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41. 发明申请

WO2010048943A2 BADEEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译： BATH学
公开(公告)号：WO2010048943A2
公开(公告)日：2010-05-06
申请号：PCT/DE2009/001520
申请日：2009-10-31
申请人： HUNTEMÜLLER, Hartwig
发明人： HUNTEMÜLLER, Hartwig
IPC分类号： A61H33/00
CPC分类号： A47K3/02 , E04H4/06 , F24H1/0081
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Badeeinrichtung (1) für Sitzbäder, enthaltend einen Badebehälter (2) mit einer Wandung (4) aus Metall, wobei eine Heizquelle (6) zur Erwärmung der Badeflüssigkeit unterhalb des Badebehälters (2) angeordnet ist und die vorzugsweise dadurch gekennzeichnet ist, dass die Heizquelle (6) eine Wärmestrahlung (6a) aufweist, welche die metallische Wandung (4) des Badebehälters (2) erwärmt.
摘要翻译：本发明涉及一种游泳装置（1），用于髋浴，包括浴容器（2）具有壁（4）的金属，加热源（6），用于加热浴容器下面的浴液（2）被布置并且优选其特征在于是，热源（6），一个热辐射（6a）中加热所述金属壁（4）的浴容器（2）。

42. 发明申请

WO2010025750A2 ELEKTRISCHER HEIZZELLENLEITER MIT ENERGIETRÄGERZELLEN UND NIEDRIG-CO2 ANWENDUNGEN 审中-公开
标题翻译：与能量电池和低二氧化碳应用电气HEIZZELLENLEITER
公开(公告)号：WO2010025750A2
公开(公告)日：2010-03-11
申请号：PCT/EP2008/007243
申请日：2008-09-04
申请人： BERNSTEIN, Al
发明人： BERNSTEIN, Al
IPC分类号： H05B3/54 , H05B3/56
CPC分类号： H05B3/56
摘要： Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Energieeffizienz des elektrischen Stroms, bei gleichzeitiger Reduktion der Leistungsaufnahme, durch eine rationelle, auch gleichmäßige, segmentierte Abspaltung der Energie in einen Heizzellenleiter, in weiterer Form in Energieträgerzellen, zu steigern, und dementsprechend die CO2- Emissionen in den Anwendungen auf ein Minimum zu begrenzen.
摘要翻译：本发明是基于在物体上时，能量效率增加与功率消耗的同时减少，由一个合理的，也是平滑的，分段的Heizzellenleiter能量的裂解，在电流的燃料电池的另一种形式，并且相应地，CO 2的排放量在限制应用到最低限度。

43. 发明申请

WO2009147539A1 VORRICHTUNG ZUM PERIPHEREN EINFRIEREN DES INHALTS VON FLÜSSIGKEITSFÜHRENDEN ROHRLEITUNGEN 审中-公开
标题翻译：装置用于液体管线领先外设冷冻能力
公开(公告)号：WO2009147539A1
公开(公告)日：2009-12-10
申请号：PCT/IB2009/006695
申请日：2009-06-02
申请人： VAN DER SANDEN, John
发明人： VAN DER SANDEN, John
IPC分类号： F16L55/103
CPC分类号： F16L55/103
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum peripheren Einfrieren des Inhalts von flüssigkeitsführenden Rohrleitungen unter¬ schiedlichen Durchmessers unter Verwendung eines Kältemittels mit¬ tels einer Kunststoffmanschette (1), die aus zwei einen Rohrleitungs- abschnitt (2) gänzlich umschließenden Halbschalen (10a; 10b) ausge¬ bildet ist, wobei an der Kunststoffmanschette 1 mindestens ein kreis¬ förmiger Hohlraum (31) zur Aufnahme des Kältemittels vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbschalen (10a; 10b) innen beidseitig Kühlkörper (20a; 20b) aus Aluminium oder Kupfer aufwei- sen, die aus halbkreisförmigen Abschnitten (20a,- 20b) bestehen und so ausgebildet sind, dass sie sowohl Rohrleitungsabschnitt (2) als auch Hohlraum 31 nahezu umfassend umschließen.
摘要翻译：本发明涉及一种使用制冷剂mit¬导液管线unter¬不同直径的圆周冷冻能力的装置的塑料套筒的装置（1）中，两个所述部分的管线（2）完全包围半壳（10A; 10B）被被形式¬，其中，在所述塑料套筒1，提供了用于接收所述制冷剂的至少一个kreis¬形空腔（31），其特征在于所述半壳体（10A; 10B）上的冷却体的两侧上的内部（20A; 20B）的铝或铜aufwei-的森，由半圆形部分（20A - 20B），并且形成为几乎完全包围两个管道部分（2）和腔体31。

