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1. 发明公开

EP2055871A2 Muenzpfandschrankverschluss 有权
公开(公告)号：EP2055871A2
公开(公告)日：2009-05-06
申请号：EP08167517.5
申请日：2008-10-24
申请人： Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft
发明人： Geiger, Diethard
IPC分类号： E05B47/00
CPC分类号： E05B47/0603 , E05B47/0002 , G07C9/00857 , G07C9/00944 , Y10T70/50
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schrankverschluss mit einem Gehäuse (1) und einem darin angeordneten durch Betätigen einer Handhabe (2) verlagerbaren Riegel (3), mit einem Einsteckschacht (4) zum Einstecken einer Münze (5), mit einer Abtastvorrichtung (7, 8) zum Abtasten des Durchmessers der in den Einsteckschacht (4) bis in eine Abtaststellung eingesteckten Münze (5), wobei die Abtastvorrichtung (7, 8) derart mit einer Sperreinrichtung (13, 14, 18) zusammenwirkt, dass der Riegel (3) nur bei einer einen passenden Durchmesser aufweisenden Münze (5) verlagerbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Abtastvorrichtung (7, 8) eine Haltebacke (7) ausbildet, die die in der Abtaststellung bereichsweise von außen zugänglich im Einsteckschacht (4) steckende Münze (5) bei vorgeschlossenem Riegel (3) gegen ein Herausziehen festhält.
摘要翻译：锁具有设置在壳体（1）中的闩锁（3），其中壳体包括用于插入硬币的插入槽（4）。两个扫描装置扫描插入到狭槽中的硬币的直径，处于扫描位置，并且以这样的方式与锁定装置配合，使得闩锁只能用于具有合适直径的硬币。扫描装置具有保持凸缘，该保持凸缘将硬币插入插槽中以防止拉动，并且可在封闭闩锁的扫描位置外部访问。阻挡元件在移动闩锁的位置中阻挡扫描装置。

2. 发明公开

EP2055871A3 Muenzpfandschrankverschluss 有权
公开(公告)号：EP2055871A3
公开(公告)日：2010-08-04
申请号：EP08167517.5
申请日：2008-10-24
申请人： Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft
发明人： Geiger, Diethard
IPC分类号： E05B47/00 , E05B47/06 , G07C9/00
CPC分类号： E05B47/0603 , E05B47/0002 , G07C9/00857 , G07C9/00944 , Y10T70/50
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schrankverschluss mit einem Gehäuse (1) und einem darin angeordneten durch Betätigen einer Handhabe (2) verlagerbaren Riegel (3), mit einem Einsteckschacht (4) zum Einstecken einer Münze (5), mit einer Abtastvorrichtung (7, 8) zum Abtasten des Durchmessers der in den Einsteckschacht (4) bis in eine Abtaststellung eingesteckten Münze (5), wobei die Abtastvorrichtung (7, 8) derart mit einer Sperreinrichtung (13, 14, 18) zusammenwirkt, dass der Riegel (3) nur bei einer einen passenden Durchmesser aufweisenden Münze (5) verlagerbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Abtastvorrichtung (7, 8) eine Haltebacke (7) ausbildet, die die in der Abtaststellung bereichsweise von außen zugänglich im Einsteckschacht (4) steckende Münze (5) bei vorgeschlossenem Riegel (3) gegen ein Herausziehen festhält.
摘要翻译：本发明涉及一种储物柜锁具有壳体（1）和，通过致动手柄（2）移动的螺栓（3），具有插入轴（4）为一个硬币（5）的插入设置在其中，用扫描装置（7，8）用于感测所述插入轴（4）的直径与插入的扫描位置硬币（5），其中，所述扫描装置（7,8）连接到一个锁定装置（13，14，18）协作，所述螺栓（3）仅当具有匹配直径（5）的硬币是可移位的。它建议，所述扫描装置（7,8）形成的保持爪（7），则插入式端是在扫描位置区域访问的，从外部插入轴（4），投币（5）在vorgeschlossenem螺栓（3）成立防止被拉出。

3. 发明授权

EP1460207B1 An einem Halteband befestigbarer Schlüssel 有权
标题翻译：在系绳附关键
公开(公告)号：EP1460207B1
公开(公告)日：2007-08-15
申请号：EP04005371.2
申请日：2004-03-06
申请人： Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft
发明人： Geiger, Diethard , Scheffler, Matthias
IPC分类号： E05B19/04 , A44C5/00 , A45F5/00
CPC分类号： A44C5/0038 , A45F2005/008 , B29C2045/0086 , E05B19/04 , E05B19/24 , G09F3/005

