专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

41. 发明申请

WO2010015565A1 AKTUATOREINHEIT FÜR EINE KRAFTFAHRZEUG-STEER-BY-WIRE-LENKEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：执行器用于机动车辆的转向，线控转向装置
公开(公告)号：WO2010015565A1
公开(公告)日：2010-02-11
申请号：PCT/EP2009/059884
申请日：2009-07-30
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , MEZ FRINTROP AG , EBM-PAPST ST. GEORGEN GMBH & CO. KG , WILLI ELBE GELENKWELLEN GMBH & CO. KG , HAUHOFF, Jörg , ILES-KLUMPNER, Dorin , BEMBENEK, Matthias , ALTINDIS, Ismael , SCHIRP, Christian , HIRSCHFELD, Klaus , HOOG, Thorsten , BEUERMANN, Olaf
发明人： HAUHOFF, Jörg , ILES-KLUMPNER, Dorin , BEMBENEK, Matthias , ALTINDIS, Ismael , SCHIRP, Christian , HIRSCHFELD, Klaus , HOOG, Thorsten , BEUERMANN, Olaf
IPC分类号： B62D5/04
CPC分类号： B62D5/006
摘要： Eine Aktuatoreinheit (1) für eine Kraftfahrzeug-Steer-by-Wire-Lenkeinrichtung umfasst eine in einem Mantelrohr (17, 22) angeordnete, gegenüber diesem um ihre Längsachse drehbar gelagerte Lenkspindel (15), deren eines Ende zum drehmomentschlüssigen Anschließen eines Lenkrades ausgebildet ist, sowie einen Aktuator (2) mit einer durch den Aktuator (2) angetriebenen Aktuatorwelle (4), deren eines Ende drehmomentschlüssig an die Lenkspindel (15) angeschlossen ist. Die Lenkspindel (15) ist starr an die in zwei Lagern (7, 8) gelagerte Aktuatorwelle (4) angeschlossen, wobei eines der beiden Lager (8) im Bereich des Anschlusses der Aktuatorwelle (4) an die Lenkspindel (15) angeordnet ist, und die Lenkspindel (15) infolge ihres starren Anschlusses an die Aktuatorwelle (4) aktuatorseitig über die Aktuatorwelle (4) gelagert ist.
摘要翻译：一种用于汽车转向的线控转向装置的致动器单元（1）包括一管套（17，22）布置成相对于其绕其纵向轴线可旋转地安装的转向轴（15），其一端适于在方向盘的扭矩锁合的连接和致动器（2）由致动器（2）驱动致动器轴（4），一个扭矩锁定转向轴（15）连接的一端具有。转向轴（15）刚性地附接到所述两个轴承（7,8），其连接安装致动器轴（4），其中，所述两个轴承（8）的致动器轴（4）连接到转向轴的连接区域中的一个（15）设置，和转向轴（15）被安装，由于在致动器轴（4）aktuatorseitig在致动器轴（4）其刚性连接。

42. 发明申请

WO2009144202A3 ANORDNUNG ZUM TRANSPORT UND/ODER ZUR AUFBEWAHRUNG EINER MENSCHLICHEN ODER TIERISCHEN GEWEBEPROBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2009144202A3
公开(公告)日：2009-12-03
申请号：PCT/EP2009/056320
申请日：2009-05-25
申请人： KLINIKA MEDICAL GMBH , KITTA, Johann Karl , HUSCHMAND NIA, Abdolhamid
发明人： KITTA, Johann Karl , HUSCHMAND NIA, Abdolhamid
IPC分类号： A61B10/00 , B01L3/00 , G01N1/28 , A61B19/00
摘要： Eine Anordnung für den Transport und/oder die Aufbewahrung einer menschlichen oder tierischen Gewebeprobe 15 umfasst ein Tablett 1 und ein oder mehrere zur Fixierung der Gewebeprobe 15 auf dem Tablett 1 dienende, jeweils eine Spitze 7 aufweisende und mit dieser in das Tablett 1 einstechbare Fixierstifte 6, 6.1, ist dadurch bestimmt, dass das Tablett 1 zumindest zweilagig aufgebaut ist und eine Deckschicht 2 mit einer zum Anbringen der Gewebeprobe 15 vorgesehenen Oberseite 5 sowie einen mit der Deckschicht 2 verbundenen Tragekörper 3 aufweist, der zumindest eine Fixerstift 6, 6.1 über eine in Stechrichtung hinterschnittene Spitze 7 verfügt, deren Hinterschnitt 9, 9.1 zur Verriegelung des Fixierstiftes 6, 6.1 an dem Tablett 1 an der Innenseite der Deckschicht 2 nach Einstechen desselben in das Tablett 1 anliegt, wobei durch den Trageköper 3 zumindest in dem Bereich eines vorgesehenen Einstechpunktes eines Fixierstiftes 6, 6.1 der Spitze 7 beim Einstechen ein geringerer Einstechgegendruck entgegenwirkt als beim Einstechen der Deckschicht 2, und das Tablett und/oder der jeweilige Fixierstift 6, 6.1 zur Ausbildung einer Verriegelungsfalle über Mittel zum Begrenzen der Einstechtiefe des Fixierstiftes 6, 6.1 in das Tablett 1 verfügen.

