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1. 发明公开

EP4269052A3 VORRICHTUNG ZUM ZUSCHNEIDEN VON LEBENSMITTELVERPACKUNGEN, SYSTEM MIT EINEM SCHNEIDMESSER UND EINER SCHNEIDMESSERAUFNAHME, VERFAHREN ZUM UMRÜSTEN DER VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM VERÄNDERN EINES ABSTANDES ZWEIER SCHNEIDMESSER 审中-实审转让
公开(公告)号：EP4269052A3
公开(公告)日：2024-01-17
申请号：EP23162936.1
申请日：2023-03-20
申请人： Weber Maschinenbau GmbH Breidenbach
发明人： Clössner, Stephan , Roth, Karsten , Gerhardt, Markus , Mengel, Ralf
IPC分类号： B26D1/24 , B26D7/26 , B65H35/02 , B26D1/00 , B65B61/08
摘要： Die Anmeldung betrifft eine Vorrichtung zum Zuschneiden von Lebensmittelverpackungen entlang einer Längsrichtung, mit einer im Betrieb oberen Welle, auf der zumindest ein erstes Schneidmesser angeordnet ist, und einer im Betrieb unteren Welle, auf der zumindest ein zweites Schneidmesser angeordnet ist, wobei die Vorrichtung zumindest eine Wellenaufnahme mit einer Auflagefläche für die untere Welle definiert und wobei die Vorrichtung ein relativ zu der zumindest einen Wellenaufnahme zwischen einer Freigabeposition und einer Fixierposition bewegbares Fixierelement umfasst, welches dazu ausgebildet ist, in der Freigabeposition die untere Welle zur Herausnahme aus der Wellenaufnahme freizugeben, und in der Fixierposition die untere Welle zumindest in radialer Richtung an der Wellenaufnahme zu fixieren.
Die Anmeldung betrifft zudem ein System umfassend eine Schneidmesseraufnahme zur Befestigung an einer im Betrieb unteren Welle einer Vorrichtung zum Zuschneiden von Lebensmittelverpackungen entlang einer Längsrichtung, und einem Schneidmesser zur Befestigung an der Schneidmesseraufnahme, wobei das Schneidmesser eine zentrale Aussparung aufweist, und die zentrale Aussparung derart dimensioniert ist, dass sich das Schneidmesser in zumindest einer bestimmten rotatorischen Ausrichtung entlang der unteren Welle über die Schneidmesseraufnahme hinweg bewegen lässt.

2. 发明授权

EP3241761B1 ÜBERGABEEINRICHTUNG, INSBESONDERE ALS ROBOTERGREIFER 有权转让
公开(公告)号：EP3241761B1
公开(公告)日：2019-10-16
申请号：EP17163888.5
申请日：2017-03-30
申请人： Weber Maschinenbau GmbH Breidenbach
发明人： Gerhardt, Markus , Kuhmichel, Christoph , Nispel, Thomas , Rother, Ingo , Runkel, Andreas , Walsch, Julia , Zecher, Steffen
IPC分类号： B65B11/30 , B65B11/40 , B65B25/06 , B65B25/10 , B65B49/02 , B65B49/08 , B65B49/10 , B65B49/12 , B65B5/02 , B65B11/00 , B65B11/10 , B65B11/20 , B65B49/14 , B65B11/06

3. 发明公开

EP4116201A1 VERPACKUNGSMASCHINE 无效转让
公开(公告)号：EP4116201A1
公开(公告)日：2023-01-11
申请号：EP22182556.5
申请日：2022-07-01
申请人： Weber Maschinenbau GmbH Breidenbach
发明人： Gerhardt, Markus , Stöwer, Andreas , Knauf, Michael , Krüger, Jens , Schäfer, Marvin
IPC分类号： B65B1/04 , B65B9/04 , B65B65/00 , B65B59/04 , A47B57/00 , F16M5/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine für Lebensmittelprodukte mit mehreren längs einer Transportrichtung hintereinander angeordneten Arbeitsstationen zum Herstellen von Packungen jeweils aus zumindest einem unteren Packungsbestandteil und zumindest einem oberen Packungsbestandteil, die wenigstens einen Produktbereich einer jeweiligen Packung einschließen, und mit einer Transporteinrichtung, mit der während des Betriebs die Packungsbestandteile in Transportrichtung durch die Arbeitsstationen hindurch transportiert werden, wobei eine Arbeitsstation eine Einbringstation zum Einlegen oder Auflegen von Produkten in bzw. auf einen oder die Packungsbestandteile ist, wobei die Einbringstation umfasst: ein sich im aufgestellten Betriebszustand am Boden abstützendes Traggestell, das eine Mehrzahl von miteinander verbundenen Tragelementen umfasst, zumindest eine von dem Traggestell getragene Handhabungseinrichtung, insbesondere einen Roboter, zum Einlegen oder Auflegen der Produkte in bzw. auf einen oder die Packungsbestandteile, und eine Mehrzahl von Rahmenelementen, die jeweils an zumindest einer Verbindungsstelle mit dem Traggestell verbunden sind und an denen zumindest eine Baugruppe der Verpackungsmaschine angebracht ist, so dass die Baugruppe nicht unmittelbar, sondern mittelbar über ein oder mehrere Rahmenelemente an dem Traggestell angebracht ist, wobei jede Verbindungsstelle von einem mechanischen Lager gebildet ist, das in einem gelösten Zustand eine Ausrichtbewegung relativ zu dem Traggestell erlaubt, und wobei die Lager jeweils ausgehend von dem gelösten Zustand in einen die Ausrichtbewegung unterbindenden fixierten Zustand überführbar sind, um die Rahmenelemente in einer Montage-Konfiguration zu fixieren, in der die Rahmenelemente in einer vorgegebenen Weise relativ zueinander ausgerichtet sind.

