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31. 发明申请

WO2016074840A1 ROLLOBAHN FÜR EINE SCHUTZVORRICHTUNG EINES FAHRZEUGINNENRAUMES 审中-公开
标题翻译：盲火车里面的房间内的保护装置
公开(公告)号：WO2016074840A1
公开(公告)日：2016-05-19
申请号：PCT/EP2015/071763
申请日：2015-09-22
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： HINTENNACH, Markus
IPC分类号： B60J7/00 , B60J1/20
CPC分类号： B60J1/2041 , B60J7/0015
摘要： Rollobahn füreine Schutzvorrichtung eines Fahrzeuginnenraumes. Eine Rollobahn für eine Schutzvorrichtung eines Fahrzeuginnenraumes mit einem flexiblen Flächengebilde, das zwischen einer ausgezogenen Schutzposition und einer kompakt abgelegten Ruheposition in einem Fahrzeuginnenraum verlagerbar ist, wobei dem Flächengebilde an seinen gegenüberliegenden Längsseiten seitliche Versteifungsbänder zugeordnet sind, die in montiertem Zustand in fahrzeugseitigen Führungsschienen längs verschiebbar geführt sind, wobei die Versteifungsbänder als Metallbänder ausgeführt sind, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind an den Längsseiten des Flächengebildes dünne Verbindungsstränge aus Metall befestigt, die über mehrere in Längsrichtung der Längsseiten beabstandete Schweißpunkte mit dem jeweiligen Metallband verschweißt sind. Einsatz für Beschattungsvorrichtungen im Fahrzeuginnenraum von Personenkraftwagen.
摘要翻译：车辆内部的卷帘幅füreine保护装置。对于具有柔性片的车辆内部的保护装置A的卷帘，其是一个扩展的保护位置和在车辆内部的紧凑存储的静止位置，其中，所述织物被分配给横向增强带，所述纵向移动在车辆侧导轨引导在安装状态下的它的相对的纵向侧之间移动是，与增强条带被设计为金属带是已知的。根据本发明的薄的连接链是由金属固定在片的纵向侧边，它们通过多个与相应的金属条带沿纵向焊接点的纵向侧的间隔是焊接。使用在轿车的车内的遮阳设备。

32. 发明申请

WO2015158655A1 SCHUTZVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND ROLLOWELLE HIERFÜR 审中-公开
标题翻译：保护装置的机动车和盲井THEREFOR
公开(公告)号：WO2015158655A1
公开(公告)日：2015-10-22
申请号：PCT/EP2015/057952
申请日：2015-04-13
申请人： BOS GMBH & CO. KG , BOS AUTOMOTIVE SYSTEMS (TAICANG) CO. LTD.
发明人： WALTER, Herbert
IPC分类号： B60J1/20 , E06B9/44 , B60R5/04
CPC分类号： B60J1/205 , B60J1/2041 , B60R5/047 , E06B9/44
摘要： Eine Schutzvorrichtung mit einer als Hohlprofil ausgebildeten Rollowelle sowie mit einem flexiblen Flächengebilde, das an der Rollowelle fixiert ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist das Flächengebilde stirnseitig einen T-förmig umgefalzten Stirnrand auf, der formschlüssig in einer korrespondierenden, längs der Rollowelle verlaufenden Aussparung der Rollowelle aufgenommen ist. Einsatz im Fahrzeuginnenraum von Personenkraftwagen.
摘要翻译：具有的保护装置形成为卷帘轴的中空轮廓，并且与固定到辊轴的柔性片材是已知的。根据本发明，所述片具有前侧，其在卷帘轴的形状配合的辊轴的相应的纵向延伸的凹部中的T形折叠端边缘。使用在轿车的乘员舱。

33. 发明申请

WO2014135440A1 SCHWENKBARE LEHNENANORDNUNG FÜR EINEN FAHRZEUGINNENRAUM 审中-公开
标题翻译： SWING SAY安排车辆内部
公开(公告)号：WO2014135440A1
公开(公告)日：2014-09-12
申请号：PCT/EP2014/053843
申请日：2014-02-27
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： GÖBBELS, Andreas , TUTELEA, Bodgan , SITZLER, Wolfgang , SALEWSKI, Jürgen , BOHLKE, Hartmut , ZUMMACK, Wolfram
IPC分类号： B60N2/46 , B60N3/10
CPC分类号： B60N2/4686 , B60N2/753 , B60N2/757 , B60N2/79 , B60N2/793 , B60N3/102 , B60N3/108
摘要： Eine schwenkbare Lehnenanordnung, in der eine Behältnisaufnahme für wenigstens ein Trinkbehältnis integriert ist, die zu einer Funktionsfläche der Lehnenanordnung hin offen ist und eine mit der Funktionsfläche zumindest im Wesentlichen bündige Deckblende sowie einen Seitenwandungsbereich und einen Bodenbereich umfasst, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist der Bodenbereich gegenüber einer Lehnfläche der Lehnenanordnung, zu der der Bodenbereich benachbart ist, elastisch ausweichend gehalten. Einsatz für Mittelarmlehnen bei Personenkraftwagen.
摘要翻译：其中，用于至少一个饮料容器的容器容纳部被集成可枢转的靠背组件，其是开放的靠背组件的功能性表面和至少基本上包括与所述功能表面齐平表面板和Seitenwandungsbereich和底部部分，是已知的。根据本发明，该底部部分是相对的靠背组件的靠背中，向其中该底部部分是相邻的，弹性地保持回避。插入的中心扶手乘用车。