43. 发明申请

WO2009077403A1 VERFAHREN ZUM ÜBERMITTELN VON DATEN INNERHALB EINES BUSSYSTEMS SOWIE BUSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：方法用于传输数据中的总线与常规公交系统
公开(公告)号：WO2009077403A1
公开(公告)日：2009-06-25
申请号：PCT/EP2008/067199
申请日：2008-12-10
申请人： INSTA ELEKTRO GMBH , GROSSEN, Thomas , GROSCH, Volker
发明人： GROSSEN, Thomas , GROSCH, Volker
IPC分类号： G06F13/40 , H04B3/54
CPC分类号： G06F13/4072 , H02J13/0027 , H04B2203/547
摘要： Bei einem Verfahren zum Übermitteln von Daten innerhalb eines Bussystems (1), umfassend ein Steuermodul (2), einen Bus (3) und an den Bus (3) angeschlossene und von dem Steuermodul (2) ansteuerbare Busteilnehmer (T 1 , T 2 ), von einem Busteilnehmer (T 1 , T 2 ) an das Steuermodul (2) werden die Busteilnehmer (T 1 , T 2 ) von dem Steuermodul (2) zum Übermitteln von bestimmten Daten individuell angesteuert. Die von dem jeweiligen Busteilnehmer (T 1 , T 2 ) zu übermittelnden Daten werden durch Modulation unterschiedlicher Zustände der Last (8) des Busteilnehmers (T 1 , T 2 ) gesendet, die Zustandsänderung erfasst und auf den darin enthaltenen Datencode steuermodulseitig ausgewertet. Auf diese Weise erfolgt gleichzeitig eine Kontrolle der Funktionstätigkeit der Aktoren des Bussystems. Ein Bussystem (1) zum Durchführen des Verfahrens umfasst ein Steuermodul (2), einen von dem Steuermodul (2) ausgehenden Bus (3) mit einer Spannungsversorgungsleitung (4), mit einer Masseleitung (5) und mit einer Datenleitung (6) sowie an den Bus (3) angeschlossene Busteilnehmer (T 1 , T 2 ). Dem Steuermodul (2) sind Strommesseinrichtung (11) zum Aufnehmen der sich über die Zeit ändernden Stromaufnahme eines zum Übermitteln von Daten von dem Steuermodul (2) angesteuerten Busteilnehmers (T 1 , T 2 ) und eine von der Strommesseinrichtung (11) beaufschlagte Auswerteeinheit (10) zugeordnet.
摘要翻译：在用于总线系统中的传输数据（1），包括控制模块到总线（3）连接到和来自所述控制模块（2）的可控总线用户（T1，T2）（2），一个总线（3）和一种方法，的一个总线参与者（T1，T2），以所述控制模块（2）可以单独控制以发送特定数据，来自控制模块总线用户（T1，T2）（2）。各总线订户（T1，T2）的要发送的数据是由负载（8）的总线用户（T1，T2）的，检测所述状态改变的不同的状态的调制发送并评价控制模块侧包含在代码中的数据。通过这种方式，检查总线系统同时执行机构的经营活动。总线系统（1），用于执行该方法包括：控制模块（2），（2）总线控制模块的出站（3）之一的电压供给线（4），接地线（5）和数据线（6）和总线（3）连接的总线用户（T1，T2）。所述控制模块（2）被驱动以接收在从控制模块（2）的总线用户（T1，T2）的数据的传输的随时间变化的电流消耗的电流测量装置（11）和在所述电流测量装置中的一个被加载（11）评估单元（10）分配。

