（1）的制作方法，该盖板（1）包括玻璃盖板（11），玻璃盖板（11）上包括挖孔区域（111）；封装层（12），封装层（12）设置在玻璃盖板（11）的一侧；缓冲层（13），缓冲层（13）设置在玻璃盖板（11）远离封装层（12）的一侧，缓冲层（13）设置在玻璃盖板（11）上的挖孔区域（111）上，缓冲层（13）用于在挖孔区域（111）挖孔时，对封装层（12）产生的应力进行缓冲。

56. 发明申请

WO2021043818A1 ABSAUGVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021043818A1
公开(公告)日：2021-03-11
申请号：PCT/EP2020/074458
申请日：2020-09-02
申请人： SSB FIDAN GMBH
发明人： FIDAN, Adnan
IPC分类号： B23Q11/00 , B28D7/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Absaugvorrichtung (11) zum gesammelten Abtransport von Kühlwasser bei Nassbohrungen an einer ersten Gebäudewand mit einem Gehäuse (13), an welchem eine Durchgangsöffnung (23) zur Hindurchführung eines Hohlkernbohrers bzw. einer Bohrkrone vorgesehen ist, wobei die Durchgangsöffnung (23) von einer Innenwand (15) des Gehäuses (13) begrenzt ist und zwischen der Innenwand (15) und einer Aussenwand (17) des Gehäuses (13) ein Zwischenraum definiert ist, einem Absauganschluss (25), welcher an der Aussenwand (17) angeordnet ist und mit dem Zwischenraum in Verbindung steht, einer ersten und zweiten Dichtlippe (29,31), welche zur dichtenden Halterung des Gehäuses (13) an der ersten Gebäudeoberfläche an den Rändern der Innen- und Aussenwand (15,17) angeordnet sind und einer Abdeckung (19), welche die Innenwand (15) und die Aussenwand (17) an der den Dichtlippen (29,31) abgewandten Seite verbindet. Das Gehäuse (13) umfasst eine erste einen unteren und oberen Rand aufweisende Anliegewand (33), welche die Innenwand (15) und die Aussenwand (17) in einem Wandbereich ersetzt und wenigstens an einer zweiten an die erste Gebäudefläche angrenzenden zweiten Gebäudefläche anliegen kann.

57. 发明申请

WO2021027985A1 VORRICHTUNG MIT EINEM WERKZEUGHALTER UND EINER WERKZEUGSCHNEIDE ZUM DREHEN EINER OPTISCH FUNKTIONALEN OBERFLÄCHE EINES WERKSTÜCKS UND VERFAHREN FÜR DAS DREHEN EINER OBERFLÄCHE EINES WERKSTÜCKS MIT EINEM MONOKRISTALLINEN DIAMANTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021027985A1
公开(公告)日：2021-02-18
申请号：PCT/DE2020/000182
申请日：2020-08-07
申请人： INNOLITE GMBH
发明人： WENZEL, Christian
IPC分类号： B23P25/00 , B23K26/00 , B23K26/08 , B28D5/00 , B23B27/10 , B23B27/20 , B23Q11/10
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit einem Werkzeughalter (2) und einer Werkzeugschneide (3) zum Drehen einer optisch funktionalen Oberfläche (24) eines Werkstücks (13) aus Glas oder Glaskeramik und mit einer Einrichtung (4) zur Erzeugung, Führung und Fokussierung eines Laserstrahls (10) auf einen Laserfokus (11) in einem Bearbeitungsbereich (12) des Werkstücks (13), und ein Verfahren für das Drehen einer Oberfläche (23) eines Werkstücks (13) aus Glas oder Glaskeramik mit einem monokristallinen Diamanten (14), zur Herstellung einer optisch funktionalen Oberfläche (24), bei dem mit einem Laserstrahl (10) ein Bearbeitungsbereich (12) des Werkstücks (13) erwärmt wird.

