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11. 发明申请

WO2021037528A1 SEITENZARGE FÜR EINEN SCHUBKASTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021037528A1
公开(公告)日：2021-03-04
申请号：PCT/EP2020/072279
申请日：2020-08-07
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan , STUFFEL, Andreas , POPPENDIEK, Sebastian
IPC分类号： A47B88/90 , A47B88/95 , F16B12/02 , F16B12/20 , F16B12/46
摘要： Eine Seitenzarge (5) für einen Schubkasten (1) umfasst einen vorderen Adapter (7), an dem Mittel (14) zur Fixierung einer Frontblende (3) vorgesehen sind, und einen hinteren Adapter (10), an dem Mittel (31) zur Fixierung einer Rückwand (4) vorgesehen sind, und ein Wandelement (6), das zwischen dem vorderen Adapter (7) und dem hinteren Adapter (10) gehalten ist, wobei an mindestens einem der beiden Adapter (7, 10) ein verschwenkbares Sicherungselement (16, 16', 35) vorgesehen ist, das zwischen einer Öffnungsposition zur Montage des Wandelementes (6) und einer Verriegelungsposition zur Verriegelung des Wandelementes (6) an dem Adapter (7, 10) verschwenkbar ist. Dadurch kann das Wandelement (6) auf einfache Weise an den Adaptern (7, 10) montiert und fixiert werden.

12. 发明申请

WO2020233999A1 SEITENZARGE FÜR EINEN SCHUBKASTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020233999A1
公开(公告)日：2020-11-26
申请号：PCT/EP2020/062723
申请日：2020-05-07
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan
IPC分类号： A47B88/427
摘要： Eine Seitenzarge (3) für einen Schubkasten (1) umfasst eine Trägerschiene (6), die einen Auflageabschnitt (60) zur Auflage eines Bodens (5) und einen Wandabschnitt (62) zur Fixierung von Wandelementen aufweist, wobei zwischen dem Auflageabschnitt (60) und dem Wandabschnitt (62) ein nutförmiger Kanal (61) angeordnet ist, wobei in dem nutförmigen Kanal (61) eine schwenkbare gelagerte Rastklinke (10, 10', 10'', 110) angeordnet ist, die in einer Rastposition mit einem Vorsprung (13, 13') von einer Öffnung an einer Seitenwand (65) des nutförmigen Kanals (61) hervorsteht. Dadurch kann eine Schiene einer Auszugsführung auf einfache Weise an der Trägerschiene (6) festgelegt werden.

13. 发明申请

WO2020069899A1 SEITENZARGE FÜR EINEN SCHUBKASTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020069899A1
公开(公告)日：2020-04-09
申请号：PCT/EP2019/075516
申请日：2019-09-23
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KUHLMANN, Kirsten , POPPENDIEK, Sebastian , KLAUS, Stefan , STUFFEL, Andreas , LÖSCHNER, Carsten , TOCKE, Matthias
IPC分类号： A47B88/925
摘要： Eine Seitenzarge (1, 1') für einen Schubkasten umfasst ein Trägerprofil (4, 4'), an dem ein Boden (2) des Schubkastens festlegbar ist, wobei sich das Trägerprofil (4, 4') im Wesentlichen über die gesamte Länge des Bodens (2) erstreckt und einen sich über den Boden (2) nach oben ragenden vertikalen Steg (41, 41') aufweist, und ein leistenförmiges Dekorelement (5, 5'), das sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Trägerprofils (4, 4') oder zwischen in den Endbereichen an dem Trägerprofil angeordneten Kappen (7, 8) erstreckt und einen oberen horizontalen Steg (51, 51') und einen ersten nach unten ragenden vertikalen Steg (50, 50') aufweist, wobei das Dekorelement (5, 5') einen zweiten vertikalen Steg (52, 52') aufweist, der sich nach unten von dem horizontalen Steg (51, 51') erstreckt und der horizontale Steg (51, 51') mittelbar oder unmittelbar an dem oberen Ende des vertikalen Steges (41, 41') des Trägerprofils (4, 4') abgestützt ist, wobei das Dekorelement (5, 5') das Trägerprofil (4, 4') an gegenüberliegenden Seiten zumindest teilweise seitlich überdeckt.

