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1. 发明公开

EP2610096A3 Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug 审中-公开
标题翻译：敞篷车的敞篷
公开(公告)号：EP2610096A3
公开(公告)日：2017-07-19
申请号：EP12198413.2
申请日：2012-12-20
申请人： Valmet Automotive Oy
发明人： Wulf, Markus , Hollenbeck, Sven , Theuerkauf, Jürgen
IPC分类号： B60J7/12 , B60J10/10 , B60J7/20
CPC分类号： B60J7/1239 , B60J7/1234 , B60J7/1247 , B60J7/1265 , B60J7/20 , B60J10/90
摘要： Es wird ein Verdeck (3) für ein Cabriolet-Fahrzeug (1) vorgeschlagen, welches zwischen einer einen Fahrgastraum (5) abdeckenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (5) freigebenden offenen Position verlagerbar ist. Das Verdeck (3) ist mit wenigstens einem einen heckseitigen Teil des Verdecks (3) bildenden, in Fahrzeugquerrichtung verlaufendem Bügel (11) und einem einen Verdeckablageraum (43) in geschlossener Verdeckposition abdeckenden Verdeckkastendeckel (27), welcher in geschlossener Verdeckposition zumindest teilweise an dem Bügel (11) anliegt, ausgebildet. Der wenigstens eine Bügel (11) ist dabei verdeckfrontseitig des Verdeckkastendeckels (27) zum Zusammenwirken mit einem feststehenden Karosserieelement (31) ausgebildet ist, wobei der Bügel (11) in geschlossener Verdeckposition mittels einer ersten Dichteinrichtung (47) gegenüber dem Verdeckkastendeckel (27) abdichtbar ist und mittels einer zweiten Dichteinrichtung (49) gegenüber dem feststehenden Karosserieelement (31) abdichtbar ist.
摘要翻译：公开了一种用于敞篷车（1）所涉及的乘客室之间移动（5），其覆盖在闭合位置和乘客室（5）释放打开位置是可移动的一顶篷（3）。与折叠顶部（3），形成在车辆横向方向支架（11）和一顶篷收纳空间（43）的梯度中的至少一个后侧部分覆盖在一个封闭的顶部位置顶篷盒盖（27），其在闭合屋顶位置，至少部分地在所述罩（3）支架（11）搁置形成。所述至少一个托架（11）被掩蔽的折叠顶部隔室盖（27）的前部与一个固定本体构件（31）配合形成，其中，在所述封闭的顶部位置上的托架（11）由第一密封装置（47）抵靠折叠顶部隔室盖的装置（27）密封地是借助于第二密封装置（49）相对于固定本体构件（31）是可密封的。