58. 发明申请

WO2021023665A1 SYSTEM ZUM BEFESTIGEN EINES ANKERS IN EINEM MINERALISCHEN UNTERGRUND 审中-公开
公开(公告)号：WO2021023665A1
公开(公告)日：2021-02-11
申请号：PCT/EP2020/071691
申请日：2020-07-31
申请人： LUDWIG HETTICH HOLDING GMBH & CO. KG
发明人： HECK, Andreas , HETTICH, Ulrich
IPC分类号： B28D1/14 , B28D1/18 , E21D21/00 , F16B25/00
摘要： Gezeigt wird ein System zum Befestigen eines Ankers (40) in einem Bohrloch in einem mineralischen Untergrund, insbesondere Beton, Mörtel oder Mauerwerk, umfassend einen Anker (40) mit einem Kernabschnitt und einem Gewindeabschnitt und ein Furchwerkzeug zum Furchen eines Innengewindes in dem Bohrloch, wobei das Furchwerkzeug folgendes umfasst: einen Grundkörper mit einem führenden und einem nachlaufenden Ende, wobei ein Kraftangriff vorgesehen ist, über den ein Drehmoment zum Eindrehen des Furchwerkzeugs in das Bohrloch und zum Furchen des Gewindes auf den Grundkörper übertragbar ist, wobei der Grundkörper eine Außenfläche hat, auf der ein Furchgewinde ausgebildet ist, welches geeignet ist, das Innengewinde in die Wand des Bohrlochs zu furchen, wobei für das Verhältnis der Länge h eff des Gewindeabschnitts des Ankers und des Nenndurchmessers d b des Bohrlochs folgendes gilt: h eff /d b ≥ 10.0, vorzugsweise ≥ 12,0, besonders vorzugsweise ≥ 15,0, und insbesondere ≥ 30,0.

59. 发明申请

WO2021023652A1 SYSTEM ZUM BEFESTIGEN EINES ANKERS IN EINEM MINERALISCHEN UNTERGRUND 审中-公开
公开(公告)号：WO2021023652A1
公开(公告)日：2021-02-11
申请号：PCT/EP2020/071649
申请日：2020-07-31
申请人： LUDWIG HETTICH HOLDING GMBH & CO. KG
发明人： HECK, Andreas , HETTICH, Ulrich
IPC分类号： B28D1/18 , B28D1/14 , F16B25/00
摘要： Gezeigt wird ein System zum Befestigen eines Ankers (40) in einem Bohrloch in einem mineralischen Untergrund, insbesondere Beton, Mörtel oder Mauerwerk, umfassend einen Anker (40) mit einem Kernabschnitt und einem Gewindeabschnitt (52), und ein Furchwerkzeug (10) zum Furchen eines Innengewindes in dem Bohrloch, wobei das Furchwerkzeug (10) folgendes umfasst: einen Grundkörper (12) mit einem führenden und einem nachlaufenden Ende (12a, 12b), wobei der Grundkörper (12) eine Außenfläche hat, auf der ein Furchgewinde (18) ausgebildet ist, welches geeignet ist, das Innengewinde in die Wand des Bohrlochs zu furchen. Auf der Außenfläche des Grundkörpers (12) sind eine Mehrzahl von Erhebungen (24) ausgebildet, die jeweils eine Schneidkante (26) aufweisen, wobei sämtliche Schneidkanten (26) zumindest abschnittsweise auf einem gedachten Zylinder mit einem Durchmesser (do) liegen, und wobei die Schneidkanten (26) geeignet sind, beim Eindrehen des Furchwerkzeugs (10) in das Bohrloch die Innenwand des Bohrlochs zumindest teilweise abzutragen, um die Innenwand des Bohrlochs dem gedachten Zylinder anzupassen.

60. 发明申请

WO2021001228A1 RINGSÄGEBLATT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021001228A1
公开(公告)日：2021-01-07
申请号：PCT/EP2020/067629
申请日：2020-06-24
申请人： HILTI AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： KOSLOWSKI, Oliver , BREHM, Bernhard , TAACK-TRAKRANEN, John Van , GOLUBOVIC, Goran , SCHITTL, Josef
IPC分类号： B23D47/12 , B23D61/02 , B28D1/12
摘要： Ein Ringsägeblatt (1) hat einen flachen, ringförmigen Träger (7), der eine Seitenfläche (14) und einen äußeren Umfang (8) aufweist. Ein oder mehrere Schneidelemente (3) sind entlang des äußeren Umfangs des Trägers angeordnet. In die Seitenfläche ist wenigstens eine ringförmige Nut (18) eingesenkt. Die Nut hat eine radial innenliegende Flanke (19) und eine radial außenliegende Flanke (20). Die radial innenliegende Flanke ist kegelförmig ausgebildet und ein die kegelförmige Flanke beschreibender Kegel (24) hat einen halben Öffnungswinkel von zwischen (10) Grad und (30) Grad.

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