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1. 发明授权

EP0783906B1 Kinderspielzeug 失效
标题翻译：儿童玩具
公开(公告)号：EP0783906B1
公开(公告)日：2001-10-31
申请号：EP96119416.4
申请日：1996-12-04
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： A63H17/12
CPC分类号： A63H17/12

2. 发明授权

EP0669149B1 Kinderfahrzeug mit integrierter Audio-Wiedergabeeinrichtung 失效
标题翻译：儿童车用集成的音频播放设备
公开(公告)号：EP0669149B1
公开(公告)日：1998-04-01
申请号：EP95101132.9
申请日：1995-01-27
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Schneider, Frank , Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： A63H17/32
CPC分类号： A63H33/00 , Y10T74/20834

3. 发明公开

EP1228954A2 Spielfahrzeug 有权
标题翻译：玩具车
公开(公告)号：EP1228954A2
公开(公告)日：2002-08-07
申请号：EP02001306.6
申请日：2002-01-18
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： B62K9/00
CPC分类号： A63H17/12 , A63H17/14
摘要： Bisher werden Spielfahrzeuge, die von Kindern mit Körperkraft angetrieben werden, entweder dadurch vorwärts bewegt, daß sich die Kinder dabei am Boden abstoßen, oder die Spielfahrzeuge sind mit einem Tretkurbelantrieb versehen. Diese Fahrzeuge sind mit einem Lenkmechanismus versehen. Das erfindungsgemäße Spielfahrzeug enthält zwei Raupenbänder (4), die über Rollen geführt sind, und der Sitz (5) des Spielfahrzeugs ist derart oberhalb der Raupenbänder (4) angeordnet, daß die Raupenbänder (4) von der sitzenden Spielperson mit den Füßen antreibbar sind. Dies fördert die körperliche Geschicklichkeit der Spielperson, die das Spielfahrzeug durch entsprechende Kraftausübung auf die Raupenbänder (4) ohne Lenkmechanismus lenkt.
摘要翻译：迄今为止，玩具车，其通过驱动儿童与身体强度，无论是通过向前移动，使得儿童从而排斥地面，或玩具车辆设置有一个踏板驱动。这些车辆都配备了转向机构。根据本发明的车辆的玩具包括两个履带（4），其被引导在辊上，并且玩具车辆的座椅（5）布置在所述履带（4），该就座游戏者的履带（4）可与所述的脚驱动的上方。这促进了游戏的人谁操纵通过适当的力玩具车没有转向机构施加在履带（4）的物理灵巧。

4. 发明公开

EP0942253A3 Wasserspritzgerät für Kinder 审中-公开
标题翻译：儿童水喷雾器
公开(公告)号：EP0942253A3
公开(公告)日：1999-10-27
申请号：EP99103086.7
申请日：1999-02-17
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich , Friedrich, Kurt
IPC分类号： F41B9/00
CPC分类号： F41B9/0037 , B05B9/085
摘要： Das Wasserspritzgerät für Kinder enthält einen großen Wasserbehälter, der Bestandteil eines Tankwagens sein kann, und eine an dem Einfüllstutzen des Wasserbehälters befestigte, in den Wasserbehälter hineinragende Kolben/Zylindereinheit. Der Zylinder ist mit einer Ansaugleitung verbunden, die sich bis zum Boden des Behälters erstreckt, sowie mit einer Spritzleitung, die aus dem Wasserbehälter herausragt. Die Kolben/Zylindereinheit ist vertikal ausgerichtet, so daß auch kleine Kinder schnelle und kräftige Pumpbewegungen ausführen können, mit denen ein praktisch unbegrenzter Wasservorrat weit verspritzt werden kann.
摘要翻译：儿童的喷水装置包括可以是油罐车的一部分的大型水罐以及安装在水罐的加注口并伸入水罐内的活塞/气缸单元。气缸连接到延伸到容器底部的吸入管线，并且具有从水箱突出的喷射管线。活塞/缸体单元是垂直对齐的，这样即使是小孩也可以执行快速和剧烈的泵送运动，几乎无限量的水可以飞溅到远处。

