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1. 发明公开

EP3913176A1 VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG FÜR EINE SCHIEBETÜRANLAGE UND SCHIEBETÜRANLAGE 有权
公开(公告)号：EP3913176A1
公开(公告)日：2021-11-24
申请号：EP21172708.6
申请日：2021-05-07
申请人： dormakaba Deutschland GmbH
发明人： Drux, Matthias , Wilhelm, Uwe , Gröne, Kai
IPC分类号： E05B65/08 , E05F15/60 , E05F15/643 , E05B15/04
摘要： Gegenstand der Erfindung ist eine Verriegelungseinrichtung (100) zur Festsetzung eines Riemens (10) einer Schiebetüranlage, umfassend ein Gehäuse (11), in dem ein Aktor (12) und ein Läufer (13) aufgenommen sind, wobei der Läufer (13) mittels des Aktors (12) linear im Gehäuse (11) verlagerbar ist, und wobei am Läufer (13) wenigstens ein Führungsmittel (14) angeordnet ist, das in einer ersten Führungskulisse (15) im Gehäuse (11) geführt ist, und wobei ein Sperrschieber (16) im oder am Gehäuse (11) angeordnet ist, der entlang einer Bewegungsrichtung zum Sperren des Riemens (10) auf diesen zu in eine Sperrstellung und zur Freigabe des Riemens (10) von diesem weg in eine Freigabestellung bewegbar ist, wofür im Sperrschieber (16) wenigstens eine zweite Führungskulisse (17) ausgebildet ist, in der das Führungsmittel (14) gleichermaßen geführt ist, und wobei am Sperrschieber (16) eine Sperrklinke (18) aufgenommen ist, die zum Eingriff in den Riemen (10) ausgebildet ist und in Verlaufsrichtung des Riemens (10) am Sperrschieber (16) verlagerbar ist. Erfindungsgemäß ist in der Aufnahme zwischen der Sperrklinke (18) und dem Sperrschieber (16) wenigstens eine Rampe (19a, 19b) ausgebildet, mittels der ein zusätzlicher Schließweg über die Sperrstellung der Sperrklinke (18) hinaus erzeugbar ist, wenn eine Zugkraft in einer Sperrrichtung (SR) auf den Riemen (10) ausgeübt wird.

2. 发明授权

EP2813649B1 Selbstverriegelndes Antipanik-Schloss 有权转让
公开(公告)号：EP2813649B1
公开(公告)日：2018-08-15
申请号：EP14001605.6
申请日：2014-05-07
申请人： dormakaba Deutschland GmbH
发明人： Ackermann, Jochen , Gröne, Kai
IPC分类号： E05B63/20 , E05B65/10 , E05B59/00 , E05B63/04
CPC分类号： E05B47/0657 , E05B47/0676 , E05B63/04 , E05B63/20 , E05B65/1086

3. 发明公开

EP4332330A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER TÜRANLAGE 审中-实审
公开(公告)号：EP4332330A1
公开(公告)日：2024-03-06
申请号：EP22193661.0
申请日：2022-09-02
申请人： dormakaba Deutschland GmbH
发明人： Hövener, Franz-Josef , Gröne, Kai , Schmidt, Daniel , Ackermann, Jochen
IPC分类号： E05B47/00 , E05F15/63
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren (50) zum Betrieb einer Türanlage (100) mit einer Tür (104) samt türseitiger Falle (107) und einem Türöffner (1), umfassend die folgenden Schritte: Erfassen einer Vorlast, die bei geschlossener Tür (104) von der türseitigen Falle (107) auf den Türöffner (1) wirkt, und Ansteuern des Türöffners (1) basierend auf der erfassten Vorlast und/oder Erzeugen eines Signals zum Senden der erfassten Vorlast an eine Steuervorrichtung (101).

