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11. 发明申请

WO2007031464A1 SESSEL 审中-公开
标题翻译：扶手椅
公开(公告)号：WO2007031464A1
公开(公告)日：2007-03-22
申请号：PCT/EP2006/066132
申请日：2006-09-07
申请人： KINTEC-SOLUTION GMBH , MACKERT, Michael
发明人： MACKERT, Michael
IPC分类号： A47C1/034
CPC分类号： A47C1/035 , A47C1/032 , A47C1/0342
摘要： Die Erfindung betrifft einen Sessel (1) mit einem Gestell, mit einer Sitzfläche (2), mit einer verschwenkbaren Rückenlehne (3) und mit einer ausschwenkbaren Beinauflage (4), wobei der Sessel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschenkbar ist. Um einen Sessel zu schaffen, der besonders einfach aufgebaut ist und ohne komplexe Scherensysteme oder Parallellenkersysteme auskommt, ist die Rückenlehne (3) derart mittels einer Schubstange (18) mit der Beinauflage (4) gekoppelt, dass beim Verschwenken der Rückenlehne (3) nach hinten die Beinauflage (4) ausgeschwenkt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种椅子（1），其包括具有座面（2）与一可枢转的靠背框架（3），并与一个外开式搁腿（4），所述椅子（1）的座和平躺位置之间是Giftable ，提供一种椅子，其结构特别简单和靠背的枢转过程中不需要复杂的剪切系统或平行的导向系统，所述靠背（3）通过推杆（18）与腿部其余（4）的装置耦合到（3）向后腿部支座（4）向外摆动。

12. 发明申请

WO2015197421A1 SITZMÖBEL 审中-公开
标题翻译：座位
公开(公告)号：WO2015197421A1
公开(公告)日：2015-12-30
申请号：PCT/EP2015/063408
申请日：2015-06-16
申请人： KINTEC-SOLUTION GMBH
发明人： BESLER, Boris
IPC分类号： A47C7/50 , A47C7/54
CPC分类号： A47C7/503 , A47C7/54
摘要： Sitzmöbel (1) mit einer Sitzfläche (3) und mit wenigstens einer Armlehne (5), die in einer Armlehnenposition (6A) seitlich neben und gegenüber der Sitzfläche (3) erhöht angeordnet ist, wobei mindestens Teile (6,7) der Armlehne (5) zur Ausbildung einer Beinauflage über ein Gelenk (8) in eine Beinauflagenposition (6B) beweglich sind, die seitlich neben und vor der Sitzfläche (3) in Verlängerung des anderen Teils (7) der Armlehne (5) angeordnet ist.
摘要翻译：与座椅表面座椅家具（1）（3）和至少一个扶手（5），其在扶手位置（6A）被横向地布置旁边和座椅表面相反的（3）的增加，其中，所述扶手的至少一部分（6,7）（ 5）以形成搁脚（通过接头8）在一个腿的静止位置（图6B），其横向地并排设置并在所述座位上方是可移动的（3）（在扶手的另一部分7）的延伸部（5）。