5. 发明公开

EP0942253A2 Wasserspritzgerät für Kinder 审中-公开
标题翻译： WasserspritzgerätfürKinder
公开(公告)号：EP0942253A2
公开(公告)日：1999-09-15
申请号：EP99103086.7
申请日：1999-02-17
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich , Friedrich, Kurt
IPC分类号： F41B9/00
CPC分类号： F41B9/0037 , B05B9/085
摘要： Das Wasserspritzgerät für Kinder enthält einen großen Wasserbehälter, der Bestandteil eines Tankwagens sein kann, und eine an dem Einfüllstutzen des Wasserbehälters befestigte, in den Wasserbehälter hineinragende Kolben/Zylindereinheit. Der Zylinder ist mit einer Ansaugleitung verbunden, die sich bis zum Boden des Behälters erstreckt, sowie mit einer Spritzleitung, die aus dem Wasserbehälter herausragt. Die Kolben/Zylindereinheit ist vertikal ausgerichtet, so daß auch kleine Kinder schnelle und kräftige Pumpbewegungen ausführen können, mit denen ein praktisch unbegrenzter Wasservorrat weit verspritzt werden kann.
摘要翻译：喷雾装置包括一个具有安装在其上的活塞/气缸单元（4）的水容器（1）。抽吸软管（20）从单元延伸到容器的底部，并且喷水软管（17）从单元突出出来。孩子将活塞（6）在缸体（5）内上下泵送，以迫使水通过软管。

6. 发明公开

EP0783906A3 Kinderspielzeug 失效
标题翻译：儿童玩具
公开(公告)号：EP0783906A3
公开(公告)日：1997-12-17
申请号：EP96119416.4
申请日：1996-12-04
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： A63H17/12
CPC分类号： A63H17/12
摘要： Das Spielfahrzeug hat eine an zwei seitlich beabstandeten Armen gehaltene Ladeschaufel, die in einer angehobenen Position am Fahrzeugkörper verriegelbar ist und sich bei Freigabe der Verriegelung infolge Schwerkraft in eine abgesenkte Position bewegt. An den Haltearmen ist jeweils eine Klaue befestigt, die in der Verriegelungsposition eine zugehörige Halterung hintergreift, die seitlich von dem Fahrzeugkörper absteht. Die Halterungen sind drehbar an dem Fahrzeugkörper befestigt und sitzen drehfest auf einer gemeinsamen Achse. Sie haben an ihrem Umfang Einsenkungen, in die die Öffnung der Klauen begrenzende Nasen eingreifen, die beim Drehen einer der Halterungen in Entriegelungsrichtung derart mitgenommen werden, daß die Klauen aus den Halterungen ausgerückt werden. Die Haltearme sind durch Betätigung des rechten oder des linken Drehgriffs gleichzeitig entriegelbar. Der Mechanismus ist einfach, robust und zuverlässig.

7. 发明公开

EP1502845A3 Kindertretfahrzeug 有权
标题翻译：汽车儿童
公开(公告)号：EP1502845A3
公开(公告)日：2006-04-12
申请号：EP04016281.0
申请日：2004-07-10
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： B62K9/00
CPC分类号： B62K9/00
摘要： Das Kindertretfahrzeug ist über eine Adaptereinrichtung (5,44) mit einem Schneeräumschild (25) verbindbar, das in verschiedenen Winkelstellungen zur Längsrichtung des Kindertretfahrzeugs an dem Adapter fixierbar und vertikal bewegbar gehalten ist. Durch dieses Zubehör erhält das Kindertretfahrzeug eine zusätzliche Einsatzmöglichkeit, durch die sein Spielanreiz für ein Kind erhöht ist.
摘要翻译：儿童踏板车通过适配器装置（5,44）与Schneeräumschild（25）连接，Schneeräumschild（25）保持在与适配器上的儿童手推车的纵向不同的角度位置，所述适配器固定并可垂直移动。有了这个配件，儿童手推车得到了额外的使用，这增加了他为孩子玩的动机。

8. 发明公开

EP1634794A2 Schlitten 审中-公开
公开(公告)号：EP1634794A2
公开(公告)日：2006-03-15
申请号：EP05012822.2
申请日：2005-06-15
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： B62B13/16
CPC分类号： B62B13/16
摘要： Der Schlitten ist aus zwei Schlittenhälften zusammengesetzt, die über Scharniereinrichtungen derart gelenkig miteinander verbunden sind, daß der Schlitten um seine Längsmittelachse zusammenklappbar ist. Im aufgeklappten Zustand liegt jeweils ein oberer Abschnitt eines scherenförmigen Steges mit seiner Unterseite auf der Oberseite des zugeordneten anderen scherenförmigen Steges auf. Durch diese flächige Auflage der scherenförmigen Stege aufeinander ist der Schlitten sehr stabil. Der aufgeklappte Gebrauchszustand des Schlittens wird durch den lösbaren Verriegelungsmechanismus automatisch gesichert.
摘要翻译：雪橇有两个通过铰链相互铰接的两个半挂板（1,2）。锁定套筒的一组锁定钉定位在铰链状铰接部分（23,24）的袋状接收袋中，其中铰接部分与锁定套筒和连接杆一起旋转。剪刀状杆的铰链状铰接部分相互锁定。

