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1. 发明申请

WO2018192880A1 VERSTELLANTRIEB FÜR EINE LENKSÄULE, ANTRIEBSEINHEIT FÜR EINEN VERSTELLANTRIEB, MOTORISCH VERSTELLBARE LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES VERSTELLANTRIEBS FÜR EINE LENKSÄULE 审中-公开
公开(公告)号：WO2018192880A1
公开(公告)日：2018-10-25
申请号：PCT/EP2018/059684
申请日：2018-04-16
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： SCHACHT, Arne , HUBER, Sebastian , SPECHT, Jean-Pierre
IPC分类号： B62D1/181 , F16H57/039
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (5, 6) für eine motorisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebseinheit mit einem Getriebe (8, 9), in dem ein um eine Antriebsachse (A) drehend antreibbares Antriebsrad (922) gelagert ist, welches in Wirkeingriff steht mit einem Getrieberad (912), welches um eine Getriebeachse (G) drehbar in dem Getriebe (8, 9) gelagert ist. Um verbesserte Betriebseigenschaften bei geringerem Aufwand zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Getriebe (8, 9) zusammengesetzt ist aus einer Antriebsbaugruppe (92), die das Antriebsrad (922) aufweist, und einer Getriebebaugruppe (91), die das Getrieberad (912) aufweist, wobei die Antriebsbaugruppe (92) und die Getriebebaugruppe (91) durch eine Fügeverbindung (93) miteinander verbunden sind.

2. 发明申请

WO2020020835A1 GETRIEBERAD FÜR EINEN VERSTELLANTRIEB, VERSTELLANTRIEB FÜR EINE LENKSÄULE UND LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020020835A1
公开(公告)日：2020-01-30
申请号：PCT/EP2019/069701
申请日：2019-07-22
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： HUBER, Sebastian , SPECHT, Jean-pierre , SCHACHT, Arne
IPC分类号： B62D1/181 , B62D1/19
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getrieberad für einen Verstellantrieb (2), welches einen Zahnkranz (30) aufweist, der außen koaxial umlaufend an einem Kernelement (31) angebracht ist, welches eine axiale Durchgangsöffnung (311) aufweist, in der ein Gewindeelement (33) angebracht ist, das ein axial durchgehendes Innengewinde (32) mit mindestens einem schraubenförmig umlaufenden Gewindezahn (321) aufweist. Um schlägt die Erfindung vor, dass das Gewindeelement (33) aus einem Kunststoff als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet ist, welches an einer Innenwandung der Durchgangsöffnung (311) an das Kernelement (31) angespritzt ist.

3. 发明申请

WO2019042531A1 STEER-BY-WIRE STEERING SYSTEM OF A MOTOR VEHICLE WITH A FEEDBACK ACTUATOR HAVING AN INTEGRATED MRF BEARING 审中-公开
公开(公告)号：WO2019042531A1
公开(公告)日：2019-03-07
申请号：PCT/EP2017/071644
申请日：2017-08-29
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： POLMANS, Kristof , SZEPESSY, Imre , SCHACHT, Arne , DOLD, Markus
IPC分类号： B62D5/00
摘要： The invention relates to a steer-by-wire steering system (1) for a motorized vehicle comprising a feedback actuator (4) to simulate a steering feel to a steering device (5), wherein said feedback actuator (4) has an electric motor (11) with a motor shaft (12) connected to a driver input shaft (6) to be able to transmit a torque, wherein said motor shaft (12) is able to be rotated in at least one rolling bearing (20), characterized in that the rolling elements (23) of the at least one rolling bearing (202) are arranged in a magneto rheological fluid (27) and that the feedback actuator (4) further comprises means (24) to pass a magnetic field through said magnetorheological fluid (27) for stiffening said fluid and restricting movement of said rolling element (23).

