专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

21. 发明申请

WO2012110287A1 GETRÄNKEBEHÄLTERABSTELLEINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2012110287A1
公开(公告)日：2012-08-23
申请号：PCT/EP2012/051209
申请日：2012-01-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HANK, Rainer , BEUTLROCK, Maximilian , STEFFL, Michael
发明人： HANK, Rainer , BEUTLROCK, Maximilian , STEFFL, Michael
IPC分类号： A47J31/44
CPC分类号： A47J31/4482
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Getränkebehälterabstelleinrichtung (1), insbesondere ein Tassenpodest für einen Getränkeautomaten (2). Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Getränkebehälterabstelleinrichtung (1) einen drehfesten, höhenverstellbaren Stempel (3) aufweist, auf welchem ein Getränkebehälter abstellbar ist. Hierdurch kann insbesondere auf eine aufwändige und teure höhenverstellbare Ausgabeeinrichtung am Getränkeautomaten (2) verzichtet werden.
摘要翻译：本发明涉及一种Getränkebehälterabstelleinrichtung（1），特别是杯子放置自动售货机（2）。是该Getränkebehälterabstelleinrichtung（1）以不可旋转的，垂直可调冲头（3），在其上的饮料容器可设置向下本发明所必需。这使得可以在特定的与设置在饮料自动售货机（2）复杂且昂贵的可调输出设备分配。

22. 发明申请

WO2010124962A2 KAFFEEAUTOMAT UND SCHLAUCHVENTIL 审中-公开
标题翻译： KAFFEEAUTOMAT和胶管阀门
公开(公告)号：WO2010124962A2
公开(公告)日：2010-11-04
申请号：PCT/EP2010/055141
申请日：2010-04-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DABURGER, Josef , DOMMANN, Ulrike , STEFFL, Michael
发明人： DABURGER, Josef , DOMMANN, Ulrike , STEFFL, Michael
IPC分类号： A47J31/46
CPC分类号： A47J31/46 , F16K7/063
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten mit einem Schlauchventil (1), das einen Durchlassschlauch für Flüssigkeiten und/oder Gase und eine Regulierungseinrichtung zur Regulierung eines Mengendurchlasses durch den Durchlassschlauch aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung ein analog ausgebildetes Schlauchventil (1). Das Schlauchventil (1) ist erfindungsgemäß durch eine Richtungsänderungsvorrichtung (5, 6, 7) weitergebildet, die im Betrieb eine Ausrichtung des Durchlassschlauchs ändert.
摘要翻译：本发明涉及一种咖啡机具有用于液体和/或气体的通道管的管阀（1）和调节装置，用于通过所述通道管调节通道的数量。此外，本发明涉及到模形成的管阀（1）。根据本发明的通过方向改变装置的管阀（1）（5，6，7）被进一步形成，这改变在操作所述通道管的取向。

23. 发明申请

WO2006084820A1 TOASTER 审中-公开
标题翻译：多士炉
公开(公告)号：WO2006084820A1
公开(公告)日：2006-08-17
申请号：PCT/EP2006/050637
申请日：2006-02-03
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FRITZ, Jürgen , KO, John , MÜHLBACHER, Richard , STEFFL, Michael
发明人： FRITZ, Jürgen , KO, John , MÜHLBACHER, Richard , STEFFL, Michael
IPC分类号： A47J37/08
CPC分类号： A47J37/0807
摘要： Es wird ein Toaster (1, 100) mit einem Gehäuse (2) beschrieben, das Seitenwände (2a, 2b), eine untere Begrenzung (4) und eine obere Abdeckung (3) enthält. Im Gehäuse (2) ist wenigstens ein Brotschlitz (5a, 5b, 105) ausgebildet, wobei zwischen dem Brotschlitz und der benachbarten Seitenwand eine Heizeinheit (11a, 11b) angeordnet ist. Um einen derartigen Toaster auf konstruktiv einfache Weise im Hinblick auf seine Isolierung zu verbessern, wird vorgeschlagen, eine Isolierschürze (13) zwischen der Seitenwand (2a, 2b) und der Heizeinheit (11a, 11b) anzuordnen, die sich an der Innenseite der Seitenwand über einen Isolierbereich erstreckt, der sich über eine Breite von wenigstens 25 mm in Richtung auf die untere Begrenzung (4) erstreckt und im Abstand zur unteren Begrenzung (4) endet. Alternativ oder zusätzlich ist wenigstens ein Isolierblock (15, 115) vorgesehen, der mit einer Befestigungseinrichtung (16) zum Anbringen eines Brötchenaufsatzes (7) versehen ist.
摘要翻译：它是一种包含（2）中描述的壳体，侧壁烤面包机（1，100）（2A，2B），一个下边界（4）和上罩（3）。在所述壳体（2）是至少一种面包槽（5A，5B，105），其中，所述面包槽和加热单元的相邻侧壁之间（11A，11B）被布置。为了在其绝缘方面具有结构简单的方式，以改善这样的烤面包机，提出了，所述侧壁（2a，图2b）和加热单元之间的绝缘裙部（13）（11A，11B），以跨所述侧壁的内部延伸设置延伸的绝缘区域上延伸的至少25毫米的宽度在下部边界（4）的方向，并从下边界间隔（4）结束。或者或另外，绝缘块是至少（115 15）被提供，其用于安装一个面包卷附件（7）设有紧固装置（16）。

