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1. 发明公开

EP0122615A2 Kippbares Tor 失效
标题翻译： Kippbares Tor。
公开(公告)号：EP0122615A2
公开(公告)日：1984-10-24
申请号：EP84104167.6
申请日：1984-04-13
申请人： Rudolf Kurz GmbH + Co.
发明人： Kurz, Hubert, Prof. Dr.-Ing.
IPC分类号： E05D15/42 , E05D17/00
CPC分类号： E05D15/425 , E05D13/1215 , E05D13/1223 , E05Y2900/106
摘要： Die Erfindung betrifft kippbare Tore, insbesondere schwere Tore für Garagen und dgl., mit je einem feststehenden Tor-Rahmen, der wenigstens ein im wesentlichen vertikales Rahmenseitenteil aufweist, wenigstens einem innerhalb des Tor-Rahmens um eine horizontale Achse kippbaren Torflügel und wenigstens einen zusammen mit dem Torflügel in jeweils gleicher Drehrichtung verschwenkbaren Lenker in Form eines doppelarmigen Hebels mit ungleich langen Hebelarmen und einem an einer Verstärkung des vertikalen Rahmenseitenteils angeordneten Drehlager, wobei der längere Hebelarm des Lenkers am Torflügel angelenkt und am kürzeren Hebelarm eine Aufhängung des einen Endes einer Feder-Anordnung angebracht ist, welche wenigstens eine Feder und eine der Verstärkung des vertikalen Rahmenseitenteils zugeordnete Befestigung ihres anderen Endes aufweist.
Die Erfindung soll ein kippbares Tor der eingangs erwähnten Art so weiterbilden, daß die Beanspruchung des Tor-Rahmens insbesondere durch Biegekräfte in konstruktiv einfacher und platzsparenderWeise reduziert und gleichzeitig die Gefahr der Beschädigung der im Garageninneren angeordneten Teile der Feder-Anordnung, ihrer Aufhängung bzw. Befestigung und der angrenzenden Bauelemente verringert ist, ohne deren liechte Zugänglichkeit zu beeinträchtigen.
Dies wird dadurch erreicht, daß die Verstärkung als ein die Auflast und die Gegenkräfte aufnehmendes und mit dem Tor-Rahmen starr verbundenes Rahmenwerk ausgebildet ist, welches sich im wesentlichen in der Ebene des kürzeren Hebelarmes und der Feder-Anordnung erstreckt und zumindest letztere bis wenigstens zur Höhe des Drehlagers konturbegrenzend umgibt.
摘要翻译：本发明涉及上下门，特别是用于车库等的重型门，每个门都具有固定门框架，该门架具有至少一个基本垂直的框架侧部分，至少一个门扇可围绕门框内的水平轴线倾斜以及至少一个连杆与门扇在同一旋转方向上可枢转地连接，并且具有双臂杆的形式，杠杆臂具有不等长度，并且枢转轴承布置在垂直框架侧部分的加强件上。连杆的较长的杠杆臂铰接在门扇上，并且连接到较短的杠杆臂上的是弹簧装置的一端的悬架，弹簧装置的一端具有至少一个弹簧，并将其另一端的紧固件分配给垂直框架侧部分。本发明旨在开发这种类型的上下门，其特征在于，以构造简单且节省空间的方式减少了由于弯曲力而引起的门框上的应力，并且同时存在危险对位于车库内部的弹簧装置的部件的损坏，其悬挂或紧固以及相邻的结构元件减少，而不易损坏其。这实现的是，加强件被设计为框架单元，其吸收负载和抵抗力并且刚性地连接到门框架并且基本上在较短的杠杆臂和弹簧装置的平面中延伸并且至少围绕后者以轮廓限制方式至少枢转轴承的高度。