4. 发明申请

WO2020078877A1 VERSTELLANTRIEB FÜR EINE LENKSÄULE UND LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020078877A1
公开(公告)日：2020-04-23
申请号：PCT/EP2019/077732
申请日：2019-10-14
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： HUBER, Sebastian , SPECHT, Jean-Pierre , SCHACHT, Arne
IPC分类号： B62D1/181 , F16H25/14 , F16H25/20 , F16H25/24
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (5) für eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Gewindespindel (52), die mit einem Außengewinde in eine Spindelmutter (51) eingreift, und einen Antriebsmotor (55), der mit der Gewindespindel (52) oder der Spindelmutter (51) derart gekoppelt ist, dass von dem die Gewindespindel (52) relativ zur die Spindelmutter (51) relativ zueinander drehend zueinander antreibbar sind. Um einen geringeren Herstellungsaufwand und eine verbesserte Funktion zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Gewindespindel (52) ein Kernelement (57) aufweist, welches zumindest abchnittweise koaxial fest umgeben ist von einem aus Kunststoff ausgebildeten Gewindeelement (58), welches das Außengewinde aufweist.

5. 发明申请

WO2019149713A1 LENKSYSTEM MIT RELUKTANZBREMSE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019149713A1
公开(公告)日：2019-08-08
申请号：PCT/EP2019/052159
申请日：2019-01-30
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： GALEHR, Robert , SCHACHT, Arne
IPC分类号： H02K49/06 , B62D5/00
CPC分类号： B62D5/005 , B62D5/001 , H02K1/00 , H02K49/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1) für Kraftfahrzeuge umfassend einen auf die gelenkten Räder (10) wirkenden, in Abhängigkeit eines Fahrerlenkwunsches elektronisch geregelten Lenksteller (9), der mittels eines Lenkgetriebes (11) auf die gelenkten Räder (10) wirkt, und einen Rückwirkungen auf eine mit dem Lenkrad (3) verbundene Lenkwelle (2) übertragenden Aktuator-Einrichtung, wobei das Steer-by-Wire-Lenksystem (1) eine elektrisch aktivierbare Haltebremse (13) umfasst, die zwei Stellungen aufweist; eine Haltestellung und eine offene Stellung. Die Haltebremse (13) ist dazu ausgebildet, bei einem Überschreiten eines vordefinierten Verdrehwinkels der Lenkwelle (2) ein Verdrehen der Lenkwelle (2) in der Haltestellung zu blockieren und in der offenen Stellung eine Rotation der Lenkwelle (2) freizugeben.

6. 发明申请

WO2018234000A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES FASERVERBUNDBAUTEILS 审中-公开
公开(公告)号：WO2018234000A1
公开(公告)日：2018-12-27
申请号：PCT/EP2018/064208
申请日：2018-05-30
申请人： THYSSENKRUPP AG , THYSSENKRUPP PRESTA AG
发明人： HEITZ, Thomas Werner , SCHACHT, Arne , REGNER, Sebastian , KREUTZ, Daniel , PAUL, Christian
IPC分类号： B29C70/34 , B29C70/38
CPC分类号： B29C70/347 , B29C70/382
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils aus einem Faserverbundwerkstoff mit folgenden Verfahrensschritten: - Wickeln eines mit einem aushärtbaren Matrixmaterial getränkten oder gemischten ersten Rovings um relativ zueinander feststehende Umlenkelemente, so dass entlang einer vorgegebenen Bahn zwischen zwei Umlenkelementen mehrere mit dem Matrixmaterial getränkte Hilfs-Lagen des ersten Rovings benachbart angeordnet sind; - Aushärten der mit dem Matrixmaterial getränkten oder gemischten Hilfs-Lagen in der vorgegebenen Bahn, um eine Ablageform zu bilden, - Wickeln des mit einem aushärtbaren Matrixmaterial getränkten oder gemischten ersten Rovings oder mindestens eines mit einem aushärtbaren Matrixmaterial getränkten oder gemischten zweiten Rovings um die Umlenkelemente, so dass entlang der vorgegebenen Bahn zwischen den Umlenkelementen mehrere Lagen des ersten Rovings oder mehrere Lagen des zweiten Rovings auf der Ablageform abgelegt werden, - Pressen der Lagen gegen die Ablageform, um Lufteinschlüsse zwischen den Lagen zu reduzieren; - Aushärten des Matrixmaterials, um das Faserverbundbauteil zu erhalten.

