专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

51. 发明申请

WO2020038597A1 AIRBAGANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020038597A1
公开(公告)日：2020-02-27
申请号：PCT/EP2019/000154
申请日：2019-05-17
申请人： K.L. KASCHIER- UND LAMINIER GMBH
发明人： WEHNINCK, Rembert, Schulze , RORING, Albert
IPC分类号： B60R21/215
摘要： Die Erfindung betrifft eine Airbaganordnung mit einer über dem Schusskanal des Airbags angeordneten Airbagdurchtrittsöffnung, die mit mindestens einer Airbagklappe und einer über der Airbagklappe befestigten insbesondere aufgespritzten Abdeckung aus Kunststoff verschlossen ist, wobei die Abdeckung am Rand der Airbagklappe mindestens eine Sollbruchlinie aufweist, um das Entfalten des Airbagkissens zu ermöglichen, und wobei die Airbagklappe über eine Gelenkstelle mit einer Klappenstützwand angeformt verbunden ist, die auf der Innenseite der Schusskanalwand befestigt anliegt, wobei im Schusskanal zwischen Airbagkissen und Airbagklappe ein zusätzliches Flächenelement (als Cover) einliegt, das die Airbagklappe und die Innenseite der Schusskanalwand zumindest teilweise abdeckt.

52. 发明申请

WO2019219235A1 EINSCHWEIßEN EINES ENTNAHMESTUTZENS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019219235A1
公开(公告)日：2019-11-21
申请号：PCT/EP2019/000143
申请日：2019-05-15
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG
发明人： PRADAS CORTINA, Ramón , NOGUÉ I ARBUSÀ, Marti , ALMOR MORUJO, Carlos , SANTINI TORRES, Luis Alberto
IPC分类号： B29C65/02 , B29C65/14 , B29C65/16 , B65D75/58
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einschweißen eines Entnahmestutzens mit seinem Rippen aufweisenden Einschweißbereich zwischen die flexiblen Kunststofffolien einer Beutelverpackung, wobei die äußeren Ränder der Rippen des Einschweißbereichs auf die Schweißtemperatur erwärmt und im aufgeschmolzenem Zustand zwischen die Randbereiche der Beutelkunststofffolien gebracht und die Folien an die äußeren Ränder der Rippen angedrückt werden, wobei die äußeren Ränder der Rippen beim Andrücken im aufgeschmolzenen Zustand gegen die Folieninnenwand sich im Querschnitt T-förmig verformen, um hierdurch eine vergrößerte Anlagefläche an der Folieninnenwand zu bilden, und wobei die ein-, zwei- oder mehrlagigen Folien der Beutelverpackung aus demselben Kunststoff oder derselben Kunststoffsorte wie der des Entnahmestutzens bestehen.

53. 发明申请

WO2018228715A1 HYDROSTATISCHE GLEITLAGERANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018228715A1
公开(公告)日：2018-12-20
申请号：PCT/EP2018/000260
申请日：2018-05-17
申请人： HOCHSCHULE NIEDERRHEIN
发明人： HOPPERMANN, Andreas
IPC分类号： F16C32/06 , F16C33/74 , F16J15/40 , F16C29/02
摘要： Hydrostatische Gleitlageranordnung umfassend ein erstes, insbesondere unteres Lagerelement (1) und ein zweites, insbesondere oberes Lagerelement (2), wobei in wenigstens einem der Lagerelemente (1), insbesondere im ersten Lagerelement (1) wenigstens eine Ausnehmung (3).. angeordnet ist, die in Richtung zum anderen, bevorzugt gegenüberliegenden Lagerelement (2) offen ist und welche wenigstens eine Lagertasche (3) bildet, die mit einem druck-beaufschlagbaren/druckbeaufschlagten Fluid (FL1) gefüllt ist, wobei die wenigstens eine Lagertasche (3) von wenigstens einer ring- oder rahmenförmigen Dichtanordnung (5, 7/8, 6/FL2) umgeben ist. Die Erfindung betrifft auch eine solche Gleitlageranordnung bei der das Fluid (FL1) in der wenigstens einen Lagertasche (3) das rheologische Verhalten eines Bingham-Körpers aufweist.

