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1. 发明公开

EP1025888A2 Spielzeugfahrzeug, insbesondere Betonmischer oder dergleichen 有权
标题翻译： Spielzeugfahrzeug，insbesondere Betonmischer oder dergleichen
公开(公告)号：EP1025888A2
公开(公告)日：2000-08-09
申请号：EP99123535.9
申请日：1999-11-26
申请人： Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG
发明人： Bruder, Paul Heinz
IPC分类号： A63H17/10
CPC分类号： A63H17/10 , A63H17/05
摘要： Bei einem Spielzeugfahrzeug mit einem manuell drehantreibbaren Drehsilo oder dergleichen, insbesondere Betonmischer, wobei die Drehbewegung einer manuell betätigten Kurbel (26) umgesetzt wird in eine Drehbewegung des Drehsilos, ist zur Schaffung eines möglichst vorbildgetreuen Erscheinungsbildes und zur Realisierung der Funktion eines Kurbelantriebes zum Beispiel für ein Drehsilo problemlos vorgesehen, daß die Drehkurbel (26) an einem Gehäuseteil (9), insbesondere einem beim natürlichen Vorbild dem Wassertank entsprechenden Gehäuseteil (9), an einer schwenkbaren Klappe (27) angeordnet ist, wobei die Klappe (27) im geschlossenen Zustand das Gehäuseteil (9) abdeckt und die Kurbel (26) sich im Inneren des Gehäuseteils (9) befindet, und wobei im geöffneten Zustand der Klappe (27) diese sich radial nach außen erstreckt und die Kurbel (26) frei nach oben im eingriffsfähigen Zustand wegsteht.
摘要翻译：该玩具具有能够手动操作以便旋转沙坑的曲柄。旋转曲柄（26）设置在提供给水箱（10）的壳体（9）的翼片上。翼片铰接并用作壳体的封闭件，而在打开位置沿径向方向延伸，使得曲柄自由地操作。

2. 发明授权

EP0696932B1 REMOTE CONTROLLED TOY VEHICLE WITH FLUID EJECTION UPON COMMAND 失效
标题翻译：带遥控器上的COMMAND液体玩具车溅
公开(公告)号：EP0696932B1
公开(公告)日：1998-09-30
申请号：EP94912736.9
申请日：1994-02-09
申请人： Myers, Jeff D.
发明人： Myers, Jeff D.
IPC分类号： A63H30/06 , A63H17/10 , A63H23/04 , A63H29/22 , A63H30/04
CPC分类号： F41B9/0037 , A63H17/006 , A63H30/04 , F41B9/0081
摘要： A toy vehicle with water ejector (35) features a remote control (36) to control and drive a motor (30). The motor drives a piston and rod (28, 29) in fluid communication with reservoir (25) to eject fluid upon remote command. The toy also features a drive train (16) with associated remote control (18) for motive displacement.

3. 发明公开

EP4389249A1 SPIELZEUG-VENTILBAUGRUPPE SOWIE SPIELZEUG MIT EINER DERARTIGEN SPIELZEUG-VENTILBAUGRUPPE 审中-实审
公开(公告)号：EP4389249A1
公开(公告)日：2024-06-26
申请号：EP23207628.1
申请日：2023-11-03
申请人： Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG
发明人： Bruder, Paul Heinz
IPC分类号： A63H17/10 , A63H17/26
CPC分类号： A63H17/266 , A63H17/26 , A63H17/10
摘要： Eine Spielzeug-Ventilbaugruppe (1) umfasst einen Kunststoff-Grundkörper (2) mit einem Grundkörper-Leitungsweg (3), mit einem Kunststoff-Verschlusskörper (7, 8) mit einem Verschlusskörper-Leitungsweg (12), mit einem Verschlussteil (9), das einstückiger Bestandteil des Kunststoff-Verschlusskörpers (7, 8) ist und umstellbar ist zwischen einer Dichtstellung, in der das Verschlussteil (9) den Grundkörper-Leitungsweg (3) durch Anlage am Kunststoff-Grundköper (2) dichtend verschließt, und einer Freigabestellung, in der das Verschlussteil (9) vom Kunststoff-Grundkörper (2) freikommt und hierüber ein Durchfluss zwischen dem Grundkörper-Leitungsweg (3) und dem Verschluss-Leitungsweg (12) gegeben ist.

