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1. 发明公开

EP3372132A1 ZARGENBAND 审中-公开
公开(公告)号：EP3372132A1
公开(公告)日：2018-09-12
申请号：EP18151277.3
申请日：2018-01-11
申请人： Hebding-Huber, Werner
发明人： Hebding-Huber, Werner
IPC分类号： A47K3/00 , E04B1/64
CPC分类号： A47K3/008
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussstruktur zwischen einer Wanne und einer Wand (, wobei ein Zargenband (1') mit einem streifenförmigen, wasserundurchlässigen Träger vorgesehen ist. Damit die Anschlussstruktur nach dem Einbau der Wanne geschaffen werden kann, weist der Träger einen ersten Abschnitt (27') und einen zweiten Abschnitt (28') auf, zwischen denen ein Knick entlang des Trägers ausgebildet ist, und ist ein Klebmassestreifen (2') auf einer Seite des ersten Abschnitt (27') aufgebracht.

3. 发明公开

EP3363337A1 SANITÄRWANNENTRÄGERSYSTEM, SANITÄRWANNENANORDNUNG SOWIE VERFAHREN ZUR HANDHABUNG DER SANITÄRWANNENANORDNUNG 有权转让
公开(公告)号：EP3363337A1
公开(公告)日：2018-08-22
申请号：EP18152530.4
申请日：2018-01-19
申请人： Franz Kaldewei GmbH & Co. KG
发明人：
IPC分类号： A47K3/00 , A47K3/16 , A47K3/17
CPC分类号： A47K3/008 , A47K3/16 , A47K3/17 , A47K3/40
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sanitärwannenträgersystem mit einem ein Tragprofil (2) aufweisenden Trägergestell (1) und mit einer auf einem Aufnahmeschenkel (10) des Tragprofils (2) abdichtend angeordneten Dichtung (9). Erfindungsgemäß weist der Aufnahmeschenkel (10) zumindest eine Profilnut (11) auf, in welcher die Dichtung (9) mit einem Vorsprung (12) in einem lösbaren Formschluss gehalten ist.

4. 发明授权

EP2405067B1 Dicht- und Montageband mit einem Schnittschutz 有权转让
公开(公告)号：EP2405067B1
公开(公告)日：2017-06-21
申请号：EP11004035.9
申请日：2011-05-16
申请人： GABAG Produktions & Vertriebs AG
发明人： Gassmann, Urs
IPC分类号： E04B1/68 , E04F13/08 , C09K3/10 , A47K3/00
CPC分类号： E04B1/6809 , A47K3/008 , E04F13/0898 , E04F15/02016 , F16J15/064

5. 发明授权

EP2085006B1 Duschbodenelement 失效转让
标题翻译：浴室地板件
公开(公告)号：EP2085006B1
公开(公告)日：2017-03-08
申请号：EP09151299.6
申请日：2009-01-26
申请人： poresta systems GmbH
发明人： Bolsmann, Christian , Lang, Markus , Wagenfeldt, Jens , Iglhaut, Karl , Michel, Andreas , Rummel, Lars
IPC分类号： A47K3/40 , A47K3/00
CPC分类号： A47K3/40 , A47K3/008

6. 发明公开

EP2671489A3 Füllelement zum Erstellen eines Wandabschlusses und Verfahren zum Erstellen eines Wandabschlusses sowie Sanitäreinrichtung, die unter Einsatz eines Füllelements erstellt wurde 审中-公开
标题翻译：填充构件以创建用于创建壁语句和卫生装置的壁紧密和方法，其使用的填充部件创建
公开(公告)号：EP2671489A3
公开(公告)日：2017-01-04
申请号：EP13170444.7
申请日：2013-06-04
申请人： Rivaplan AG
发明人： Schacher, Hans
IPC分类号： A47K3/00 , A47K3/16
CPC分类号： A47K3/008
摘要： Füllelement (20) zum Anbringen an einer Sanitärvorrichtung, um beim Eckeinbau der Sanitärvorrichtung in einem gebäudeseitigen Wandeck einen Wandübergang zwischen der Sanitärvorrichtung und zwei Wandabschnitten, die das Wandeck bilden, zu ermöglichen. Im Horizontalschnitt betrachtet hat das Füllelement (20) einen im Wesentlichen sichelförmigen Körper (21) mit einer konkaven Vorderseite (21.1) und einer konvexen Rückseite (21.2). Die konkave Vorderseite (21.1) ist durch ein Kreisbogensegment eines ersten Kreises gebildet oder angenähert wird, dessen Radius in etwa einem Eckradius der Sanitärvorrichtung entspricht. Die konvexe Rückseite (21.2) hat einen Scheitelbereich (21.3) und sie ist mindestens im Scheitelbereich (21.3) durch ein Bogensegment (EB1) gebildet oder angenähert. Das Füllelement (20) hat eine Vertikalausdehnung senkrecht zum Horizontalschnitt hat, die mindestens 5mm beträgt.
摘要翻译：所述元件（20）具有设置有凹前侧（21.1）和凸背侧（21.2）新月形体（21）。凹前侧由一个圆，其中该圆的半径对应于卫生装置的cornerRadius的圆弧段（KB1）形成。顶点区域（21.3）的凸背侧包括与形成或弧段（EB1）通过在顶部区域会聚。所述元件包括一个通道和一个投影并显示出垂直膨胀并垂直形成为一个水平部分和量至5mm。因此独立权利要求中包括了以下内容：（1）一个清洁装置（2）用于制造卫生设备和建筑物的墙壁角部之间的壁端的方法。

