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41. 发明申请

WO2020144131A1 VERSTELLMECHANISMUS UND KOPFSTÜTZE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020144131A1
公开(公告)日：2020-07-16
申请号：PCT/EP2020/050125
申请日：2020-01-06
申请人： ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
发明人： FROTZ, Thomas , JAKUBEC, Ivan , BANÁŠ, Martin , THILKER, Lutz
IPC分类号： B60N2/865 , B60N2/888
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verstellmechanismus (1), insbesondere für eine Kopfstütze für einen Sitz, mit einem Scherenhebel (2), umfassend zumindest einen ersten Hebelarm (3) und zumindest einem zweiten Hebelarm (4), welche an einem gemeinsamen Kreuzungspunkt (P) um eine gemeinsame Hauptschwenkachse (S) zueinander schwenkbar sind. Erfindungsgemäß ist an zumindest einem Hebelarmende jedes Hebelarms (3, 4) ein Ausgleichshebelarm (11, 12) schwenkbar um eine parallel zu der Hauptschwenkachse (S) verlaufende Ausgleichsschwenkachse (AS1, AS2) angeordnet, wobei ein freies Ende des jeweiligen Ausgleichshebelarms (11, 12) eine Befestigungsstruktur (13, 14) zu einer Befestigung des Ausgleichhebelarms (11, 12) an einem Körper und ein dem Ausgleichshebelarm (11, 12) des jeweiligen Hebelarms (3, 4) gegenüberliegendes Hebelarmende eine Befestigungsstruktur (15, 16) zu einer Befestigung des Hebelarms (3, 4) an einem Körper umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kopfstütze für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz, mit einem Kopfstützenkörper, umfassend ein zu einer Befestigung an dem Sitz ausgebildetes Basiselement (6), ein Kopfanlageelement (5) mit einer Kopfanlagefläche und einen mit dem Basiselement (6) und dem Kopfanlageelement (5) mechanisch gekoppelten und zwischen dem Basiselement (6) und dem Kopfanlageelement (5) angeordneten Verstellmechanismus (1) zu einer Längsverschiebung des Kopfanlageelements (5) in Sitzrichtung (X) und entgegengesetzt zu dieser.

42. 发明申请

WO2020120526A1 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2020120526A1
公开(公告)日：2020-06-18
申请号：PCT/EP2019/084546
申请日：2019-12-11
申请人： ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
发明人： HAMM, Jean-Luc , JOERKE, Benjamin , GUENTHER, Benjamin
IPC分类号： B60N2/70 , B60R21/207
摘要： Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil(3) und einer Rückenlehne (5), die Rückenlehne (5) aufweisend ein Schaumteil (10) mit einem Hohlraum (7) zur wenigstens teilweisen Aufnahme einer Airbagvorrichtung (8),wobei das Schaumteil (10) im Bereich des Hohlraums (7) wenigstens teilweise mit einer Verstärkungsschichtanordnung (30) ausgekleidet ist.

43. 发明申请

WO2020069991A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES BEZUGSMATERIALS FÜR EINEN BEZUG, BEZUGSMATERIAL FÜR EINEN BEZUG, SOWIE FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2020069991A1
公开(公告)日：2020-04-09
申请号：PCT/EP2019/076162
申请日：2019-09-27
申请人： ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
发明人： BAHR, Daniel , FROTZ, Thomas , HENNIG, Lars , SCHULZE, Uwe
IPC分类号： B68G15/00 , B60N2/58
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bezugsmaterials für einen Bezug (8) für einen Fahrzeugsitz (1), das Verfahren umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Bereitstellen wenigstens eines flächigen Ausgangsmaterials (20), b) Einbringung von Positionierungsöffnungen (22) in das Ausgangsmaterial (20), c) Einlegen wenigstens einer Lage (24a) des wenigstens einen Ausgangsmaterials (20) in einen eine Mehrzahl an Positionierungsstiften (44) aufweisenden Werkzeugrahmen (40), wobei die Positionierungsstifte (44) des Werkzeugrahmens (40) durch die Positionierungsöffnungen (22) in dem Ausgangsmaterial (20) hindurchgeführt werden, d) Anwendung eines Materialbearbeitungsverfahrens auf die wenigstens eine eingelegte Lage (24a), e) Entnehmen der wenigstens einen bearbeiteten Lage (24a) aus dem Werkzeugrahmen (40). Die Erfindung betrifft ferner ein Bezugsmaterial für einen Bezug (8) für einen Fahrzeugsitz (1) sowie ein Fahrzeugsitz (1).