4. 发明公开

EP3964679A1 SCHLIESSFOLGEANORDNUNG FÜR EINE ZWEIFLÜGELIGE TÜRANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：EP3964679A1
公开(公告)日：2022-03-09
申请号：EP20194900.5
申请日：2020-09-07
申请人： dormakaba Deutschland GmbH
发明人： Ackermann, Jochen , Gröne, Kai
IPC分类号： E05F5/12
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schließfolgeanordnung (1) für ein zweiflüglige Türanlage (100) mit Stand- und Gangflügel (102, 104), umfassend eine Ausgleichsvorrichtung (3) mit einem ersten Befestigungsabschnitt (4), einem zweiten Befestigungsabschnitt (5) und einer die beiden Befestigungsabschnitte miteinander verbindenden Feder (6), ein Zugelement (7), das mit einem Ende am ersten Befestigungsabschnitt (4) befestigt ist und dessen anderes Ende zur Befestigung an einer Freigabevorrichtung (21) eines Türbetätigers (2) des Gangflügels (104) ausgebildet ist, und eine mit dem zweiten Befestigungsabschnitt (5) wirkverbundene Betätigungsvorrichtung (8), ausgebildet zum Ziehen an der Ausgleichsvorrichtung (3) bei Betätigung durch den Standflügel (102).

5. 发明公开

EP2527570A3 Türöffner 有权转让
标题翻译：开门器
公开(公告)号：EP2527570A3
公开(公告)日：2017-07-26
申请号：EP12002918.6
申请日：2012-04-25
申请人： dormakaba Deutschland GmbH
发明人： Gröne, Kai , Schneider, Marc-André
IPC分类号： E05B47/04 , E05B47/00 , E05B15/02
CPC分类号： E05B47/0047 , E05B2047/0075 , E05B2047/0093
摘要： Ein elektrischer Türöffner (1) ist offenbart, der eine Schwenkfalle (20) aufweist. Diese ist zwischen Entriegelungsstellung und Verriegelungsstellung schwenkbar gelagert und eingerichtet, in Verriegelungsstellung mit einem korrespondierenden Teil eines sich in Schließstellung befindlichen Drehflügels derart in Eingriff gebracht zu werden, dass der Drehflügel an einer Öffnungsbewegung gehindert ist. Sie ist ferner eingerichtet, in Entriegelungsstellung außer Eingriff mit dem korrespondierenden Teil verschwenkt werden, sodass die Öffnungsbewegung des Drehflügels freigegeben ist. Der Türöffner (1) verfügt über einen Sperrhebel (30), der um eine erste Achse (34) auf die Schwenkfalle (20) zu in Sperrstellung und von ihr weg in Entsperrstellung schwenkbar gelagert ist. In Sperrstellung verhindert der Sperrhebel (30) ein Schwenken der Schwenkfalle (20) von der Verriegelungsstellung in Richtung Entriegelungsstellung. Der Türöffner (1) umfasst einen Sperranker (40), der um eine zweite Achse (44) in Blockierstellung und in Freigabestellung schwenkbar gelagert ist. In Blockierstellung verhindert der Sperranker (40) ein Schwenken des Sperrhebels (30) von der Sperrstellung in Richtung Entsperrstellung, der Türöffner (1) weist einen Elektromagneten (50) auf, der eingerichtet ist, bei Betätigung den Sperranker (40) elektromagnetisch in Richtung Freigabestellung zu drängen. Der Türöffner (1) ist so gestaltet, dass der Sperranker (40) daran gehindert ist, in Blockierstellung seine Blockierposition in Bezug auf den sonstigen Türöffner (1) bei einem Weiterverschwenken des Sperrhebels (30) aus der Sperrstellung heraus in Richtung Schwenkfalle (20) und wieder zurück zu verändern.
摘要翻译：公开了一种具有枢转闩锁（20）的电动开门器（1）。这是被带入锁定位置与旋转翼的对应部分位于在闭合位置如此接合枢转地安装解锁和锁定位置之间并布置成使得所述旋转刀片从打开运动防止。它还构造成在与相应部件脱离的解锁位置枢转，从而释放旋翼的打开运动。开门器（1）设有一个联锁杆（30）绕在枢轴销（20）的第一轴线（34），用于在所述阻挡位置，并通过它在远离枢转解锁支承。在锁定位置防止锁定杆（30）枢转闩锁（20）从锁定位置向解锁位置枢转。门开启器（1）包括锁定电枢（40），锁定电枢（40）围绕处于阻挡位置和释放位置中的第二轴线（44）枢转地安装。在锁定锚固件的阻挡位置（40）防止从朝向所述解锁位置的阻塞位置的锁定杆（30）的枢转时，门开启器（1）具有适于在致动时（40），所述锁定锚的电磁铁（50）电磁地朝向所述释放位置敦促。开门器（1）被设计成使得所述锁定锚（40）在所述锁定杆（30）出来的方向旋转锁扣锁定位置的Weiterverschwenken处于阻塞位置防止其阻挡位置相对于另一个门开启器（1）（20）并再次改回。

