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11. 发明申请

WO2022117134A2 EINZUGSVORRICHTUNG MIT DÄMPFUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022117134A2
公开(公告)日：2022-06-09
申请号：PCT/DE2015/000438
申请日：2015-09-07
申请人： ZIMMER, Martin , ZIMMER, Günther
发明人： ZIMMER, Martin , ZIMMER, Günther
IPC分类号： E05F1/16 , E05F5/00 , E05F5/02 , A47B88/00 , A47B88/467 , E05F5/003 , E05F5/027 , E05Y2201/21 , E05Y2201/256 , E05Y2201/264 , E05Y2201/412 , E05Y2201/426 , E05Y2800/21 , E05Y2800/24 , E05Y2800/242 , E05Y2800/244 , E05Y2800/344 , E05Y2900/132 , E05Y2900/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung mit einem Gehäuse, in dem ein Mitnahmeelement zwischen einer kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition und einer Endposition führbar ist, mit einem das Mitnahmeelement in Richtung der Endposition belastenden Federenergiespeicher, mit einer ersten und mit einer zweiten Zylinder-Kolben-Einheit, die jeweils einen Zylinder und eine mit einem Kolben verbundene Kolbenstange aufweisen. Jede Kolbenstange ist in der jeweiligen Ausfahrrichtung federbelastet. Die erste Zylinder-Kolben-Einheit ist zur mitnahmeelementseitigen Krafteinleitung an einem linear im Gehäuse verfahrbaren Mitnahmeelement-Führungsteil anlegbar. Die zweite Zylinder-Kolben-Einheit ist zur gehäuseseitigen Krafteinleitung direkt oder indirekt an das Gehäuse anlegbar. Jeder Zylinder ist einzeln im Gehäuse längsverschieblich geführt. Außerdem stützen sich die der beschriebenen Krafteinleitung abgewandten Bauteile der beiden Zylinder-Kolben-Einheiten bei Belastung der Kolbenstangen in der Einfahrrichtung gegenseitig zumindest einwertig ab. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine einfach zu montierende Einzugsvorrichtung entwickelt, die bei wiederholter schneller Betätigung vor Überlast geschützt ist.

12. 发明申请

WO2021249699A1 SELBSTEINZIEHVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021249699A1
公开(公告)日：2021-12-16
申请号：PCT/EP2021/061824
申请日：2021-05-05
申请人： FULTERER AG & CO KG
发明人： BECHTER, Matthias
IPC分类号： A47B88/467 , A47B88/493
摘要： Eine Selbsteinziehvorrichtung für ein mittels einer Ausziehführung aus einem Möbelkorpus (50) in eine Ausziehrichtung (4) ausziehbares Möbelteil (51) umfasst einen von einem Basiskörper (5) verschiebbar gelagerten Schlitten (6), eine den Schlitten (6) in eine Grundstellung beaufschlagende Einziehfeder (13), wobei der Schlitten (6) durch Kopplung mit einem Mitnehmer (33) von der Grundstellung in eine Wartestellung verschiebbar ist, in welcher der Mitnehmer (33) vom Schlitten (6) abkoppelbar ist und in welcher der Schlitten (6) gegen die Kraft der Einziehfeder (13) gehalten ist, und eine Dämpfereinheit (22) zum Dämpfen der Verschiebung des Schlittens (6) von der Wartestellung in die Grundstellung. Der Schlitten (6) ist mit einem beweglichen Teil (22b) der Dämpfereinheit (22) über einen Arm (23) gekoppelt, welcher gegenüber dem Schlitten (6) um eine erste Schwenkachse (24) und gegenüber der Dämpfereinheit (22) um eine zweite Schwenkachse (25) verschwenkbar ist, wobei eine der Schwenkachsen (24, 25) verschiebbar ist, und welcher vom Basiskörper (5) zwischen einer hinteren Endstellung und einer vorderen Endstellung geführt ist, wobei beim Verschieben des Schlittens (6) durch die Einziehfeder (13) über einen Einziehweg zumindest in einem Endabschnitt des Einziehweges eine Drehung des Arms (23) um eine rechtwinkelig zur Ausziehrichtung (4) stehende Achse erfolgt.