44. 发明申请

WO2020058523A1 TRÄGER FÜR EINE KOPFSTÜTZE, KOPFSTÜTZE UND SITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2020058523A1
公开(公告)日：2020-03-26
申请号：PCT/EP2019/075467
申请日：2019-09-23
申请人： ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
发明人： FIMPEL, Michael , SCHUELE, Robert
IPC分类号： B60N2/829 , B60N2/838 , B60N2/853 , B60N2/865 , B60N2/90
摘要： Die Erfindung betrifft einen Träger (2) für eine Kopfstütze (1), umfassend einen einteiligen Biegegelenkträger (21), der zwei Trägerbereiche (2.1, 2.2) umfasst, wobei ein erster Trägerbereich (2.1) in einer Sitzlehne (4) anordenbar ist und ein zweiter Trägerbereich (2.2) zur Aufnahme eines Kopfstützen körpers (3) ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Kopfstütze (1) für einen Sitz (S), insbesondere Fahrzeugsitz, umfassend zumindest einen Kopfstützenkörper (3) und einen solchen Träger (2) und einen Sitz (S).

45. 发明申请

WO2020030494A1 FAHRZEUGSITZ MIT FREISCHWENKFUNKTION 审中-公开
公开(公告)号：WO2020030494A1
公开(公告)日：2020-02-13
申请号：PCT/EP2019/070616
申请日：2019-07-31
申请人： ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
发明人： KARTHAUS, Ulrich
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/225 , B60N2/235 , B60N2/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1, 301) mit einem Sitzunterteil (10), einer Rückenlehne (20), wobei die Rückenlehne (20) mittels eines Neigungseinstellbeschlags (30) innerhalb eines Komforteinstellbereichs (V1) stufenlos in ihrer Neigung relativ zu dem Sitzunterteil (10) einstellbar ist, wodurch dadurch mehrere zum Personentransport geeignete Gebrauchsstellungen einnehmbar sind, und die Rückenlehne (20) mittels eines Freischwenkvorgangs (V2) aus wenigstens einer der Gebrauchsstellungen um eine Lehnenschwenkachse (A) in Richtung auf das Sitzunterteil (10) in eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbar ist, und einer Antriebseinrichtung (100) zum Antrieb der Neigungseinstellbeschläge (30), die Antriebseinrichtung (100) aufweisend einen Antriebsmotor (102), ein von dem Antriebsmotor (102) antreibbares Getriebe (104) mit wenigstens einer Planetengetriebestufe (108) und eine Schaltklinke (190), wobei eine Drehung eines Hohlrades (150) relativ zu dem Gehäuse eine Änderung der Neigung der Rückenlehne (20) innerhalb eines Komforteinstellbereichs (V1) bewirkt, und eine Drehung eines Planetenträgers (170) relativ zu dem Gehäuse eine Schwenkbewegung aus wenigstens einer der Gebrauchsstellungen in die Nichtgebrauchsstellung oder zurück in die Gebrauchsstellung bewirkt.

46. 发明申请

WO2019211275A1 PIVOT FITTING FOR A SEAT, IN PARTICULAR VEHICLE SEAT AND A SEAT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019211275A1
公开(公告)日：2019-11-07
申请号：PCT/EP2019/061053
申请日：2019-04-30
申请人： ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
发明人： LEIGHTON, Michael J. , PTAK, Kenneth R.
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/22
摘要： A pivot fitting (PF) for a seat (1), in particular vehicle seat, is configured to adjust an inclination of the seat (1) between at least a use position (P1) and at least a non-use position (P2). The pivot fitting (PF) comprises at least one detection unit (6) which is configured to determine if the seat (1) is in at least one of the use position (P1), any intermediate inclined position (P3) or the non-use position (2).

47. 发明申请

WO2019179934A1 UNTERSETZUNGSGETRIEBE SOWIE GETRIEBEMOTOR 审中-公开
公开(公告)号：WO2019179934A1
公开(公告)日：2019-09-26
申请号：PCT/EP2019/056691
申请日：2019-03-18
申请人： ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
发明人： GRIEWENKA, Norbert
IPC分类号： F16H1/28 , F16H1/32 , F16H57/039 , B60N2/16 , B60N2/225 , B60N2/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Untersetzungsgetriebe mit einem Gehäuse (400), einer ersten Getriebestufe und einer zweiten Getriebestufe, wobei die zweite Getriebestufe ein außenverzahntes erstes Zahnrad (240) und ein mit dem ersten Zahnrad (240) kämmendes, innenverzahntes zweites Zahnrad (260) aufweist, das mit einem Abtrieb (270) drehfest verbunden ist, und einem von der ersten Getriebestufe angetriebenen, umlaufenden Exzenter (226, 300) zum Antrieb einer Abwälzbewegung des zweiten Zahnrads(260) an dem ersten Zahnrad (240), wobei das erste Zahnrad (240) von dem Exzenter (226, 300) auf einer Kreisbahn bewegt wird, und einer axial neben dem ersten Zahnrad (240) angeordneten Drehmomentstützscheibe (250), die das erste Zahnrad (240) an einer Relativdrehung gegenüber dem Gehäuse (400) hindert, wobei die Drehmomentstützscheibe (250) entlang von zwei Gleitflächen (434, 444) der Lagerstelle (410, 420) in eine erste Richtung (R1) linear beweglich geführt ist, und wenigstens eine Gleitfläche (434, 444) durch wenigstens eine Rippe (430, 440) gebildet ist, wobei die Rippe (430, 440) an der Drehmomentstützscheibe (250) anliegt und die Drehmomentstützscheibe (250) in Richtung einer weiteren Gleitfläche (434, 444) der Lagerstelle (410, 420) elastisch vorspannt. Die Erfindung betrifft zudem einen Getriebemotor mit einem Elektromotor (110) und einem derartigen Untersetzungsgetriebe.