44. 发明申请

WO2009040298A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES BUSSYSTEMS SOWIE BUSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：一种用于运行总线系统与常规公交系统
公开(公告)号：WO2009040298A1
公开(公告)日：2009-04-02
申请号：PCT/EP2008/062485
申请日：2008-09-18
申请人： INSTA ELEKTRO GMBH , GROSCH, Volker , SCHUBERT, Frank , GROSSEN, Thomas , FRANZEN, Michael
发明人： GROSCH, Volker , SCHUBERT, Frank , GROSSEN, Thomas , FRANZEN, Michael
IPC分类号： G06F12/06 , H04L29/12
CPC分类号： G06F12/0661 , G06F12/0676 , Y02D10/13
摘要： Ein Verfahren zum Betrieb eines einen Bus (5) und mehrere Busteilnehmer (1, 3, 4) umfassenden Bussystems B, wobei die Busteilnehmer (1, 3, 4) über eine von dem Bus (5) gesonderte unidirektionale Leitung (12) hintereinander geschaltet sind, sendet während der Initialisierung des Bussystems B jeder Busteilnehmer (1, 3, 4) in Richtung des Betriebs der Leitung (12) ein Signal an den in der Reihenfolge nachgeschalteten Busteilnehmer (3, 4). Zur Initialisierung des Bussystems B ist in einem ersten Schritt des Verfahrens vorgesehen, allen Busteilnehmern (1, 3, 4) über den Bus (5) ein Aktivierungssignal zum Vorbereiten der Busteilnehmer (1, 3, 4) für eine nachfolgende Adressvergabe gesendet wird. In einem nachfolgenden Schritt wird ausgehend von einem ersten Busteilnehmer (1, 3, 4) jeder diesem in der Reihenfolge seiner Anordnung in der Leitung (12) nachgeschaltete Busteilnehmer dem in der Reihenfolge seiner Anordnung in der Leitung jeweils unmittelbar nachgeschalteten zweiten Busteilnehmer (3 ) bzw.( 4) über die Leitung (12) ein Adresssignal für die dem nachgeschalteten Busteilnehmer (3) bzw. (4)zuzuteilende Adresse gesendet. Ein Bussystem umfasst ein Steuergerät (1), ein vom Steuergerät (1) ausgehender Bus (5) mit einer Signalübertragungseinrichtung (2) und wenigstens zwei über Busankopplungspunkte (6, 7) mit der Signalübertragungseinrichtung (2) des Busses (5) verbundene Busteilnehmer (3, 4), wobei das Bussystem B ferner eine vom Steuergerät (1) ausgehende unidirektionale Leitung (12) umfasst, die mit den Busteilnehmern (3, 4) derart verbunden ist, dass diese basierend auf ihrer physikalischen Anordnung in der Leitung (12) adressierbar sind. Jeder Busteilnehmer verfügt über ein Zählglied, wobei ein jedem Busteilnehmer (1, 3, 4) von dem ihm vorgeschalteten Busteilnehmer übermittelter Zählerstand die individuelle Adresse dieses Busteilnehmers in dem Bussystem darstellt.
摘要翻译：其中，所述总线用户（1，3,4）经由总线（5）单独的单向管线（12）一个在另一个后面的一个连接，用于操作一个总线（5）的方法，和多个总线用户（1，3,4），其包括总线系统B，总线系统B的初始化每个总线期间发送（1，3,4）在管道（12）的信号到下游在总线用户的顺序的操作的方向（3，4）。用于总线系统B的初始化的过程中的第一步骤中，提供，所有公共汽车站（1，3,4）经由总线（5），用于制备总线用户的激活信号（1,3，4）被用于随后的地址分配发送。在随后的步骤中，从第一总线用户开始（1，3，4），每个在其排列在该行的顺序（12）下游总线订户或使在其布置在所述导管在每种情况下的顺序直接下游的第二总线用户（3）（4）经由管线（12）发送的地址信号为下游总线用户（3）或（4）将被分配的地址。总线系统，包括：（5）具有信号传输装置（2）和至少两个母线连接点（6,7）与所述信号传输装置的总线（5）连接到所述总线用户（2）（（1），从所述控制单元（1）传出总线的控制装置 3，4），其中所述总线系统B还包括连接到总线用户（3（1）由控制单元传出单向线（12），4），使得这些基于（它们的物理排列在第12行）是可寻址的。每个总线订户具有一个计数构件，其特征在于，每个总线订户（1,3，4）上游总线用户的他发送计数器读数表示单个地址在总线系统本总线用户。