13. 发明申请

WO2019042836A1 EINZUGSVORRICHTUNG ZUM EINZIEHEN EINES BEWEGBAREN TEILS EINES MÖBELS ODER HAUSHALTSGERÄTS IN EINE ENDLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019042836A1
公开(公告)日：2019-03-07
申请号：PCT/EP2018/072631
申请日：2018-08-22
申请人： HETTICH-HEINZE GMBH & CO. KG
发明人： MONTECCHIO, Andreas , GEL, Viktor
IPC分类号： A47B88/467
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung (10) zum Einziehen eines be-wegbaren Teils eines Möbels oder Haushaltsgeräts in eine Endlage, aufweisend einen entlang einer Führungsbahn (13) geführten und mit einem Kraftspeicher gekoppelten Mitnehmer (21), der zwischen einer Endlagenposition und einer Parkposition bewegbar ist, wobei - die Führungsbahn (13) einen abgewinkelten Endabschnitt (132) aufweist, in den der Mitnehmer (12) in der Parkposition mit mindestens einem Führungsstift (121, 122) einfährt, um einen Aktivator (6) des bewegbaren Teils freizugeben, und wobei - die Führungsbahn (13) einen Ausweichabschnitt (133) aufweist, in den in der Mitnehmer (12) in der Endlagenposition mit dem mindestens einen Führungsstift (121, 122) einschwenken kann, um dem Aktivator (6) auszuweichen. Der Ausweichabschnitt (133) und/oder eine Außenkontur des Mitnehmers (12) sind erfindungsgemäß so ausgebildet, dass bei einem Einschwenken des Mitnehmers (12) der Mitnehmer (12) ein Rückstellmoment durch den Kraftspeicher erfährt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einem bewegbaren Teil, insbesondere einer Schiebetür, die mindestens eine derartige Einzugsvorrichtung (10) für das bewegbare Teil aufweist.

14. 发明申请

WO2017186737A1 AUSSTOßVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL, MÖBELTEIL UND VERFAHREN ZUM ÖFFNEN UND SCHLIEßEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS 审中-公开
标题翻译：可移动家具的设备，家具和用于打开和关闭可移动家具的方法
公开(公告)号：WO2017186737A1
公开(公告)日：2017-11-02
申请号：PCT/EP2017/059828
申请日：2017-04-25
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan
IPC分类号： A47B88/467 , A47B88/463 , E05F1/16
摘要： Eine Ausstoßvorrichtung (6, 6') für ein bewegbares Möbelteil (3) umfasst ein durch mindestens eine Feder (15) vorgespanntes Antriebselement (19, 19'), mittels dem das bewegbare Möbelteil (3) von einer Schließposition in eine Öffnungsposition bewegbar ist, wobei bei einer Schließ- oder Öffnungsbewegung des Möbelteils (3) entlang einer Wegstrecke die mindestens eine Feder (15) in eine gespannte Position bewegbar ist und das Möbelteil (3) in der Schließposition mit der mindestens einen gespannten Feder (15) verrastbar ist, wobei eine Rücklaufsperre vorgesehen ist, die eine Schließ- oder Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils (3) begrenzt, wenn das Spannen der Feder (15) bei einer Schließ- oder Öffnungsbewegung des Möbelteils (3) noch nicht abgeschlossen ist, wobei eine Öffnungsdämpfung vorgesehen ist, die beim Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (3) Dämpfungskräfte zum Abbremsen des bewegbaren Möbelteils (3) erzeugt. Ferner betrifft die Erfindung ein Möbel mit einer solchen Ausstoßvorrichtung sowie ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils (3).
摘要翻译：
甲Aussto道路设备（6,6 '）的F导航用途R A可动M＆ouml; belteil（3）包括通过至少一个弹簧（15）偏压驱动元件（19，19'），借助该所述的可动M＆ouml; belteil（3）从在一关闭位置的＆ouml;开口位置是可移动的，所述大街在CLOSE - 或＆ouml;在准备击发belteils（3）沿路径的至少一个弹簧（15）;所述M＆ouml的开口运动位置是可移动的，并且M＆ouml; belteil（3）在与所述至少一个张紧弹簧（15）的关闭位置可以被锁定，其中，所述的R导航用途设置cklaufsperre，一个CLOSE - 或＆ouml;可动M＆ouml的开口移动; belteils （3）限定当所述弹簧（15）的在CLOSE张紧 - 或＆ouml;所述M＆ouml的开口移动; belteils（3）尚未完成，一个＆ouml; ffnungsd BEAR是衰减提供大街时Aussto＆;的s- 活动家具（3）D＆auml 以及为了制动可运动的家具部件（3）而产生的制动力。此外，本发明涉及具有这种推出装置的家具以及用于打开和关闭可移动家具部件（3）的方法，