54. 发明申请

WO2018134036A8 GETRÄNKEKAPSEL ZUM HERSTELLEN EINES GETRÄNKS 审中-公开
公开(公告)号：WO2018134036A8
公开(公告)日：2018-07-26
申请号：PCT/EP2018/000019
申请日：2018-01-12
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG
发明人： CRESPO, Lorenzo , GUIJARRO, Jordi , PRADAS CORTINA, Ramón , NOGUÉ I ARBUSÀ, Marti
IPC分类号： B65D85/804
摘要： Die Erfindung betrifft eine Portionskapsel zum Herstellen eines Getränkes wie Kaffee oder Tee in einer Getränkevorrichtung mit einer Kapsel, die an ihrem Auslassende durch einen Getränkeauslass aufweisenden Gehäuseboden verschlossen ist und an dem gegenüberliegenden Einlassende eine Öffnung bildet, die durch eine Folie verschlossen ist, die von einer Einrichtung perforierbar ist, um Wasser in das Kapselinnere zu pressen, wobei innerhalb des Innenraums der Kapsel oder des Innenraums einer in der Kapsel einliegenden Innenkapsel das Getränke-Substrat sich befindet, wobei oberhalb des Bodens der Kapsel oder der Innenkapsel eine Innenplatte parallel zum Boden angeordnet ist, die an ihrem Außenrand Kerben und/oder Nuten zum begrenzten Durchfluss des Wassers aufweist, und dass auf der Innenplatte ein Sieb, Gitter, Netz, Vlies, perforierte Folie oder Gewebe abdeckend angeordnet ist.

55. 发明申请

WO2018134036A1 GETRÄNKEKAPSEL ZUM HERSTELLEN EINES GETRÄNKS 审中-公开
公开(公告)号：WO2018134036A1
公开(公告)日：2018-07-26
申请号：PCT/EP2018/000019
申请日：2018-01-12
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG
发明人： CRESPOS, Lorenzo , GUIJARRO, Jordi , PRADAS CORTINA, Ramón , NOGUÉ ARBUSÀ, Marti
IPC分类号： B65D85/804
CPC分类号： B65D85/8043
摘要： Die Erfindung betrifft eine Portionskapsel zum Herstellen eines Getränkes wie Kaffee oder Tee in einer Getränkevorrichtung mit einer Kapsel, die an ihrem Auslassende durch einen Getränkeauslass aufweisenden Gehäuseboden verschlossen ist und an dem gegenüberliegenden Einlassende eine Öffnung bildet, die durch eine Folie verschlossen ist, die von einer Einrichtung perforierbar ist, um Wasser in das Kapselinnere zu pressen, wobei innerhalb des Innenraums der Kapsel oder des Innenraums einer in der Kapsel einliegenden Innenkapsel das Getränke-Substrat sich befindet, wobei oberhalb des Bodens der Kapsel oder der Innenkapsel eine Innenplatte parallel zum Boden angeordnet ist, die an ihrem Außenrand Kerben und/oder Nuten zum begrenzten Durchfluss des Wassers aufweist, und dass auf der Innenplatte ein Sieb, Gitter, Netz, Vlies, perforierte Folie oder Gewebe abdeckend angeordnet ist.

56. 发明申请

WO2018114025A1 HÄKELMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2018114025A1
公开(公告)日：2018-06-28
申请号：PCT/EP2017/001294
申请日：2017-11-08
申请人： FACHHOCHSCHULE BIELEFELD
发明人： GRIMMELSMANN, Nils , FIEDLER, Johannes , EHRMANN, Andrea
IPC分类号： D04B33/00 , D04B23/04
CPC分类号： D04B33/00 , D04B23/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Häkelmaschine umfassend ein Nadelbett (1) mit einer Vielzahl von Nadeln (2), die bezüglich ihrer jeweiligen Längserstreckungsrichtung parallel, nebeneinanderliegend angeordnet und in Richtung ihrer Längserstreckung im Nadelbett (1) axial vor und zurück beweglich gelagert sind, wobei der freie Kopf einer jeweiligen Nadel (2) als offener Haken (2a) ausgebildet ist, der zu einer Öse verschließbar ist, wobei die Häkelmaschine einen Führungswagen (4) aufweist, der in einer Richtung senkrecht zu der Längserstreckungsrichtung und in der Richtung der Nebeneinanderanordnung der Nadeln (2) des Nadelbettes (1) am Nadelbett (1) geführt hin und her beweglich ist und wenigstens eine Wagen-Nadel (9) aufweist, deren Kopf als offener Haken (9a) ausgebildet ist, der zu einer Öse verschließbar ist, und eine jeweilige Wagen-Nadel (9) im Führungswagen (4) mittels eines Nadelantriebs (10) in Richtung ihrer Längserstreckung axial vor und zurück bewegbar ist.

