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31. 发明申请

WO2015144788A1 SCHALTSCHLOSS FÜR RIEGELSTANGE 审中-公开
标题翻译：开关锁横拉杆
公开(公告)号：WO2015144788A1
公开(公告)日：2015-10-01
申请号：PCT/EP2015/056472
申请日：2015-03-25
申请人： ASSA ABLOY SICHERHEITSTECHNIK GMBH
发明人： KRUGER, Peter Alexander , VAN DAALEN, Matthijs Gerard
IPC分类号： E05C9/00 , E05C9/18 , E05B15/10 , E05B63/20 , E05C7/04 , E05C9/04
CPC分类号： E05C9/002 , E05B15/102 , E05B63/202 , E05C7/04 , E05C9/04 , E05C9/185
摘要： Beschrieben wird ein Schaltschloss für einen bewegbar, vorzugsweise schwenkbar gelagerten Flügel einer Tür oder eines Fensters mit einer flügelseitig montierbaren Schlossmechanik mit einer Riegeleinrichtung (6, 7) und einer Betätigungseinrichtung (8, 8d), wobei die Riegeleinrichtung (6, 7) eine schwenkbar gelagerte Falle (11) an einem bewegbar gelagerten Lagerkörper (13) aufweist. Es ist eine Fallenblockiereinrichtung (14) vorgesehen, die mindestens ein an dem Lagerkörper (13) bewegbar gelagertes Blockierelement (14) aufweist, das mit einem Schaltelement (15) unter Ausbildung einer ersten Relativstellung und einer zweiten Relativsteliung zusammenwirkt, indem das Blockierelement (14) in der ersten Relativstellung in eine Ausnehmung (11r) der Falle sperrend eingreift unter Ausbildung der nicht schwenkbaren Stellung der Falle (11) und in der zweiten Relativstellung in die Ausnehmung (11r) der Falle nicht eingreift oder nicht sperrend eingreift unter Ausbildung der schwenkbaren Stellung der Falle (11).
摘要翻译：公开了一种用于门的移动的，优选可枢转地安装的叶片或机翼侧的窗口的切换机构安装在具有锁定装置锁定机构（6，7）和致动器（8,8 d）中，其特征在于，所述锁定装置（6,7）枢转地安装上的可移动地安装存储体的情况下（11）（13）。提供了一种情况下锁定机构（14），所述轴承体中的至少一个（13）可移动地安装阻挡构件（14），其具有开关元件（15）配合以形成一第一相对位置，并通过所述阻挡元件的第二Relativsteliung（14）在第一相对位置移动到凹部（11R）阻挡的情况下，接合未接合或非阻塞与地层接合，以形成所述闩锁（11）的非枢转位置，并且在所述凹部（11R）的枢转位置的情况下的第二相对位置的情况下（11）。

