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1. 发明公开

EP2463127A2 Druckluftversorgungssystem für wenigstens einen ersten Druckluftverbraucherkreis, Druckluftsystem und Verfahren zur Steuerung eines Druckluftversorgungssystems und/oder zur Steuerung eines Druckluftsystems 失效转让
标题翻译：压缩空气供给系统，用于在至少一个第一压缩空气消费者电路，压缩空气系统和方法用于控制压缩空气供给系统和/或用于控制压缩空气系统
公开(公告)号：EP2463127A2
公开(公告)日：2012-06-13
申请号：EP11008395.3
申请日：2011-10-19
申请人： WABCO GmbH
发明人： Diekmeyer, Heinrich
IPC分类号： B60G17/052 , B60T17/02
CPC分类号： B60G17/0523 , B60G2300/02 , B60G2800/85 , B60T13/662 , B60T13/683 , B60T17/02 , F15B11/06 , F15B2211/50554 , F15B2211/5151 , F15B2211/7142 , F15B2211/781 , F15B2211/8855
摘要： Die Erfindung betrifft ein Druckluftversorgungssystem für wenigstens einen ersten Druckluftverbraucherkreis 170 eines Fahrzeugs, insbesondere für ein Luftfedersystem 171, aufweisend: eine zu dem ersten Druckluftverbraucherkreis 170 führende erste Druckluftleitung 14 und eine Verteilerleitung 18 an die weitere Verbraucherkreise anschließbar sind, und mit einer ersten Prioritätsventilanordnung 16, die zwischen der ersten Druckluftleitung 14 und der Verteilerleitung 18 angeschlossen ist.
摘要翻译：压缩空气供给系统（110）包括压缩空气线（14）的所有其在空气消费者电路（170）提供。的分配线（18）被连接到所述负载电路，其中，优先级阀组件（120）的压缩空气管线和压缩空气负载电路之间布置。因此独立权利要求中包括了以下内容：（1）中的压缩空气与压缩空气供应管路系统; 和（2）用于控制压缩空气供应系统的方法。

2. 发明授权

EP1800984B1 Verfahren zum Wiederbefüllen von Bremskreisen nach einem starken Druckluftverbrauch 无效
标题翻译：一种用于强压缩空气消耗之后再填充的制动回路方法
公开(公告)号：EP1800984B1
公开(公告)日：2008-10-08
申请号：EP07006945.5
申请日：2004-07-12
申请人： WABCO GmbH
发明人： Detlefs, Carsten , Diekmeyer, Heinrich , Lippelt, Frank-Dietmar , Reinhardt, Joachim , Strilka, Bernd
IPC分类号： B60T17/00 , B60T11/32
CPC分类号： B60T11/32 , B60T17/00 , B60T17/02

3. 发明公开

EP2388499A2 Überströmventil und Drucklufteinrichtung für Kraftfahrzeuge 有权转让
标题翻译： Überströmventilund DrucklufteinrichtungfürKraftfahrzeuge
公开(公告)号：EP2388499A2
公开(公告)日：2011-11-23
申请号：EP11001556.7
申请日：2011-02-25
申请人： WABCO GmbH
发明人： Diekmeyer, Heinrich , Lippelt, Frank-Dietmar , Reimann, Dennis , Sack, Martin
IPC分类号： F16K17/08
CPC分类号： F16K17/085 , B60T17/04 , F16K17/0413 , F16K39/022
摘要： Beim Überströmventil (1) für Drucklufteinrichtungen mit einem Einlass (2) und einem Auslass (3) für Druckluft liegt ein Ventilglied (8) in Schließstellung des Überströmventils (1) dichtend auf einem Ventilsitz (7) auf. Das Ventilglied (8) ist gegen die Rückstellkraft eines längs beweglichen Ventilkolbens (15), der von einer Ventilfeder (17) beaufschlagt ist, unter der Wirkung des Drucks auf eine dem Einlass (2) zugeordnete erste Wirkfläche (23) und des Drucks auf eine dem Auslass (3) zugeordnete zweite Wirkfläche (24) von dem Ventilsitz (7) abhebbar.
Um ein präzises Öffnen oder Schließen des Überströmventils bei Erreichen vorgebbarer, auch dicht beieinander liegender bzw. gleichgroßer, Druckwerte zu erreichen ist auf der dem Ventilkolben (15) zugewandten Seite des Ventilglieds (8) ein mit dem Auslass (3) fluidisch kommunizierender Druckausgleichsaum (20) vorgesehen, in welchem der Luftdruck über eine Ausgleichswirkfläche (25) am Ventilkolben (15) unmittelbar auf den Ventilkolben (15) wirkt.
摘要翻译：排出阀（1）包括用于压缩空气的入口（2）和出口（3），其中阀单元（8）位于排出阀关闭位置的阀座（7）上。流体连通压力平衡空间（20）在与阀单元的侧面相对的阀活塞（15）上设置有出口。具有压缩空气管的压缩空气装置也包括一个独立的权利要求。