14. 发明申请

WO2020069836A1 BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE BLENDE EINES SCHUBKASTENS AN EINER ZARGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020069836A1
公开(公告)日：2020-04-09
申请号：PCT/EP2019/074372
申请日：2019-09-12
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan , STUFFEL, Andreas , TOCKE, Matthias , WEIDLICH, Jürgen , POPPENDIEK, Sebastian , KUHLMANN, Kirsten
IPC分类号： A47B88/95
摘要： Eine Befestigungsvorrichtung (10) zum Befestigen einer Blende (2) eines Schubkastens (1) an einer Zarge (4), weist mindestens einen an der Blende (2) angeordneten Blendenträger (7) auf, mindestens einen in einer Zarge (4) befestigten Adapter (6), an dem der Blendenträger (7) festlegbar ist, wobei der Adapter (6) wenigstens eine Fangeinrichtung aufweist, mit der ein jeweiliges am Blendenträger (7) angeordnetes Verbindungselement (72) in einer Montageposition am Adapter (6) fixierbar ist, wobei der Blendenträger (7) in Zargenlängsrichtung auf den Adapter (6) der Zarge (4) aufschiebbar ist, und dass zwischen einer Seitenwand (61,62) des Adapters (6) und einer dieser gegenüberliegend angeordneten Seitenwand (71,75) des Blendenträgers (7) eine zusammenwirkende Rasteinrichtung ausgebildet ist, durch welche der Blendenträger (7) bei gelöster/n Fangeinrichtung/en in Löserichtung (L) linear begrenzt verschiebbar am Adapter (6) gehalten ist. Desweiteren wird ein Verfahren zum Lösen einer Blende (2) von einer Zarge (4) mit einer solchen Befestigungsvorrichtung (10) beschrieben.

15. 发明申请

WO2019197133A1 AUSZUGSFÜHRUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019197133A1
公开(公告)日：2019-10-17
申请号：PCT/EP2019/057185
申请日：2019-03-22
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan
IPC分类号： A47B88/427
摘要： Eine Auszugsführung (8) umfasst mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren Schienen, wobei an einer verfahrbaren Schiene (10) ein erstes Befestigungsmittel zur Fixierung eines Schubelementes eines ersten Schubkasten- systems (3) vorgesehen ist. An der verfahrbaren Schiene (10) ist ein von dem ersten Befestigungsmittel beabstandetes zweites Befestigungsmittel zur Fixierung eines Schubelementes eines zweiten Schubkastensystems (52) vorgesehen ist und entweder ein Schubelement eines erstes oder ein zweites Schubkastenssystems (3, 52) an der verfahrbaren Schiene (10) befestigt werden kann. Durch die Vorsehung von ersten und zweiten Befestigungsmitteln an der verfahrbaren Schiene (10) kann die Auszugsführung (8) vielseitiger eingesetzt werden und es können unterschiedliche Schubkastensysteme an der verfahrbaren Schiene (10) montiert werden.

16. 发明申请

WO2018011356A1 ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL UND VERFAHREN ZUM ÖFFNEN UND SCHLIESSEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS 审中-公开
标题翻译：用于可移动家具的驱动装置和用于打开和关闭可移动家具部件的方法
公开(公告)号：WO2018011356A1
公开(公告)日：2018-01-18
申请号：PCT/EP2017/067730
申请日：2017-07-13
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan
IPC分类号： A47B88/47
摘要： Eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil (3), umfasst eine verrastbare Ausstoßvorrichtung (6), mittels der das bewegbare Möbelteil (3) aus einer Schließposition durch einen Kraftspeicher (22) in Öffnungsrichtung auswerfbar ist, wobei die Ausstoßvorrichtung (6) durch ein Überdrücken des bewegbaren Möbelteils (3) aus der verrasteten Schließposition in Schließrichtung entriegelbar ist, und eine Einzugsvorrichtung, die in einem Schließbereich mit dem bewegbaren Möbelteil koppelbar ist, um das bewegbare Möbelteil (3) in dem Schließbereich in Schließrichtung in die Schließposition zu ziehen, wobei der Kraftspeicher (22) der Ausstoßvorrichtung in einem Spannbereich aufladbar ist, der in Schließrichtung im Wesentlichen vor dem Schließbereich angeordnet ist, wobei die Ausstoßvorrichtung (6) einen durch den Kraftspeicher (22) vorgespannten Schlitten (30) aufweist, wobei an dem Schlitten (30) ein Steuerelement (40) verschiebbar geführt ist, das einerseits über einen Mitnehmer (12) mit dem bewegbaren Möbelteil (3) und andererseits mit einer Führungsbahn (17) der Ausstoßvorrichtung (6) gekoppelt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils.
摘要翻译：
导航中使用的驱动装置R A可动M＆ouml; belteil（3）包括一个可闭锁Aussto ROAD装置（6）由所述可动M＆ouml的装置; belteil（3）通过力累加器包含一个关闭位置的（22）＆ouml;开口方向是可喷射，其中，所述Aussto ROAD装置（6）由导航使用berdr导航用途CKEN可动M＆ouml; belteils（3）从在CLOSE方向闩锁关闭位置解锁，和一个收集装置，在大街在CLOSE;拉位置，其中Aussto道路面积的力存储装置（22）与可动M＆ouml;在CLOSE大街方向;被belteil联接到可动M＆ouml; belteil（3）在关闭CLOSE区域大街设备可以在大街CLOSE一个夹持区域进行充电;基本上在CLOSE布置区域的正面方向，所述Aussto ROAD装置（6）具有由力存储装置（22）偏压Schlitte N（30），其中，在实测值滑架（30）：一控制元件（40）可滑动地导航用途是HRT，在一方面OVER的驱动器（12）与可动M＆ouml; belteil（3），并且在另一方面与A F导航用途导轨（17）排放装置（6）联接。此外，本发明涉及一种用于打开和关闭可移动家具部件的方法