45. 发明申请

WO2009003800A1 VERFAHREN ZUM BESTIMMEN DER EINGEBRACHTEN SAUERSTOFFMENGE IN EINEM PROZESSBECKEN EINER BIOLOGISCHEN KLÄRANLAGE WÄHREND EINES BELÜFTUNGSVORGANGES 审中-公开
标题翻译：用于确定所述量的方法已经提高氧在处理罐中的生物污水处理厂时的通风过程
公开(公告)号：WO2009003800A1
公开(公告)日：2009-01-08
申请号：PCT/EP2008/057240
申请日：2008-06-10
申请人： BOLLER, Reinhard
发明人： BOLLER, Reinhard
IPC分类号： C02F3/12 , C02F3/20
CPC分类号： G01F1/34 , C02F3/006 , C02F3/1242 , C02F3/1263 , C02F3/201 , C02F2209/003 , C02F2209/005 , C02F2209/03 , C02F2209/225 , C02F2209/38 , C02F2209/42 , Y02W10/15
摘要： Beschrieben wird ein Verfahren zur Bestimmung der eingebrachten Sauerstoff menge in einem Prozessbecken einer biologischen Kläranlage, insbesondere in einer Kleinkläranlage (1). Während eines Belüftungs Vorganges wird, bei laufendem Verdichter (17), das in der Luftleitung (14) geförderte Luftvolumen ermittelt. Während der Belüftungsphase (B2) wird der in der Luftleitung (14) herrschende Druck gemessen und unter Berücksichtigung seiner förderdruckabhängigen Leistungskurve das geforderte Luftvolumen bestimmt. Unter Berücksichtigung des darin enthaltenen Sauerstoffegehaltes wird die in das Prozessbecken (6) eingebrachte Sauerstoffmenge bestimmt. Die aktuelle Füllstandshöhe im Prozessbecken wird absolut erfasst, bevorzugt mittels dem in der Luftleitung eingeschalteten Drucksensor.
摘要翻译：公开了一种用于氧气的导入量的在生物污水处理厂的处理槽中的测定方法，尤其是小的废水处理设备（1）。在一个通风操作，当其确定在空气管线的压缩机（17）（14）支撑的空气体积。在曝气阶段（B2）是在空气管道（14），测量的压力盛行，并且确定在考虑其输送压力相关的功率曲线的所需的空气量。在考虑包含在其中的酸性物质的，在这个过程中碗含量（6）氧气的导入量被确定。在处理槽的当前填充水平被完全检测，优选借助于导通的空气中的管路压力传感器。