6. 发明公开

EP4332331A1 TÜRÖFFNER ZUM SPERREN UND FREIGEBEN EINER TÜR 审中-实审
公开(公告)号：EP4332331A1
公开(公告)日：2024-03-06
申请号：EP22193688.3
申请日：2022-09-02
申请人： dormakaba Deutschland GmbH
发明人： Schmidt, Daniel , Ackermann, Jochen , Hövener, Franz-Josef , Gröne, Kai
IPC分类号： E05B47/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türöffner (1) zum Sperren und Freigeben einer Tür (104) mit türseitiger Falle (107), umfassend ein Gehäuse (2), eine im Gehäuse (2) angeordnete Schwenkfalle (3), die zwischen einer ersten Position zum Blockieren der türseitigen Falle (107) und einer zweiten Position zum Freigeben der türseitigen Falle (107) bewegbar ist, eine im Gehäuse (2) angeordnete Sperrvorrichtung (10), die dazu ausgebildet ist, in einem ersten Sperrvorrichtungs-Zustand die Schwenkfalle (3) freizugeben und in einem zweiten Sperrvorrichtungs-Zustand die Schwenkfalle (3) zu sperren, einen im Gehäuse (2) angeordneten, elektrisch ansteuerbaren Aktor (18) zum Betätigen der Sperrvorrichtung (10), ein zweipoliger Anschluss (40) zum Anschließen von Stromversorgungs-Leitern (102) zur Bereitstellung einer Versorgungspannung des Aktors (18), und eine Dateneinheit (41), ausgebildet zum Senden eines Ausgangssignals über zumindest einen der Stromversorgungs-Leiter (102) und/oder ausgebildet zum Empfangen eines über zumindest einen der Stromversorgungs-Leiter (102) gesendeten Eingangssignals.

7. 发明授权

EP3061892B1 Türbeschlag 有权转让
公开(公告)号：EP3061892B1
公开(公告)日：2019-05-29
申请号：EP15156250.1
申请日：2015-02-24
申请人： dormakaba Deutschland GmbH
发明人： Gockel, Carla , Gröne, Kai
IPC分类号： E05B15/02 , E05B39/00

8. 发明公开

EP2666939A3 Schloss für eine Tür 有权转让
标题翻译：锁门
公开(公告)号：EP2666939A3
公开(公告)日：2017-12-27
申请号：EP13002041.5
申请日：2013-04-18
申请人： dormakaba Deutschland GmbH
发明人： Gröne, Kai , Schneider, Marc-André
IPC分类号： E05B55/00 , E05B47/02 , E05B47/06 , E05B59/00 , E05B15/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) für eine Tür, mit einem Schlossgehäuse (2), einer zwischen einer Schließposition und einer Geöffnetposition bewegbaren Schlossfalle (20), einem translatorisch beweglich gelagerten Schieber (10), einem Sperrmechanismus (30) zur Übertragung einer Bewegung des Schiebers (10) auf die Schlossfalle (20), und einer Motor-Getriebe-Einheit (90) zum Antreiben eines um eine Drehachse (97) drehbar gelagerten Antriebsrades (91), wobei eine Eingriffseinrichtung (92) exzentrisch zur Drehachse (97) an dem Antriebsrad (91) angeordnet ist und wobei die Eingriffseinrichtung (92) derart ausgebildet ist, dass bei einer Drehbewegung des Antriebsrades (91) die Eingriffseinrichtung (92) die Verschiebung des Schiebers (10) über eine Schieberkontaktfläche (16) durchführt, wobei bei der Verschiebung eine Anlagekontur (96) der Eingriffseinrichtung (92) an der Schieberkontaktfläche (16) entlanggleitet, bei dem Eingriffseinrichtung (92) nockenartig ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于门的锁（1），具有一个锁壳（2），在关闭位置和打开位置的锁闩（20）之间的可移动，平移可移动地安装滑块（10），锁定机构（30），用于发送移动上的闩锁栓滑块（10）（20），以及用于驱动绕旋转轴线（97）可旋转地安装驱动轮（91）的电机齿轮单元（90），所述接合装置（92）偏心于旋转轴线（97）在驱动轮（91），并且所述接合装置（92）的驱动轮的旋转运动（91），其中在执行通过滑动接触表面（16）的滑动件（10）的位移，其特征在于，所述接合装置（92）被形成为使得接合装置（92）的接触轮廓（96）的位移沿滑动接触表面（16）滑动，其中接合装置（92）是凸轮形的。