17. 发明申请

WO2021037505A1 SEITENZARGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021037505A1
公开(公告)日：2021-03-04
申请号：PCT/EP2020/072001
申请日：2020-08-05
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan , STUFFEL, Andreas , TOCKE, Matthias , WEIDLICH, Jürgen , POPPENDIEK, Sebastian , KUHLMANN, Kirsten
IPC分类号： A47B88/90 , A47B88/925
摘要： Eine Seitenzarge (1) für einen Schubkasten umfasst einen vorderen Träger (2) und einen hinteren Träger (3, 3'), zwischen denen ein Wandelement (10, 20, 30) angeordnet ist, das an mindestens einem der beiden Träger (2, 3, 3') durch eine bewegliche Abdeckung (7) gehalten ist, wobei an der Abdeckung (7) ein Ausgleichselement (11) angeordnet ist, mit dem Wandelemente (10, 20, 30) unterschiedlicher Dicke an dem Träger (2, 3) fixierbar sind. Dadurch kann die Seitenzarge (1) flexibel aufgebaut werden.

18. 发明申请

WO2020233843A1 RÜCKWANDVERBINDER FÜR SCHUBKÄSTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020233843A1
公开(公告)日：2020-11-26
申请号：PCT/EP2020/054390
申请日：2020-02-19
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan , MERTES, Rolf , STUFFEL, Andreas , MEYER, Bernd , PRUTSCH, Andree , TOCKE, Matthias , WEIDLICH, Jürgen , POPPENDIEK, Sebastian , SZLAPKA, Timo , KUHLMANN, Kirsten
IPC分类号： A47B88/90 , F16B12/38 , A47B88/95
摘要： Ein Rückwandverbinder für Schubkästen (1) umfasst einen an einer Seitenzarge (5) festlegbaren Träger (8) und ein an dem Träger (8) festgelegtes Verbindungsteil (10), das Rastmittel (11), die an oder in einer Rastaufnahme (11) an einer Rückwand (3) verrastbar sind, und ein Sicherungsteil (12) aufweist, das in dem Verbindungsteil (10) linear verschiebbar gelagert ist und von einer hervorstehenden Position in eine die Rastmittel (11) fixierende Sicherungsposition bewegbar ist, wobei an dem Verbindungsteil (10) mindestens eine Anlagefläche (18) für eine Rückwand (3') mit einem Schraubkanal (15) ausgebildet ist, wobei das Sicherungsteil (12) in der Sicherungsposition im Wesentlichen flächenbündig mit der Anlagefläche (18) des Verbindungsteils (10) ausgerichtet ist. Dadurch wird die Montage und Befestigung einer Rückwand an einem Schubkasten vereinfacht.