34. 发明申请

WO2009127370A1 STAUVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译： JAM装置用于机动车
公开(公告)号：WO2009127370A1
公开(公告)日：2009-10-22
申请号：PCT/EP2009/002672
申请日：2009-04-09
申请人： BOS GMBH & CO. KG , BOHLKE, Hartmut , SITZLER, Wolfgang , GÖBBELS, Andreas , SALEWSKI, Jürgen
发明人： BOHLKE, Hartmut , SITZLER, Wolfgang , GÖBBELS, Andreas , SALEWSKI, Jürgen
IPC分类号： B60R7/00
CPC分类号： B60R5/045
摘要： Eine Stauvorrichtung mit einem formstabilen Rahmen (3) sowie mit einem Bodenteil (4,4a), das an seinen Randbereichen durch eine Stützstruktur mit dem Rahmen verbunden ist, wobei die Stützstruktur längenveränderbare Strukturabschnitte (7,7a) aufweist, die eine Höhenverlagerung des Bodenteiles zwischen einer oberen Ruhelage und wenigstens einer unteren Staulage ermöglichen, und wobei der Rahmen quer zu einer Höhenverlagerungsrichtung des Bodenteiles relativ zu einer karosserieseitigen Begrenzungsfläche verschiebbar gelagert ist, wobei erfindungsgemäß wenigstens eine Antriebsvorrichtung vorgesehen ist, um das Bodenteil höhenzuverlagern und/oder den Rahmen zu verschieben.
摘要翻译：具有存储装置具有尺寸稳定的框架（3）和具有底部部分（甲基-4,4a），这是在它的边缘区域由一个支承结构与框架连接，其中所述底部分的垂直位移之间形成的支承结构长度可调的结构部分（7,7A）上的静止位置，并且允许至少一个下收起位置，并且其中，所述框架被安装在垂直于底部部分相对于主体侧边界表面可滑动的位移的高度方向，其特征在于，根据本发明，提供了至少一个驱动装置höhenzuverlagern底部部分和/或到移动框。

35. 发明申请

WO2019096571A1 STÜTZVORRICHTUNG FÜR EINE SITZLEHNENANORDNUNG EINES FAHRZEUGINNENRAUMS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019096571A1
公开(公告)日：2019-05-23
申请号：PCT/EP2018/079581
申请日：2018-10-29
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： TUTELEA, Bogdan , SITZLER, Wolfgang , PINK, Tanja , GÖBBELS, Andreas , BOHLKE, Hartmut , BODDENBERG, Jan
IPC分类号： B60N2/75 , B60N3/10
摘要： Eine derartige Stützvorrichtung mit einer Lageranordnung, die in einem montiertem Zustand fahrzeugfest ist, und einer Tragstruktur, die zur Stützung eines Sitzlehnenabschnitts vorgesehen und verschwenkbar an der Lageranordnung angelenkt ist zwischen einer Funktionsposition, in der die Tragstruktur im Wesentlichen in Innenraumhochrichtung erstreckt ist und der Sitzlehnenabschnitt eine Rückenlehne bildet, und einer Stützposition, in der die Tragstruktur im Wesentlichen in Innenraumlängsrichtung erstreckt ist und der Sitzlehnenabschnitt eine Armauflage bildet, wobei ein Anschlag vorgesehen ist, an dem die Tragstruktur in der Stützposition in Richtung einer über die Stützposition hinausgehenden Position drehfest abgestützt ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Lageranordnung eine in montiertem Zustand im Wesentlichen in Innenraumquerrichtung erstreckte, drehfest gelagerte Lagerwelle auf, an der die Tragstruktur verschwenkbar angelenkt ist, wobei der Anschlag mittels wenigstens eines Anschlagelements gebildet ist, das derart angeordnet und drehfest mit der Lagerwelle verbunden ist, dass die Tragstruktur in der Stützposition eine Anschlagfläche des Anschlagelements kontaktiert und hierdurch einseitig drehfest an der Lagerwelle abgestützt ist. Einsatz bei Personenkraftwagen