2. 发明公开

EP3112196A2 VERDECK MIT ABLAGERAUMDECKEL 有权
标题翻译： HOOD带存储空间COVER
公开(公告)号：EP3112196A2
公开(公告)日：2017-01-04
申请号：EP16176874.2
申请日：2016-06-29
申请人： Webasto-Edscha Cabrio GmbH
发明人： KOPP, Georg , HABERL, Franz
IPC分类号： B60J7/12 , B60J7/20
CPC分类号： B60J7/202 , B60J7/1265
摘要： Es wird ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge (12), das in einem heckseitigen Verdeckablageraum abgelegt ist, der mittels eines Ablageraumdeckels (14) verschließbar ist, der über eine Lenkeranordnung an einem fahrzeugfesten, ein- oder mehrteiligen Hauptlager (24) schwenkbar gelagert ist, und eine Gestängeanordnung (18) aufweist, die an dem jeweiligen fahrzeugfesten Hauptlager (24) schwenkbar gelagert ist und mittels eines an dem Hauptlager (24) angeordneten Hauptantriebs (40) antreibbar ist. Die beidseits angeordneten Lenkeranordnungen des Ablageraumdeckels (14) sind jeweils von dem an dem betreffenden Hauptlager (24) angeordneten Hauptantrieb (40) angetrieben, der eine an dem Hauptlager (24) drehbar gelagerte Antriebsscheibe (42) antreibt, die über eine erste Antriebslenkeranordnung mit der Lenkeranordnung des Ablageraumdeckels (14) verbunden ist und über eine zweite Antriebslenkeranordnung mit der Gestängeanordnung (18) des Verdeckgestänges (12) verbunden ist. Die Antriebsscheibe (42) ist über eine dritte Antriebslenkeranordnung mit einem Heckscheibenlenker (50) zum Verstellen einer Heckscheibe (16) verbunden, der schwenkbar an dem Hauptlager (24) gelagert ist.
摘要翻译：公开了一种可转换的车辆，其包括发动机罩框架（12），其被收纳在后部顶篷的存储空间，这是由一个存放空间盖（14），封闭的顶篷，其（通过一个连杆装置至车辆固定，单或多件主轴承24 ）枢转地安装，并且连接装置（18），其（在相应车载主轴承24）的装置可枢转地安装，并且布置（在主轴承24）的主驱动器（40）可以被驱动。储存隔室盖（14）的布置在两侧杆构造分别设置在在相应的主轴承（24）的主驱动器（40）被驱动时，其驱动在主轴承（24）可转动地安装驱动器经由与所述第一驱动连杆组件盘（42）储存隔室盖（14）的连杆装置经由与所述车顶连杆系（12）连接的连杆组件（18）的第二驱动连杆组件连接。经由具有用于调整后窗（16）后连杆（50）的第三驱动连杆组件的驱动皮带轮（42）可枢转地安装在主轴承（24）。

3. 发明授权

EP1974967B1 Cabriolet-Fahrzeug mit einem aufragenden Säulenteil des Daches 有权
标题翻译：具有屋顶的直立柱构件敞篷车
公开(公告)号：EP1974967B1
公开(公告)日：2016-09-07
申请号：EP08004895.2
申请日：2008-03-15
申请人： Valmet Automotive Oy
发明人： Westermann, Manfred
IPC分类号： B60J7/00 , B60J7/12
CPC分类号： B60J7/0076 , B60J7/1265

4. 发明公开

EP2889171A1 Soft-Top-Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs 审中-公开
标题翻译：敞篷车的软顶顶篷
公开(公告)号：EP2889171A1
公开(公告)日：2015-07-01
申请号：EP14196632.5
申请日：2014-12-05
申请人： Valmet Automotive Oy
发明人： Kreiling, Nils
IPC分类号： B60J7/12
CPC分类号： B60J7/1265
摘要： Es wird ein Soft-Top-Verdeck (1) eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einem flexiblen Verdeckbezug (3) vorgeschlagen, welches mittels eines Verdeckgestänges (7) zwischen einer einen Fahrgastraum (5) abdeckenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (5) zumindest teilweise freigebenden offenen Position verlagerbar ist, mit mehreren in geschlossener Verdeckposition hinter einer Dachspitze (9) angeordneten, wenigstens annähernd eine Breite des Verdecks (1) überspannenden Dachelementen (13, 15, 17) und in geschlossener Verdeckposition jeweils seitlich neben den Dachelementen (9, 13, 15, 17) angeordneten seitlichen Dachrahmenelementen (23, 25, 27, 29). Zur Überführung des Verdecks (1) zwischen der geschlossenen und der offenen Position ist ein Hauptlenkersystem (31) des Verdeckgestänges (7) mit einem seitlichen Dachrahmenelement (23, 25, 27, 29) oder einem Dachelement (13, 15, 17) verbunden und die Dachspitze (9) wirkt unter Zwischenschaltung mehrerer Lenker (49, 51, 53, 55, 57, 61, 63, 65, 67) des Verdeckgestänges (7) mit dem Hauptlenkersystem (31) zusammen. Wenigstens zwei Dachelemente (13 ,15) sind fest mit jeweils einem Lenker (61, 67) des Verdeckgestänges (7), welche jeweils zur Umsetzung einer Bewegung eines anderen Dachelements (9, 13, 15, 17) oder seitlichen Dachrahmenelements (23, 25, 27, 29) erforderlich sind, verbunden.
摘要翻译：因此建议用柔性屋顶盖（3）的软顶的屋顶，敞篷车（1）的通过之间的乘客室（5）的关闭位置和乘客室（5）至少部分地由顶部连杆（7）的装置，该装置的覆盖是可移动的释放打开位置时，配置有多个屋顶尖端（9）的后面闭合屋顶位置，至少约的顶部的宽度（1）跨越屋顶元件（13，15，17）和在闭合车顶位置在每种情况下横向邻近于顶元件（9,13 ，15，17），其布置横向屋顶框架元件（23，25，27，29）。为在关闭和打开位置之间活动顶篷（1）的转化率是车顶连杆系的主链路系统（31）（7），其具有侧屋顶框架构件（23，25，27，29）或屋顶元件（13，15，17）和屋顶顶点（9）协作多个的车顶连杆系（7）的链路（49，51，53，55，57，61，63，65，67）到所述主连杆系统（31）与所述插入。至少两个顶元件（13，15）都固定于车顶连杆系（7）的每一个链路（61，67），用于将25另一个屋顶元件的运动（9，13，15，17）或侧屋顶框架构件（23，，29）分别需要27。