4. 发明公开

EP1460207A1 An einem Halteband befestigbarer Schlüssel 有权
标题翻译： einem Halteband befestigbarerSchlüssel
公开(公告)号：EP1460207A1
公开(公告)日：2004-09-22
申请号：EP04005371.2
申请日：2004-03-06
申请人： Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft
发明人： Geiger, Diethard , Scheffler, Matthias
IPC分类号： E05B19/04 , A44C5/00 , A45F5/00
CPC分类号： A44C5/0038 , A45F2005/008 , B29C2045/0086 , E05B19/04 , E05B19/24 , G09F3/005
摘要： Die Erfindung betrifft einen an einem Halteband (1) oder dergleichen befestigbaren Schlüssel (2), welcher Schlüssel (2) ein Griffstück (5) aufweist, welches Griffstück (5) über einen Verbindungssteg (9) dreh- und schwenkbar an einem Verbindungsstück (4) zum Halteband (1) angelenkt ist. Zwecks Erzielung einer gebrauchsvorteilhaften Ausgestaltung und einer Reduzierung der Bauteile sowie einer erleichterten Montage schlägt die Erfindung vor, dass der Verbindungssteg (9) endseitig einen Kugelkopf (10) ausgebildet, der formschlüssig in einer vom Griffstück (5) gebildeten Kugelpfanne (13) einliegt.
摘要翻译：一个钥匙被连接到一个腕带上，该腕带具有一个与具有球窝接头的匹配插座接合的柱状突起。插座是一个带扣，通过它，带子遵循曲折的路线。

5. 发明授权

EP1126104B1 Verschluss für Türen 有权
标题翻译：锁车门
公开(公告)号：EP1126104B1
公开(公告)日：2005-07-06
申请号：EP01103136.6
申请日：2001-02-10
申请人： Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft , Feig Electronic Gesellschaft mit beschränkter Haftung
发明人： Geiger, Diethard
IPC分类号： E05B47/00 , E05B49/00
CPC分类号： E05B47/068 , E05B47/0012 , E05B2047/002 , E05B2047/0024 , E05B2047/0031 , G07C2009/00793

6. 发明公开

EP1126104A3 Verschluss für Türen 有权
标题翻译：锁车门
公开(公告)号：EP1126104A3
公开(公告)日：2001-11-14
申请号：EP01103136.6
申请日：2001-02-10
申请人： Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft , Feig Electronic Gesellschaft mit beschränkter Haftung
发明人： Geiger, Diethard
IPC分类号： E05B47/00 , E05B49/00
CPC分类号： E05B47/068 , E05B47/0012 , E05B2047/002 , E05B2047/0024 , E05B2047/0031 , G07C2009/00793
摘要： Die Erfindung betrifft einen in Form eines auf das Türblatt anschlagbaren Beschlages ausgebildeten Verschluß (1) mit einem Gehäuse, einem Drehknauf (15) und einem Abtriebszapfen zur Betätigung eines Türschlosses, wobei der ansonsten leerdrehende Drehnauf (15) mittels einer bei Anwendung des richtigen Schließcodes elektrisch in Wirkung tretenden Kupplung mit dem Abtriebszapfen kuppelbar ist und wobei zum Empfang des Codes von einem Code-Sender eine Antenne vorgesehen ist, und schlägt zur Erzielung einer schließ- und bedienungstechnischen Verbesserung vor, dass die Antenne (37) ringförmig die Antriebswelle des Drehknaufes (15) umgibt.

7. 发明公开

EP1126104A2 Verschluss für Türen 有权
标题翻译： VerschlussfürTüren
公开(公告)号：EP1126104A2
公开(公告)日：2001-08-22
申请号：EP01103136.6
申请日：2001-02-10
申请人： Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft , Feig Electronic Gesellschaft mit beschränkter Haftung
发明人： Geiger, Diethard
IPC分类号： E05B47/00 , E05B49/00
CPC分类号： E05B47/068 , E05B47/0012 , E05B2047/002 , E05B2047/0024 , E05B2047/0031 , G07C2009/00793
摘要： Die Erfindung betrifft einen in Form eines auf das Türblatt anschlagbaren Beschlages ausgebildeten Verschluß (1) mit einem Gehäuse, einem Drehknauf (15) und einem Abtriebszapfen zur Betätigung eines Türschlosses, wobei der ansonsten leerdrehende Drehnauf (15) mittels einer bei Anwendung des richtigen Schließcodes elektrisch in Wirkung tretenden Kupplung mit dem Abtriebszapfen kuppelbar ist und wobei zum Empfang des Codes von einem Code-Sender eine Antenne vorgesehen ist, und schlägt zur Erzielung einer schließ- und bedienungstechnischen Verbesserung vor, dass die Antenne (37) ringförmig die Antriebswelle des Drehknaufes (15) umgibt.
摘要翻译：锁定门盖具有设置有旋钮（15）的壳体和用于操作门锁机构的驱动销，其中旋钮和驱动销之间的联接器根据接收到正确的锁定代码进行电动操作来自代码发送机经由接收天线（37），被设置为包围旋钮的驱动轴的环。