24. 发明申请

WO2006084814A1 TOASTER 审中-公开
标题翻译：多士炉
公开(公告)号：WO2006084814A1
公开(公告)日：2006-08-17
申请号：PCT/EP2006/050596
申请日：2006-02-01
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KRAMER, Siegmund , SCHÖNFELDER, Thomas , STEFFL, Michael
发明人： KRAMER, Siegmund , SCHÖNFELDER, Thomas , STEFFL, Michael
IPC分类号： A47J37/08
CPC分类号： A47J37/0835
摘要： Die Erfindung betrifft einen Toaster (10) mit mindestens einem beweglichen Bauteil (72, 144), das mit einer im Wesentlichen geradlinigen Bewegung zwischen einer ersten Stel lung und einer zweiten Stellung bewegbar ist und die im Wesentlichen geradlinige Bewe gung durch eine Drehbewegung mittels Umsetzmittel (28, 156, 158, 160, 164) veranlasst wird. Die Umsetzmittel (28, 156, 158, 160, 164) umfassen eine Pleuelstange (160).
摘要翻译：本发明涉及一种烤箱（10）与至少一个可移动构件（72，144），肺和具有由一个旋转运动的第一STEL和基本上直线BEWE供给之间基本上为直线的运动通过的转换装置的装置（第二位置 28，156，158，160，164）的原因。所述转换装置（28，156，158，160，164）包括一个连接杆（160）。

25. 发明申请

WO2006084812A1 TOASTER MIT EINER ELEKTROMAGNETISCHEN HALTEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：电磁与固定装置多士炉
公开(公告)号：WO2006084812A1
公开(公告)日：2006-08-17
申请号：PCT/EP2006/050587
申请日：2006-02-01
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SCHÖNFELDER, Thomas , STEFFL, Michael
发明人： SCHÖNFELDER, Thomas , STEFFL, Michael
IPC分类号： A47J37/08
CPC分类号： A47J37/0814
摘要： Die Erfindung betrifft einen Toaster (10), aufweisend ein Gehäuse (12), wenigstens eine vertikal ausgerichtete Röstkammer (72, 144), die über wenigstens eine obere Öffnung im Gehäuse (12) zugänglich ist, einen Röstgutträger (72, 144) zur Aufnahme einer zu röstenden Brotscheibe, der zwischen einer Entnahmestellung und einer Röststellung für die Brotscheibe bewegbar ist, und eine magnetische Haltevorrichtung zum Halten des Röstgutträgers (72, 144) in seiner Röststellung. Die magnetische Haltevorrichtung weist eine zylinderförmige elektrische Spule (128) und einen innerhalb der zylinderförmigen elektrischen Spule (128) verschiebbaren Eisenkern (134, 148, 152) auf.
摘要翻译：本发明涉及一种烤箱（10）包括一个壳体（12），至少一个垂直取向的烘烤室（72，144），这是通过在壳体中用于接收至少一个上部开口（12），烘烤架（72，144）可访问的一个待烤面包片，即取出位置以及用于面包片一个烘烤位置，以及用于在其烘烤位置保持Röstgutträgers（72，144）的磁性保持装置之间移动。磁性保持装置包括一个圆筒形电线圈（128）和圆筒形电线圈之内（128）可动铁芯（134，148，152）上。