7. 发明公开

EP2895664A4 WATERPROOFING SYSTEM FOR WET AREAS 有权
标题翻译：防水系统用于潮湿的地方
公开(公告)号：EP2895664A4
公开(公告)日：2016-06-01
申请号：EP13836078
申请日：2013-07-25
申请人： JOHNSON STEPHEN
发明人： JOHNSON STEPHEN
IPC分类号： E04B1/68 , A47K3/40 , E04B1/66 , E04F13/07 , E04F19/04
CPC分类号： E04B1/68 , A47K3/008 , E04F13/0733 , E04F19/04 , E04F19/045

8. 发明授权

EP2129272B1 EINBAUSATZ ZUR HERSTELLUNG VON WAND- ODER BODENABSCHLÜSSEN ZWISCHEN EINBAUGEGENSTÄNDEN UND EINER ABSCHLUSSWAND ODER EINEM BODEN 有权转让
标题翻译：套件墙壁或地板报表之间安装物体和最终的墙壁或地板的生产
公开(公告)号：EP2129272B1
公开(公告)日：2016-03-09
申请号：EP07847373.3
申请日：2007-11-27
申请人： Gassmann, Urs
发明人： Gassmann, Alfred
IPC分类号： A47K3/00 , A47B77/02
CPC分类号： A47K3/008 , A47B77/022

9. 发明公开

EP2774516A3 Dichtecke und Abdichtungsset 有权
公开(公告)号：EP2774516A3
公开(公告)日：2014-12-03
申请号：EP14157814.6
申请日：2014-03-05
申请人： poresta systems GmbH
发明人： Wagenfeldt, Jens
IPC分类号： A47K3/00
CPC分类号： A47K3/008
摘要： Die Erfindung betrifft zunächst eine Dichtecke (1) zur Abdichtung eines sanitären Einbauteils wie beispielsweise einer Wanne, etwa einer Badewanne, Duschwanne oder einer bodenebenen Duschwanne, insbesondere zu einer umgebenden Wand, wobei die Dichtecke (1) auf Basis einer Kautschuk- und/oder Kunststofffolie (4), gegebenenfalls mit einer Vlieslage (2, 3), ausgebildet ist und insgesamt flexibel ist, wobei weiter die Dichtecke (1) einen in einem Einbauzustand als Wandabschnitt (8) nutzbaren Abschnitt aufweist und einen sich jedenfalls im gegebenen Einbauzustand rechtwinklig dazu erstreckenden eckeninnenseitigen Absatzschnitt (10) aufweist, wobei weiter der Wandabschnitt (8) und der Absatzabschnitt (10) materialeinheitlich ineinander übergehen und darüber hinaus der einstückig mit dem Wandabschnitt (8) ausgebildete Absatzabschnitt (10) weiter einstückig in einen jedenfalls im Einbauzustand ebenfalls abgewinkelt zu dem Absatzabschnitt (10) verlaufenden und sich bezüglich des Absatzabschnittes (10) gegensinnig zu dem Wandabschnitt (8) erstreckenden Verbindungsabschnitt (9) übergeht. Um eine Dichtecke anzugeben, die insbesondere auch zur Abdichtung einer Wannenform im Hinblick auf eine aufsteigende Wand günstig ist, wird vorgeschlagen, dass zur Ausbildung des Absatzabschnittes (10) an dem vorgesehenen Übergang des Wandabschnittes (8) in den Absatzabschnitt (10) in der Kautschuk- und/oder Kunststofffolie und/oder im gegebenen Fall der Vlieslage eine bleibende sichtbare Materialeinwirkung vorliegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Abdichtungsset für eine Abdichtung eines sanitären Einbauteils wie beispielsweise einer Wanne, etwa einer Badewanne oder einer bodenebenen Duschwanne, zu einer umgebenden Wand.
摘要翻译：密封角（1）具有布置在无纺布层之间的橡胶和/或塑料膜。在安装状态下，壁部（8）与台阶部（10）成直角。台阶部连接到与壁部相反的方向延伸的连接部（9）。阶梯部分形成在壁部分的预期过渡处，从而实现橡胶和/或塑料膜和/或无纺层的永久可见的材料作用。包括用于密封卫生设备如浴缸或地板级淋浴盘的密封件的独立权利要求。

10. 发明公开

EP2524638A3 Fugenprofil 审中-公开
标题翻译：接头轮廓
公开(公告)号：EP2524638A3
公开(公告)日：2014-04-23
申请号：EP12168460.9
申请日：2012-05-18
申请人： Schlüter-Systems KG
发明人： Schlüter, Werner
IPC分类号： A47K3/00 , E04B1/68 , E06B3/96
CPC分类号： A47K3/008 , E04F19/04 , E04F19/0468 , E06B1/68 , E06B2001/624
摘要： Fugenprofil (10; 54) zum Verschließen einer zwischen winklig zueinander angeordneten Flächen vorhandenen Fuge (44), mit einem ersten Profilelement (12), das einen sich im bestimmungsgemäßen Einbauzustand im Wesentlichen horizontal erstreckenden Auflageschenkel (14), der an seiner Unterseite mit einem Klebestreifen (16) versehen ist, und einen von der Oberseite des Auflageschenkels (14) aufwärts vorstehenden Verbindungsschenkel (18) aufweist, und mit einem zweiten Profilelement (28; 54), das einen den Verbindungsschenkel (18) des ersten Profilelementes (12) aufnehmenden, nach unten offenen Aufnahmeraum (30; 60) definiert und mit einer flexiblen Dichtlippe (36; 72) versehen ist, wobei das erste Profilelement (12) und das zweite Profilelement (28;54) als separate Bauteile vorgesehen sind, und dass der Verbindungsschenkel (18) des ersten Profilelementes (12) innerhalb des Aufnahmeraums (30; 60) des zweiten Profilelementes (28; 54) in vertikaler Richtung um wenigstens 5 mm verschiebbar aufgenommen ist.

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