32. 发明申请

WO2015144785A1 SCHALTSCHLOSS FÜR RIEGELSTANGE MIT ZEITVERZÖGERUNG 审中-公开
标题翻译：开关锁领带棒时滞
公开(公告)号：WO2015144785A1
公开(公告)日：2015-10-01
申请号：PCT/EP2015/056467
申请日：2015-03-25
申请人： ASSA ABLOY SICHERHEITSTECHNIK GMBH
发明人： KRUGER, Peter Alexander , VAN DAALEN, Matthijs Gerard
IPC分类号： E05B63/20 , E05C9/00 , E05C9/18 , E05B15/10 , E05C7/04 , E05C9/04
CPC分类号： E05C9/002 , E05B15/102 , E05B63/202 , E05C7/04 , E05C9/04 , E05C9/185
摘要： Beschrieben wird eine Schlosseinrichtung für eine Tür mit einem ortsfest montierbaren Rahmen mit mindestens einem in dem Rahmen gelagerten Flügel. Die Schlosseinrichtung weist einen Schlosskasten mit einer im Schlosskasten bewegbar gelagerten oberen Riegelstangen-Anschlusseinrichtung und einer daran angeschlossenen oberen Riegelstange (7) und mit einer im Schlosskasten bewegbar gelagerten unteren Riegelstangen-Anschlusseinrichtung und einer daran angeschlossenen unteren Riegelstange (7) auf. Die obere Riegelstangen-Anschlusseinrichtung und die untere Riegelstangen- Anschlusseinrichtung sind bewegungsgekoppelt, vorzugsweise simultan gegensinnig bewegungsgekoppelt. Die Schlosseinrichtung weist ein der oberen Riegelstange (7) zugeordnetes oberes Riegelende (11) und ein der unteren Riegelstange (7) zugeordnetes unteres Riegelende auf, wobei das obere Riegelende (11) in Erstreckungsrichtung der oberen Riegelstange (7) relativ bewegbar zu der oberen Riegelstange (7) ausgebildet ist und/oder das untere Riegelende in Erstreckungsrichtung der unteren Riegelstange (7) relativ bewegbar zu der unteren Riegelstange (7) ausgebildet ist. Die Schlosseinrichtung ist so ausgebildet, dass zum Verriegeln die obere Riegelstangen-Anschlusseinrichtung und die untere Riegelstangen-Anschlusseinrichtung vorzugsweise simultan gegensinnig ausfahren, aber das untere Riegelende erst ausfährt, wenn das obere Riegelende (11) zumindest teilweise ausgefahren ist.
摘要翻译：描述了一种用于具有固定安装框架具有至少一个存储在帧机翼的门的锁装置。该锁定装置包括具有可移动地安装在所述锁壳上拉杆的连接装置和内部锁定情况下与其连接，所述上锁定杆（7），并用一可移动地安装在锁盒底部锁定杆终端装置内并在其上的下部锁定杆（7）连接。上拉杆的连接装置和所述下Riegelstangen-连接装置被耦合为运动，优选地同时连接用于在相反方向上运动。该锁定装置包括具有与下螺栓端部，相关联的上螺栓端（11）和底部锁定杆（7）相关联的上部连杆（7），其中所述上部闩锁端部（11）在所述上锁定杆（7）的上锁定杆的延伸方向上相对移动（7）形成和/或形成在下部锁定杆（7）可相对于所述下锁定杆（7）的延伸方向上的下螺栓端部。该锁定装置被形成以便锁定所述上连杆以相反的方向连接装置和所述下部闩锁杆连接装置优选地同时延伸，但下部闩锁端仅当上部闩锁端部（11）是至少部分地延伸延伸。

33. 发明申请

WO2013107891A1 VERFAHREN ZUM SEDIMENTIEREN VON SEGMENTPARTIKELN IN EINEM VERFAHREN ZUR GEWINNUNG VON DIESELÖL 审中-公开
标题翻译： PROCEDURE去滓段颗粒具有一种获得柴油
公开(公告)号：WO2013107891A1
公开(公告)日：2013-07-25
申请号：PCT/EP2013/050983
申请日：2013-01-18
申请人： ECOTECFUEL LLC , SPIESS, Wolfgang
发明人： SPIESS, Wolfgang
IPC分类号： B01D21/00 , B01D21/26 , C10G1/08 , C10G7/00
CPC分类号： B01D21/0087 , B01D21/0042 , B01D21/2444 , B01D21/265 , C10G1/08 , C10G53/08 , C10L1/08
摘要： Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Sedimentieren von Sedimentpartikeln in einem Verfahren zur Gewinnung von Dieselöl aus einem in einem Kreislauf bewegten flüssigen Stoffgemisch, umfassend Öl, kohlenwasserstoffhaltige Reststoffe und Katalysatorpartikel, mittels katalytischer druckloser Verölung (KDV) beschrieben. Dem Stoffgemisch werden Sedimentpartikel entzogen, indem es über eine spiralförmige Leiteinrichtung geleitet wird. Die kohlenwasserstoffhaltigen Reststoffe werden stromabwärts hinter der spiralförmigen Leiteinrichtung in eine Gittereinrichtungeingegeben, die von dem Stoffgemisch umströmt und/oder durchströmt wird.
摘要翻译：将描述一种方法和用于沉积颗粒沉淀在一种用于柴油的从在一个循环液体混合物的移动通过催化压注油（CDC）的方法，其包括油，烃残基和催化剂颗粒回收的装置。到沉淀颗粒的混合物由通过螺旋形导向传递移除。含烃残基是在一个网格上的螺旋形导的下游装置被输入时，左右的物质的混合物和/或流经其的流动。