15. 发明申请

WO2017173469A2 MÖBELANTRIEB 审中-公开
公开(公告)号：WO2017173469A2
公开(公告)日：2017-10-12
申请号：PCT/AT2017/060023
申请日：2017-02-09
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： GÖTZ, Christof
IPC分类号： A47B88/467 , E05F1/16
摘要： Möbelantrieb (13) zum Einziehen eines bewegbar gelagerten Möbelteiles (3) in eine geschlossene Endlage relativ zu einem Möbelkorpus (2), umfassend: - einen Mitnehmer (14) zum Einziehen des bewegbaren Möbelteiles (3), wobei der Mitnehmer (14) zumindest abschnittsweise entlang eines linearen Verfahrweges (31a) verfahrbar gelagert ist und welcher mit dem bewegbaren Möbelteil (3) lösbar koppelbar ist, - eine Federvorrichtung (17) zur Kraftbeaufschlagung des Mitnehmers (14) in eine Einzugsrichtung (22), - eine Dämpfvorrichtung (19) zum Dämpfen einer Bewegung des Mitnehmers (14) in Einzugsrichtung (22), wobei die Dämpfvorrichtung (19) eine Fluidkammer (20) und einen relativ zur Fluidkammer (20) verschiebbar gelagerten Stößel (21) aufweist, - eine Haltevorrichtung (16), welche zwischen dem Stößel (21) und dem Mitnehmer (14) angeordnet ist, wobei die Haltevorrichtung (16) den Stößel (21) relativ zum Mitnehmer (14) hält, wobei der Stößel (21) bei Überschreitung einer in Einzugsrichtung (22) wirkenden Kraftausübung auf den Mitnehmer (14) durch eine Öffnung (24) der Haltevorrichtung (16) hindurch bewegbar und so der Mitnehmer (14) vom Stößel (21) entkoppelbar ist.

16. 发明申请

WO2017157796A1 SELBSTEINZUG UND AUSZUGSFÜHRUNG 审中-公开
标题翻译：自我介绍和执行指导
公开(公告)号：WO2017157796A1
公开(公告)日：2017-09-21
申请号：PCT/EP2017/055706
申请日：2017-03-10
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： PAN, Forest , ZENG, Bode , WANG, Femmy , CHEN, Roy , RÜDE, Kai-Uwe
IPC分类号： A47B88/467
CPC分类号： A47B88/467 , A47B88/477 , A47B88/487 , E05F1/16 , E05F3/108 , E05F5/027 , E05Y2201/10 , E05Y2201/684 , E05Y2800/24 , E05Y2900/20
摘要： Ein Selbsteinzug (5), insbesondere für Auszugsführungen (1), umfasst ein Gehäuse (6), in dem eine Führung (61) für einen linear bewegbaren Schieber (7) und eine Führungsbahn (63) für einen mit dem Schieber (7) verbundenen Mitnehmer (11) vorgesehen ist, wobei der Mitnehmer (11) mit einem Aktivator (10) koppelbar ist und zwischen dem Gehäuse (6) und dem Schieber (7) ein Dämpfer (8) mit einem Dämpfergehäuse (80) und einer Kolbenstange (81) vorgesehen ist, wobei um den Dämpfer (8) eine Feder (9) angeordnet ist, mittels der der Schieber (7) in eine Einzugsposition an dem Gehäuse (6) vorgespannt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Auszugsführung (1) mit einem Selbsteinzug (5).
摘要翻译：
甲自闭合机构（5），特别是用于导航用途řAuszugsf导航用途货币（1），包括壳体BEAR使用（6），其中A F导航使用指南（61），用于导航使用R A直线移动的滑动（7）和连接到所述滑动件（7）（11）设置，其特征在于，具有活化剂（10）的驱动器（11）可耦合到与壳体BEAR之间的F导航用途导轨（63），用于导航使用夹带R（使用 6）和所述滑动件（7）d＆战斗机（8），其具有d BEAR提供使用（80）和一个活塞杆（81），向d BEAR; mpfergeh＆AUML设置吸收器（8）具有一个弹簧（9）由此滑块（7）被偏置到壳体（6）上的缩回位置。此外，本发明涉及一种导航Auszugsf使用指南（1）与自闭合机构（5）。

17. 发明申请

WO2020212052A1 EINZUGSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES TEIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2020212052A1
公开(公告)日：2020-10-22
申请号：PCT/EP2020/057275
申请日：2020-03-17
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： BEHRMANN, Gunter , HARTMANN, Florian
IPC分类号： A47B88/467
摘要： Eine Einzugsvorrichtung (1) für ein bewegbares Teil (5), insbesondere für ein Möbelteil, umfasst einen drehbar gelagerten Hebel (3), der mit dem bewegbaren Teil (5) in einem Winkelbereich zwischen zwei Endlagen koppelbar ist, um das bewegbare Teil abzubremsen oder zu beschleunigen, wobei der Hebel (3) über einen Kraftspeicher (7) in eine Endlage vorgespeichert ist, wobei der Hebel (3) mit einem entlang einer Führungsbahn (26) geführten Verbindungselement (6) gelenkig verbunden ist.