44. 发明申请

WO2009068009A2 ANTRIEBSSYSTEM MIT MODULAR KOMBINIERBAREN BAUTEILEN 审中-公开
标题翻译：与模块化部件组合的驱动系统
公开(公告)号：WO2009068009A2
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/DE2008/001962
申请日：2008-11-27
申请人： SCHÜLE, Robert
发明人： SCHÜLE, Robert
IPC分类号： F16H57/02
CPC分类号： F16H57/033 , F16H25/20 , F16H2025/2068 , F16H2025/2093 , F16H2025/2463 , Y10T74/19637
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft Antriebssystem aus modular kombinierbaren Bauteilen, aus denen eine Vielzahl von Antrieben und Abtrieben mit unterschiedlichen Eigenschaften bereitgestellt werden können, wobei jede Kombination der Bauteile jeweils ein Gehäuseunterteil (1), zumindest einen Motor (3) und eine Untersetzung, bestehend aus Ritzel (4) und Zahnrad (5), beinhaltet, welches durch die folgenden Merkmalskombinationen gekennzeichnet ist: a) zur Realisierung eines Grundantriebes weist das Zahnrad (5) ein reversierbares Gewinde (18 ') mit nicht selbsthemmen der Steigung und einem Formschluss für einen Abtrieb auf, b) zur Realisierung einer Lastmomentsperre mit einem linearen Zusammenhang zwischen Bremsmoment (Mb) und Reibwert (μ) sind eine Steuerfeder (7), eine Bremsfeder (8), ein Abtrieb (9) und ein Bremsring (10) vorgesehen, c) darüber hinaus sind unterschiedliche Gehäuseoberteile (2, 2 ', 2 ", 2 "') vorgesehen, die an dem Antriebssystem zur Realisierung unterschiedlicher An- und Abtriebe anordbar sind.
摘要翻译：本发明涉及模块化的组合部件的驱动系统可以从中提供多个驱动器和电源起飞具有不同性质的，在每种情况下各组分的每一种组合的壳体下部分（1），至少一个电动机（3）和一个减速器，其由小齿轮的（4）和齿轮（5），构成，其特征在于功能的以下组合：与非自我抑制倾斜和用于输出上的形状配合连接的）用于实现基本驱动，齿轮（5）是一个可逆的螺纹（18“），b）中用于实现负载力矩锁（与制动扭矩MB）和摩擦系数（μ），控制弹簧（7），制动弹簧之间的线性关系（8），一个输出被提供（9）和一个制动环（10），c）约（“2”，2" ，2' ，2）另外，提供了不同的壳体上的部件，不同的为实现所述驱动系统抵达和起飞可以安排。