2. 发明公开

EP0122616A2 Kippbares Tor mit Schutzvorrichtung 失效
标题翻译： Kippbares Tor mit Schutzvorrichtung。
公开(公告)号：EP0122616A2
公开(公告)日：1984-10-24
申请号：EP84104168.4
申请日：1984-04-13
申请人： Rudolf Kurz GmbH + Co.
发明人： Kurz, Hubert, Prof. Dr.-Ing.
IPC分类号： E05D15/42 , E05D17/00
CPC分类号： E05D15/425 , E05D13/1215 , E05D13/1223 , E05Y2900/106
摘要： Die Erfindung betrifft ein kippbares Tor, insbesondere für Garagen und dergleichen, mit einem feststehenden Rahmen, der wenigstens einen im wesentlichen vertikalen Rahmenseitenteil aufweist, mit wenigstens einem innerhalb des Rahmens um eine horizontale Achse kippbaren Torflügel und mit wenigstens einem Lenker in Form eines zusammen mit dem Torflügel in jeweils gleichen Drehrichtung verschwenkbaren doppelarmigen Hebels mit beidseitig eines dem vertikalen Rahmenseitenteil zugeordneten Drehlagers angeordneten ungleich langen Hebelarmen, deren längerer am Torflügel angelenkt ist und an deren kürzerem eine mit ihrem entgegengesetzten Ende dem vertikalen Rahmenseitenteil zugeordnete Feder-Anordnung angreift, wobei das Drehlager, der kürzere Hebelarm auf seinem Bewegungsbereich sowie die Feder-Anordnung in einem lösbar am vertikalen Rahmenseitenteil befestigten, in das Garageninnere reichenden Gehäuse angeordnet sind.
Die Erfindung soll ein Kipptor der eingangs erwähnten Art in konstruktiv einfacher Weise so weiterbilden, daß die im Gehäuseinneren angeordneten Bauteile unterVerbleib an Ort und Stelle und ohne Verschlechterung der Schutzwirkung des Gehäuses in einfacher Weise jederzeit zugänglich gemacht werden können.
Dies wird dadurch erreicht, daß das Drehlager und das entgegengesetzte Ende der Feder-Anordnung einerseits und das Gehäuse andererseits unabhängig voneinander am vertikalen Rahmenseitenteil befestigt sind, und daß das Gehäuse als ein lediglich eine Schutzwirkung ausübendes Schutzgehäuse ausgebildet ist, das an seiner dem vertikalen Rahmenseitenteil zugewandten Seite zumindest eine Montageöffnung aufweist oder wenigstens zweiteilig ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种特别是用于车库等的上下门，其具有至少一个基本上垂直的框架侧部分的固定框架，至少一个门扇可围绕框架内的水平轴线倾斜并且处于至少一个连杆，其形式为双臂杆，其可与门扇一起在同一旋转方向上枢转并具有不等长度的杠杆臂，其布置在分配给垂直框架侧部分的枢转轴承的两侧，其较长的铰接在门扇上并且其较短的接合在其相对端分配给垂直框架侧部分的弹簧装置。枢轴轴承，较短的杠杆臂在其运动范围和弹簧布置中布置在可拆卸地固定到垂直框架侧部并且到达车库内部的壳体中。本发明旨在以建设性简单的方式开发这种类型的上下门，使得布置在壳体内部的部件可以在任何时候以简单的方式被存取，同时保持在它们各自的位置，而不损害外壳的保护作用。这是通过这样实现的：一方面弹簧装置的枢转轴承和另一端的壳体彼此独立地紧固到垂直框架侧部分，并且壳体被设计为保护仅具有保护作用的壳体和在其垂直框架侧部分的一侧具有至少一个组装孔口或至少分成两部分。

3. 发明公开

EP0122615A3 Up-and-over door 失效
标题翻译：全开门
公开(公告)号：EP0122615A3
公开(公告)日：1985-10-16
申请号：EP84104167
申请日：1984-04-13
申请人： Rudolf Kurz GmbH + Co.
发明人： Kurz, Hubert, Prof. Dr.-Ing.
IPC分类号： E05D15/42 , E05D17/00
CPC分类号： E05D15/425 , E05D13/1215 , E05D13/1223 , E05Y2900/106
摘要： Die Erfindung betrifft kippbare Tore, insbesondere schwere Tore für Garagen und dgl., mit je einem feststehen den Tor-Rahmen, der wenigstens ein im wesentlichen ver tikales Rahmenseitenteil aufweist, wenigstens einem innerhalb des Tor-Rahmens um eine horizontale Achse kipp baren Torflügel und wenigstens einen zusammen mit dem Torflügel in jeweils gleicher Drehrichtung verschwenkbaren Lenker in Form eines doppelarmigen Hebels mit ungleich langen Hebelarmen und einem an einer Verstärkung des ver tikalen Rahmenseitenteils angeordneten Drehlager, wobei der längere Hebelarm des Lenkers am Torflügel angelenkt und am kürzeren Hebelarm eine Aufhängung des einen Endes einer Feder-Anordnung angebracht ist, welche wenigstens eine Feder und eine der Verstärkung des vertikalen Rahmen seitenteils zugeordnete Befestigung ihres anderen Endes aufweist.
Die Erfindung soll ein kippbares Tor der eingangs erwähnten Art so weiterbilden, daß die Beanspruchung des Tor-Rahmens insbesondere durch Biegekräfte in konstruktiv einfacher und platzsparenderweise reduziert und gleichzeitig die Gefahr der Beschädigung der im Garageninneren angeordneten Teile der Feder-Anordnung, ihrer Aufhängung bzw. Befestigung und der angrenzenden Bauelemente ver ringert ist, ohne deren liechte Zugänglichkeit zu beeinträch tigen.
Dies wird dadurch erreicht, daß die Verstärkung als ein die Auflast und die Gegenkräfte aufnehmendes und mit dem Tor-Rahmen starr verbundenes Rahmenwerk ausgebildet ist, welches sich im wesentlichen in der Ebene des kürzeren Hebelarmes und der Feder-Anordnung erstreckt und zumin dest letztere bis wenigstens zur Höhe des Drehlagers kontur begrenzend umgibt.
摘要翻译：本发明涉及一种可倾斜的门，特别是重车库门等。，随着一个固定到门框架，其中，具有至少基本上版本tikales框架侧构件，所述至少一个倾斜绕水平轴现金叶和至少所述端口帧内与门可枢转一起在每种情况下车把的旋转方向相同的叶子在用不相等的杠杆臂，并且设置在所述版本蒂卡尔框架侧构件枢轴承的增益，其中，所述控制臂的较长的杠杆臂铰接至所述叶片并在悬浮液中的一端的较短杆臂上的双臂杠杆的形式安装有弹簧组件，该弹簧组件具有至少一个弹簧并且竖直框架侧部的增益与其另一端的附接相关联。本发明进一步从而形成上述类型的倾斜门，即在特定的门框架的通过弯曲力的应力的结构简单和方式减小，同时损害到布置在所述弹簧组件的车库内部部分，其悬浮或紧固的风险节省空间的并且相邻组件的数量减少了，而且不存在受损的权益。这得以实现，所述加强件形成为所施加的负荷和相对力接收和刚性与在较短的杠杆臂和所述弹簧装置的平面，并且在后者至少直到至少基本上延伸在门框框架连接围绕枢轴轴承轮廓限制的高度。