26. 发明申请

WO2006084801A1 TOASTER 审中-公开
标题翻译：多士炉
公开(公告)号：WO2006084801A1
公开(公告)日：2006-08-17
申请号：PCT/EP2006/050544
申请日：2006-01-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KRAMER, Siegmund , SCHÖNFELDER, Thomas , STEFFL, Michael
发明人： KRAMER, Siegmund , SCHÖNFELDER, Thomas , STEFFL, Michael
IPC分类号： A47J37/08
CPC分类号： A47J37/0864 , A47J37/0857
摘要： Die Erfindung betrifft einen Toaster (10) mit mindestens einem beweglichen Bauteil (72, 144), das mit einer im Wesentlichen geradlinigen Bewegung zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist und die im Wesentlichen geradlinige Bewegung durch eine Drehbewegung mittels Umsetzmittel (80, 82, 84) veranlasst wird. Die Umsetzmittel (80, 82, 84) weisen einen durch die Drehbewegung abschnittsweise geradlinig bewegbaren Zugmittel (84) auf, die mit dem beweglichen Bauteil (72, 144) gekoppelt sind.
摘要翻译：本发明涉及一种烤箱（10）与至少一个可移动构件（72，144），其是可移动的与由转换装置的装置通过旋转运动在第一位置和第二位置，并且所述基本上为直线运动之间的基本上为直线的运动（80， 82，84）被启动。所述转换装置（80，82,84）具有通过旋转运动的牵引装置（84）（72，144）被耦合到移动构件上的截面方向的直线运动。

27. 发明申请

WO2007093462A1 HEIZSYSTEM MIT RÜCKFÜHRUNG 审中-公开
标题翻译： WITH RETURN供暖系统
公开(公告)号：WO2007093462A1
公开(公告)日：2007-08-23
申请号：PCT/EP2007/050195
申请日：2007-01-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , AIGNER, Andreas , MAGG, Johann , OSTERMAIER, Albert , STADLER, Stefan , STEFFL, Michael
发明人： AIGNER, Andreas , MAGG, Johann , OSTERMAIER, Albert , STADLER, Stefan , STEFFL, Michael
IPC分类号： A47J31/36 , A47J31/46
CPC分类号： A47J31/36 , A47J31/46
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung (10), insbesondere eine Pad-Kaffeemaschine, mit einem Wasserbehälter (12), einer Heizeinrichtung (14) und einer Brühkammer (16). Diese sind durch eine Flüssigkeitsleitung (18, 22) miteinander verbunden, wobei deren erster Abschnitt (18) zwischen dem Wasserbehälter (12) und der Heizeinrichtung (14) und deren zweiter Abschnitt (22) zwischen der Heizeinrichtung (14) und der Brühkammer (16) liegt. Außerdem ist eine Rückführleitung (24) vorgesehen, in der oder an deren Einlauf ein Rückführventil (28, 36) angeordnet ist. Die Rückführleitung (24) verbindet den ersten Abschnitt (18) mit dem zweiten Abschnitt (22) der Flüssigkeitsleitung, sodass von der Heizeinrichtung (14) erhitztes Wasser aus dem zweiten Abschnitt (22) in den ersten Abschnitt (18) der Flüssigkeitsleitung zurückgeführt werden kann.
摘要翻译：本发明涉及一种热饮料制备设备（10），特别是咖啡垫机，包括一个储水器（12），加热器（14）和冲泡室（16）。这些通过彼此连接，液体管线（18，22）连接，其中所述储水器（12）和所述加热器（14）和所述第二部分（22）（所述加热器（14之间）和所述冲煮腔室之间的第一部分（18）16 ）的位置。此外，返回管线（24）被提供，其设置在所述入口，或在再循环阀（28，36）。返回线路（24）连接与流体管线的第二部分（22）的第一部分（18），使得从加热器（14）加热从流体管线的第二部分（22）（18）水可返回到所述第一部分，

28. 发明申请

WO2006100151A1 FRITTIERGERÄT 审中-公开
标题翻译：油炸锅
公开(公告)号：WO2006100151A1
公开(公告)日：2006-09-28
申请号：PCT/EP2006/050678
申请日：2006-02-06
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MIKULIK, Frantisek , MÜHLBACHER, Richard , SEDLAK, Josef , STEFFL, Michael
发明人： MIKULIK, Frantisek , MÜHLBACHER, Richard , SEDLAK, Josef , STEFFL, Michael
IPC分类号： A47J37/12
CPC分类号： A47J37/1285 , A47J36/14
摘要： Die Erfindung betrifft ein Frittiergerät (1) mit einem ein Frittierbad aufnehmenden und beheizbaren Behälter (5), einem Gehäuse (2, 2a), einer Schnaupe (8) zum Ausgießen des Frittierbads und einem an dem Frittiergerät (1) angelenkten Deckel (4) zum Verschließen und Öffnen des Behälters. Das Frittiergerät (1) ist im Bereich der Anlenkung des Deckels (4) als die Schnaupe (9) zum Ausgießen des Frittierbads ausgebildet.
摘要翻译：本发明涉及一种油炸锅（1），具有一个油炸接收和可加热的容器（5），外壳（2，2a）中，用于倒出Frittierbads和（1）铰链盖的油炸锅的一个喷口（8）（4）用于关闭和打开所述容器。炸炉（1）被形成在盖的铰接的区域（4）当浇注Frittierbads喷口（9）。

