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    • 3. 发明公开
    • Als Spender für pastöse Produkte ausgebildete Dose
    • Als SpenderfürpastöseProdukte ausgebildete剂量。
    • EP0363307A1
    • 1990-04-11
    • EP89810070.6
    • 1989-01-26
    • PLASCO SA
    • Naumann, Willi
    • B65D47/34
    • B05B11/3018B05B11/0024B05B11/0048B05B11/3036B65D83/0033
    • Die Dose weist eine vorzugsweise zylindrische Wandung (2) auf und ist unten mit einem Dosenboden (1) und oben mit einem Dosenabschluss (3) versehen. Dieser Dosenabschluss (3) enthält einen im wesentlichen durch einen Abschlussboden (6) und eine Membran (8) begrenzten Zwischenspeicher (5). Dieser ist mit einem aus einer im Abschlussboden (6) angeordneten Öffnung (6a) und einer Klappe (10) gebildeten Einlassventil sowie einem Auslassventil versehen. Letzteres wird durch eine Öffnung (8a) in der Membran (8) und einen Stift (9), auf welchem der Rand dieser Öffnung (8a) aufliegt, gebildet. So ist es möglich, durch Druck auf die Membran (8) diese ela­stisch zu verformen, so dass pastöse Masse, also z. B. eine zur Körperpflege bestimmte Creme, aus dem Zwischenspeicher (5) durch die Öffnung (8a) austritt. Beim Nachlassen des äusseren Druckes nimmt die Membran (8) wieder ihre ursprüngliche Form an, wodurch ein Nachfliessen der Masse aus dem Behälterinnern (7) in den Zwischenspeicher (5) bewirkt wird. Da bei Nicht­gebrauch die Ausgabeöffnung (8a) stets auf dem Stift (9) aufliegt, ist sie geschlossen, so dass keine Gefahr besteht, dass die im Zwischenspeicher vorhandene pastöse Masse aus­trocknen kann.
    • 容器具有优选的圆柱形壁(2),并且在底部设置有容器底部(1),并且在顶部设置有容器盖(3)。 该容器盖(3)包含基本上由盖底(6)和膜(8)限定的中间储存器(5)。 该储库具有入口阀,该入口阀由布置在盖底部(6)中的开口(6a)和挡板(10)形成,并具有出口阀。 后者由膜(8)中的开口(8a)和销(9)形成,该开口(8a)的边缘位于该销(9)上。 因此,可以通过膜(8)上的压力弹性地变形,使得粘性质量例如用于身体护理的奶油通过开口(8a)从中间储存器(5)中排出。 当释放外部压力时,膜(8)再次采用其原始形状,由此导致质量从容器内部(7)更新到中间储存器(5)中。 由于当不使用时,分配开口8a始终位于销(9)上,因此它被关闭,因此不存在中间储存器中存在的粘性物质可能变干的危险。
    • 4. 发明公开
    • Spender für pastöse Massen
    • SpenderfürpastöseMassen。
    • EP0316759A1
    • 1989-05-24
    • EP88118715.7
    • 1988-11-10
    • Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
    • Stöffler, AlbertHilgefort, Josef
    • B65D47/34
    • B05B11/3028B05B11/0048B05B11/0072B05B11/3036
    • Die Erfindung betrifft einen Spender für pastöse Massen, mit einem einen nur in Entleerungsrichtung verlagerbaren Kolben (2) aufweisenden Gehäuse (1) und einer außenliegenden Betätigungs­handhabe (B), mit welcher auf ein in Richtung des Kolbens (2) zusam­mendrückbares Pumpelement einwirkbar ist, wobei das Pumpele­ment ein Eingangs (V1)- und ein Ausgangsventil (V2) aufweist, und das Ausgangsventil (V2) in der Betätigungshandhabe (B1) angeordnet ist, wobei weiter das Ausgangventil (V2) in seiner Schließstellung federbelastet ist mittels in das Innere des Spenders ragen­der, angeformter Federelemente, wobei für eine herstellungs­mäßig einfache und gebrauchsvorteilhafte Ausführung vorgese­hen ist, daß die Federelemente als sich an einem Kragen (22) der Betätigungshandhabe (B) abstützende, an dem Ventilteller (20) freistehend unmittelbar angeformte Federbeinchen (21) ausgebildet sind.