18. 发明申请

WO2020124104A1 SELBSTEINZIEHVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020124104A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/AT2019/000032
申请日：2019-11-06
申请人： FULTERER AG & CO KG
发明人： MÜLLER, Wolfgang , BECHTER, Matthias
IPC分类号： A47B88/467
摘要： Eine Selbsteinziehvorrichtung für ein mittels einer Ausziehführung aus einem Möbelkorpus (17) ausziehbares Möbelteil (18) umfasst einen von einem Basiskörper (1) verschiebbar gelagerten Schlitten (2), der gegen die Kraft einer Einziehfeder (3) in eine Ausziehrichtung (12) von einer Grundstellung in eine Wartestellung verschiebbar ist, in welcher er durch eine Haltevorrichtung gehalten ist, wobei zum Verschieben des Schlittens (2) von der Grundstellung in die Wartestellung ein Mitnehmer (4) mit dem Schlitten (2) gekoppelt ist und in der Wartestellung des Schlittens (2) vom Schlitten (2) abkoppelbar ist. Die Einziehfeder (3) greift an einem Hebel (6) an, der am Basiskörper (1) um eine erste Schwenkachse (7) verschwenkbar gelagert ist und am Schlitten (2) um eine zweite Schwenkachse (8) verschwenkbar gelagert ist, wobei der Hebel (6) gegenüber der ersten Schwenkachse (7) verschiebbar ist oder die erste Schwenkachse (7) gegenüber dem Basiskörper (1) verschiebbar ist.

19. 发明申请

WO2020078493A1 SELBSTEINZUGSVORRICHTUNG MIT UMGELENKTEM FEDERENERGIESPEICHER 审中-公开
公开(公告)号：WO2020078493A1
公开(公告)日：2020-04-23
申请号：PCT/DE2019/000264
申请日：2019-10-13
申请人： ZIMMER, Martin , ZIMMER, Günther
发明人： ZIMMER, Martin , ZIMMER, Günther
IPC分类号： A47B88/467 , E05F1/16
摘要： Die Erfindung betrifft eine Selbsteinzugsvorrichtung (10) mit einem in einem Gehäuse (21) zwischen einer kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition (11) und einer Endposition (12) und zurück verfahrbaren Mitnahmeelement (41), mit einem ersten Federenergiespeicher (61) und mit mindestens einem zweiten Federenergiespeicher (101), die beide bei Lage des Mitnahmeelements (41) in der Parkposition (11) geladen sind und bei Lage des Mitnahmeelements (41) in der Endposition (12) auf einen Restenergiewert entladen sind, wobei der erste Federenergiespeicher (61) um eine relativ zu einem Schlitten drehbar gelagerte Umlenkscheibe (71) geführt ist und wobei der Schlitten (81) relativ zum Gehäuse (21) in Richtung des die Umlenkscheibe (71) umschlingenden ersten Federenergiespeichers (61) mittels des zweiten Federenergiespeichers (101) belastet ist und wobei die Umlenkscheibe (71) eine umlaufende Führungsnut (77) hat. Die Umlenkscheibe (71) ist am Schlitten (81) mittels zweier außenliegender, im Schlitten drehbar gelagerter Lagerzapfen (91) abgestützt. Mindestens eine Tangentialebene an die Mantelfläche der Umlenkscheibe (71) schneidet beide Lagerzapfen (91). Mit der vorliegenden Erfindung wird der Bauraum einer Selbsteinzugsvorrichtung verringert und ihre Montage vereinfacht.

20. 发明申请

WO2020078492A1 SELBSTEINZUGSVORRICHTUNG MIT SPEICHERLADEVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020078492A1
公开(公告)日：2020-04-23
申请号：PCT/DE2019/000263
申请日：2019-10-13
申请人： ZIMMER, Martin
发明人： ZIMMER, Martin , ZIMMER, Günther
IPC分类号： A47B88/467 , E05F1/16
摘要： Die Erfindung betrifft eine Selbsteinzugsvorrichtung (10) mit einem Gehäuse (11), mit einem im Gehäuse (11) zwischen einer Warteposition (53) und einer Endposition (52) und zurück verfahrbaren Mitnahmeelement (51) und mit einer einseitig mit dem Gehäuse (11) verbundenen Energiespeicherbaugruppe (100), die das Mitnahmeelement (51) zumindest beim Verfahren von der Warteposition (53) in Richtung der Endposition (52) belastet, wobei die Energiespeicherbaugruppe (100) einen mit dem Mitnahmeelement (51) kuppelbaren Endschlitten (102) aufweist, der im Gehäuse (11) zwischen einer kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition (105) und einer Einzugsposition (104) und zurück verfahrbar ist und wobei der Endschlitten (102) mittels einer Speicherladevorrichtung (160) vom Mitnahmeelement (51) trennbar ist und in die Parkposition (105) förderbar ist. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Selbsteinzugsvorrichtung entwickelt, bei der zum Verfahren einer Schublade oder einer Schiebetür aus einer Endlage heraus nur eine geringe Energie erforderlich ist.

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