45. 发明申请

WO2008040287A1 SCHWIMM- UND STEUERBARER KLAPPLIEGESTUHL MIT PEDAL-SCHAUFELANTRIEB 审中-公开
标题翻译：游泳和应税折叠躺椅，脚踏长筒驱动
公开(公告)号：WO2008040287A1
公开(公告)日：2008-04-10
申请号：PCT/DE2007/001635
申请日：2007-09-11
申请人： BIG BANG BOATS BALEAR, S.L. , TIMM, Arne
发明人： TIMM, Arne
IPC分类号： B63B35/74 , B63H1/04 , B63H5/02
CPC分类号： B63B35/74 , B63H1/04 , B63H5/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen schwimm- und steuerbaren Klappliegestuhl mit Pedal-Schaufelantrieb, der mindestens einen manövrierfähigen Auftriebskörper (5) aufweist und über eine Antriebseinheit aus Pedalantrieb (2), Welle (4) sowie aus Lauf / Schaufelrädern (1) verfügt. Ferner sind die Lauf / Schaufelräder (1) so ausgestaltet, dass sie von wenigstens einem äußeren Ring (3) eingefasst sind, der eine Radlauffläche darstellt, derart, dass die Lauf / Schaufelräder (1) auf Wasser für Vortrieb sorgen und an Land einen einfachen Transport des schwimm- und steuerbaren Klappliegestuhls ermöglichen, indem sie an Land gerollt werden können.
摘要翻译：本发明涉及一种浮动的和可控的折叠躺椅与踏板刀片驱动装置，它具有至少一个可操纵提升体（5），并通过踏板驱动装置（2），轴的驱动单元（4）和从运行/桨轮（1）具有。此外，游程/桨轮（1）被设计成使得它们通过至少一个外环（3），它代表了车轮轮面，包围，使得运行/桨轮用于推进和陆地上的简单提供（1）水允许的，因为它们可以被岸上轧制浮动的运输和可控折叠躺椅。

46. 发明申请

WO2021204310A1 KUNSTRASENSYSTEM UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES KUNSTRASENSYSTEMS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021204310A1
公开(公告)日：2021-10-14
申请号：PCT/DE2020/100293
申请日：2020-04-09
申请人： 7SEVEN RELAX GROUP GMBH , WILSHUSEN, Andreas
发明人： WILSHUSEN, Andreas
IPC分类号： E01C13/02 , E01C13/08
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kunstrasensystem (1), das eine auf einem Untergrund (10) angeordnete Gesteinsschicht (11) umfasst, welche aus Gesteinsmaterial besteht, wobei auf die Gesteinsschicht (11) eine Elastikschicht (12) aufgebaut ist, wobei auf der Elastikschicht (12) der Kunstrasen (14) aufgenommen ist, in den eine Einfüllmaterialschicht (13) eingebracht ist,. Das erfindungsgemäße Kunstrasensystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gesteinsschicht (11) zu einem überwiegenden Anteil seines Volumens das Gestein Olivin enthält.

47. 发明申请

WO2021148087A1 VORRICHTUNG ZUR ORIENTIERUNG FÜR BLINDE UND SEHBEHINDERTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021148087A1
公开(公告)日：2021-07-29
申请号：PCT/DE2021/100064
申请日：2021-01-21
申请人： GIBBISCH, Jürgen
发明人： GIBBISCH, Jürgen
IPC分类号： G09B21/00 , A61H3/06 , A61H2201/0161 , A61H2201/0188 , A61H2201/5092 , A61H3/068 , G09B21/001
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Orientierung für Blinde und Sehbehinderte, umfassend ein stabförmiges Profil (11), mindestens einen Sender zur Aussendung von Signalen, mindestens einen Sensor (12) zum Empfangen dieser Signale, sowie mindestens eine Auswerteeinheit, über die mittels zumindest einem Signalgeber optische, haptische, akustische und/oder visuelle Signale erzeugt werden, wobei mittels des Sensors (12) Höhen-, Seiten- und/oder Bodenabstandswerte ermittelbar sind. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens eine Betätigungseinrichtung (130) umfasst, mittels der ein fluidartiges Abwehrmittel (2) aus einer oder mehreren Öffnungen (14) ausbringbar ist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Aufnahme (15) zur An- oder Einbringung eines Behältnisses oder mindestens ein Behältnis umfasst, das mit einem fluidartigen Abwehrmittel (2) befüllt und/oder befüllbar ist.