    • 用于粘性材料的分配器具有壳体(1),其具有只能在排空方向上移动的活塞(2)和外部致动手柄(B),通过该外力可将力施加到泵元件 其可以在活塞(2)的方向上被压缩,泵元件具有入口阀(V1)和出口阀(V2),出口阀(V2)布置在致动手柄(B)中, 出口阀(V2),此外,通过弹簧元件弹簧加载在其关闭位置,弹簧元件模制在分配器的内部并投影到分配器的内部。 对于在制造方面简单并且提供使用优点的设计,设置弹簧元件被构造为弹簧腿(21),弹簧腿(21)被支撑在致动手柄(B)的轴环(22)上,并且是 以独立的方式直接模制到阀盘(20)上。 ... ...
    • 9. 发明公开
    • Verpackung zur Abgabe eines fliessfähigen kosmetischen Mittels
    • 用于分配可流动化妆品的包装
    • EP0900598A3
    • 1999-04-07
    • EP98116361.1
    • 1998-08-28
    • GOLDWELL GmbH
    • Hillebrand, WolfgangUellner, Martin
    • B05B11/00B65D47/34
    • B65D83/0033B05B11/0048B05B11/0078B05B11/3035B05B11/3036
    • Verpackung zur Abgabe eines fließfähigen kosmetischen Mittels, das in einer wäßrigen, transparenten, transluzenten oder opaken Grundlage sichtbare Mikroteilchen mit einem mittleren Durchmesser von 0,1 bis 4 mm enthält, wobei die Verpackung vorzugsweise in zylindrischer oder ovaler Form gestaltet ist und einen nach oben beweglichen Kolben (2) und einen Verschlußkopf (3) aufweist, der mit dem Verpackungskörper (1) über einen elastischen, zusammendrückbaren Balg (5) und an seinem unteren Ende mit einem Ventil (4) verbunden ist und an seinem oberen Ende in ein Abgaberohr (6) mündet, das in einer mit einer Membran versehenen Ausgabeöffnung (8) endet. Durch diese Ausgestaltung ist es möglich, die sichtbare Mikroteilchen enthaltende fließfähige kosmetische Zusammensetzung homogen auf das Substrat aufzutragen, da die vorher sichtbaren Mikroteilchen durch die Abgabe restlos zerstört werden.
    • 用于分配含有在平均直径为0.1至4mm的水性,透明,半透明或不透明基底中可见的微粒的可流动化妆品组合物的包装,所述包装优选为圆柱形或椭圆形,并且可向上运动的微粒 已经活塞(2)和封盖头(3),连接到所述包装体(1)是弹性的,可压缩的波纹管(5),并在与阀其下端(4)和(在一个输送管的上端 6)终止于设有分配开口(8)的膜中。 通过该构造,由于先前可见的微粒通过递送完全被破坏,所以可以均匀地将含有可见微粒的可流动化妆品组合物施加到基底上。
    • 10. 发明公开
    • Spender für pastöse Massen
    • 膏药群众的掌柜
    • EP0309949A3
    • 1989-08-30
    • EP88115764.8
    • 1988-09-24
    • Bramlage GmbH
    • Wilken, JosefHackmann, Ludger
    • B65D47/34
    • B05B11/0067B05B11/0048B05B11/0072B05B11/3028B05B11/3036B05B11/3074B05B11/3077
    • Die Erfindung betrifft einen Spender für pastöse Massen, mit einem Gehäuse (1), in welchem ein nur in Entleerungsrichtung verlagerbarer Kolben angeordnet ist, und welches eine Betäti­gungshandhabe (B) besitzt, mittels welcher auf eine in Rich­tung des Kolbens drückbare, rückstellfähige Wand (5) eines Kopfstückes (K) einwirkbar ist, welches Kopfstück (K) eine Spender-Austrittsöffnung (12) aufweist, wobei die Wand (5) ein Austrittsröhrchen (11) ausbildet, dessen Öffnung der Aus­trittsöffnung zugeordnet ist, und an welche Öffnung ein Stopfen (13) angeformt ist, der die Austrittsöffnung (12) verschließt, und schlägt zur Erzielung einer gebrauchsopti­mierten Bauform vor, daß die Austrittsöffnung (12) in der stirnseitigen Betätigungshandhabe (B) ausgebildet ist und mittels der Betätigungshandhabe über eine Hebelübersetzung auf die Wand einwirkbar ist.
    • 本发明涉及一种用于糊状物质的分配器,包括:壳体(1),其中可移动的仅在排空方向活塞通过其可以在活塞的弹性壁的方向按压装置,其设置并具有致动手柄(B),(5 )头部件(K)是可能的作用,其头部件(K)的分配孔(12),所述壁(5)的出口管(11)形成,所述出口开口的开口相关联,并且以该开口的插塞( 13)形成,其封闭所述出口开口(12),并提出了以获得一个现成的优化的形状,在前面侧的出口开口(12)致动手柄(B)形成并能够通过所述致动手柄的装置经由墙上的杠杆传动采取行动。