19. 发明申请

WO2018077933A1 MÖBEL 审中-公开
标题翻译：家具
公开(公告)号：WO2018077933A1
公开(公告)日：2018-05-03
申请号：PCT/EP2017/077277
申请日：2017-10-25
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan
IPC分类号： A47B88/944 , A47B88/70 , A47B88/463 , A47B88/45
CPC分类号： A47B88/944 , A47B88/45 , A47B88/463 , A47B88/70 , A47B2210/0056 , A47B2210/0078
摘要： Ein Möbel (1) umfasst einen Möbelkorpus (2), der eine äußere Seitenwand (3) und mindestens eine innere Trennwand (4) aufweist, zwischen denen ein erster Schubkasten (5) in einer Schließposition angeordnet ist, der über eine erste Auszugsführung (10) an der äußeren Seitenwand (3) und eine zweite Auszugs- führung (10) an der inneren Trennwand (4) bewegbar gehalten ist, wobei an dem ersten Schubkasten (5) an einer Vorderseite eine Frontblende (7) festge- legt ist, die den ersten Schubkasten (5) seitlich überragt, und an dem überra- genden Teil der Frontblende (7) zumindest ein zweiter Schubkasten (6) festge- legt ist, der über zwei Auszugsführungen (10) verfahrbar gehalten ist, von de- nen eine Auszugsführung (10) an der Trennwand (4) festgelegt ist, wobei an dem ersten und dem zweiten Schubkasten (5, 6) jeweils mindestens eine Aus- stoßvorrichtung (14, 14') zum Ausstoßen der Schubkästen (5, 6) aus der Schließposition vorgesehen sind, und die Ausstoßvorrichtungen (14, 14') über Synchronisationsmittel (16, 16') synchronisiert sind.
摘要翻译：
A M＆ouml; BEL（1）包括一个M＆ouml; belkorpus（2）中，AUML一个＆U ROAD ERE侧壁（3）和至少一个内隔壁（4），在它们之间的第一抽屉布置在CLOSEü经由第一Auszugsf导航用途导轨（10）上的＆AUML旧的侧壁;;位置，导航使用，（5）大街（3）和第二Auszugsf导航用途导轨（10）（在内部分隔 4）被可移动地保持，其中，（在上一个前面板的前侧的第一抽屉5）（7）的固定套的是，第一抽屉（5）横向导航用途berragt和导航用途berra-收缩所述前面板的一部分（7）的至少一个第二抽屉（6）是固定的，在两个Auszugsf导航用途货币（10）保持可移动的，通过脱NEN该分区上的一个Auszugsf导航用途导轨（10）（4）是固定的，其中分别在第一和第二抽屉（5,6）上设置至少一个用于喷射抽吸室的喷射装置（14,14'），（16,16'）从关闭位置开始，并且所述喷射器（14,14'）通过同步装置（16,16'）同步，

20. 发明申请

WO2018077931A1 MÖBEL UND VERFAHREN ZUM ÖFFNEN EINES SCHUBKASTENS UND EINES INNENSCHUBKASTENS 审中-公开
标题翻译：用于打开抽屉盒和内部抽屉盒的家具和方法
公开(公告)号：WO2018077931A1
公开(公告)日：2018-05-03
申请号：PCT/EP2017/077275
申请日：2017-10-25
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan
IPC分类号： A47B88/45 , A47B88/75 , A47B88/47
摘要： Ein Möbel (1) umfasst einen Möbelkorpus (2), an dem ein Schubkasten (3) und mindestens ein Innenschubkasten (5) verfahrbar gehalten sind, wobei der In- nenschubkasten (5) in einer Schließposition von einer Frontblende (4) des Schubkastens (3) zumindest teilweise verdeckt ist, und der Schubkasten (3) über mindestens eine erste Ausstoßvorrichtung (12) nach einer Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung der ersten Ausstoßvorrichtung (12) durch Be- wegen eines durch einen Kraftspeicher angetriebenen Mitnehmers (13) aus- werfbar ist, und der mindestens eine Innenschubkasten (5) über mindestens eine zweite Ausstoßvorrichtung (15) nach einem Entriegeln einer Verriege- lungseinrichtung der zweiten Ausstoßvorrichtung (15) durch Bewegen eines durch einen Kraftspeicher angetriebenen Mitnehmers (16) auswerfbar ist, wo- bei die Verriegelungseinrichtung der mindestens einen ersten Ausstoßvorrich- tung (12) über mechanische Synchronisationsmittel (21, 21') mit der Verriege- lungseinrichtung der mindestens einen zweiten Ausstoßvorrichtung (15) syn- chronisiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen eines Schubkastens (3) und eines Innenschubkastens (5).
摘要翻译：
A M＆ouml; BEL（1）包括一个M＆ouml; belkorpus（2）在其上的抽屉（3）和至少一个内抽屉（5）被保持可动，所述内抽屉（5）大街在CLOSE;前面板的位置（4）的抽屉（3）至少部分地被覆盖，并且所述抽屉（3）过解锁第一Aussto ROAD装置的锁定装置之后的至少一个第一Aussto道路设备（12）（ 12）（由工作由于通过力存储载体13驱动）关闭是投掷的，并且根据一个解锁所述第二Aussto道路的互锁装置，所述至少一个内部抽屉（5）过至少一个第二Aussto道路设备（15）装置（15）可以通过移动由力蓄力器驱动的载体（16）而被弹出，其中所述至少一个第一弹出装置（12）的锁定装置经由机械同步装置（21,21'）与所述至少一个第二排出装置（15）的锁定装置同步。此外，本发明涉及一种用于打开抽屉（3）和内部抽屉（5）的方法。

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