4. 发明公开

EP0020380A4 Method of preparing the cutting surface of a drum in a cigarette tipping machine and a machine with such a drum. 失效
标题翻译：一种用于在一台机器上制备的滚筒的切割表面的为烟嘴和机具有这样的滚筒的过程。
公开(公告)号：EP0020380A4
公开(公告)日：1981-01-23
申请号：EP79901020
申请日：1980-04-08
申请人： PHILIP MORRIS INC
发明人： GILLESPIE ANDREW JOSEPH
IPC分类号： A24C5/47 , B23P15/40 , B26F3/08 , A24C5/58 , E05D17/00
CPC分类号： B26F3/08 , A24C5/473 , B23P15/40
摘要： A method of making a cork drum (16) for high speed cigarette making machinery wherein a cork drum (16) is run hot for accelerating the setting rate of the tipping glue. The cork drum (16) is heated to operating temperature and machined while hot. This provides a drum surface that is true to desired form at operating temperature. Knives (20), which mate with the surface of the drum for cutting tipping paper therebetween, are ground with an edge, which is slightly concave. A method and machine for cutting cork tipping paper at high speed utilizing a heated drum (16), carbide drum inserts and mating cutting knives.

5. 发明公开

EP0122616A3 Up-and-over door with a protection device 失效
标题翻译：具有保护装置的上部和下部门
公开(公告)号：EP0122616A3
公开(公告)日：1985-10-16
申请号：EP84104168
申请日：1984-04-13
申请人： Rudolf Kurz GmbH + Co.
发明人： Kurz, Hubert, Prof. Dr.-Ing.
IPC分类号： E05D15/42 , E05D17/00
CPC分类号： E05D15/425 , E05D13/1215 , E05D13/1223 , E05Y2900/106
摘要： Die Erfindung betrifft ein kippbares Tor, insbesondere für Garagen und dergleichen, mit einem feststehenden Rahmen, der wenigstens einen im wesentlichen vertikalen Rahmen seitenteil aufweist, mit wenigstens einem innerhalb des Rahmens um eine horizontale Achse kippbaren Torflügel und mit wenigstens einem Lenker in Form eines zusammen mit dem Torflügel in jeweils gleichen Drehrichtung verschwenk baren doppelarmigen Hebels mit beidseitig eines dem ver tikalen Rahmenseitenteil zugeordneten Drehlagers angeord neten ungleich langen Hebelarmen, deren längerer am Tor flügel angelenkt ist und an deren kürzerem eine mit ihrem entgegengesetzten Ende dem vertikalen Rahmenseitenteil zugeordnete Feder-Anordnung angreift, wobei das Drehlager, der kürzere Hebelarm auf seinem Bewegungs bereich sowie die Feder-Anordnung in einem lösbar am ver tikalen Rahmenseitenteil befestigten, in das Garageninnere reichenden Gehäuse angeordnet sind.
Die Erfindung soll ein Kipptor der eingangs erwähnten Art in konstruktiv einfacher Weise so weiterbilden, daß die im Gehäuseinneren angeordneten Bauteile unter Verbleib an Ort und Stelle und ohne Verschlechterung der Schutzwirkung des Gehäuses in einfacher Weise jederzeit zugänglich gemacht werden können.
Dies wird dadurch erreicht, daß das Drehlager und das entgegengesetzte Ende der Feder-Anordnung einerseits und das Gehäuse andererseits unabhängig voneinander am ver tikalen Rahmenseitenteil befestigt sind, und daß das Gehäuse als ein lediglich eine Schutzwirkung ausübendes Schutz gehäuse ausgebildet ist, das an seiner dem vertikalen Rahmenseitenteil zugewandten Seite zumindest eine Mon tageöffnung aufweist oder wenigstens zweiteilig ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种特别是用于车库等的上下门，其具有至少一个基本上垂直的框架侧部分的固定框架，至少一个门扇可围绕框架内的水平轴线倾斜并且处于至少一个连杆，其形式为双臂杆，可与门扇一起在同一旋转方向上枢转，并具有不等长度的杠杆臂，其布置在分配给垂直框架侧部分的枢转轴承的两侧，其较长的铰接在门扇上并且其较短的接合在其相对端分配给垂直框架侧部分的弹簧装置。枢轴轴承，较短的杠杆臂在其运动范围和弹簧布置中布置在可拆卸地固定到垂直框架侧部并且到达车库内部的壳体中。本发明旨在以建设性简单的方式开发这种类型的上下门，使得布置在壳体内部的部件可以在任何时候以简单的方式被存取，同时保持在它们各自的位置，而不损害外壳的保护作用。这是通过这样实现的：一方面弹簧装置的枢转轴承和另一端的壳体彼此独立地紧固到垂直框架侧部分，并且壳体被设计为保护仅具有保护作用的壳体和在其垂直框架侧部分的一侧具有至少一个组装孔口或至少分成两部分。

