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1. 发明公开

EP3689429A1 HECK-BOX FÜR EIN KINDERFAHRZEUG 有权
公开(公告)号：EP3689429A1
公开(公告)日：2020-08-05
申请号：EP20152136.6
申请日：2020-01-16
申请人： Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Schneider, Frank
IPC分类号： A63H17/06
摘要： Die Heck-Box für ein Kinderfahrzeug, insbesondere einen Kindertraktor, ist gekennzeichnet durch einen Kippbügel, der am Heck eines Kinderfahrzeugs befestigbar ist, und einen muldenartigen Behälter, der an dem Kippbügel derart angebracht ist, dass er zwischen einer Ausgangsstellung, in der er auf dem Kippbügel aufliegt, und einer um das Ende des Kippbügels gekippten Stellung schwenkbar ist.

2. 发明授权

EP3047888B1 SPIELFAHRZEUG - BAGGER 有权
标题翻译： PLAY VEHICLE - BAGGER
公开(公告)号：EP3047888B1
公开(公告)日：2018-02-28
申请号：EP15001214.4
申请日：2015-04-24
申请人： Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Schneider, Frank , Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： A63H17/12 , A63H17/14 , E02F3/30
CPC分类号： A63H17/14 , A63H17/12

3. 发明公开

EP3195912A1 KINDERFAHRZEUG 有权
标题翻译：儿童车
公开(公告)号：EP3195912A1
公开(公告)日：2017-07-26
申请号：EP16001816.4
申请日：2016-08-18
申请人： Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Rainer, Luther
IPC分类号： A63H17/00 , B60N2/06 , B60N2/08 , B60N2/38 , B60N2/00
CPC分类号： B60N2/08 , A63H17/00 , B60N2/002 , B60N2/06 , B60N2/0727 , B60N2/26 , B60N2/38 , B60N2/686
摘要： Der Kinderfahrzeug mit einem Sitz (1), einer Verstellrastereinrichtung, mit der eine ausgesuchte Position des Sitzes in Längsrichtung des Kinderfahrzeugs einstellbar ist, und einer Sicherungsrastereinrichtung, die die Verstellrastereinrichtung nur dann zur Verstellung der jeweiligen Position frei gibt, wenn der Sitz unbelastet ist.
摘要翻译：儿童车辆用座椅（1），一个Verstellrastereinrichtung与在儿童车辆的纵向方向上的座椅的选择的位置是可调的，并且一个安全锁装置，其仅然后输出Verstellrastereinrichtung自由用于调整相应的位置时，座椅被卸载。

4. 发明公开

EP1955747A1 Kinderspielzeug, insbesondere Kinderfahrzeug mit Ladeschaufel 有权
标题翻译： Kinderspielzeug，insbesondere Kinderfahrzeug mit Ladeschaufel
公开(公告)号：EP1955747A1
公开(公告)日：2008-08-13
申请号：EP07002676.0
申请日：2007-02-08
申请人： Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： A63H17/12 , A63H17/06
CPC分类号： A63H17/06 , A63H17/12
摘要： Das Kinderfahrzeug (17) hat eine Ladeschaufel (1), die an zwei nebeneinander angeordneten Armen (2) gehalten ist, die um eine Achse schwenkbar an dem Fahrzeugkörper befestigt sind und die Ladeschaufel (1) in einer angehobenen Position halten können, in der die Arme (2) an dem Spielzeugkörper verriegelt sind, und die Ladeschaufel (1) nach Freigabe der Verriegelung absenken können. Die Achse ist durch zwei Stifte (3) gebildet, die durch Löcher in Lagerabschnitten (5) der Arme hindurchgesteckt sind. Die Stifte (3) sind im eingesteckten Zustand unverschraubt und in einem leichten Klemmsitz gehalten, so dass sie leicht lösbar zu entfernen sind. Zum Abbau der Ladeschaufel mit den zugehörigen Armen und zu ihrer erneuten Montage ist kein Werkzeug erforderlich.
摘要翻译：该玩具具有装在两个臂（2）上的装载铲（1）。臂绕轴线枢转地固定在玩具身上。轴由销（3）形成，闩锁（11）固定在玩具身上。闩锁被设置用于支撑部分（5）的可枢转连接。销在插入状态下被拧下并且在其重叠的端部固定有易于拆卸的紧固部件。臂部分的外轮廓（7）具有圆弧形状，并且具有形式的部分以形状配合的方式覆盖在支撑元件（8）的闩锁之间的空腔上。