48. 发明申请

WO2019057248A1 ENDSTOPFEN FÜR LINERSYSTEME 审中-公开
公开(公告)号：WO2019057248A1
公开(公告)日：2019-03-28
申请号：PCT/DE2018/100802
申请日：2018-09-21
申请人： MÜLLER, Dirk
发明人： MÜLLER, Dirk
IPC分类号： F16L55/163
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Endstopfen (10) für Linersysteme für die Rohr- und Kanalsanierung mit einem zwischen zwei Endstopfen (10) angeordneten und mit einem Druckmittel beaufschlagbaren Liner, der am Umfang des Endstopfens (10) reversibel anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endstopfen (10) sich in seinem Querschnitt aus mehreren teilring- und/oder teilrohrförmig ausgebildeten und konisch ausgeformten Profilteilen (100, 101, 102, 103, 104, 105) zusammensetzt, wobei mindestens ein Profilteil (100) eine sich von innen nach außen konisch verjüngende Ausbildungsform aufweist.

49. 发明申请

WO2018228644A1 VORRICHTUNG ZUR ENTNAHME VON SILAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2018228644A1
公开(公告)日：2018-12-20
申请号：PCT/DE2018/100565
申请日：2018-06-15
申请人： KREMSER, Uli
发明人： KREMSER, Uli
IPC分类号： A01F25/20
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Entnahme von Silage (20), umfassend einen an mindestens einem Auslegearm (30) oder Hubgerüst eines Transport- / Trägerfahrzeuges (3) angeordneten Transportbehälter (10) mit einem Aufnahmebereich (100) für Silage (20), mittels dem die Silage (20) in einem Entnahmebereich (200) aus einem Silo (2) entnehmbar ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbehälter ( 10) eine bis zu den beiden den Aufnahmebereich (100) seitlich abschließenden Seitenwänden (101a, 101b) sowie bis zu der den Aufnahmebereich (100) nach hinten abschließende Rückwand (102) und nach vorne abschließende Frontwand ( 103) reichende, untere Öffnung ( 104) umfasst, mittels der der Transportbehälter (10) über die Silage (20) gestülpt und beladen wird, wobei der durch die Seitenwände (101a, 101b), die Rückwand ( 102) und die Frontwand (103) gebildete Aufnahmebereich (100) an der unteren Öffnung ( 104) mittels eines in Richtung die Rückwand (102) horizontal verschieblichen und kraftangetriebenen Entnahmeschilds (11) verschließbar ist und mit der zur Rückwand hin gerichteten Bewegung des Entnahmeschildes (11) die innerhalb des Aufnahmebereichs (100) beladene Silage (20) von dem unterhalb des Aufnahmebereichs (100) in dem Silo (2) vorhandene Silage (21) trennbar ist.

50. 发明申请

WO2018086657A2 MESSER 审中-公开
标题翻译：刀
公开(公告)号：WO2018086657A2
公开(公告)日：2018-05-17
申请号：PCT/DE2017/100939
申请日：2017-11-07
申请人： BALKE, Bernd
发明人： BALKE, Bernd
IPC分类号： B26B3/00 , B26B3/06 , B26B9/00
CPC分类号： B26B3/00 , B26B3/06 , B26B9/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messer (1), bestehend aus einem Handgriff (10) und einer an dem Handgriff (10) befindlichen Messerklinge (11) mit einer einseitig an der Messerklinge (11) vorgesehenen Schneide (12). Das erfindungsgemäße Messer (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Messerklinge (12) zumindest bereichsweise einen im Wesentlichen L- oder C-förmigen Querschnitt aufweist, wobei das von der Schneide (12) abweisende, obere Ende der Messerklinge (11) als widerhakenartiges Formteil (110) zum teilumschlingenden Hakein eines Enddarms (2) ausgebildet ist.
摘要翻译：
本发明涉及一种由一个手柄（10）和到所述手柄（10）的叶片（1）设置在具有提供用于切割刀片的一侧（11）刀片（11）（ 12）。本发明BEAR ROAD刀（1）的特征在于，所述刀片（12）至少部分大致L或C-F＆ouml;条件是该切削刃（12）驱避剂，刀片的上端的具有形状的横截面（11）被形成为用于直肠（2）的直径为Hailin的倒钩形部件（110）。

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