7. 发明申请

WO2018141581A1 MOTORISCH VERSTELLBARE LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018141581A1
公开(公告)日：2018-08-09
申请号：PCT/EP2018/051543
申请日：2018-01-23
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： SCHACHT, Arne , SPECHT, Jean-pierre , HUBER, Sebastian
IPC分类号： B62D1/181
摘要： Die Erfindung betrifft eine motorisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Trageinheit (2), die an einer Fahrzeugkarosserie anbringbar ist, und von der eine Stelleinheit (3) gehalten ist, in der eine Lenkspindel (32) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist, und mit einem Verstellantrieb (5), der mit der Trageinheit (2) und mit der Stelleinheit (3) verbunden ist, und von dem die Stelleinheit (3) relativ zur Trageinheit (2) verstellbar ist, wobei der Verstellantrieb (5) eine Antriebseinheit (55) und eine in eine Spindelmutter (51) eingreifende Gewindespindel (52) mit einer Gewindespindelachse (G) aufweist, wobei die Gewindespindel (52) und die Spindelmutter (51) durch die Antriebseinheit (55) um die Gewindespindelachse (G) relativ zueinander drehend antreibbar sind. Um ein Durchrutschen bzw. ein Durchdrehen des Spindeltriebs im Crashfall möglichst zu verhindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Verstellantrieb (5) eine Blockiereinrichtung (7) aufweist, die in eine Blockierstellung bringbar ist zur Blockierung der Gewindespindel (52) relativ zur Spindelmutter (51).

8. 发明申请

WO2016023713A1 LENKSÄULE MIT HYBRID-BAUTEILEN ALS TRAGENDE STRUKTUREN 审中-公开
标题翻译：与混合动力部件穿着柱结构
公开(公告)号：WO2016023713A1
公开(公告)日：2016-02-18
申请号：PCT/EP2015/066635
申请日：2015-07-21
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： KREUTZ, Daniel , REGNER, Sebastian , SCHACHT, Arne , FORTE, Sebastian , GALEHR, Robert , SCHNITZER, Hieronymus
IPC分类号： B62D1/16
CPC分类号： B62D1/16
摘要： Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer in einer Manteleinheit (3) drehbar gelagerten Lenkspindel (2) und mit einer die Manteleinheit (3) mittelbar oder unmittelbar umgebenden Halteeinheit (5), zur Verbindung der Manteleinheit (3) mit dem Kraftfahrzeug, wobei die Halteeinheit (5) als Hybridbauteil ausgebildet ist und zwei Seitenteile (5a, 5b), die wiederum jeweils eine Seitenwangen (5c, 5d) umfassen, und Funktionselemente aufweist, und wobei die Funktionselemente Verbindungsabschnitte zum Fahrzeug oder zur Manteleinheit (3) sind, wobei das Hybridbauteil wenigstens einen Einleger (12a, 12b, 13a, 13b) aufweist, der mit Kunststoff zu dem Hybridbauteil ergänzt ist, wobei der Einleger (12a, 12b, 13a, 13b) wenigstens ein Funktionselement bildet.
摘要翻译：转向柱（1）一种用于机动车辆具有在一个外壳单元（3）可旋转地安装的转向轴（2），并用外壳部（3）直接或间接地包围保持部（5），用于所述壳体部（3）连接到所述机动车辆，所述保持单元（5）被形成为一个混合部件和两个侧部（5A，5B），这反过来又具有各自的侧壁（5C，5D）包括，和功能元件，所述连接部的车辆或在壳体部（3），其特征在于，功能元件混合部件的至少一个插入件（12A，12B，13A，13B），其补充有塑料的混合组件，其特征在于，所述插入件（12A，12B，13A，13B）形成至少一个功能元件。