4. 发明公开

EP1800984A1 Verfahren zum Wiederbefüllen von Bremskreisen nach einem starken Druckluftverbrauch 无效
标题翻译： Verfahren zumWiederbefüllenvon Bremskreisen nach einem starken Druckluftverbrauch
公开(公告)号：EP1800984A1
公开(公告)日：2007-06-27
申请号：EP07006945.5
申请日：2004-07-12
申请人： WABCO GmbH
发明人： Detlefs, Carsten , Diekmeyer, Heinrich , Lippelt, Frank-Dietmar , Reinhardt, Joachim , Strilka, Bernd
IPC分类号： B60T17/00 , B60T11/32
CPC分类号： B60T11/32 , B60T17/00 , B60T17/02
摘要： Zum Wiederauffüllen von Betriebsbremskreisen (26, 28) nach einem starken Druckluftverbrauch, wobei die Betriebsbremskreise Druckluftverbraucherkreise eines Verbraucherteils (6) einer Druckluftanlage für Kraftfahrzeuge sind, welche zusätzlich wenigstens einen weiteren Druckluftverbraucherkreis mit Druckluftbehälter aufweist, werden die Druck-Istwerte in den Betriebsbremskreisen und den weiteren Druckluftverbraucherkreisen 30, 32, 34, 36) laufend ermittelt und mit einem unteren Schwellwert verglichen. Bei Unterschreitung des Schwellwertes werden die als defekt erkannten Betriebsbremskreise abgesperrt und wird eine Verbindung zwischen den weiteren Druckluftverbraucherkreisen mit Druckluftbehälter und den intakten Betriebsbremskreisen hergestellt zum Wiederauffüllen dieser Betriebsbremskreise aus den Druckluftbehältern des mindest einen weiteren Druckluftverbraucherkreises.
摘要翻译：在大量消耗或损失压缩空气之后补充机动车辆的操作制动回路的方法需要在装有压缩空气容器（39）的附加压缩空气用户回路（38）之间建立连接，以及用于从附加压缩空气用户电路的压缩空气容器补充这些制动电路的完整制动电路。包含用于在大量消耗或损失压缩空气之后执行用于补充机动车辆的操作制动回路的方法的系统的独立权利要求。

5. 发明公开

EP1552996A1 Verfahren und Vorrichtung zum Regeln des Druckes in einem elektronisch gesteuerten Bremssystem (EBS) eines Fahrzeugs 有权
标题翻译：方法和装置用于在车辆的电子控制制动系统（EBS）调节压力
公开(公告)号：EP1552996A1
公开(公告)日：2005-07-13
申请号：EP04026793.2
申请日：2004-11-11
申请人： WABCO GmbH
发明人： Diekmeyer, Heinrich , Schmidt, Reinhard
IPC分类号： B60T8/32 , B60T13/68 , B60T17/00 , B60T17/02 , B60T17/18
CPC分类号： B60T8/327 , B60T13/683 , B60T17/02 , B60T17/18
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Regeln des Druckes in einem elektronisch gesteuerten Bremssystem (EBS) eines Fahrzeugs bei Ausfall des elektronisch gesteuerten EBS-Systems. Ein elektronisch gesteuerter Druckluftversorgungsteil (2) weist einen Kompressor (8), einen elektronisch gesteuerten Druckregler (11) und einen Druckluftvorratsbehälter (12) auf, welcher vom Kompressor über den Druckregler auf einen vorbestimmten Druck befüllbar ist. Das EBS-System umfasst wenigstens einen Bremskreis mit Bremszylindern (34) und Druckregelmodule (30) zur Aussteuerung von Bremsdruck in die Bremszylinder. Ein Bremswertgeber (26) dient zur Erfassung einer Fahrerbremsanforderung und Abgabe eines entsprechenden elektrischen Anforderungssignales. Eine elektronische Steuereinrichtung (4), die mit dem Bremswertgeber (26) verbunden ist, ermittelt unter Berücksichtigung verschiedener Einflussgrößen in Abhängigkeit vom Bremswertgeber-Anforderungssignal Solldrücke für die Bremszylinder der Räder des Fahrzeugs und steuert die Druckregelmodule zur Aussteuerung der Solldrücke in die Bremszylinder an, die aus dem Druckluftvorratsbehälter entnommen werden. Es ist ein mechanischpneumatischer Redundanzkreis vorgesehen, welcher einen Redundanzdruck zur Bremsung des Fahrzeugs in die Bremszylinder aussteuert bei Ausfall des EBS-Systems. Um Druckbegrenzungsventile einsparen zu können, ist der elektronisch gesteuerte Druckregler (11) beim Ausfall des EBS-Systems durch die elektronische Steuereinrichtung (4) ansteuerbar zur Einstellung oder Absenkung des Druckes im Druckluftvorratsbehälter (12) auf einen für die Bremszylinder (34) zulässigen, die Bremszylinder nicht überlastenden Druck. Hierzu erfolgt eine Kommunikation zwischen den Systemen elektronisch gesteuerte Druckluftversorgung (2) und EBS-System.
摘要翻译：用于控制在车辆的电子制动系统中的压力的方法包括控制在使用电子压力控制模块各个车轮制动液缸压力被连接以做到电子控制单元。在出现故障的电子制动系统或该系统的一部分，即，事件在冗余的情况下，在加压介质贮存器（12）中的压力被调整或减小到没有不超载的制动缸允许的制动缸的值（34）。因此独立claimsoft被包括为用于控制在车辆的电子制动系统内的压力的装置。