34. 发明申请

WO2009013013A2 VERFAHREN ZUR KONSTRUKTION VON FLEXIBLEN LEITERPLATTEN 审中-公开
标题翻译：法在施工的柔性印刷电路板
公开(公告)号：WO2009013013A2
公开(公告)日：2009-01-29
申请号：PCT/EP2008/006156
申请日：2008-07-25
申请人： KREBS, Thomas
发明人： KREBS, Thomas
CPC分类号： G06F17/50 , G06F17/5068 , H05K1/0393 , H05K1/189 , H05K3/0005
摘要： Es wird ein Verfahren zur computergestützten Konstruktion von flexiblen Leiterplatten, die in einem Gehäuse (10) eines Gerätes angeordnet sind, beschrieben. Das Verfahren sieht für das Bestimmen von Fixpunkten (1 bis 4) der Leiterplatte, wie Befestigungspunkten und Anschlusspunkten, ein 3D-Modell vor, sowie für das Erstellen eines Leiterplattenentwurfs (40), umfassend eine Leiterplattenkontur und ein Leiterplattenlayout, ein auf einer Abwicklung eines Skelettmodells (20) der Leiterplatte fußendes 2D-Modell vor. Beide Entwicklungsumgebungen sind eindeutig einander zugeordnet.
摘要翻译：有将要描述的设置在装置的壳体（10），柔性电路板的计算机辅助设计的方法。该方法提供了不动点的确定（1至4）在电路板上，如固定点和连接点，之前的3D模型，以及用于创建印刷电路板设计（40），其包括一印刷电路板的轮廓和一印刷电路板布局，骨架模型中的一个来的平坦图案的（20）在印刷电路板脚端2D模型之前。这两种开发环境显然相互关联。

35. 发明申请

WO2007054323A1 VORRICHTUNG MIT SPRÜHVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON NANODISPERSIONEN 审中-公开
标题翻译：带的制备纳米分散体喷雾及方法的装置
公开(公告)号：WO2007054323A1
公开(公告)日：2007-05-18
申请号：PCT/EP2006/010772
申请日：2006-11-10
申请人： VORTEX-NANOFLUID GMBH , SCHEWE, Johanna , KRIELE, Werner
发明人： SCHEWE, Johanna , KRIELE, Werner
IPC分类号： B01F3/08 , B01F3/12 , B01F5/10 , B01F7/00 , B01F7/16 , B01F7/18 , B01F15/00 , B01J13/00 , B01J19/18
CPC分类号： B01F3/1221 , B01F3/0807 , B01F7/00241 , B01F7/00291 , B01F7/00591 , B01F13/06 , B01F15/0201 , B01F15/0238 , B01F2015/0011 , B01J19/008 , B01J19/18
摘要： Es wird eine Vorrichtung (1) zum intensiven Mischen einer Flüssigkeit und mindestens eines festen oder flüssigen Additivs zu einer Dispersion beschrieben mit einem geschlossenen Gehäuse (10) und einer in einem Innentubus (11) des Gehäuses (10) angeordneten antreibbaren saugenden Umwälz einrichtung, welche die Dispersion in eine rotierende Umwälzbewegung versetzt. Es ist vorgesehen, daß am Ende des Innentubus (11) das Austrittsende einer Sprühvorrichtung angeordnet ist, und/oder daß der Rotor (14) in einem radial außenliegenden Abschnitt Verlängerungen aufweist, die um den erweiterten Austrittsabschnitt des Innentubus (11) herumgreifen, und/oder daß schraubenlinienförmige Leiteinrichtungen (101, 111a, 111i) an der Innenwandung des Gehäuses (10) und/oder an der Außenwandung des Innentubus (11) und/oder an der Innenwandung des Innentubus (11) angeordnet sind. Weiter wird ein Verfahren zum intensiven Mischen einer Flüssigkeit und mindestens eines festen oder flüssigen Additivs zu einer Dispersion beschrieben.
摘要翻译：它是（1）充分混合的液体和至少一种固体或液体添加剂与一封闭的壳体（10）的分散体和在所述壳体（10）的内管（11）中描述的设备装置，设置可驱动的吸入循环，其该分散体在旋转循环运动。据设想，在所述内管的端部（11）的喷雾装置的排放端布置，和/或其中，所述内管（11）的延伸出口部的周围接合的径向外侧部分延伸的转子（14），和/ 或螺旋形的引导装置（101，111A，111I）在壳体（10）和内壁/或在所述内管（11）和/或在所述内管（11）的内壁的外壁布置。接着，用于液体的强烈混合和至少一种固体或液体添加剂的分散的方法。

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