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    • 3. 发明公开
    • Verriegelungsanordnung für ein Gepäckfach
    • VerriegelungsanordnungfüreinGepäckfach
    • EP1197621A1
    • 2002-04-17
    • EP01124192.4
    • 2001-10-11
    • Schwarz Verbindungs-Systeme GmbH
    • Schwarz, Helmut
    • E05C3/24
    • B64D11/003E05B5/00E05B41/00E05C3/16
    • Lösbare mechanische Verriegelungsanordnung zwischen einem schwenkbaren Deckel und einem Behälter mit einem mit dem Deckel verbindbaren Rahmenteil (1) und einem in diesem Rahmenteil (1) angeordneten schwenkbaren Handgriff (2).
      Der Schwenkbereich des Handgriffes (2) liegt zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Position (PO). Das Rahmenteil (1) weist einen Verriegelungshaken (3) sowie ein mit dem Behälter verbundenes Verriegelungshaken-Verschlußteil auf. Der Handgriff (2) hat mindestens einen Schwenkarm (6) , mit dem er (2) um eine im Rahmenteil (1) angeordnete Handgriff-Schwenk-Achse (HA) schwenkbar ist, um die auch der Verriegelungshaken (3) schwenkbar ist. Der Schwenkarm (6) ist durch eine Schwenkarm-Feder vorgespannt zur Erreichung der geschlossenen Position des Handgriffes. Der Schwenkarm (6) hat einen Mitnehmer (5) für den Verriegelungshaken (3), welcher im unverriegelten Zustand in Öffnungsrichtung (A) des Handgriffes (2) schwenkbar ist, bis er (3) direkt oder indirekt an der Innenseite (2-2) des Handgriffes (2) anschlägt. Bei weiterer Schwenkung des Verriegelungshakens ist der Handgriff (2) aus der geschlossenen in die geöffnete Position (PO) bewegbar .
    • 用于行李的可释放锁具有在轴线(HA)上具有枢转臂(6)的手柄(2)。 闭合钩(3)也围绕该轴枢转。 枢转臂由弹簧张紧以获得手柄的关闭位置。 枢转臂具有用于锁定钩的接收器(5)。 钩子在手柄的打开位置枢转到释放位置。
    • 5. 发明公开
    • Koppelvorrichtung für zwei bewegliche Möbelteile sowie Möbel
    • 家具有联接装置
    • EP2783598A1
    • 2014-10-01
    • EP14001092.7
    • 2014-03-25
    • Grass GmbH
    • Henscheid, Heinz-JosefHirtsiefer, ArturRödder, BerndSchnell, JürgenSchmidt, Klaus-Dieter
    • A47B88/02E05B63/00
    • E05C19/06A47B88/70A47B2088/76E05B2063/0026E05C3/14E05C3/16
    • Es wird eine Koppelvorrichtung (1) für zwei bewegliche Möbelteile (20, 21) vorgestellt, wobei die Möbelteile (20, 21) in einem Möbelkorpus eines Möbels gelagert sind und wobei ein erstes Möbelteil (21) eine Frontblende (23) aufweist, die in einer geschlossenen Stellung des ersten Möbelteils (21) eine vorderseitige Stirnseite (22) des eingefahrenen zweiten Möbelteils (20) zumindest teilweise verdeckt. Die Koppelvorrichtung ist mit zwei Verbindungselementen (2, 3) versehen, die zur getrennten Anbringung an den beiden Möbelteilen (20, 21) vorgesehen sind, wobei zumindest eines der beiden Verbindungselemente (2, 3) zur Anbringung an der Frontblende (23) des ersten Möbelteils (21) vorgesehen ist und wobei zumindest eines der beiden Verbindungselemente (2, 3) zur Anbringung an der vorderseitigen Stirnseite (22) des zweiten Möbelteils (20) vorgesehen ist. Die Koppelvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass eines der beiden Verbindungselemente (2, 3) wenigstens zwei Rastvorsprünge (7, 8, 27) umfasst, wobei die Rastvorsprünge (7, 8, 27) elastisch in einer vorgegebenen Position zueinander angeordnet sind, und dass eines der Verbindungselemente (2, 3) ein Profilelement (9) umfasst, an dem wenigstens eine Profilkontur (11, 12) derart ausgebildet ist, dass die Rastvorsprünge (7, 8, 27) das Profilelement (9) an der Profilkontur (11, 12) zur Übertragung von Zugkräften in einem gekoppelten Zustand hintergreifen und damit mindestens eine Rastpaarung bilden,
    • 它是呈现的对可移动的家具部件(20,21),其特征在于,所述家具部件(20,21)被安装在家具物品的家具主体和联接装置(1),其中的第一家具部件(21)具有在其前面板(23) 第一家具部件(21)缩回第二家具部件(20)的前表面(22)的闭合位置至少部分地遮蔽。 联接装置设置有用于分离附着到两个家具部件两个连接元件(2,3)(20,21)设置,其中,所述两个连接元件中的至少一个(2,3)用于连接到所述第一前面板(23) 家具部件(21)设置,并且其中所述两个连接元件(2,3)用于连接到所述第二家具部件(20)的前端面(22)中的至少一个设置。 联接装置的特征在于,所述两个连接元件(2,3)的至少两个锁定突起(7,8,27),其中,所述锁定突起(7,8,27)被弹性布置在预定位置,以彼此,并且中的一个 所述连接元件中的一个(2,3)包括(9),其中至少一个型面轮廓(11,12)形成为这样的成型元件,所述止动凸起(7,8,27)的轮廓构件(9)上的成型轮廓(11, 12)接合后面用于在联接状态传递拉力,从而形成至少一个闩锁配对,