29. 发明申请

WO2006084813A1 TOASTER MIT DECKEL 审中-公开
标题翻译：有盖多士炉
公开(公告)号：WO2006084813A1
公开(公告)日：2006-08-17
申请号：PCT/EP2006/050595
申请日：2006-02-01
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SCHÖNFELDER, Thomas , STEFFL, Michael , KRAMER, Siegmund
发明人： SCHÖNFELDER, Thomas , STEFFL, Michael , KRAMER, Siegmund
IPC分类号： A47J37/08
CPC分类号： A47J37/0835
摘要： Die Erfindung betrifft einen Toaster (10), aufweisend ein Gehäuse (12), wenigstens eine vertikal ausgerichtete Röstkammer, in der ein Röstgutträger zwischen einer Röststellung und einer Entnahme-/Beladestellung für eine zu röstende Brotscheibe bewegbar ist und die über wenigstens eine obere Öffnung im Gehäuse (12) zugänglich ist, und einen am Toaster (10) gelagerten Deckel (20), der zwischen einer geschlossenen Stellung, in der der Deckel (20) die obere Öffnung des Gehäuses (12) verdeckt, und eine geöffnete Stel- lung, in der der Deckel (20) die obere Öffnung frei gibt, bewegbar ist. Der Toaster (10) umfasst eine Vorrichtung, die ein Verschließen des Deckels (20) verhindert und/oder den Deckel (20) automatisch in seine geöffnete Stellung bewegt, wenn der Toaster (10) über einer bestimmten Temperatur erwärmt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种烤箱（10）包括一个壳体（12），至少一个垂直取向的烘烤室，其中，烘烤位置和卸载/装载位置之间的烘烤架可移动用于面包，通过至少一个上部开口被烘烤切片并在壳体（12）是可访问的，并且安装在一个闭合位置，其中所述盖（20）覆盖所述外壳（12）的上部开口之间的烤面包机（10）（20），以及打开位置的盖，在盖（20）是上开口可自由移动。烤面包机（10）包括防止所述盖（20）和/或盖（20）的开闭的装置，当烤面包机（10）高于某一温度下加热自动地移动到其打开位置。

30. 发明申请

WO2006084799A1 TOASTER 审中-公开
标题翻译：多士炉
公开(公告)号：WO2006084799A1
公开(公告)日：2006-08-17
申请号：PCT/EP2006/050525
申请日：2006-01-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SCHÖNFELDER, Thomas , STEFFL, Michael
发明人： SCHÖNFELDER, Thomas , STEFFL, Michael
IPC分类号： A47J37/08
CPC分类号： A47J37/0835
摘要： Die Erfindung betrifft einen Toaster (10) mit einem Gehäuse (12), das mindestens eine erste und eine zweite Gehäusebaugruppe (24, 26) und eine in dem Gehäuse (12) angeordnete elektronische Steuerung sowie in dem Gehäuse (12) angeordnete elektrische Bauteile aufweist. Die elektrischen Bauteile sind zumindest teilweise in der ersten Gehäusebaugruppe (24) angeordnet, zumindest die wesentlichen Bestandteile der elektronischen Steuerung sind in der zweiten Gehäusebaugruppe (26) angeordnet, die erste Gehäusebaugruppe (24) und die zweite Gehäusebaugruppe (26) weisen jeweils elektrische Schnittstellen (44, 46) auf und beim Zusammenfügen der Gehäusebaugruppen (24, 26) über die elektrischen Schnittstellen (24, 26) wird eine elektrische Verbindung hergestellt. Die Erfindung betrifft weiterhin Gehäusebaugruppen eines erfindungsgemäßen Toasters.
摘要翻译：包含本发明涉及一种具有至少一个第一和一个第二外壳组件（24，26）和布置成一个在所述壳体（12）的电子控制烤面包机（10），具有一个壳体（12）以及在所述壳体（12）布置的电组件，电气元件至少部分地设置在所述第一壳体组件（24），至少所述电子控制的基本元件被布置在所述第二壳体组件（26），第一外壳组件（24）和所述第二壳体组件（26），每一个具有电接口（ 44，46），并通过电接口接合壳体组件（24，26）时（24，26）建立电连接。本发明还根据本发明涉及一种电烤箱的壳体组件。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式