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41. 发明申请

WO2004027282A1 HYDRAULISCHE FAHRZEUGBREMSE 审中-公开
标题翻译：车辆液压制动
公开(公告)号：WO2004027282A1
公开(公告)日：2004-04-01
申请号：PCT/EP2003/010351
申请日：2003-09-17
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , HALASY-WIMMER, Georg , SCHIEL, Lothar , WEILER, Rolf , BALZ, Jürgen , SCHACK, Peter , BAUER, Thomas , DRUMM, Stefan , HEISE, Andreas , SCHOLER, Joachim , SCHMITT, Stefan, Johannes , POHLMANN, Andreas , WINKLER, Thomas , KNOP, Volker , SCHRIEFER, Jörn , HARTMANN, Ralf , SCHILLE, Karsten , GÖRLACH, Johannes , VOLZ, Peter
发明人： HALASY-WIMMER, Georg , SCHIEL, Lothar , WEILER, Rolf , BALZ, Jürgen , SCHACK, Peter , BAUER, Thomas , DRUMM, Stefan , HEISE, Andreas , SCHOLER, Joachim , SCHMITT, Stefan, Johannes , POHLMANN, Andreas , WINKLER, Thomas , KNOP, Volker , SCHRIEFER, Jörn , HARTMANN, Ralf , SCHILLE, Karsten , GÖRLACH, Johannes , VOLZ, Peter
IPC分类号： F16D65/14
CPC分类号： F16D65/18 , F16D2066/003 , F16D2121/02 , F16D2123/00 , F16D2125/40 , F16D2125/48 , F16D2125/52 , F16D2125/582 , F16D2127/04 , F16D2127/06 , F16D2129/02 , F16D2129/08 , F16D2129/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine hydraulische Fahrzeugbremse mit Feststellbremsvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Bremsgehäuse, in dem ein hydraulischer Betriebsdruckraum von einem Bremskolben begrenzt ist, wobei die Feststellbremsvorrichtung auf den Bremskolben wirkt und im zugespannten Zustand mittels einer Verriegelungsvorrichtung verriegelbar ist, und wobei ein mit dem Bremskolben zusammenwirkender Arbeitsspeicher mit mindestens einem integrierten Federelement vorgesehen ist. Um die Feststellbremsfunktion unter Einhaltung der gesetzlichen Forderungen einfach und kostengünstig realisieren zu können wird erfindungsgemäss vorgesehen, dass die Feststellbremsvorrichtung durch einen im Betriebsdruckraum (7) eingesteuerten Druck betätigbar ist, durch den der Arbeitsspeicher (10) ladbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有驻车制动装置的车辆液压制动，尤其是用于机动车辆的，具有其中的液压工作压力室由制动活塞界定，与作用在制动活塞，并在施加条件下的驻车制动装置由一锁定装置锁定的制动器壳体，并且其中所述制动活塞相配合存储器被提供有至少一个集成电路弹簧元件。为了实现符合法律要求简单且廉价地根据本发明的驻车制动功能被提供，该驻车制动装置可操作用于通过一个服务压力腔（7）控制的压力，通过该存储器（10）是可加载的。

42. 发明申请

WO2004005070A1 BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG ZUM ANSCHLUSS VON BAUTEILEN AN EINE ERSTE UND ZWEITE FORMWANDEINHEIT 审中-公开
标题翻译：固定装置用于连接组件以在第一和第二种形式壁橱
公开(公告)号：WO2004005070A1
公开(公告)日：2004-01-15
申请号：PCT/DE2003/001903
申请日：2003-06-10
申请人： UTESCHENY AG , BAUER, Thomas
发明人： BAUER, Thomas
IPC分类号： B60N3/02
CPC分类号： F16B13/0833 , B60N3/023 , B60N3/026 , F16B5/02 , F16B13/126 , Y10T74/20732
摘要： Eine Befestigungsvorrichtung (10) zum Anschluss von Bauteilen, insbesondere Dachhaltegriffe oder dergleichen, an eine erste Formwandeinheit, insbesondere Formhimmel (20) eines Fahrzeugs, und an eine zweite Formwandeinheit, insbesondere Rohbaukarosserie (22) eines Fahrzeugs, mit einer Lagereinrichtung (14) mit einer durchgehenden Ausnehmung (16), zumindest einem in die Ausnehmung (16) zu Befestigungszwecken einbringbarenBefestigungsmittel (18), wobei die Lagereinrichtung (14) eine Anschlageinheit (24) aufweist, die im montierten Zustand, das heisst nachdem die Lagereinrichtung (14) bereichsweise in eine an der ersten Formwandeinheit vorhandenen ersten Ausnehmung (44) durchgeführt ist, an der Innenoberfläche der ersten Formwandeinheit (20) anliegt, zeichnet sich dadurch aus, dass die Lagereinrichtung (14) zumindest einen um eine Drehachse (26) drehbaren Befestigungshebel (28) aufweist, der mit dem Befestigungsmittel (18) direkt oder indirekt in Wirkverbindung steht, derart, dass beim Einbringen des Befestigungsmittels (18) um einen definierten ersten Einbringweg der Befestigungshebel (28) nach aussen geschwenkt und fixiert wird, so dass ein klemmender Anschluss der ersten Formwandeinheit (20) zwischen dem Befestigungshebel (28) und der Anschlageinheit (24) herstellbar ist (Vormontagezustand), wobei der Anschluss an die zweite Formwandeinheit (22) durch definiertes weiteres Einbringen des Befestigungsmittels (18) um einen zweiten Einbringweg (E2) herstellbar ist (Endmontagezustand).
摘要翻译：的紧固装置（10），用于连接部件，尤其是屋顶拉手或类似物，以车辆的第一模具壁部，特别是模制的车顶内衬（20），以及一个第二模具壁单元，特别是车辆的主体外壳（22），具有一个轴承装置（14），其具有连续凹部（16），至少一个在所述凹部（16），用于紧固的目的einbringbarenBefestigungsmittel（18），所述轴承装置（14）包括止挡部（24），其在组装状态下，即，在区域中的轴承装置（14）之后，在一个存在于所述第一凹部（44）的第一种形式壁部上设置在第一模具壁组件的内表面（20）上执行的应用，其特征在于，所述轴承装置（14）包括至少一个围绕旋转轴线（26）可旋转地安装所述杆（28），与固定装置（18）是直接或间接地在操作性连接，使得当E 所述紧固装置（18）由一个定义的第一Einbringweg紧固杆（28）的inbringen向外枢转并固定，使得所述紧固杆（28）和所述止动部（24）之间的所述第一模具壁组件（20）的夹紧连接可以产生（预组装），其特征在于，通过围绕第二Einbringweg（E2紧固件（18）的进一步插入限定的第二模具壁部（22））的连接可以生产（最终装配状态）。