6. 发明公开

EP0841453A3 Ventileinrichtung für eine durch ein Druckmittel betätigbare Türanlage 失效
标题翻译：阀装置，用于通过一压力介质门系统可致动
公开(公告)号：EP0841453A3
公开(公告)日：2000-03-08
申请号：EP97116426.4
申请日：1997-09-20
申请人： WABCO GmbH
发明人： Diekmeyer, Heinrich , Hennigs, Gerhard
IPC分类号： E05F15/02 , E05F15/00 , F15B11/048 , F15B13/043
CPC分类号： F15B13/043 , E05F15/50 , E05F15/53 , E05Y2900/506 , E05Y2900/51 , F15B11/048 , F15B2211/212 , F15B2211/30525 , F15B2211/327 , F15B2211/40507 , F15B2211/41527 , F15B2211/6336 , F15B2211/665 , F15B2211/755
摘要： Es wird eine Ventileinrichtung angegeben, bei der mit sehr geringem Aufwand und ohne Verwendung zusätzlicher Steueranschlüsse an der Ventileinrichtung das durch die Ventileinrichtung strömende Druckmittel wenigstens zeitweise gedrosselt hindurchströmen kann, so daß die Bewegung einer durch das Druckmittel betätigten Tür beim Öffnen und Schließen in der Nähe der jeweiligen Endlagen gedämpft werden kann. Die Ventileinrichtung (9) weist Druckmittelanschlüsse (1, 2, 40, 50) und Steueranschlüsse (11, 21, 31), die mit einem elektronischen Steuergerät (60) verbunden werden können, auf. Zur Drosselung des Druckluftstromes weist die Ventileinrichtung (9) neben einem ersten Durchlaßquerschnitt (3) noch einen zweiten Durchlaßquerschnitt (4) und ein Umschaltventil (5) zur Umschaltung zwischen diesen Durchlaßquerschnitten (3, 4) auf. Das Umschaltventil (5) ist druckmittelbetätigbar und kann mit einem durch Steuersignale an den Steueranschlüssen (11, 21, 31) bewirkten Steuerdruck beaufschlagt werden. Die Ventileinrichtung (9) wird vorzugsweise in einer pneumatischen Türsteueranlage in einem Omnibus eingesetzt. Die Ventileinrichtung (9) ist elektrisch mit einem elektronischen Steuergerät (60) und pneumatisch mit einem Druckluftvorratsbehälter (70) sowie einem mechanisch mit der Tür verbundenen Stellzylinder (80) verbunden.