5. 发明公开

EP1419960A3 Kindertretfahrzeug 有权
标题翻译：汽车儿童
公开(公告)号：EP1419960A3
公开(公告)日：2006-10-25
申请号：EP03024685.4
申请日：2003-10-28
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Schneider, Frank
IPC分类号： B62K9/00 , B62K5/08
CPC分类号： B62K5/08 , B62K9/00
摘要： Bei dem lenkbaren Kindertretfahrzeug ist unter dem Fahrzeugkörper (1) eine Lagerfläche (9) für einen Drehteller (6) ausgebildet, der an der Lagerfläche (9) gehalten ist und Lager (16) für die Vorderachse des Tretfahrzeugs enthält. Der Drehteller (6) enthält ferner eine kreisbogenförmige Aussparung (19), die sich in Längsrichtung der Vorderachse erstreckt und von der Lenkstange (7) durchgriffen wird, und eine mittig zu der kreisbogenförmigen Aussparung (19) an der von der Vorderachse abgewandten Seite ausgebildete weitere Aussparung (20), in die ein bogenförmig zurückgeführtes Ende der Lenkstange (7) eingreift. Durch diese Ausbildung ist die Montage des Kindertretfahrzeugs erleichtert und eine sichere Lenkbegrenzung gewährleistet.

6. 发明公开

EP1707250A1 Kinderspielfahrzeug 有权
公开(公告)号：EP1707250A1
公开(公告)日：2006-10-04
申请号：EP05007227.1
申请日：2005-04-02
申请人： Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： A63H17/12
CPC分类号： A63H17/12
摘要： Das Kinderspielfahrzeug hat zwei nebeneinander angeordnete, gemeinsam schwenkbare Haltearme (1,2), an deren Endbereich ein Gabelgreifer (5) befestigt ist. Die Haltearme sind in einer angehobenen Position des Gabelgreifers an dem Fahrzeugkörper verriegelbar und führen bei Freigabe der Verriegelung den Gabelgreifer in eine abgesenkte Position. Der Gabelgreifer enthält zwei durch eine Gelenkeinrichtung (13) miteinander verbundene Gabelgreiferhälften (11,12), die jeweils schwenkbar mit den Haltearmen verbunden sind, wobei ein Haltearm (2) ein mit einem Handgriff (18) versehenes stabförmiges Betätigungselement (20) enthält, das entlang des Haltearms hin- und herbewegbar ist und an seinem Endbereich mit dem Gabelgreifer in der Nähe der Gelenkeinrichtung verbunden ist, so daß beim Vorschub des Betätigungselementes die Gabelgreiferhälften geöffnet und beim Zurückziehen des Betätigungselementes in Richtung der Schließstellung bewegt werden. Der Gabelgreifer ist von einem Kind leicht und sicher zu betätigen, um z.B. Holzstücke aufzunehmen und an einem anderen Bestimmungsort abzulegen.
摘要翻译：车辆具有可枢转地与夹紧臂连接的两个柄部夹持器半部，其中每个夹紧臂具有设置有手柄的杆形激活单元。激活单元在其端部区域中与在铰链装置（13）附近的柄夹持器（5）连接，使得在启动单元的馈送期间半部被打开，并且在收回位置时移动到关闭位置激活单元。

7. 发明公开

EP1502845A3 Kindertretfahrzeug 有权
标题翻译：汽车儿童
公开(公告)号：EP1502845A3
公开(公告)日：2006-04-12
申请号：EP04016281.0
申请日：2004-07-10
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： B62K9/00
CPC分类号： B62K9/00
摘要： Das Kindertretfahrzeug ist über eine Adaptereinrichtung (5,44) mit einem Schneeräumschild (25) verbindbar, das in verschiedenen Winkelstellungen zur Längsrichtung des Kindertretfahrzeugs an dem Adapter fixierbar und vertikal bewegbar gehalten ist. Durch dieses Zubehör erhält das Kindertretfahrzeug eine zusätzliche Einsatzmöglichkeit, durch die sein Spielanreiz für ein Kind erhöht ist.
摘要翻译：儿童踏板车通过适配器装置（5,44）与Schneeräumschild（25）连接，Schneeräumschild（25）保持在与适配器上的儿童手推车的纵向不同的角度位置，所述适配器固定并可垂直移动。有了这个配件，儿童手推车得到了额外的使用，这增加了他为孩子玩的动机。

