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1. 发明公开

EP0913270A1 Schreibgerät 有权
公开(公告)号：EP0913270A1
公开(公告)日：1999-05-06
申请号：EP98250351.8
申请日：1998-10-02
申请人： rotring international GmbH & Co KG
发明人： Stukenkemper, Heinrich
IPC分类号： B43K23/004
CPC分类号： B43K23/008 , B43K5/005
摘要： Ein Füllfederhalter hat ein Gehäuseteil, das ein in seinem vorderen Ende die Schreibfeder (2) tragendes, in Umfangsrichtung konvex gekrümmte Griffflächen (6, 7, 8) bildendes Vorderteil (1) sowie einen mit dem Vorderteil (1) lösbar verbundenen Halterschaft (10) aufweist, der eine axiale Hauptachse (11) hat. Eine die Hauptachse (11) enthaltende und sich durch die Mitte der Federspitze (3) erstreckende Ebene (12) teilt die Feder (2) in axialer Richtung in zwei Hälften. Ein in der Ebene (12) liegender, sich axial erstreckender Griffflächenbereich (5) hat einen geringeren Abstand von der Hauptachse (11) als die Federspitze (3) und liegt zwischen der Hauptachse (11) und einer Parallelen zu dieser durch die Federspitze (3). Der diesem Griffflächenbereich (5) in der Ebene (12) gegenüberliegende Bereich des Vorderteils (1) hat im wesentlichen den gleichen Abstand von der Hauptachse (11) wie die Außenfläche des Halterschaftes (10).
摘要翻译：钢笔在与笔尖的主轴线（11）的间隔较小的平面上具有轴向抓握表面（5），该笔尖表面（5）位于笔尖（3）和通过平行于主轴线的笔尖点的平面。与笔杆表面（5）相对的笔的引导部分（1）处的表面与笔筒（10）的外表面处于与主轴线（11）相同的间隙。

2. 发明授权

EP0913270B1 Schreibgerät 有权
公开(公告)号：EP0913270B1
公开(公告)日：2001-01-17
申请号：EP98250351.8
申请日：1998-10-02
申请人： rotring international GmbH & Co KG
发明人： Stukenkemper, Heinrich
IPC分类号： B43K23/004
CPC分类号： B43K23/008 , B43K5/005

3. 发明授权

EP0913269B1 Schreibgerät 有权
公开(公告)号：EP0913269B1
公开(公告)日：2000-12-27
申请号：EP98250352.6
申请日：1998-10-02
申请人： rotring international GmbH & Co KG
发明人： Stukenkemper, Heinrich
IPC分类号： B43K5/10 , B43K5/14
CPC分类号： B43K5/14

4. 发明公开

EP0913269A1 Schreibgerät 有权
公开(公告)号：EP0913269A1
公开(公告)日：1999-05-06
申请号：EP98250352.6
申请日：1998-10-02
申请人： rotring international GmbH & Co KG
发明人： Stukenkemper, Heinrich
IPC分类号： B43K5/10 , B43K5/14
CPC分类号： B43K5/14
摘要： Ein Schreibgerät hat eine im vorderen Ende eines Gehäuseteils (1) gehalterten Schreibspitze (3), einen mit dem Gehäuseteil (1) verbindbaren Halterschaft (10) und einen Schreibflüssigkeitsvorratsraum in Form einer auswechselbaren Patrone (25), die mit einem im oder am Gehäuseteil vorgesehenen Aufnahmeabschnitt (4) bis in eine durch Anschlag definierte Schreibstellung verbindbar ist, so daß sich ein mit der Schreibspitze (3) in Verbindung stehendes Flüssigkeitsleitrohr (8) in den Innenraum der Patrone (25) erstreckt, und die in eine Reservestellung verlagerbar ist, in der sie mit dem Aufnahmeabschnitt (4) verbunden ist, jedoch das Flüssigkeitsleitrohr (8) weniger weit in den Innenraum der Patrone (25) hineinragt als in der Schreibstellung, wobei die Reservestellung durch verlagerbare oder elastisch verformbare Rast- oder Anschlagmittel (6, 15) definiert ist, die an der Innenwand des Halterschaftes und (10) an der Außenwand des Aufnahmeabschnittes (4) ausgebildet sind. Ein die Patrone (25) halternder Patronenaufnahmeschlitten (20) ist axial begrenzt verlagerbar in den Aufnahmeabschnitt (4) eingesetzt und hat mindestens ein sich mit einem Teilbereich (24) durch eine Öffnung (7) in der Wandung des Aufnahmeabschnittes (4) erstreckendes Federelement (23), dessen Teilbereich (24) sich in der Schreibstellung und in der Reservestellung hinter einer radial nach innen gerichteten Ringschulterfläche in der Innenwand des Halterschaftes (10) befindet, der auf den Aufnahmeabschnitt (4) aufgeschraubt ist und der beim Abschrauben den Patronenaufnahmeschlitten (20) durch Eingriff von dessen Federelement (23) mit der Ringschulterfläche axial nach hinten verlagert, so daß das Federelement (23) radial nach innen und außer Eingriff mit der Ringschulterfläche bewegt wird.
摘要翻译：笔包括保持滑块（20）的盒（25），该盒（20）至少在一个部分（24）处具有穿过盒保持部分（4）的壁中的开口（7）的弹簧（23）。在书写和保留设置中，部分（24）在保持轴（10）的内壁处的径向向内的肩表面的后面，保持部分被拧回到其中。在旋转回家时，盒保持滑块通过弹簧和环形肩部表面之间的接触而轴向移动到后部，使得弹簧径向向内移动并与环形肩部表面脱离接触。锁定和限位装置在保持器轴的内壁和保持部分的外壁上一起工作。

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