4. 发明公开

EP4269052A2 VORRICHTUNG ZUM ZUSCHNEIDEN VON LEBENSMITTELVERPACKUNGEN, SYSTEM MIT EINEM SCHNEIDMESSER UND EINER SCHNEIDMESSERAUFNAHME, VERFAHREN ZUM UMRÜSTEN DER VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM VERÄNDERN EINES ABSTANDES ZWEIER SCHNEIDMESSER 审中-实审转让
公开(公告)号：EP4269052A2
公开(公告)日：2023-11-01
申请号：EP23162936.1
申请日：2023-03-20
申请人： Weber Maschinenbau GmbH Breidenbach
发明人： Clössner, Stephan , Roth, Karsten , Gerhardt, Markus , Mengel, Ralf
IPC分类号： B26D1/24 , B26D7/26 , B65H35/02 , B26D1/00 , B65B61/08
摘要： Die Anmeldung betrifft eine Vorrichtung zum Zuschneiden von Lebensmittelverpackungen entlang einer Längsrichtung, mit einer im Betrieb oberen Welle, auf der zumindest ein erstes Schneidmesser angeordnet ist, und einer im Betrieb unteren Welle, auf der zumindest ein zweites Schneidmesser angeordnet ist, wobei die Vorrichtung zumindest eine Wellenaufnahme mit einer Auflagefläche für die untere Welle definiert und wobei die Vorrichtung ein relativ zu der zumindest einen Wellenaufnahme zwischen einer Freigabeposition und einer Fixierposition bewegbares Fixierelement umfasst, welches dazu ausgebildet ist, in der Freigabeposition die untere Welle zur Herausnahme aus der Wellenaufnahme freizugeben, und in der Fixierposition die untere Welle zumindest in radialer Richtung an der Wellenaufnahme zu fixieren.
Die Anmeldung betrifft zudem ein System umfassend eine Schneidmesseraufnahme zur Befestigung an einer im Betrieb unteren Welle einer Vorrichtung zum Zuschneiden von Lebensmittelverpackungen entlang einer Längsrichtung, und einem Schneidmesser zur Befestigung an der Schneidmesseraufnahme, wobei das Schneidmesser eine zentrale Aussparung aufweist, und die zentrale Aussparung derart dimensioniert ist, dass sich das Schneidmesser in zumindest einer bestimmten rotatorischen Ausrichtung entlang der unteren Welle über die Schneidmesseraufnahme hinweg bewegen lässt.

5. 发明公开

EP3241761A3 ÜBERGABEEINRICHTUNG, INSBESONDERE ALS ROBOTERGREIFER 有权转让
标题翻译：转移装置，特别是机器人抓斗
公开(公告)号：EP3241761A3
公开(公告)日：2018-01-03
申请号：EP17163888.5
申请日：2017-03-30
申请人： Weber Maschinenbau GmbH Breidenbach
发明人： Gerhardt, Markus , Kuhmichel, Christoph , Nispel, Thomas , Rother, Ingo , Runkel, Andreas , Walsch, Julia , Zecher, Steffen
IPC分类号： B65B11/30 , B65B11/40 , B65B25/06 , B65B25/10 , B65B49/02 , B65B49/08 , B65B49/10 , B65B49/12 , B65B5/02 , B65B11/00 , B65B11/10 , B65B11/20 , B65B49/14 , B65B11/06
摘要： Eine Übergabeeinrichtung, insbesondere als Robotergreifer, zur Aufnahme wenigstens eines auf einem Grundabschnitt eines Produktträgers liegenden Produkts und des Produktträgers von einer Förder- und/oder Bearbeitungseinrichtung für das Produkt und/oder für den Produktträger und zur Zuführung des Produkts mitsamt dem Produktträger zu einer nachgeordneten Einrichtung, insbesondere einer Verpackungsmaschine, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeeinrichtung eine Verschwenkeinrichtung zum Verschwenken eines mit dem Grundabschnitt zusammenhängenden Abdeckabschnitts um eine zwischen dem Abdeckabschnitt und dem Grundabschnitt verlaufende Knicklinie aufweist.
摘要翻译：的转印装置中，特别是作为机械手，用于至少接收一个产品躺在从用于产品和/或用于产品载体的输送和/或处理装置的产品载体的基座部分和产物的载体和用于与所述产品的载体一起喂养产品给下游设备，特别是包装机，其特征在于，所述输送装置包括一枢转装置用于枢转与关于盖部分和基座部分弯折线之间延伸的轴基部相关联的盖部。

