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    • 29. 发明申请
    • ANTRIEBSEINRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGSITZ, SOWIE FAHRZEUGSITZ
    • WO2018219665A1
    • 2018-12-06
    • PCT/EP2018/062886
    • 2018-05-17
    • ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
    • KARTHAUS, Ulrich
    • B60N2/225B60N2/235B60N2/02
    • Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (100) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, aufweisend einen Antriebsmotor (102) und ein von dem Antriebsmotor (102) antreibbares Getriebe (104) mit einer Planetengetriebestufe (108), die Planetengetriebestufe (108) aufweisend einen um eine Sonnenrad-Drehachse (A3) drehbaren Planetenträger (170) und ein um die Sonnenrad-Drehachse (A3) drehbares Hohlrad (150), und eine Schaltvorrichtung (190), wobei in einem ersten Schaltzustand der Schaltvorrichtung (190) eine Drehung des Planetenträgers (170) relativ zu einem Gehäuse (110) verriegelt ist, und in einem zweiten Schaltzustand der Schaltvorrichtung (190) eine Drehung des Hohlrades (150) relativ zu dem Gehäuse (110) verriegelt ist, wobei ein Wechsel von dem ersten Schaltzustand in den zweiten Schaltzustand erfolgt, wenn der Planetenträger (170) und das Hohlrad (150) relativ zueinander in einer ersten Drehrichtung drehen und der Planetenträger (170) und das Hohlrad (150) eine definierte Drehwinkellage zueinander erreichen, und ein Wechsel von dem zweiten Schaltzustand in den ersten Schaltzustand erfolgt, wenn der Planetenträger (170) und das Hohlrad (150) relativ zueinander in einer der ersten Drehrichtung entgegengesetzten zweiten Drehrichtungdrehen, und der Planetenträger (170) und das Hohlrad (150) die definierte Drehwinkellage zueinander erreichen. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzunterteil (10), einer Rückenlehne (20) und einer solchen Antriebseinrichtung (100).
    • 30. 发明申请
    • FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGSITZ
    • WO2018091445A1
    • 2018-05-24
    • PCT/EP2017/079154
    • 2017-11-14
    • ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
    • DILL, ThomasHAMANN, HeinrichKREUELS, OlafWOLF, Christian
    • B60N2/12
    • Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (3) und einer um eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Rückenlehne (5), einem verriegelbaren Beschlag (7) zur schwenkbaren Anbindung der Rückenlehne (5) an das Sitzteil (3), einem Schienenpaar (11, 13) zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes (1) und einer Sitzschienen-Verriegelungsvorrichtung (17) zur Verriegelung des Schienenpaars (11, 13) in einer zum Personentransport geeigneten Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes. Der Fahrzeugsitz (1) ist in eine Einstiegsstellung überführbar, in welcher der Fahrzeugsitz (1) gegenüber der Gebrauchsstellung mittels des Schienenpaars (11, 13) in einen Easy-Entry-Bereich verschoben ist, die Rückenlehne (5) um die Schwenkachse (S) nach vorne geschwenkt ist und die Rückenlehne (5) mittels einer separat von dem Beschlag (7) ausgebildeten Zusatz-Lehnenverriegelung (100) in der nach vorne geschwenkten Lage verriegelbar ist, wobei die Zusatz-Lehnenverriegelung (100) ein mit der Rückenlehne (5) drehfest verbundenes Anschlagteil (110), eine Sperrklinke (120), einen Steuerhebel (150) und eine mit einer fahrzeugfesten Schiene (13) fest verbundene Steuerkontur (160) aufweist. Die Steuerkontur (160) wirkt derart auf den Steuerhebel (150), dass der Steuerhebel (150) in der Einstiegsstellung eine andere Winkellage als in der Gebrauchsstellung einnimmt. Der Steuerhebel (150) ist derart mit der Sperrklinke (120) wirkverbunden, dass die Sperrklinke (120) in der Einstiegsstellung eine andere Winkellage als in der Gebrauchsstellung einnimmt, so dass in der Gebrauchsstellung das Anschlagteil (110) an der Sperrklinke (120) vorbeischwenkbar ist, und in der Einstiegsstellung die Sperrklinke (120) ein Vorbeischwenken des Anschlagteils (110) verhindert. Die Sperrklinke (120) ist in der Einstiegsstellung unmittelbar von einer Steuerklinke (130) derart geschwenkt, dass die Sperrklinke (120) ein Vorbeischwenken des Anschlagteils (110) verhindert, wobei die Sperrklinke (120) in der Einstiegsstellung unmittelbar von einer Steuerklinke (130) derart geschwenkt ist, dass die Sperrklinke (120) ein Vorbeischwenken des Anschlagteils (110) verhindert.