5. 发明授权

EP2349758B1 CONVERTIBLE TOP HAVING OVERCENTER BACKLIGHT 失效转让
标题翻译：膝杠杆机构在后车窗顶篷
公开(公告)号：EP2349758B1
公开(公告)日：2014-12-17
申请号：EP08867629.1
申请日：2008-12-18
申请人： Valmet Automotive Oy
发明人： NEUBRAND, Frank
IPC分类号： B60J1/18 , B60J7/12
CPC分类号： B60J7/1265 , B60J1/1815

6. 发明公开

EP2269855A3 Gelenkeinrichtung zwischen Lenkern eines Gestänges eines Faltverdecks 失效转让
标题翻译：折叠顶部的连杆机构的臂之间的铰链装置
公开(公告)号：EP2269855A3
公开(公告)日：2014-12-03
申请号：EP10006611.7
申请日：2010-06-25
申请人： Magna Car Top Systems GmbH
发明人： Zehnder, Frank , Sczuka, Markus , Wohlfahrth, Michael
IPC分类号： B60J7/12 , F16C33/08
CPC分类号： B60J7/1226 , B60J7/1265 , F16B19/10 , F16B19/1036 , F16C11/04 , F16C17/10 , F16C33/08 , Y10T403/19 , Y10T403/32951 , Y10T403/32959 , Y10T403/7058
摘要： Die Gelenkeinrichtung ist zwischen Lenkern eines Gestänges eines Faltverdecks für einen Personenkraftwagen wirksam, welches Faltverdeck von einer einen Fahrgastraum überspannenden Schließstellung in eine in einem Heckraum abgelegte Offenstellung verstellbar ist und vice versa, wobei die Lenker mittels einer Nieteinrichtung in Lage gehalten werden, die einen Niet mit Nietköpfen und einen Lagerbohrungen der Lenker durchdringenden Nietschaft umfasst.
Zur Optimierung der Gelenkeinrichtung erstreckt sich zwischen Nietschaft des Niets und ersten und zweiten Lagerbohrungen der Lenker eine Lagerhülse, die mit einem ersten kragenartigen Anschlag an einem ersten Lenker anliegt und sich mit einem zum ersten Anschlag beabstandeten zweiten Anschlag an einem ersten Nietkopf des Niets abstützt und dass ein zweiter Nietkopf an einen Schaftanschlag der Lagerhülse herangeführt ist.