9. 发明公开

EP1632275A1 Kinderspielfahrzeug 有权
标题翻译：儿童汽车
公开(公告)号：EP1632275A1
公开(公告)日：2006-03-08
申请号：EP04030406.5
申请日：2004-12-22
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： A63H17/12
CPC分类号： A63H17/12 , Y10S414/128
摘要： Das Spielfahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, daß an ihm ein Heckbagger (2) befestigt ist, daß ein Sitzausleger (4) drehbar auf einem Aufnahmeblock (3) angeordnet ist, der an dem Spielfahrzeug (1) befestigt ist, daß an dem Aufnahmeblock (3) ein Stützbein (13) angebracht ist, das zwischen einer angehobenen Stellung und einer abgesenkten Stellung schwenkbar ist, in der das Stützbein (13) auf dem Boden aufruht, und daß eine Sicherungshakeneinrichtung an dem Aufnahmeblock (3) angebracht ist, die in einer ersten Position das Stützbein (13) in der angehobenen Stellung und zugleich den Sitzausleger (4) in einer vorbestimmten Winkellage arretiert und in einer zweiten Position das Stützbein (13) in der abgesenkten Position sichert und außerdem dabei den Sitzausleger (4) zur Drehung freigibt. Das Spielfahrzeug ist auch von kleinen Kindern betätigbar und genügt hohen Sicherheitsanforderungen.
摘要翻译：玩具车辆的特征在于，在其中的反铲挖土机（2）是固定的，即一个座椅支架（4）可旋转地安装在安装块（3）被布置，其被紧固到所述玩具车（1），其中，接收块（3）上的支撑腿（13）被枢转地安装在升高位置和降低位置，其中所述支撑腿（13）搁置在地面上之间，并且所述接收块（3）上的安全钩装置安装，其中在第一位置在上升位置，并在座椅支架（4）锁定在预定的角位置，并且在第二位置固定的同时支撑腿（13），在降低的位置，并且还在该过程中座椅支架支撑腿（13）（4），释放它们转动。玩具车也可以由小孩操作并满足高安全性要求。

10. 发明公开

EP0783906A2 Kinderspielzeug 失效
公开(公告)号：EP0783906A2
公开(公告)日：1997-07-16
申请号：EP96119416.4
申请日：1996-12-04
申请人： Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
发明人： Ewringmann, Ulrich
IPC分类号： A63H17/12
CPC分类号： A63H17/12
摘要： Das Spielfahrzeug hat eine an zwei seitlich beabstandeten Armen gehaltene Ladeschaufel, die in einer angehobenen Position am Fahrzeugkörper verriegelbar ist und sich bei Freigabe der Verriegelung infolge Schwerkraft in eine abgesenkte Position bewegt. An den Haltearmen ist jeweils eine Klaue befestigt, die in der Verriegelungsposition eine zugehörige Halterung hintergreift, die seitlich von dem Fahrzeugkörper absteht. Die Halterungen sind drehbar an dem Fahrzeugkörper befestigt und sitzen drehfest auf einer gemeinsamen Achse. Sie haben an ihrem Umfang Einsenkungen, in die die Öffnung der Klauen begrenzende Nasen eingreifen, die beim Drehen einer der Halterungen in Entriegelungsrichtung derart mitgenommen werden, daß die Klauen aus den Halterungen ausgerückt werden. Die Haltearme sind durch Betätigung des rechten oder des linken Drehgriffs gleichzeitig entriegelbar. Der Mechanismus ist einfach, robust und zuverlässig.
摘要翻译：当锁定机构释放时，铲子在重力作用下下降到下降位置。在装载臂（1）上，爪（4）可枢转地固定，其在升高位置中接合在可转动地固定到车体上的保持器（5）的后面。保持器具有至少一个空腔（12），其中可以接合限制爪的开口的鼻部形状。当保持器旋转到解锁方向时，移动的鼻子形成使爪从保持器释放。两个保持器以非旋转方式彼此连接并且固定在延伸穿过车体的公共轴线上。每个保持器连接到旋转把手（8）。

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