9. 发明公开

EP2666938A3 Schloss für eine Tür 审中-公开
标题翻译：锁门
公开(公告)号：EP2666938A3
公开(公告)日：2017-11-15
申请号：EP13002036.5
申请日：2013-04-18
申请人： dormakaba Deutschland GmbH
发明人： Gröne, Kai
IPC分类号： E05B55/00 , E05B59/00
CPC分类号： E05B55/00 , E05B15/0013 , E05B53/00 , E05B59/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) für eine Tür, mit einem Schlossgehäuse (2), in dem eine Drückernuss (3) um eine Betätigungsachse (4) drehbar angeordnet ist, wobei an der Drückernuss (3) ein Betätigungsarm (5) angeordnet ist, einer zwischen einer Schließposition und einer Geöffnetposition bewegbaren Schlossfalle (20), einem translatorisch beweglich gelagerten Schieber (10) und einem Sperrmechanismus (30) zur Blockierung oder Freigabe einer Bewegung der Schlossfalle (20), wobei der Betätigungsarm (5) derart ausgebildet ist, dass bei einer Drehbewegung der Drückernuss (3) der Betätigungsarm (5) die Verschiebung des Schiebers (10) über eine Schieberkontaktfläche (11) durchführt, wobei bei der Verschiebung eine Anlagekontur (8) des Betätigungsarms (5) an der Schieberkontaktfläche (11) entlanggleitet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anlagekontur (8) des Betätigungsarms (5) derart ausgebildet ist, dass bei der Drehbewegung der Drückernuss (3) eine gleichmäßige oder im Wesentlichen gleichmäßige Verschiebung des Schiebers (10) durchführbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于门的锁（1），具有一个锁壳（2），其中，从动件（3）围绕操作轴线（4）可旋转地布置，其中，在所述闩锁螺母（3）被布置的操作臂（5），在关闭位置和打开位置的锁闩（20）之间可移动，平移可移动地安装滑块（10）和用于阻断或释放锁闩（20）的运动的锁定机构（30），其中所述致动臂（5）被设计为使得经由滑动接触面（11），所述位移过程中，在致动臂的从动件（3）（5），其沿着一个接触轮廓滑动（8）的致动臂（5）上的滑动接触面（11）的旋转运动进行的滑动件（10）的位移，根据本发明，提供的是所述致动臂（5）的接触轮廓（8）被设计为使得所述从动件（3）的旋转运动期间具有均匀的或滑动的基本上均匀的位移（10）是可行的。

10. 发明公开

EP3988744A1 TÜRÖFFNER UND VERFAHREN ZUR ERMITTLUNG EINES TÜRZUSTANDES 审中-公开
公开(公告)号：EP3988744A1
公开(公告)日：2022-04-27
申请号：EP20202770.2
申请日：2020-10-20
申请人： dormakaba Deutschland GmbH
发明人： Gröne, Kai
IPC分类号： E05B15/02 , E05B47/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Türöffner (1) zum Sperren und Freigeben einer Tür, umfassend ein Gehäuse (2), eine im Gehäuse (2) beweglich angeordnete Schwenkfalle (3), eine im Gehäuse (2) angeordnete Sperrvorrichtung (10), die dazu ausgebildet ist, in einem ersten Sperrvorrichtungs-Zustand die Schwenkfalle (3) freizugeben und in einem zweiten Sperrvorrichtungs-Zustand die Schwenkfalle (3) zu sperren, einen im Gehäuse (2) angeordneten, elektrisch ansteuerbaren Aktor (18) zum Betätigen der Sperrvorrichtung, einen im Gehäuse (2) zum Erfassen der geschlossenen Tür angeordneten ersten Sensor (30) zum Erzeugen der Sensorsignalzustände "Tür geschlossen" und "Tür nicht geschlossen", und einen im Gehäuse (2) zum Erfassen eines Zustands der Schwenkfalle (3) angeordneten zweiten Sensor (40) zum Erzeugen des Sensorsignalzustands "Schwenkfalle freigegeben" und "Schwenkfalle nicht freigegeben".

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