8. 发明公开

EP0917117A2 Schloss, insbesondere Pfandschloss für Schliessfächer in Badeanstalten oder dergleichen 审中-公开
标题翻译： Schloss，insbesondere PfandschlossfürSchliessfächer在Badeanstalten oder dergleichen
公开(公告)号：EP0917117A2
公开(公告)日：1999-05-19
申请号：EP98121353.1
申请日：1998-11-10
申请人： Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft
发明人： Geiger, Diethard
IPC分类号： G07F17/14
CPC分类号： G07F17/12
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere Pfandschloß für Schließfächer in Badeanstalten oder dergleichen, mit durch Eingabe einer Pfandmünze oder -karte freizugebender Schließfunktion, wobei das Schloß ein Verriegelungsorgan besitzt, welches erst nach Pfandeingabe eine Verriegelungsstellung einnehmen kann und welches bei Betätigen eines zugehörigen, richtigen Schlüsselelementes aus der Verriegelungs- eine Freigabestellung einnehmen kann, in welcher das Pfand zurückgegeben wird und das Schlüsselelement am Schloß gefesselt ist. Zwecks Erzielung eines erhöhten Sicherheitswertes schlägt die Erfindung vor, daß das Schlüsselelement ein berührungslos von einer im Schloß angeordneten Transponder-Leseeinrichtung (49) abfragbarer Transponder (40) ist.
摘要翻译：锁与释放与质押硬币或卡的输入。锁具有一个锁定器官，在质押输入后只能承担锁定功能。可以释放通过使用相关联的正确键元件的操作的锁定，使得质押被退回并且钥匙元件被锁在锁上。关键元件是应答器（40），其可以被布置在锁中的应答器读取单元（49）不被接触地监视。

9. 发明公开

EP1699023A2 Münzschloss 审中-公开
公开(公告)号：EP1699023A2
公开(公告)日：2006-09-06
申请号：EP06101503.8
申请日：2006-02-10
申请人： Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft
发明人： Geiger, Diethard , Guth, Helmut
IPC分类号： G07F17/10
CPC分类号： G07F5/02 , E05B9/084 , E05B35/08 , G07F5/06 , G07F17/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem schlüsselbetätigbaren Riegel (13), wobei der Riegelvorschluss erst nach Einwurf mindestens einer passenden Münze freigegeben ist, mit einer den Riegel (13) in der zurückgeschlossenen Stellung haltenden Zuhaltung (1), die vom Rande der Münze gegen eine Rückstellkraft aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung verlagerbar ist, in welcher der Riegel (13) vorschließbar ist, und mit einem Sperrhebel (2), der von einem Sonderschlüssel (28) in eine die Zuhaltung (1) auch ohne Münze in der Freigabestellung haltenden Haltestellung verschwenkbar ist. Um die Funktionssicherheit zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass der Sperrhebel (2) beim Vorschließen des Riegels (13) durch eine von der Schließbetätigung aufgebrachte Kraft aus der Haltestellung gesteuert wird.
摘要翻译：该锁具有在插入硬币之后释放的钥匙操作的闩锁。快门将闩锁保持在关闭位置。快门从硬币的边缘从锁定位置移动到释放位置。棘轮杆（2）在保持快门的保持位置处偏离特殊键。在关闭闩锁期间，通过关闭闩锁的操作提供的力来控制杠杆。

10. 发明授权

EP0974719B1 Schloss, insbesondere für eine Schliessanlage 有权
标题翻译：锁，特别是用于锁定系统
公开(公告)号：EP0974719B1
公开(公告)日：2006-03-08
申请号：EP99113395.0
申请日：1999-07-10
申请人： Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft , Feig Electronic Gesellschaft mit beschränkter Haftung
发明人： Geiger, Diethard
IPC分类号： E05B47/06 , E05B49/00 , G07F7/00 , G07F17/10
CPC分类号： E05B47/0607 , E05B15/101 , E05B47/0002 , E05B2047/0058 , E05B2047/0074 , E05B2047/0097 , G07C9/00857 , G07F17/10 , G07F17/12 , Y10S70/41 , Y10T70/7057 , Y10T70/7068

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