57. 发明申请

WO2017080631A1 ELEKTRO-ANTRIEBSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：电力系统
公开(公告)号：WO2017080631A1
公开(公告)日：2017-05-18
申请号：PCT/EP2016/001768
申请日：2016-10-25
申请人： BERGISCHE UNIVERSITÄT WUPPERTAL
发明人： BUTZMANN, Stefan , FINKE, Marius
IPC分类号： H02K11/00 , H02K11/215 , H01M2/10 , H02K11/33 , H02K9/20 , H02K9/22
CPC分类号： H02K11/0094 , B60L11/18 , H01M2/1077 , H01M2/1083 , H01M2220/20 , H02K9/20 , H02K9/22 , H02K11/215 , H02K11/33 , H02K2213/12
摘要： Die Erfindung betrifft ein Elektro-Antriebssystem, insbesondere für Fahrzeuge, umfassend einen Elektromotor (1 ) und eine Energieversorgung (6), bei dem die Energieversorgung (6) axial benachbart zum Elektromotor (1 ) und in Umfangsrichtung um die Drehachse des Elektromotors (1) herum angeordnet ist, insbesondere in einer Winkelerstreckung von 360 Grad.
摘要翻译：本发明涉及一种电驱动系统，特别是用于车辆的电驱动系统，其包括电动机（1）和电源（6），其中电动机（6）轴向地邻近电动机（1）和围绕电动机（1）的旋转轴线沿圆周方向布置，特别是在360度的角度范围内，

58. 发明申请

WO2016180529A1 IMPLANTIERBARE VORRICHTUNG ZUR VERBESSERUNG ODER BEHEBUNG EINER HERZKLAPPENINSUFFIZIENZ 审中-公开
标题翻译：可植入装置用于改善或更正心脏瓣膜功能不全
公开(公告)号：WO2016180529A1
公开(公告)日：2016-11-17
申请号：PCT/EP2016/000757
申请日：2016-05-10
申请人： UNIVERSITÄT DUISBURG-ESSEN , CORAMAZE TECHNOLOGIES GMBH
发明人： NEUMANN, Till , SCHEUERMANN, Torsten , NATHE, Niklas
IPC分类号： A61F2/24
CPC分类号： A61F2/246 , A61F2230/0013 , A61F2250/0003
摘要： Implantierbare Vorrichtung zur Verbesserung oder Behebung einer Herzklappeninsuffizienz umfassend einen Verschlußkörper und wenigstens ein daran befestigtes Verankerungselement (2), mit dem der Verschlußkörper im Herzen, bevorzugt dem Atrium des Herzens befestigbar ist und der Verschlußkörper wenigstens einen Hohlraum (6) umfasst, der nach Implantation des Verschlußkörpers mit einem Fluid füllbar ist, bevorzugt nicht selbsttätig entleerbar ist und weiter bevorzugt der Verschlußkörper durch die Füllung während der Herzphasen volumenkonstant expandiert bleibt, wobei mehrere Hohlräume (6) um einen in der Längserstreckungsrichtung des Verschlußkörpers liegenden Grundkörper (1) des Verschlußkörpers herum angeordnet sind oder ein einziger Hohlraum (6) einen in der Längserstreckungsrichtung des Verschlußkörpers liegenden Grundkörper (1) des Verschlußkörpers umgibt, wobei der Grundkörper (1) als ein aus seiner linearen Erstreckung herausbiegbares Rohr ausgebildet ist, in dessen Mantelfläche eine Vielzahl von Einschnitten eingebracht ist.
摘要翻译：用于改善或补救心脏瓣膜不全，包括封闭体和至少一个连接到其上的锚固元件（2），与在心脏中的封闭件主体的盖子，可植入的装置优选地是附连到心脏的心房和封盖本体的至少一个空腔（6）下面的植入封闭件本体设置有流体可填充，优选是不会自动清空和更优选地，通过在恒定体积的心脏相位的填充封闭体膨胀时，其特征在于，多个腔体（6）关于躺在封闭体的封闭件本体基体（1）的纵向延伸方向上的点周围配置或单腔（6）包围躺在（1）的封闭体的，基体形成为从其线性延伸管herausbiegbares是（1）的封闭体基体的长度方向吨，插入多个在其横向表面切口的。