6. 发明公开

EP3241761A2 ÜBERGABEEINRICHTUNG, INSBESONDERE ALS ROBOTERGREIFER 有权转让
公开(公告)号：EP3241761A2
公开(公告)日：2017-11-08
申请号：EP17163888.5
申请日：2017-03-30
申请人： Weber Maschinenbau GmbH Breidenbach
发明人： Gerhardt, Markus , Kuhmichel, Christoph , Nispel, Thomas , Rother, Ingo , Runkel, Andreas , Walsch, Julia , Zecher, Steffen
IPC分类号： B65B11/30 , B65B11/40 , B65B25/06 , B65B25/10 , B65B49/02 , B65B49/08 , B65B49/10 , B65B49/12 , B65B5/02 , B65B11/00 , B65B11/10 , B65B11/20 , B65B49/14 , B65B11/06
摘要： Eine Übergabeeinrichtung, insbesondere als Robotergreifer, zur Aufnahme wenigstens eines auf einem Grundabschnitt eines Produktträgers liegenden Produkts und des Produktträgers von einer Förder- und/oder Bearbeitungseinrichtung für das Produkt und/oder für den Produktträger und zur Zuführung des Produkts mitsamt dem Produktträger zu einer nachgeordneten Einrichtung, insbesondere einer Verpackungsmaschine, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeeinrichtung eine Verschwenkeinrichtung zum Verschwenken eines mit dem Grundabschnitt zusammenhängenden Abdeckabschnitts um eine zwischen dem Abdeckabschnitt und dem Grundabschnitt verlaufende Knicklinie aufweist.

7. 发明公开

EP3708316A1 BEREITSTELLEN VON BAHNFÖRMIGEM ZWISCHENBLATTMATERIAL AN EINEM SCHNEIDBEREICH 审中-实审转让
公开(公告)号：EP3708316A1
公开(公告)日：2020-09-16
申请号：EP20160952.6
申请日：2020-03-04
申请人： Weber Maschinenbau GmbH Breidenbach
发明人： Gerhardt, Markus , Stöwer, Andreas , Knauf, Michael , Krüger, Jens , Schäfer, Marvin
IPC分类号： B26D7/32 , B65H20/32
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum einspurigen oder mehrspurigen Bereitstellen von bahnförmigem Zwischenblattmaterial an einem Schneidbereich, in welchem einspurig oder mehrspurig zugeführte Produkte in Scheiben geschnitten und Zwischenblätter eingebracht werden, die im Schneidbereich von dem bereitgestellten Zwischenblattmaterial abgetrennt werden, mit einer Abnahmeeinrichtung, die zu einem Abnehmen der Materialbahn von einem Materialvorrat ausgebildet ist, und mit einem Schlaufenspeicher, in welchem die Materialbahn eine Schlaufe mit einem einlaufseitigen Schlaufenteil und einem auslaufseitigen Schlaufenteil bildet, wobei der Schlaufenspeicher einen Aufnahmeraum für die Schlaufe bereitstellt, dessen eine Seite eine Auflage für den einen Schlaufenteil und dessen der Auflage gegenüberliegende Seite eine Begrenzung für den anderen Schlaufenteil bildet.

8. 发明公开

EP3424333A1 BEREITSTELLEN VON BAHNFÖRMIGEM ZWISCHENBLATTMATERIAL AN EINEM SCHNEIDBEREICH 审中-实审转让
公开(公告)号：EP3424333A1
公开(公告)日：2019-01-09
申请号：EP18181283.5
申请日：2018-07-02
申请人： Weber Maschinenbau GmbH Breidenbach
发明人： Gerhardt, Markus , Nispel, Thomas
IPC分类号： A22C17/00 , B65H16/10 , B65H16/02 , B65H35/08 , B65H21/00 , B65H19/18 , B26D7/32
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum einspurigen oder mehrspurigen Bereitstellen von bahnförmigem Zwischenblattmaterial an einem Schneidbereich, in welchem einspurig oder mehrspurig zugeführte Produkte (11) in Scheiben (13) geschnitten und Zwischenblätter (15) eingebracht werden, die im Schneidbereich von dem bereitgestellten Zwischenblattmaterial abgetrennt werden, mit Einrichtungen zum Transportieren wenigstens einer Materialbahn (19) von einem Materialvorrat zu dem Schneidbereich, wobei eine in die Vorrichtung integrierte Verbindungseinrichtung (V) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, aufeinander folgende Materialbahnen (19) auf dem Weg zwischen dem Materialvorrat und dem Schneidbereich miteinander zu verbinden.

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