13. 发明申请

WO2014180864A1 SITZMÖBELSTRUKTUR SOWIE SITZMÖBEL 审中-公开
标题翻译：座椅结构和休息
公开(公告)号：WO2014180864A1
公开(公告)日：2014-11-13
申请号：PCT/EP2014/059267
申请日：2014-05-06
申请人： KINTEC-SOLUTION GMBH
发明人： HORTIG, Andreas , BESLER, Boris
IPC分类号： A47C1/035
CPC分类号： A47C7/506 , A47C1/035 , A47C1/0355
摘要： Eine Sitzmöbelstruktur (1) mit einer Trägereinheit (5) sowie mit einer relativ zur Trägereinheit (5) beweglich gelagerten Sitzteilanordnung (2), und mit einer Beinauflageanordnung (4), die einen Führungsteil (9) sowie einen relativ zu dem Führungsteil (9) mittels wenigstens einer mechanischen Zugstrangsteuerung (6) verlagerbaren Auflageschlitten (10) umfasst, wobei die Zugstrangsteuerung (6) mit einer Schwenkmechanik des Führungsteils (9) derart zwangsgekoppelt ist, dass der Auflageschlitten (10) abhängig von einer Schwenklage des Führungsteils (9) zwischen unterschiedlichen Endstellungen relativ zum Führungsteil (9) verlagerbar ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Zugstrangsteuerung (6) mehrere benachbarte Umlenkelemente (15-18) auf, über die ein Zugstrang (8) der Zugstrangsteuerung (6) alternierend gegensinnig umgelenkt geführt ist, und wenigstens ein Umlenkelement (15, 16, 18) ist lageveränderbar gehalten und steht mittels einer Zwangskopplungseinheit mit der Schwenkmechanik des Führungsteils (9) in Wirkverbindung. Einsatz für Polstermöbel.
摘要翻译：一种座椅结构（1）具有支承部（5），其具有相对于所述承载单元（5）可移动地安装座组件，（2），并用一个腿支承组件（4）包括一导向件（9）和一个相对于所述导向部分（9）通过至少一个机械Zugstrangsteuerung（6）移位的支撑托架（10），所述Zugstrangsteuerung（6）被设置成正与引导部件（9）的旋转机构连接，该支撑托架（10）依赖于不同的引导部件（9）的枢转位置端部位置是相对于所述引导部（9），是已知的移动。根据本发明的Zugstrangsteuerung（6）相邻的多个偏转元件（15-18）的，通过该张力绳索（8）（6）在相反的方向交替地进行Zugstrangsteuerung偏转，至少一个偏转元件（15，16，18）被保持在位置上可变的，并且是通过在操作连接所述引导构件（9）的枢转机构的强制耦合单元的装置。使用软垫家具。

14. 发明申请

WO2012016940A1 SITZ- UND LIEGEMÖBEL 审中-公开
标题翻译：座椅和床
公开(公告)号：WO2012016940A1
公开(公告)日：2012-02-09
申请号：PCT/EP2011/063188
申请日：2011-08-01
申请人： KINTEC SOLUTION GMBH , SCHROFER, Franciscus , BESLER, Boris
发明人： SCHROFER, Franciscus , BESLER, Boris
IPC分类号： A47C7/14 , A47C7/50
CPC分类号： A47C7/506 , A47C7/50 , A47C17/132
摘要： Sitz- und Liegemöbel (1) mit einer Sitzfläche (2) und einer Rückenlehne (3), wobei die Sitzfläche (2) derart linear ausziehbar ausgestaltet ist, dass die Sitzfläche (2) ohne schwenkbare Teile verlängert wird und eine einheitliche Auflagefläche (4) bildet.
摘要翻译：座位和斜倚家具（1）与座面（2）和靠背（3），其特征在于，所述座椅（2）被配置为直线状伸展，使座面（2）在没有枢转部件和单轴承表面延伸（4）形式。

15. 发明申请

WO2011110540A1 MÖBEL 审中-公开
标题翻译：家具
公开(公告)号：WO2011110540A1
公开(公告)日：2011-09-15
申请号：PCT/EP2011/053435
申请日：2011-03-08
申请人： KINTEC-SOLUTION GMBH , BESLER, Boris
发明人： BESLER, Boris
IPC分类号： A47C1/032
CPC分类号： A47C1/0242 , A47C7/506
摘要： Möbel (1) mit mindestens einem mittels elektrischer Energie betreibbaren Verbraucher (7, 8), insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile des Möbels, und/oder Heizungen und/oder Leuchten und/oder Massagesystemen und dergleichen, die über mindestens einen Akkumulator (11) mit elektrischer Energie versorgt werden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Möbel mit einem Wechselakkumulatorsystem (11, 12) ausgestaltet ist.
摘要翻译：家具（1）具有至少一个可操作以通过电能用户的装置（7，8），特别是用于调节的家具的可移动部件，和/或加热器和/或灯和/或按摩系统等，其具有至少一个蓄能器（11）供给的电力，本发明提供了与Wechselakkumulatorsystem（11，12）的家具布置。