36. 发明申请

WO2016202565A1 LADERAUMABDECKUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译： CARGO面积覆盖用于机动车
公开(公告)号：WO2016202565A1
公开(公告)日：2016-12-22
申请号：PCT/EP2016/062137
申请日：2016-05-30
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： HINTENNACH, Markus
IPC分类号： B60R5/04
CPC分类号： B60R5/047
摘要： Eine Laderaumabdeckung mit einer flexiblen Abdeckbahn, die auf einer Wickelwelle zwischen einer aufgespannten Funktionsstellung und einer aufgewickelten Ruhestellung auf- und abwickelbar gehalten ist, sowie mit einem zumindest weitgehend formstabilen Konturabschnitt, der an einem in Aufspannrichtung vorderen Stirnendbereich der Abdeckbahn angebracht ist, und dem Halteelemente zur Sicherung des Konturabschnitts in der aufgespannten Funktionsstellung der Abdeckbahn an laderaumfesten Haltebereichen zugeordnet sind, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist der Konturabschnitt derart gestaltet, dass er ausgehend von einer ebenen Ausrichtung zu einer Seite hin relativ zu einer parallel oder koaxial zu einer Drehachse der Wickelwelle ausgerichteten Krümmungsachse krümmbar und zu der gegenüberliegenden Seite hin in der ebenen Ausrichtung formsteif gestützt ist. Einsatz bei Personenkraftwagen
摘要翻译：的装载空间具有柔性覆盖片覆盖，夹紧功能位置和休息和卷起位置之间上的卷绕轴的向上被保持退绕，以及与至少基本上形成保持被附接到在覆盖的Aufspannrichtung端部区域的前轮廓部，所述保持元件用于固定所述轮廓部分与在覆盖片成收存固定的保持区域的夹紧操作位置相关联的，是已知的。根据本发明，所述轮廓部分被设计为使得其被支撑在尺寸上稳定的起动一个平行或同轴地从平的取向对准相对于一侧的曲率弯曲的卷绕轴轴线的旋转轴线，并在平面方向上的相反侧。使用在乘用车

37. 发明申请

WO2016202526A1 KRAFTFAHRZEUG-TÜR 审中-公开
标题翻译：机动车门
公开(公告)号：WO2016202526A1
公开(公告)日：2016-12-22
申请号：PCT/EP2016/061410
申请日：2016-05-20
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： ZIMMERMANN, Gerald , HINTENNACH, Markus
IPC分类号： B60J1/20
CPC分类号： B60J1/2063 , B60J1/2086
摘要： Eine Kraftfahrzeug-Tür mit einer Scheibenanordnung, die in einer Türkarosseriestruktur integriert ist, sowie mit einer türinnenseitig der Scheibenanordnung zugeordneten Beschattungsvorrichtung mit mehreren Funktionskomponenten und mit einer die Beschattungsvorrichtung zumindest abschnittsweise überdeckenden Türinnenverkleidung, die eine Türinnenbrüstung umfasst und an der die Türkarosseriestruktur befestigt ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Türinnenverkleidung ein Trägermodul auf, an dem die Funktionskomponenten der Beschattungsvorrichtung angeordnet sind, und das an der Türkarosseriestruktur befestigt ist.
摘要翻译：与磁盘组件的机动车辆门集成在一个门体结构，以及与与具有多个功能部件和一个遮阳装置至少部分地覆盖车门内板，其包括一个内门槛和门体结构被紧固盘组件遮蔽装置相关联的门的内部，是已知的，根据本发明，所述车门内板，支撑模块，其上遮蔽装置的功能部件布置，并且被附连到门体结构。