9. 发明申请

WO2020064796A1 LAGERVORRICHTUNG, VERSTELLVORRICHTUNG, VERSTELLBARE LENKSÄULE, VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER VERSTELLVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020064796A1
公开(公告)日：2020-04-02
申请号：PCT/EP2019/075799
申请日：2019-09-25
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： HUBER, Sebastian , SCHACHT, Arne , SPECHT, Jean-pierre
IPC分类号： F16C17/02 , B62D5/18 , B62D1/181 , F16C17/10 , F16C21/005 , F16C2326/24 , F16C25/02 , F16C33/04 , F16H2025/2084 , F16H2025/209 , F16H2057/0213 , F16H2057/0221 , F16H57/021 , F16H57/022
摘要： Um eine Lagervorrichtung (202, 209, 211, 213, 400, 600, 700) für einen Verstellantrieb einer Lenksäule anzugeben, die eine verbesserte Lagerung eines Antriebselements des Verstellantriebs bereitstellt, wird vorgeschlagen, dass die Lagervorrichtung (202, 209, 211, 213, 400, 600,700) ein erstes Ende (220) und ein diesem gegenüberliegendes zweites Ende (222) umfasst, wobei eine Lageröffnung (208) zur drehbaren Lagerung des Antriebselements des Verstellantriebs sich ausgehend vom ersten Ende (220) in die Lagervorrichtung hinein erstreckt zur Bildung eines Lagerabschnitts (310), wobei eine Ausnehmung (306) vorgesehen ist, die sich ausgehend vom zweiten Ende (222) in die Lagervorrichtung hinein erstreckt zur Bildung eines Stützabschnitts (206, 214), wobei dieser mit dem Lagerabschnitt (310) verbunden ist.

10. 发明申请

WO2020064489A1 LAGERVORRICHTUNG, UNTERSETZUNGSGETRIEBE, ELEKTROMECHANISCHE SERVOLENKUNG UND VERFAHREN ZUR VERBINDUNG EINES ANTRIEBSELEMENTS EINER ELEKTROMECHANISCHEN SERVOLENKUNG MIT EINER LAGERVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020064489A1
公开(公告)日：2020-04-02
申请号：PCT/EP2019/075121
申请日：2019-09-19
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： HUBER, Sebastian , SCHACHT, Arne , SPECHT, Jean-pierre
IPC分类号： F16C17/02 , B62D5/04 , B62D5/0409 , F16C17/04 , F16C21/00 , F16C2326/24 , F16C25/02 , F16C35/02 , F16C35/067 , F16H2057/0213
摘要： Um eine Lagervorrichtung (200, 202, 300, 400, 500) für ein Untersetzungsgetriebe (11) für eine elektromechanische Servolenkung, umfassend ein erstes Ende (251) und ein dem ersten Ende (251) gegenüberliegendes zweites Ende (252), wobei zwischen dem ersten Ende (251) und dem zweiten Ende (252) ein Kontaktabschnitt (250) vorgesehen ist, und einen Lagerabschnitt (260) zum Lagern eines Antriebselements (13) anzugeben, bei der die Lagerung des Antriebselements (1) verbessert ist, wird vorgeschlagen, dass der Lagerabschnitt (260) als Öffnung ausgebildet ist, welche von dem ersten Ende (251) in Richtung des zweiten Endes (252) hineinragt und eine Ausnehmung (253) vom zweiten Ende (252) in Richtung des ersten Endes (251) hineinragt, wobei die Öffnung (260) zu der Ausnehmung (253) radial beabstandet ist.

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