6. 发明授权

EP0020380B1 Method of preparing the cutting surface of a drum in a cigarette tipping machine and a machine with such a drum 失效
标题翻译：制造香烟切割机中的喷嘴切割表面的方法和具有这种喷嘴的机器
公开(公告)号：EP0020380B1
公开(公告)日：1984-10-31
申请号：EP79901020.2
申请日：1979-07-23
申请人： PHILIP MORRIS INCORPORATED
发明人： GILLESPIE, Andrew Joseph
IPC分类号： A24C5/58 , E05D17/00
CPC分类号： B26F3/08 , A24C5/473 , B23P15/40
摘要： A method of making a cork drum (16) for high speed cigarette making machinery wherein a cork drum (16) is run hot for accelerating the setting rate of the tipping glue. The cork drum (16) is heated to operating temperature and machined while hot. This provides a drum surface that is true to desired form at operating temperature. Knives (20), which mate with the surface of the drum for cutting tipping paper therebetween, are ground with an edge, which is slightly concave. A method and machine for cutting cork tipping paper at high speed utilizing a heated drum (16), carbide drum inserts and mating cutting knives.

7. 发明授权

EP0023427B1 Transit vehicle door control apparatus 失效
标题翻译：过境车门控制装置
公开(公告)号：EP0023427B1
公开(公告)日：1983-10-19
申请号：EP80302550.1
申请日：1980-07-25
申请人： WESTINGHOUSE ELECTRIC CORPORATION
发明人： West, Harold Eugene
IPC分类号： E05F15/14 , E05D17/00
CPC分类号： E05F15/40 , E05F15/643 , E05F17/004 , E05Y2900/51 , F16H55/36

8. 发明公开

EP0023427A1 Transit vehicle door control apparatus 失效
标题翻译： BetahtigungsvorrichtungfürFahrzeugtür。
公开(公告)号：EP0023427A1
公开(公告)日：1981-02-04
申请号：EP80302550.1
申请日：1980-07-25
申请人： WESTINGHOUSE ELECTRIC CORPORATION
发明人： West, Harold Eugene
IPC分类号： E05F15/14 , E05D17/00
CPC分类号： E05F15/40 , E05F15/643 , E05F17/004 , E05Y2900/51 , F16H55/36
摘要： A door-motion control apparatus for the passenger entry and exit doors of a mass transit vehicle, uses a drive motor, and a coaxial double pulley arrangement which has two pulleys capable of independent rotation. A first door-movement-control member couples the drive motor and the first door. A second door-movement-control member connected to both the first and second door is operated on the second pulley, so that the door opening action of the one door is conveyed to the door opening of the other door.
摘要翻译：用于公共交通车辆的乘客入口和出口门的门运动控制装置使用具有能够独立旋转的两个滑轮的驱动马达和同轴双皮带轮装置。第一门移动控制构件将驱动电机和第一门连接。连接到第一和第二门的第二门移动控制构件在第二滑轮上操作，使得一个门的开门动作被传送到另一个门的门开口。

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