38. 发明申请

WO2016202477A1 VORRICHTUNG ZUM SICHERN VON LADEGUT IN EINEM LADERAUM EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：设备，用于机动车辆的载货区确保LOAD
公开(公告)号：WO2016202477A1
公开(公告)日：2016-12-22
申请号：PCT/EP2016/057939
申请日：2016-04-11
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： ZUMMACK, Wolfram , TUTELEA, Bogdan , SITZLER, Wolfgang , PINK, Tanja , GÖBBELS, Andreas , BOHLKE, Hartmut , BODDENBERG, Jan
IPC分类号： B60P7/08
CPC分类号： B60P7/0815 , B60P7/0807 , B60P7/15
摘要： Eine derartige Vorrichtung mit wenigstens einer an einem Laderaumboden fahrzeugfest verankerbaren Lastschiene, die als Hohlprofil mit einer zu dem Laderaum hin offenen Längsnut gestaltet ist, sowie mit wenigstens einem Lastaufnahmemodul, das einen in der Lastschiene verschiebbaren und arretierbaren Trägerkörper sowie eine an dem Trägerkörper zwischen einer in die Lastschiene versenkten Ruhestellung und einer nach oben über die Lastschiene abragenden Funktionsstellung beweglich gelagerte Lastöse aufweist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist der Trägerkörper eine schiefe Stützebene auf, längs der die Lastöse zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung verlagerbar geführt ist, und in der die Lastöse in der Ruhestellung abgelegt ist.
摘要翻译：与固定在车辆用于锚定，其被设计为具有一个开放的朝向纵向凹槽装载空间的空心型材负载轨的负载地板中的至少一个，并与至少一个承载组件，在负载轨和可锁定的支承体上的滑动，并且在一个在承载体之间的这种设备负载滑轨凹静止位置和在轨道上伸出操作位置的向上的载荷可动地安装的U形夹，其是已知的。根据本发明，在倾斜支撑平面承载体沿其在静止位置和工作位置之间的钩环可移动地引导，并且其中所述钩环被存储在静止位置。

39. 发明申请

WO2016192913A1 BESCHATTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE SCHEIBE ODER EINEN GLASDACHBEREICH EINES FAHRZEUGINNENRAUMS 审中-公开
标题翻译：遮阳设备用于车辆内部的SLICE或玻璃屋顶面积
公开(公告)号：WO2016192913A1
公开(公告)日：2016-12-08
申请号：PCT/EP2016/059834
申请日：2016-05-03
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： SAUER, Roman
IPC分类号： B60J1/20
CPC分类号： B60J1/2038 , B60J1/2044
摘要： Eine derartige Beschattungsvorrichtung mit einem flexiblen Beschattungsgebilde, das zwischen einer in einem Aufnahmebereich kompakt abgelegten Ruheposition und einer entlang der Scheibe oder des Glasdachbereichs aufgespannten Beschattungsposition beweglich gelagert ist, und das an seinem in Aufspannrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil versehen ist, das sich zumindest weitgehend über eine gesamte Breite des Beschattungsgebildes erstreckt, und das in der Ruheposition des Beschattungsgebildes in einem Durchtrittsschlitz des Aufnahmebereichs positioniert ist, ist bekannt. • Erfindungsgemäß sind an gegenüberliegenden Längswandungen des Durchtrittsschlitzes elastisch nachgiebige Dämpfungselemente angeordnet, die das Auszugprofil in der Ruheposition des Beschattungsgebildes flankieren und zu den Längswandungen beabstandet stützen. • Einsatz bei Personenkraftwagen.
摘要翻译：这样的遮光装置，其包括可移动地安装之间的紧凑地存储在接收部的静止位置和沿着所述晶片或玻璃屋顶区域遮光位置所限定的平面，并且其在其前端在Aufspannrichtung端区域设置有尺寸稳定的拉出轮廓，这是至少在很大程度上位于柔性遮阳结构延伸在遮蔽结构的整个宽度，并且被定位在接收区域的通道狭槽遮蔽结构的其余部分的位置是已知的。根据本发明•被布置在通道槽弹性侧翼在所述帘织物和支持从纵向壁隔开的静止位置拉出轮廓的相对的纵向壁的弹性阻尼元件。 •在客车使用。

40. 发明申请

WO2016188694A1 TÜRGRIFFSYSTEM FÜR EINE KRAFTFAHRZEUG-TÜR 审中-公开
标题翻译：门把手装置用于机动车辆的门
公开(公告)号：WO2016188694A1
公开(公告)日：2016-12-01
申请号：PCT/EP2016/059322
申请日：2016-04-26
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： HINTENNACH, Markus , POLZ, Andreas
IPC分类号： E05B85/10 , E05B81/76 , B60Q1/26
CPC分类号： E05B85/103 , B60Q1/2669 , E05B81/76 , E05B81/77 , E05B85/107
摘要： Eine Kraftfahrzeug-Tür mit einem Türschloss zum Sichern der Kraftfahrzeug-Tür in einer Schließstellung, sowie mit einem Türgriffsystem, das im Bereich einer Türaussparung positioniert ist und mit dem Türschloss in Wirkverbindung steht, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist ein Türgriff in Form einer geschlossenen Rahmenstruktur vorgesehen, die zweiteilig aus einem Funktionsträger und einer Türgriffblende gestaltet ist. Einsatz für Seitentüren von Personenkraftwagen.
摘要翻译：一种机动车辆的门与门锁用于在闭合位置固定在机动车辆的门，并用门把手系统，其被定位在门切口的区域和与所述门锁是已知的操作连接。根据提供了一种在封闭的框架结构的形式的门把手的本发明，其被设计在功能载体和门把手盖的两个部分。插入客车的侧门。

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