4. 发明公开

EP3854466A1 SPIELFAHRZEUG MIT SATTELKUPPLUNG 无效
公开(公告)号：EP3854466A1
公开(公告)日：2021-07-28
申请号：EP21152136.4
申请日：2021-01-18
申请人： Sieper GmbH
发明人： Strelcyk, Romuald
IPC分类号： A63H17/05 , A63H17/26 , A63H17/10
摘要： Spielzeug-Zugfahrzeug mit einer Sattelkupplung, wobei die Sattelkupplung eine Kupplungsplatte und ein Verschlusselement umfasst, wobei das Verschlusselement ein Aufnahmeelement und ein Betätigungselement umfasst, wobei das Aufnahmeelement durch Betätigung des Betätigungselements bewegbar, insbesondere schenkbar, ist, wobei das Verschlusselement eine erste Position und eine zweite Position einnehmen kann und die Kupplungsplatte und das Verschlusselement derart miteinander zusammen wirken, dass in der ersten Position des Verschlusselements die Sattelkupplung derart geöffnet ist, dass ein Kupplungszapfen eines Anhängers in die Sattelkupplung einkuppelbar ist, und in der zweiten Position des Verschlusselements die Sattelkupplung derart geschlossen ist, dass der Kupplungszapfen eines Anhängers in der Sattelkupplung gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsplatte und das Verschlusselement derart relativ zueinander federnd ausgebildet sind, dass bei einer vom Kupplungszapfen eines Anhängers ausgehenden Krafteinwirkung auf die Kupplungsplatte und/oder auf das Verschlusselement diese relativ zueinander bewegbar, insbesondere schwenkbar, sind..

5. 发明公开

EP0696932A4 REMOTE CONTROLLED TOY VEHICLE WITH FLUID EJECTION UPON COMMAND 失效
标题翻译：带遥控器上的COMMAND液体玩具车溅
公开(公告)号：EP0696932A4
公开(公告)日：1996-07-24
申请号：EP94912736
申请日：1994-02-09
申请人： MYERS JEFF D
发明人： MYERS JEFF D
IPC分类号： A63H17/10 , A62C27/00 , A63H17/00 , A63H17/045 , A63H23/04 , A63H23/10 , A63H29/22 , A63H30/04 , A63H30/06 , F41B9/00
CPC分类号： F41B9/0037 , A63H17/006 , A63H30/04 , F41B9/0081
摘要： A toy vehicle with water ejector (35) features a remote control (36) to control and drive a motor (30). The motor drives a piston and rod (28, 29) in fluid communication with reservoir (25) to eject fluid upon remote command. The toy also features a drive train (16) with associated remote control (18) for motive displacement.

6. 发明授权

EP1025888B1 Spielzeugfahrzeug, insbesondere Betonmischer oder dergleichen 有权
标题翻译：玩具车辆，特别是混凝土混合器等
公开(公告)号：EP1025888B1
公开(公告)日：2004-05-26
申请号：EP99123535.9
申请日：1999-11-26
申请人： Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG
发明人： Bruder, Paul Heinz
IPC分类号： A63H17/10 , A63H17/05
CPC分类号： A63H17/10 , A63H17/05

7. 发明公开

EP1025888A3 Spielzeugfahrzeug, insbesondere Betonmischer oder dergleichen 有权
标题翻译：玩具车辆，特别是混凝土混合器等
公开(公告)号：EP1025888A3
公开(公告)日：2003-04-02
申请号：EP99123535.9
申请日：1999-11-26
申请人： Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG
发明人： Bruder, Paul Heinz
IPC分类号： A63H17/10 , A63H17/05
CPC分类号： A63H17/10 , A63H17/05
摘要： Bei einem Spielzeugfahrzeug mit einem manuell drehantreibbaren Drehsilo oder dergleichen, insbesondere Betonmischer, wobei die Drehbewegung einer manuell betätigten Kurbel (26) umgesetzt wird in eine Drehbewegung des Drehsilos, ist zur Schaffung eines möglichst vorbildgetreuen Erscheinungsbildes und zur Realisierung der Funktion eines Kurbelantriebes zum Beispiel für ein Drehsilo problemlos vorgesehen, daß die Drehkurbel (26) an einem Gehäuseteil (9), insbesondere einem beim natürlichen Vorbild dem Wassertank entsprechenden Gehäuseteil (9), an einer schwenkbaren Klappe (27) angeordnet ist, wobei die Klappe (27) im geschlossenen Zustand das Gehäuseteil (9) abdeckt und die Kurbel (26) sich im Inneren des Gehäuseteils (9) befindet, und wobei im geöffneten Zustand der Klappe (27) diese sich radial nach außen erstreckt und die Kurbel (26) frei nach oben im eingriffsfähigen Zustand wegsteht.

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