43. 发明申请

WO2003022610A1 LUFTLEITVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：扰流装置
公开(公告)号：WO2003022610A1
公开(公告)日：2003-03-20
申请号：PCT/DE2002/003363
申请日：2002-09-10
申请人： UTESCHENY AG , PESCH, Michael , HAMKE, Peter , BAUER, Thomas
发明人： PESCH, Michael , HAMKE, Peter , BAUER, Thomas
IPC分类号： B60H1/34
CPC分类号： B60H1/345 , B60H1/3414 , B60H2001/3478 , F24F13/06 , F24F13/14
摘要： Eine Luftleitvorrichtung (10) zum richtungsmässig definierten Einleiten (R) von auf der Rückseite (20) der Vorrichtung zugeführter Luft (L) in einen Raum (22), insbesondere Innenraum eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse (26), zumindest einem Kanal (24), in dem die Luft (L) dem Gehäuse (26) zugeführt wird, einer vorderseitig Ausnehmungen (14) aufweisenden Luftleiteinrichtung (12), mittels derer die Richtung (R) der in den Raum (22) ausströmenden Luft festlegbar ist, Mitteln zum Einstellen der Richtung (R) der Luftleiteinrichtung (12) und gegebenenfalls Mitteln zum Einstellen der Menge der in den Raum (22) strömenden Luft, zeichnet sich dadurch aus, dass im Gehäuse (26) oder im Kanal (24) ein in und entgegen der Richtung der zugeführten Luft (L) verschiebbares Strahlrohr (30) angeordnet ist, dessen Luftaustrittsöffnung (28) eine geringere Grösse aufweist als die Querschnittsfläche der Luftleiteinrichtung (12), wobei in eingefahrener Stellung des Strahlrohres (30) die Luft (L) aus der Luftleiteinrichtung (12) mit einem diffusen Ausströmprofil austritt und in ausgefahrener Stellung des Strahlrohres (30) dessen Luftaustrittsöffnung (32) so nah an die Innenseite der Luftleiteinrichtung (12) herangeführt ist, dass die Luft mit einem gebündelten Ausströmprofil (42) austritt.
摘要翻译：甲扰流器设备（10），用于对装置供给空气（L）的背面（20）成一个空间（22），在车辆的特定内部定向定义介绍（R），具有一个壳体（26），至少一个通道（24 ），其中，所述空气（L）到所述壳体（26）被供给到前侧的凹部（14），其具有空气引导装置（12），借助于该方向（R）为固定到所述（在空间流出物22）的空气的装置，用于设置空气引导装置的方向（R）（12）和任选的流动装置，用于调节空气的空间（22）的量，其特征在于在所述壳体（26）或在中的通道（24）和对所供应的空气（L）移动的矛杆（30）的方向布置，所述空气出口（28）具有比所述空气引导装置（12），的横截面面积更小的尺寸，其中，在所述喷射管的所述缩回位置（30）的空气（L）离开空气引导装置（12）配有一个漫Ausströmprofil和在喷射管（30），其空气出口开口（32）的所述延伸位置被带到如此接近的空气引导装置（12），其与空气中的聚焦Ausströmprofil（42）露出的内部。

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