16. 发明申请

WO2011015316A1 SITZMÖBELSTÜCK 审中-公开
标题翻译：座位PIECE
公开(公告)号：WO2011015316A1
公开(公告)日：2011-02-10
申请号：PCT/EP2010/004686
申请日：2010-07-30
申请人： KINTEC-SOLUTION GMBH , FISCHER, Matthias
发明人： FISCHER, Matthias
IPC分类号： A47C1/034 , A47C1/037
CPC分类号： A47C1/034 , A47C1/037
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbelstück (10) mit einem Hauptsegment (20), einem Beinsegment ( 50) und einem am Beinsegment ( 50) schwenkbar angelenkte Endsegment (70), wobei das Sitzmöbelstück (10) aus einem ersten Funktionszustand in einen zweiten Funktionszustand überführbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种座椅家具（10），其具有主链段（20），脚部（50）和脚部（50）枢转地铰接端部段（70），所述座椅家具（10）包括一个第一功能模式的第二功能状态可以转移，

17. 发明申请

WO2009003910A1 BESCHLAG 审中-公开
标题翻译：配件
公开(公告)号：WO2009003910A1
公开(公告)日：2009-01-08
申请号：PCT/EP2008/058178
申请日：2008-06-26
申请人： KINTEC-SOLUTION GMBH , MACKERT, Michael
发明人： MACKERT, Michael
IPC分类号： A47C1/025 , E05D3/02
CPC分类号： A47C1/025 , A47C7/38 , Y10T74/18568
摘要： Beschlag (1), insbesondere eines Sitz- oder Liegemöbels, mit einer Anschlusslasche (2) und einer damit schwenkbar verbundenen Drehlasche (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusslasche (2) ein, vorzugsweise konzentrisch zur Achse (5) angeordnete, Kraftübertragungselement, insbesondere eine Verzahnung (6), aufweist, die über ein Getriebe (7) mit einem an der Drehlasche (3) längsverschieblich geführtem Linearverstellelement (8) wirkverbunden ist.
摘要翻译：接头（1），特别是座椅或斜倚家具，具有端子接线片（2）和与其（3），其特征在于枢转地连接一个转动连杆，所述连接凸耳是（2），优选同心至（5），其布置传力元件的轴，特别是齿部（6），其通过传动装置（7）被活动地连接到纵向可移动地引导所述旋转板（3）Linearverstellelement（8）。

18. 发明申请

WO2008022939A2 SESSEL 审中-公开
标题翻译：扶手椅
公开(公告)号：WO2008022939A2
公开(公告)日：2008-02-28
申请号：PCT/EP2007/058397
申请日：2007-08-14
申请人： KINTEC-SOLUTION GMBH , MACKERT, Michael
发明人： MACKERT, Michael
CPC分类号： A47C1/0352
摘要： Sessel (1) mit einer Sitzfläche (2) und einer ausschwenkbaren Beinauflage (4), wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und Liegeposition verschwenkbar ist, wozu die Sitzfläche (2) gegenüber einem feststehenden Gestell (3) nach hinten verschiebbar ist und im vorderen Bereich über Aufstellhebel (9) angelenkt ist und die Beinauflage (4) derart mit der Sitzfläche (2) gekoppelt ist, dass sie beim nach hinten Verschieben der Sitzfläche (2) verschwenkt wird, wobei die Beinauflage (4) mittels einer ersten Gleitlagerung (12) an den Aufstellhebeln (9) verbunden und mittels einer zweiten Gleitlagerung (13) an dem feststehenden Gestell (3) angelenkt ist, wobei die erste Gleitlagerung (12) schwenkbar mit der zweiten Gleitlagerung (13) verbunden ist, und dass die zweite Gleitlagerung (13) derart ausgestaltet ist, dass sich ihre Ausrichtung beim Verschwenken verändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinauflage (4) ein Oberschenkelteil (10) und ein Unterschenkelteil (11) aufweist, die derart schwenkbar miteinander verbunden sind, dass das Unterschenkelteil (11) beim nach hinten Verschieben der Sitzfläche (2) aus einer etwa parallel zur Sitzfläche (2) und unterhalb der Sitzfläche (2) angeordneten Position in eine etwa horizontale Position verschwenkt wird.
摘要翻译：椅（1）与座面（2）和摆动腿支撑件（4），所述坐或躺的位置之间椅是可枢转的，以将座椅（2）相对于一固定的框架（3）的后方是可滑动地与前面在分割设定杆（9）被铰接和腿支承（4）以这样的方式向所述座椅表面（2）被耦合，使得其在所述座椅表面（2）的向后位移枢转，其中，所述腿部支座（4）（由一个第一滑动的装置轴承12 是），连接到所述正立杆（9）和（由第二滑动轴承13）到固定框架的装置（3）铰接，其中所述第一滑动轴承（12）枢转地安装（与第二滑动轴承13）连接，并且所述第二滑动轴承（ 13）被设计为使得在枢转改变了它的取向，其特征在于，所述搁脚（4）包括以这样的方式秒的大腿部分（10）和下腿部分（11）被chwenkbar互连，使得座面（2）的从大致向后移动的过程中的下腿部分（11）平行于所述座面（2）和所述底座表面（2）下方布置位置枢转到大致水平位置时。