7. 发明公开

EP2233336A3 Spannbügel für ein Faltverdeck eines Personenkraftwagens 审中-公开
标题翻译：箍用于轿车的车顶
公开(公告)号：EP2233336A3
公开(公告)日：2014-05-07
申请号：EP10003097.2
申请日：2010-03-22
申请人： Magna Car Top Systems GmbH
发明人： Just, Jan , Yoder, Kwan
IPC分类号： B60J7/12
CPC分类号： B60J7/1265 , B60J7/1247
摘要： Ein über ein Verdeckgestänge bewegbares Faltverdeck (1), wobei ein Spannbügel (5) zum Straffen eines vorderen und hinteren festgelegten Abschlusses eines Verdeckbezugs schwenkbar um eine im Wesentlichen horizontal verlaufende, fahrzeugfeste Schwenkachse gelagert ist, und das Schwenken des Spannbügels über endseitig mit dem Spannbügel verbundene Lenker (23,34) erfolgt, wobei wenigstens einer dieser Lenker mit einem den C-Säulenlenker (9) verbindenden und bewegungssteuernden Bauteil zusammenwirkt.
Das verbindende und bewegungssteuernde Bauteil ist eine Kulissenscheibe (19). Es soll ein Faltverdeck mit einer mechanischen Steuerung des Spannbügels geschaffen werden, wobei der Spannbügel in abgelegter Position mittels einer einfachen, zwangsgesteuerten, mechanischen Steuerung eine besonders raumsparende Lage einnimmt und in dieser Lage zusätzlich durch die mechanische Steuerung verriegelt wird.
Der Spannbügel für ein Faltverdeck wird vorzugsweise bei Personenkraftwagen eingesetzt.

8. 发明授权

EP2457757B1 Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug mit einer gegenüber seitlichen Dachrahmen beweglichen Dachspitze 有权转让
标题翻译：与相对的横向屋顶的可移动屋顶框架的顶部用于敞篷车
公开(公告)号：EP2457757B1
公开(公告)日：2013-07-10
申请号：EP09006271.2
申请日：2009-05-08
申请人： Valmet Automotive Oy
发明人： Maaß, Joachim , Schnieder, Werner
IPC分类号： B60J7/12
CPC分类号： B60J7/1265

9. 发明授权

EP1897719B1 Verdeckantrieb 有权转让
标题翻译：顶驱
公开(公告)号：EP1897719B1
公开(公告)日：2013-05-22
申请号：EP07015431.5
申请日：2007-08-07
申请人： Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG
发明人： Schulz, Lars , Hermann, Felix , Beierl, Dominik
IPC分类号： B60J7/12
CPC分类号： B60J7/1265

10. 发明公开

EP1897716A3 Flexibles Fahrzeugdach 有权转让
标题翻译：灵活的车顶
公开(公告)号：EP1897716A3
公开(公告)日：2012-11-07
申请号：EP07015422.4
申请日：2007-08-07
申请人： Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG
发明人： Beierl, Dominik , Braun, Wolfgang , Hermann, Felix , Schulz, Lars
IPC分类号： B60J7/047 , B60J7/12
CPC分类号： B60J7/1265 , B60J1/1823
摘要： Die Erfindung betrifft ein flexibles Fahrzeugdach (1), mit einer flexiblen Dachhaut (2) und einer Mehrzahl von mit dieser zusammenwirkenden Stützelementen, die zumindest zum Teil bereichsweise als flächige, die Dachhaut (2) stützende Flächenelemente (5,6,7,8) ausgebildet sind und gemeinsam mit der Dachhaut (2) von einer Schließstellung in eine den Fahrzeuginnenraum (4) freigebende Öffnungsstellung verlagerbar sind, wobei mehrere der Flächenelemente (5,6,7,8) in eine zumindest bereichsweise Überdeckung bringbar sind, wobei ein vorderes, die Dachnase bildendes Flächenelement (5) in Öffnungsstellung über einem hinteren, eine Heckscheibe (22) umfassenden Element (8) angeordnet ist und ein drittes, in Schließstellung zwischen dem vorderen und dem hinteren Element (6,8) angeordnetes Flächenelement (7) während der Öffnungsphase zwangsgekoppelt in eine unter dem hinteren Element (8) liegende Packstellung verschiebbar ist.

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