48. 发明申请

WO2019149933A1 KEDER FÜR EINEN SITZBEZUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019149933A1
公开(公告)日：2019-08-08
申请号：PCT/EP2019/052641
申请日：2019-02-04
申请人： ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
发明人： HERING, Michelle , SCHMITZ, Andreas , HENNIG, Lars
IPC分类号： B68G7/10
摘要： Die Erfindung betrifft einen Keder (1) für einen Sitzbezug, umfassend eine Kederseele (1.1), die von einer Ummantelung (1.2) umgeben ist, und eine Kederfahne (1.2.1), wobei die Kederseele (1.1) und die Ummantelung (1.2) derart miteinander vernäht sind, dass am Außenumfang (1.2.2) der Ummantelung (1.2) eine Ziernaht gebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung eines Keders (1), umfassend eine Zuführungseinheit (4) zur Zuführung einer Kederseele (1.1) und eines ungefalteten Materialstreifens (3) für eine Ummantelung (1.2) der Kederseele (1.1) in eine weitere Verarbeitungseinheit, insbesondere eine Nähmaschine (5), wobei die Zuführungseinheit (4) eingerichtet ist, die Kederseele (1.1) auf einer die Innenseite (1.2.5) der Ummantelung (1.2) bildenden Oberflächenseite (3.1) des Materialstreifens (3) der weiteren Verarbeitungseinheit, insbesondere einer Nähmaschine (5), zuzuführen, und wobei die Nähmaschine (5) die Kederseele (1.1) mit dem Materialstreifen (3) vernäht. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Sitzbezug mit einem Keder (1).

49. 发明申请

WO2019079027A1 SEAT COVER WITH HEATER FOR CONCAVE SURFACES 审中-公开
公开(公告)号：WO2019079027A1
公开(公告)日：2019-04-25
申请号：PCT/US2018/053879
申请日：2018-10-02
申请人： ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH , CARDOZO, Elias J.
发明人： CARDOZO, Elias J. , QIU, Xiaohui , PATTERSON, Mardi L. , TROSIN, Carl B.
IPC分类号： B60N2/58 , A47C7/74 , B60N2/56 , B60N2/90
摘要： A seat (10) with a seat cushion (28) and a preferably a seat back (27). A trim cover (13) is attached to a concave surface (14) of the seat cushion (28) or seat back (27) through layers of touch fasteners (15, 16), such as hook and loop fasteners in a preferred embodiment, and/or hook and pile fasteners, which can be repetitively attachable and detachable from each other. A type of this hook/loop material is known by the trade name Velcro or Dual Lock. Touch/(hook and loop) fasteners are considered generic terms for two part fastening arrangements where the surfaces of the fasteners (15, 16) are shaped to mechanically engaged/interlock with each other when pressed together. Instead of actual hooks and loops, other surface shapes are possible, such as a plurality of stalks with enlarged heads, or mushroom shaped elements.

50. 发明申请

WO2019063510A1 GETRIEBEANORDNUNG FÜR EINE VERSTELLEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019063510A1
公开(公告)日：2019-04-04
申请号：PCT/EP2018/075870
申请日：2018-09-25
申请人： ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
发明人： HO, Van-Toan
IPC分类号： F16H1/28
摘要： Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (1) zur Drehmomentübertragung, umfassend -eine Umlaufgetriebeeinheit (3) mit zwei Hohlrädern (3.1, 3.2), die jeweils eine Verzahnung (V3.1, V3.2) aufweisen, deren Zähneanzahl verschieden ist, wobei in den zwei Hohlrädern (3.1, 3.2) mindestens drei Planetenräder (3. bis 3.7) abwälzen, wobei eines der Hohlräder (3.1) feststehend ist und das andere Hohlrad (3.2) beweglich ausgebildet ist und wobei zwei der Planetenräder (3.5, 3.7) Lagerräder sind und ein drittes Planetenrad (3.6) als Kraft übertragendes Rad in beiden Hohlrädern (3.1, 3.2) abwälzt.

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