19. 发明申请

WO2007009893A3 RASTBESCHLAG 审中-公开
公开(公告)号：WO2007009893A3
公开(公告)日：2007-01-25
申请号：PCT/EP2006/064010
申请日：2006-07-07
申请人： KINTEC SOLUTION GMBH , MACKERT, Michael
发明人： MACKERT, Michael
IPC分类号： A47C1/026 , B60N2/22
摘要： Rastbeschlag (1) eines verstellbaren Lehnen- oder Stützteiles eines Möbels, insbesondere eines Sitz- oder Liegemöbels, mit einer Anschlusslasche (2) und einer damit schwenkbar verbundenen, in verschiedenen Winkelstellungen arretierbaren Rastlasche (3), die eine konzentrisch zur Gelenkachse (6) angeordnete Verzahnung (8) aufweist, in die in Raststellung eine drehbar an der Anschlusslasche (2) gelagerte Sperrklinke (4) eingreift, wobei die Sperrklinke (4) in der ausgerückten Position durch eine Feder (5) gehalten und in der eingerückten Position von derselben Feder (5) beaufschlagt wird. Um das Baumaß möglichst klein zuhalten und daneben auch eine große Haltekraft und gleichzeitig einen möglichst großen rastenden Verstellbereich bereitzustellen, ist lediglich ein Anschlagnocken (10) an der Rastlasche (3) zum Ausrücken der Sperrklinke (4) durch Zusammenwirken mit einer Ausrücknase (12) vorgesehen und die Sperrklinke (4) weist eine Einrückfläche (11) auf, die mit der Verzahnung (8) zum Einrücken zusammenwirkt.

20. 发明申请

WO2019137740A1 CABLE-OPERATED HEADREST FOR A SEAT, AND SEAT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019137740A1
公开(公告)日：2019-07-18
申请号：PCT/EP2018/085176
申请日：2018-12-17
申请人： KINTEC-SOLUTION GMBH
发明人： BESLER, Boris
IPC分类号： A47C1/036 , A47C7/38
摘要： A headrest (20) for a seat (40) and a seat (40) comprising the headrest (20) are provided. The headrest (20) comprises a headrest support frame (21), an actuator (22) and a transmission means (23-28). A lower end of the headrest support frame (21) is pivotably connectable to an upper end of a backrest (41) of the seat (40) so as to enable a pivotal motion of the headrest (20) relative to the backrest (41) around an axis extending in a transverse direction of the headrest support frame (21). The actuator (22) is connectable to the seat (40) and configured to actuate the headrest support frame (21). The transmission means (23-28) mechanically interconnects the actuator (22) and the headrest support frame (21), and comprises a cable exerting a tension on the headrest support frame (21) in both directions of the pivotal motion so as to adjust a pivotal position of the headrest (20) and to hold the headrest (20) in the pivotal position if the actuator (22) is not actuated.

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