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11. 发明申请

WO2006010508A1 SELBSTSCHLIESSENDER VERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：自闭锁装置
公开(公告)号：WO2006010508A1
公开(公告)日：2006-02-02
申请号：PCT/EP2005/007770
申请日：2005-07-16
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , ALBERS, Martin
发明人： ALBERS, Martin
IPC分类号： B65D47/20
CPC分类号： B29C45/0055 , B29C2045/0056 , B29L2031/565 , B65D47/2031
摘要： Die Erfindung betrifft einen selbstschließenden Verschluss (Ventil) für die, Ausgabeöffnung eines Behälters mit einem Rohrstutzen (1) aus elastischem Material, an dessen oberen Stutzenrand außen in der Draufsicht dreieckförmige Sektoren (4) über den Umfang sternförmig angeformt sind, die nach einem Umstülpen des Stutzens innen und aneinander liegen und die Ausgabeöffnung (5) verschließen. Die Sektoren bilden jeweils in ihrem an den Stutzen angrenzenden Fußbereich einen in der Draufsicht trapezförmigen Block (6), der in Axial- und Radialrichtung eine Dicke (B,H) besitzt, die mindestens die zwei- bis dreifache Dicke der Stutzenwand (8) beträgt. An dem trapezförmigen Block ist der restliche zur Spitze zulaufende dreieckförmige Sektorbereich angeformt, der als Lamelle (7) in Axialrichtung eine geringere Dicke als der trapezförmige Block besitzt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于容器的弹性材料制成的管座（1）的那些配送口自封闭封闭件（阀），在其上喷嘴边缘向外在三角形的扇区（4）的平面图中形成为星形形状在圆周上，并且一个外翻之后是喷嘴内并彼此抵靠，并关闭分配开口（5）。在其邻近于在平面图中块中的喷嘴脚区域梯形的扇区，每个扇区形式（6），其具有在轴向和径向方向，其是管道壁的厚度的至少两至三倍的厚度（B，H）（8），在梯形封闭剩余的逐渐变细的三角扇形区域的顶端形成为比梯形块作为在轴向方向上的叶片（7）的厚度下的，。

12. 发明申请

WO2007128327A1 BEHÄLTER AUS BLECH MIT AUSGIESSSTUTZEN 审中-公开
标题翻译：与倾倒口容器板
公开(公告)号：WO2007128327A1
公开(公告)日：2007-11-15
申请号：PCT/EP2006/004164
申请日：2006-05-04
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , ALBERS, Martin
发明人： ALBERS, Martin
IPC分类号： B65D45/32
CPC分类号： B65D45/327
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere Dose aus Blech mit einem oberen verschließbaren Ausgießstutzen (3) aus Kunststoff, der in einer insbesondere Kreisförmigen Öffnung (2) der oberen Behälterwand (1) befestigt ist, wobei im unteren Stutzenbereich die Stutzenwand (4) außenseitig eine rundum laufende Vertiefung (5) aufweist, in der der Öffnungsrand (9) form- und/oder kraftschlüssig einliegt.
摘要翻译：本发明涉及一种容器，尤其是可以从金属片具有上可闭合倾倒口（3）制成的，其被固定在一个特定的圆形开口塑料（2）的上部容器壁的（1），其中，在所述下颈部区域，所述颈部壁（4）在外部具有包括全方位凹槽（5），在该开口缘（9）正和/或摩擦地搁置。

13. 发明申请

WO2006002710A1 VERSCHLUSS FÜR EINEN BEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：关闭而在容器
公开(公告)号：WO2006002710A1
公开(公告)日：2006-01-12
申请号：PCT/EP2005/005113
申请日：2005-05-12
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , RÖMER, Frank , ALBERS, Martin
发明人： RÖMER, Frank , ALBERS, Martin
IPC分类号： B65D41/06
CPC分类号： B65D41/065 , B65D41/26
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verschluss (1) für einen Behälter insbesondere für eine Flasche mit einer zylindrischen äusseren Wand (5), an deren Innenseite Verschlussteile angeordnet sind, die mit den komplementären Verschlussteilen des Behälters insbesondere des Behälterstutzens (9) zusammenarbeiten, und mit einer innerhalb der äusseren Wand (5) koaxial angeordneten zylindrischen inneren Wand (2), wobei die Höhe (H A ) der inneren Wand (2) ein Mehrfaches der Höhe (H A ) der äusseren Wand (5) beträgt. Die Verschlussteile sind Teile eines Bajonettverschlusses (7, 8) oder Gewindegänge eines Steilgewindes.
摘要翻译：本发明涉及一种封闭件（1）一种用于容器特别是用于具有圆柱形外壁（5），锁定部件被布置在内部，与所述容器的互补的闭合部分配合，特别是在容器颈部（9）的瓶，并用内部外壁（5）与所述内壁的圆柱形内壁（2），其中，所述高度（H _{一）同轴地布置（2）是高度的倍数（H _{一）是外壁（5）。封闭件部件是卡口式锁定（7,8）或陡峭的螺纹的螺纹部分。}}

14. 发明申请

WO2005123521A1 SCHÜTTE EINES BEHÄLTERS 审中-公开
标题翻译：舒特于容器
公开(公告)号：WO2005123521A1
公开(公告)日：2005-12-29
申请号：PCT/EP2005/005112
申请日：2005-05-12
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , HEUKAMP, Wolfgang , ALBERS, Martin
发明人： HEUKAMP, Wolfgang , ALBERS, Martin
IPC分类号： B65D5/74
CPC分类号： B65D5/746
摘要： Die Erfindung betrifft eine an einem Behälter befestigbare ausschwenkbare Schütte mit einem die Behälteröffnung abdeckenden Schüttenboden und zwei insbesondere dreieckförmigen Schüttenseitenwänden, die mit ihrem oberen Rand jeweils an dem Schüttenboden befestigt sind, wobei im ausgeschwenkten Zustand der Schüttenboden mit den vorderen Kanten der Schüttenseitenwände eine vordere Schüttenöffnung bildet. Die vordere Schüttenöffnung ist durch eine entfernbare Ausreißwand verschlossen, die an dem Schüttenboden, an den Schüttenseitenwänden und/oder am vorderen Behälteröffnungsrand lösbar befestigt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种可附接至与容器开口的容器转动斜槽覆盖滑道底部和两个在特定三角形滑槽侧壁，其被紧固在每种情况下于滑道底部，其形成在斜槽底部的枢转状态的正视斜槽开口与所述滑槽侧壁的前边缘的上边缘，前斜槽开口由可移除Ausreißwand其可释放地固定到滑槽底部，滑槽侧壁和/或在所述容器开口的前边缘封闭。

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