8. 发明公开

EP1634794A2 Schlitten 审中-公开
公开(公告)号：EP1634794A2
公开(公告)日：2006-03-15
申请号：EP05012822.2
申请日：2005-06-15
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： B62B13/16
CPC分类号： B62B13/16
摘要： Der Schlitten ist aus zwei Schlittenhälften zusammengesetzt, die über Scharniereinrichtungen derart gelenkig miteinander verbunden sind, daß der Schlitten um seine Längsmittelachse zusammenklappbar ist. Im aufgeklappten Zustand liegt jeweils ein oberer Abschnitt eines scherenförmigen Steges mit seiner Unterseite auf der Oberseite des zugeordneten anderen scherenförmigen Steges auf. Durch diese flächige Auflage der scherenförmigen Stege aufeinander ist der Schlitten sehr stabil. Der aufgeklappte Gebrauchszustand des Schlittens wird durch den lösbaren Verriegelungsmechanismus automatisch gesichert.
摘要翻译：雪橇有两个通过铰链相互铰接的两个半挂板（1,2）。锁定套筒的一组锁定钉定位在铰链状铰接部分（23,24）的袋状接收袋中，其中铰接部分与锁定套筒和连接杆一起旋转。剪刀状杆的铰链状铰接部分相互锁定。

9. 发明公开

EP1632275A1 Kinderspielfahrzeug 有权
标题翻译：儿童汽车
公开(公告)号：EP1632275A1
公开(公告)日：2006-03-08
申请号：EP04030406.5
申请日：2004-12-22
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： A63H17/12
CPC分类号： A63H17/12 , Y10S414/128
摘要： Das Spielfahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, daß an ihm ein Heckbagger (2) befestigt ist, daß ein Sitzausleger (4) drehbar auf einem Aufnahmeblock (3) angeordnet ist, der an dem Spielfahrzeug (1) befestigt ist, daß an dem Aufnahmeblock (3) ein Stützbein (13) angebracht ist, das zwischen einer angehobenen Stellung und einer abgesenkten Stellung schwenkbar ist, in der das Stützbein (13) auf dem Boden aufruht, und daß eine Sicherungshakeneinrichtung an dem Aufnahmeblock (3) angebracht ist, die in einer ersten Position das Stützbein (13) in der angehobenen Stellung und zugleich den Sitzausleger (4) in einer vorbestimmten Winkellage arretiert und in einer zweiten Position das Stützbein (13) in der abgesenkten Position sichert und außerdem dabei den Sitzausleger (4) zur Drehung freigibt. Das Spielfahrzeug ist auch von kleinen Kindern betätigbar und genügt hohen Sicherheitsanforderungen.
摘要翻译：玩具车辆的特征在于，在其中的反铲挖土机（2）是固定的，即一个座椅支架（4）可旋转地安装在安装块（3）被布置，其被紧固到所述玩具车（1），其中，接收块（3）上的支撑腿（13）被枢转地安装在升高位置和降低位置，其中所述支撑腿（13）搁置在地面上之间，并且所述接收块（3）上的安全钩装置安装，其中在第一位置在上升位置，并在座椅支架（4）锁定在预定的角位置，并且在第二位置固定的同时支撑腿（13），在降低的位置，并且还在该过程中座椅支架支撑腿（13）（4），释放它们转动。玩具车也可以由小孩操作并满足高安全性要求。

10. 发明公开

EP0783906A2 Kinderspielzeug 失效
公开(公告)号：EP0783906A2
公开(公告)日：1997-07-16
申请号：EP96119416.4
申请日：1996-12-04
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： A63H17/12
CPC分类号： A63H17/12
摘要： Das Spielfahrzeug hat eine an zwei seitlich beabstandeten Armen gehaltene Ladeschaufel, die in einer angehobenen Position am Fahrzeugkörper verriegelbar ist und sich bei Freigabe der Verriegelung infolge Schwerkraft in eine abgesenkte Position bewegt. An den Haltearmen ist jeweils eine Klaue befestigt, die in der Verriegelungsposition eine zugehörige Halterung hintergreift, die seitlich von dem Fahrzeugkörper absteht. Die Halterungen sind drehbar an dem Fahrzeugkörper befestigt und sitzen drehfest auf einer gemeinsamen Achse. Sie haben an ihrem Umfang Einsenkungen, in die die Öffnung der Klauen begrenzende Nasen eingreifen, die beim Drehen einer der Halterungen in Entriegelungsrichtung derart mitgenommen werden, daß die Klauen aus den Halterungen ausgerückt werden. Die Haltearme sind durch Betätigung des rechten oder des linken Drehgriffs gleichzeitig entriegelbar. Der Mechanismus ist einfach, robust und zuverlässig.
摘要翻译：当锁定机构释放时，铲子在重力作用下下降到下降位置。在装载臂（1）上，爪（4）可枢转地固定，其在升高位置中接合在可转动地固定到车体上的保持器（5）的后面。保持器具有至少一个空腔（12），其中可以接合限制爪的开口的鼻部形状。当保持器旋转到解锁方向时，移动的鼻子形成使爪从保持器释放。两个保持器以非旋转方式彼此连接并且固定在延伸穿过车体的公共轴线上。每个保持器连接到旋转把手（8）。

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