46. 发明申请

WO2008110517A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM KRYOGENZERKLEINERN VON SCHÜTTGUT 审中-公开
标题翻译：方法和设备进行批量KRYOGENZERKLEINERN
公开(公告)号：WO2008110517A1
公开(公告)日：2008-09-18
申请号：PCT/EP2008/052791
申请日：2008-03-07
申请人： NEW VIEW S.L. , PLAHUTA, Igor
发明人： PLAHUTA, Igor
IPC分类号： B02C19/18 , B02C17/18
CPC分类号： B29B17/0408 , B02C19/18 , B02C21/00 , B02C23/20 , B02C2201/04 , B29L2030/00 , Y02W30/625
摘要： Bei einem Verfahren zum Kryogenzerkleinern vonSchüttgut, insbesondere von Schüttgut mit unter Normalbedingungen weichen oder elastischen Materialeigenschaften, etwa gummielastischen Eigenschaften, wird das Schüttgut versprödet, damit die Schüttgutpartikel anschließend in ihrem versprödeten Zustand zerkleinert werden. Vor dem Schritt des Versprödens wird die Oberfläche der Schüttgutpartikel vergrößert. Ferner ist eine Anlage (1) zum Kryogenzerkleinern von Schüttgut, insbesondere von Schüttgut mit unter Normalbedingungen weichen oder elastischen Materialeigenschaften, etwa gummielastischen Eigenschaften beschrieben. Diese umfasst eine Kühlstrecke (7) zum Verspröden der das Schüttgut bildenden Partikelund eine dieser Kühlstrecke nachgeschaltete Zerkleinerungsvorrichtung (8) zum Zerkleinern des in der Kühlstrecke (7) versprödeten Materials. Die Anlage (1) verfügt über eine der Kühlstrecke (7) in Materialflussrichtung vorgeschaltete Einrichtung (2) zum Vergrößern der Oberfläche der Schüttgutpartikel.
摘要翻译：在特别的具有软的或弹性的材料特性在正常条件下的散装材料，例如橡胶弹性属性KryogenzerkleinernvonSchüttgut的方法，该本体材料是脆性的，使得散装材料颗粒然后在其脆性状态粉碎。脆化的步骤之前，所述散装材料粒子的表面增加。此外，散装材料，尤其是散装材料的Kryogenzerkleinern的系统（1）在正常条件或弹性材料特性下软，如所描述的橡胶弹性性能。这包括用于散装物料的粒子的脆化和形成（8），用于在冷却管线压碎（7）脆化材料粉碎此装置的下游的冷却部的冷却部（7）。的系统（1）具有在材料流动方向上的上游装置（2）用于提高松散材料颗粒的表面上的冷却部（7）中的一个。

47. 发明申请

WO2008028941A3 HAARFORMUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2008028941A3
公开(公告)日：2008-03-13
申请号：PCT/EP2007/059331
申请日：2007-09-06
申请人： MÜLLER, Gundo
发明人： MÜLLER, Gundo
IPC分类号： A45D2/02 , A45D2/16
摘要： Eine Haarformungsvorrichtung (1) zum Formen von Haar, insbesondere zur Locken- oder Wellenbildung umfasst ein Griffteil (2) und einen daran angeschlossenen Wickler (4) mit zwei Fortsätzen (9a) oder Fortsatzanordnungen zum Aufwickeln des zu formenden Haares. Die Fortsätze (9a) oder Fortsatzanordnungen sind zum Definieren eines zwischen diesen befindlichen, sich an seinem radialen äußeren Endbereich erweiternden Strähnenführungsweges (4a, 4b) zum Einlegen oder Hindurchführen einer Haarsträhne H voneinander beabstandet gehalten. Entlang des Strähnenführungsweges (4a, 4b) weisen die Fortsätze 9a oder Fortsatzanordnungen gerundete Haaranlageflächen auf.