7. 发明公开

EP0765788A1 Einrichtung zur Steuerung des Druckes in Druckmittelleitungen 失效转让
标题翻译： Einrichtung zur Steuerung des Druckes在Druckmittelleitungen
公开(公告)号：EP0765788A1
公开(公告)日：1997-04-02
申请号：EP96110956.8
申请日：1996-07-06
申请人： WABCO GmbH
发明人： Deike, Karl-Heinz , Diekmeyer, Heinrich , Meise, Gunther , Rodriguez, José
IPC分类号： B60T11/32 , B60T17/04
CPC分类号： B60T11/326
摘要： Eine derartige Einrichtung besitzt eine Ventileinrichtung (2) zur Einsteuerung von Druckmittel in eine erste Druckmittelleitung (8) und eine zweite Druckmittelleitung (12). Die Einrichtung enthält eine Steuerventileinrichtung (3) zur Steuerung des Druckes der zweiten Druckmittelleitung (12) in Abhängigkeit vom Druck in der ersten Druckmittelleitung (8). Die Steuerventileinrichtung (3) weist eine mit einer Druckmittelquelle verbundene Druckmitteleingangskammer (59) und eine mit einem Verbraucher (45) verbundene Druckmittelausgangskammer (32) sowie ein von einer Betätigungseinrichtung (34, 37) schaltbares Einlaßventil (43, 22) zum Verbinden dieser beiden Druckmittelkammern (59, 32) miteinander auf. Die Betätigungseinrichtung (34, 37) wird vom Druck der ersten Druckmittelleitung (8) beaufschlagt und schaltet das Einlaßventil (43, 22) von seiner Schließstellung in seine Durchgangsstellung, wenn der Druck in der ersten Druckmittelleitung (8) eine vorbestimmte Höhe erreicht hat.
Um zu verhindern, daß bei defektem Einlaßventil (43, 22) bereits Druckmittel zum Verbraucher (45) gelangt, wenn der Druck in der ersten Druckmittelleitung noch nicht seine vorbestimmte Höhe erreicht hat, ist in der Steuerventileinrichtung (3) ein Auslaßventil (38, 22) angeordnet, welches die Druckmittelausgangskammer (32) mit einer Druckmittelsenk verbindet. Das Auslaßventil (38, 22) steht derart mit der Betätigungseinrichtung (34, 37) in Wirkverbindung, daß es von dieser in Abhängigkeit von dem vorbestimmten Öffnungsdruck für das Einlaßventil (43, 22) von seiner Offenstellung in seine Schließstellung bringbar ist.
摘要翻译：从压力介质源（1）供应的阀装置（2）具有两个通向两个管道（8,12）的阀门（6,10）。通过控制（3）控制第二管的压力相对于第一管中的压力。控制装置具有压力介质供给室（59）和连接到第二压力介质管的消耗器（45）的出口室（32）。入口阀（43,42）连接用于压力介质的出口和入口室。控制阀装置包含由第一管中的压力启动的用于操作入口阀的控制。控制阀装置具有将出口室连接到压力介质凹陷的出口阀（38,22）。

8. 发明授权

EP2754594B2 Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Druckluft-Bremsanlage eines Fahrzeuggespanns 有权转让
公开(公告)号：EP2754594B2
公开(公告)日：2019-08-21
申请号：EP14000054.8
申请日：2014-01-08
申请人： WABCO GmbH
发明人： Diekmeyer, Heinrich , Feyerabend, Konrad
IPC分类号： B60T13/26 , B60T17/02

9. 发明公开

EP2463127A3 Druckluftversorgungssystem für wenigstens einen ersten Druckluftverbraucherkreis, Druckluftsystem und Verfahren zur Steuerung eines Druckluftversorgungssystems und/oder zur Steuerung eines Druckluftsystems 失效转让
标题翻译：压缩空气供给系统，用于在至少一个第一压缩空气消费者电路，压缩空气系统和方法用于控制压缩空气供给系统和/或用于控制压缩空气系统
公开(公告)号：EP2463127A3
公开(公告)日：2013-07-10
申请号：EP11008395.3
申请日：2011-10-19
申请人： WABCO GmbH
发明人： Diekmeyer, Heinrich
IPC分类号： B60G17/052 , B60T17/02 , F15B11/16 , F15B13/02 , B60T13/66 , B60T13/68
CPC分类号： B60G17/0523 , B60G2300/02 , B60G2800/85 , B60T13/662 , B60T13/683 , B60T17/02 , F15B11/06 , F15B2211/50554 , F15B2211/5151 , F15B2211/7142 , F15B2211/781 , F15B2211/8855
摘要： Die Erfindung betrifft ein Druckluftversorgungssystem für wenigstens einen ersten Druckluftverbraucherkreis 170 eines Fahrzeugs, insbesondere für ein Luftfedersystem 171, aufweisend: eine zu dem ersten Druckluftverbraucherkreis 170 führende erste Druckluftleitung 14 und eine Verteilerleitung 18 an die weitere Verbraucherkreise anschließbar sind, und mit einer ersten Prioritätsventilanordnung 16, die zwischen der ersten Druckluftleitung 14 und der Verteilerleitung 18 angeschlossen ist.

10. 发明授权

EP1800984B8 Verfahren zum Wiederbefüllen von Bremskreisen nach einem starken Druckluftverbrauch 无效
标题翻译：一种用于强压缩空气消耗之后再填充的制动回路方法
公开(公告)号：EP1800984B8
公开(公告)日：2010-09-01
申请号：EP07006945.5
申请日：2004-07-12
申请人： WABCO GmbH
发明人： Detlefs, Carsten , Diekmeyer, Heinrich , Lippelt, Frank-Dietmar , Reinhardt, Joachim , Strilka, Bernd
IPC分类号： B60T17/00 , B60T11/32
CPC分类号： B60T11/32 , B60T17/00 , B60T17/02

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