59. 发明申请

WO2016141948A2 SCHLOSS- UND VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：锁和锁定装置
公开(公告)号：WO2016141948A2
公开(公告)日：2016-09-15
申请号：PCT/EP2015/000551
申请日：2015-03-12
申请人： DEUTSCHE TELEKOM AG
发明人： HEINZ, Sebastian , WINDHEUSER, Jörg , SCHMIDT-GABRIEL, Michael , SCHOLL, Johannes
IPC分类号： E05B45/00 , E05B67/00 , E05B71/00 , E05B47/00
CPC分类号： G07C9/00722 , E05B45/005 , E05B47/0002 , E05B67/003 , E05B71/00 , E05B2047/0058 , E05B2047/0095 , G07C9/00309 , G07C2009/00539
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schlossvorrichtung, insbesondere Vorhängeschloss oder Fahrradschloss, umfassend einen ersten Schlosskörper (2) und einen zweiten Schlosskörper (3), wobei erster und zweiter Schlosskörper (2,3) miteinander verriegelbar sind, wobei die Schlossvorrichtung eine zum ersten und zweiten Schlosskörper (2,3) separat ausgebildete Verriegelungsvorrichtung (1), insbesondere elektromechanische Verriegelungsvorrichtung (1) umfasst, welche mit einem ersten Teilbereich (1a) in den ersten Schlosskörper (2) und mit einem zweiten Teilbereich (1b) in den zweiten Schlosskörper (3) einsteckbar ist und jeder der Teilbereiche (1a, 1b) wenigstens ein Riegelelement (5) aufweist, mit welchem eine Verriegelung des jeweiligen Teilbereiches (1a, 1b) am jeweiligen Schlosskörper (2,3) bewirkbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Verriegelungsvorrichtung einer Schlossvorrichtung, die einen ersten Teilbereich (1a) und einen zweiten Teilbereich (1b) aufweist, wobei der erste Teilbereich (1a) in einen ersten Schlosskörper (2) einer Schlossvorrichtung und der zweite Teilbereich (1b) in einen zweiten Schlosskörper (3) einer, insbesondere derselben Schlossvorrichtung einsteckbar ist und jeder der Teilbereiche (1a, 1b) wenigstens ein Riegelelement (5) aufweist, mit welchem eine Verriegelung des jeweiligen Teilbereiches (1a, 1b) am jeweiligen Schlosskörper (2, 3) bewirkbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Set aus einer Verriegelungsvorrichtung und wenigstens zwei Paaren von Schlosskörpern.
摘要翻译：本发明涉及一种锁定装置，尤其挂锁或自行车锁，包括一个第一锁体（2）和第二锁体（3），所述第一和第二锁体（2,3）被锁定到彼此，其中所述锁定装置（第一和第二锁体 2,3）分别形成的锁定装置（1），特别是电动机械锁定装置（1），其（与第一部分1a）（在第一锁体2）和（第二部分1b）插入到所述第二锁体（3）并且每个部分区域（1A，1B）具有一个装有各自的子区域的锁定（1A，1B）在相应的锁体（2,3）被实现在至少一个锁定元件（5）。本发明还涉及一种锁定装置，其包括第一部分（1a）和一个第二部分的锁定装置（1b）中，其特征在于，所述第一部分（1A）到锁定装置的第一锁体（2）和所述第二部分区域（1B）中一个第二锁体（3）一个，特别是相同的锁定装置可以被插入，并且每个部分区域（1A，1B）具有（5）与相应的子区域的锁定（1A，1B）在相应的锁体（2，3）实现至少一个锁定元件是。本发明还涉及一组的锁定装置的和至少两对锁定机构。

60. 发明申请

WO2016110446A1 VORRICHTUNG FÜR DEN STOFFAUSTAUSCH ZWISCHEN BLUT UND EINEM GAS/GASGEMISCH 审中-公开
标题翻译：设备质量传递之间的血液和气体/气体混合物
公开(公告)号：WO2016110446A1
公开(公告)日：2016-07-14
申请号：PCT/EP2016/000008
申请日：2016-01-07
申请人： ENMODES GMBH
发明人： BORCHARDT, Ralf , KAUFMANN, Tim
IPC分类号： A61M1/16 , A61M1/26 , A61M1/10
CPC分类号： A61M1/1006 , A61M1/10 , A61M1/1001 , A61M1/1037 , A61M1/106 , A61M1/12 , A61M1/1698 , A61M1/267 , A61M2205/04 , A61M2205/3341 , A61M2205/8275 , A61M2205/8281 , A61M2206/22
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für den Stoffaustausch zwischen Blut und einem Gas/Gasgemisch, umfassend eine blutdurchströmbare Kammer (1), in der eine Vielzahl stoffpermeabler Hohlfasern angeordnet ist, wobei die Hohlfasern von dem Gas / Gasgemisch durchströmbar und von Blut umströmbar sind, wobei in der Kammer (1) zusätzlich zu den durchströmbaren Hohlfasern wenigstens ein verformbares Element (9) angeordnet ist, welches durch von außen auf das wenigstens eine Element (9) einwirkende Druckschwankungen, insbesondere durch vom Blut in der Kammer (1) übertragene Druckschwankungen verformbar und rückstellbar ist, insbesondere aus einer relaxierten Form komprimierbar ist und in die relaxierte Form rückstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于血液和一个气体/气体混合物之间的物质，其包括blutdurchströmbare室（1），其中多个stoffpermeabler中空纤维，从所述气体/气体混合物的中空纤维可以流动和血液可流周围，交换的装置，其中至少一个可变形元件（9）被布置在除了所述可渗透中空纤维的腔室（1），这是由在腔室中的压力变形的，并且可恢复从外部作用的所述至少一个元件（9）上的压力变化，尤其是由血液（1）的波动传送是，特别是从一松弛的形状是可压缩的并且处于松弛形式回收。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式