48. 发明申请

WO2007036554A1 STRAHLROHREINHEIT SOWIE VERFAHREN ZUM AUSBILDEN EINES LÖSCHMITTELNEBELS 审中-公开
标题翻译：兰斯单元和方法用于形成灭火剂FOG
公开(公告)号：WO2007036554A1
公开(公告)日：2007-04-05
申请号：PCT/EP2006/066846
申请日：2006-09-28
申请人： AIRMATIC GESELLSCHAFT FÜR UMWELT UND TECHNIK MBH , KRUMM, Wolfgang , SCHULTE, Hubert
发明人： KRUMM, Wolfgang , SCHULTE, Hubert
IPC分类号： A62C31/02 , B05B3/02
CPC分类号： A62C31/02 , A62C31/05 , B05B3/02
摘要： Strahlrohreinheit zur Löschmittelabgabe, umfassend zumindest ein mit unter Druck anstehendem Löschmittel beaufschlagbares Strahlrohr (2) mit einem Rohrkörper (3) aufweisend eine Löschmitteleintrittsöffnung und mit einem aus zumindest einer Düse (4) des Löschmittelaustritts gebildeten Löschmittelaustritt, ist dadurch bestimmt, dass die zumindest eine Düse (4) um ihre Längsachse (5) und/oder entlang einer die Rotationsachse konzentrisch einschließenden Kreisbahn rotatorisch bewegbar ist. Ein Verfahren zum Ausbilden eines Löschmittelnebels, ist bestimmt, durch: Bereitstellen eines unter Druck anstehenden flüssigen Löschmittels, beispielsweise Wasser, Zuführen des Löschmittels an eine Strahlrohreinheit (1), umfassend zumindest ein Strahlrohr (2) mit einer oder mehreren Düsen (4) als Löschmittelaustrittsöffnung, Erzeugen eines Löschmittelstrahls (41) mit einem ersten, im wesentlichen die Wurfweite definierenden Strahlabschnitt (42) in Form eines gebündelten Strahls und mit einem sich in Wurfrichtung anschließenden Abschnitt, in dem der Strahl bei rascher Geschwindigkeitsabnahme auf kurzer Strecke seine Querschnittsfläche zur Ausbildung des Löschnebels (43) um ein Vielfaches vergrößert, indem ein um seine Längsachse rotierender Löschmittelstrahl durch In-Rotation-Versetzen der zumindest einen Düse der Strahlrohreinheit und/oder der Strahlrohreinheit um eine der Verlängerung der Längsachse des Löschmittelstrahls entsprechende Rotationsachse erzeugt wird.
摘要翻译：喷射管单元，用于灭火剂输送，其包括至少一个可在与加压未决灭火（2），具有剂射流管被加载的管状体（3）包括一个灭火剂入口开口和至少一个喷嘴中的一个（4）形成的灭火剂出口灭火剂出口是由这样的事实确定，所述至少一个喷嘴（4）围绕其纵向轴线（5）和/或沿着旋转轴线同心地包围圆形路径是可旋转运动。一种用于形成灭火剂雾法由下式确定：提供待处理的加压液体灭火剂，例如水，供给灭火剂的喷射管单元（1），包括至少一个辐射管（2）与一个或多个喷嘴（4），为灭火剂出口开口，产生具有第一基本上掷限定光束以准直光束的形式，并与在投掷方向部分的后续部分（42）的灭火剂喷射（41），其中在短距离上用于灭火雾的形成其横截面面积急剧减速时的光束（43）在旋转增加的倍数，通过围绕其纵向轴线旋转的灭火射流所产生的，通过该喷射管单元和/或喷射管单元的至少一个喷嘴的灭火剂喷射的纵向轴线的延伸中的一个围绕相应的旋转轴线，

49. 发明申请

WO2007006612A1 GLIEDERKETTE SOWIE VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER GLIEDERKETTE 审中-公开
标题翻译：环链及其制造方法环链
公开(公告)号：WO2007006612A1
公开(公告)日：2007-01-18
申请号：PCT/EP2006/062990
申请日：2006-06-08
申请人： J.D. THEILE GMBH & CO. KG , BENECKE, Rainer , WIRTZ, Torsten , BERGHOFF, Jürgen
发明人： BENECKE, Rainer , WIRTZ, Torsten , BERGHOFF, Jürgen
IPC分类号： F16G13/12 , F16G15/00
CPC分类号： B21L5/00 , B21L3/04 , F16G13/12
摘要： Eine Gliederkette 1 , gebildet aus einzelnen, ineinander eingehängten Kettengliedern 2, ist dadurch bestimmt, dass die Kettenglieder 2, 3 geschmiedete Kettenglieder 2 sind, wobei zumindest jedes zweite Kettenglied 3, zunächst als offenes Kettenglied 3 mit einer Öffnung 6 zum Einhängen des oder der daran angeschlossenen Kettenglieder 2 geschmiedet, nach Einhängen des oder der daran angeschlossenen Kettenglieder 2 geschlossen worden ist und die die Öffnung 6 begrenzenden Stösse 11,11 miteinander dauerhaft verbunden sind. Ein Verfahren zum Herstellen einer Gliederkette, gebildet aus einzelnen, ineinander eingehängten Kettengliedern 2, ist dadurch bestimmt, dass die Kettenglieder 2, 3 im Wege eines Schmiedeprozesses hergestellt werden, wobei zumindest jedes zweite Kettenglied 3 als offenes Kettenglied 3 mit einer Öffnung 6 zum Einhängen des oder der daran angeschlossenen Kettenglieder 2 geschmiedet, dieses Kettenglied 3 nach Einhängen des oder der daran angeschlossenen Kettenglieder 2 geschlossen wird und die zuvor die Öffnung 6 des offen geschmiedeten Kettengliedes 3 begrenzenden Stösse 11,11 miteinander dauerhaft verbunden werden.
摘要翻译：从单独的相互形成的链条1，铰链的链节2中，确定在该链节2，3锻造链节2，至少每隔一个链节3中，作为一个开放的链节3具有开口6用于悬挂或它首先已被伪造的连接链节2，通过中止或所连接的链节2和开口6是限制性凸块11,11彼此连接永久关闭。制造从单独的相互形成的环链的方法，铰接链节2中，确定在该链节2，3通过锻造工艺来制造，其中，至少每隔一个链节3作为开链节3有用于悬挂的开口6 伪造的，或所连接的链节2中，该链节3是通过挂钩或连接链节2闭合并且先前打开锻造链节3的边界的开口6凸点11,11永久地连接到彼此。

50. 发明申请

WO2005089594A1 SITZ-LIEGEMÖBEL 审中-公开
标题翻译： SEAT亚克力家具
公开(公告)号：WO2005089594A1
公开(公告)日：2005-09-29
申请号：PCT/EP2005/051134
申请日：2005-03-14
申请人： STELLA MÖBELWERK GMBH & CO. KG , LEHMENKÜHLER, Werner
发明人： LEHMENKÜHLER, Werner
IPC分类号： A47C17/13
CPC分类号： A47C17/134 , A47C17/213
摘要： Ein Sitz-Liegemöbel, umfassend einen aus einem Gestell ausfahrbaren Wagen (4) mit einem ein Sitzpolster (6) tragenden Sitzrahmen (5) sowie ein in der Sitzstellung des Möbels (1) unter dem Sitzrahmen (5) befindlichen und in der Liegestellung des Möbels (1) auf dem Niveau des Sitzpolsters (6) angeordneten von einem Liegerahmen (8) getragenen Liegepolster (9), welcher Liegerahmen (8) vorderseitig über einen Aufstelllenker (18) abgestützt und über den ausfahrbaren Wagen (4) aufstellbar bzw. absenkbar ist, wobei zum Aufstellen des Liegerahmens (8) ein dem Wagen (4) zugeordneter Mitnehmer (24) an dem Aufstelllenker (18) angreift, ist dadurch bestimmt, dass der Aufstelllenker (18) an dem Liegerahmen (8) schwenkbar und in Bewegungsrichtung des Wagens (4) verschiebbar angeschlossen ist und dass der Liegerahmen (8) im Bereich seines hinteren Abschlusses über eine auf einer Führung (29) geführten Rolle (26) abgestützt ist.
摘要翻译：的家具沙发床制品，其包括从机架台车的可伸缩（4）支撑的座椅坐垫（6）的座椅框架（5）和（1）中的座椅框架的下方（5）位于与在所述家具的平躺位置家具的座椅位置（1）设置在床架的座垫（6）的电平（8）的支持斜倚垫（9），支承该床框架（8）上经由Aufstelllenker的前侧（18）和所述可延伸滑架（4）可被竖立并降低其中，用于所述支撑框架（8），将托架（4）相关联的驱动器（24）的定位的Aufstelllenker（18）接合，被确定，所述Aufstelllenker（18）的床框架（8）上可枢转，并在滑架的移动方向（4）可滑动地连接，并且在其后方的语句的区域中的支撑框架（8）上的一个上引导件（29）引导辊（26）被支撑。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式