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1. 发明授权

EP1138390B1 Transportvorrichtung für medizinische Behälter 有权
标题翻译：医疗容器用运输设备
公开(公告)号：EP1138390B1
公开(公告)日：2004-05-06
申请号：EP01105923.5
申请日：2001-03-09
申请人： Schott Glas , CARL-ZEISS-STIFTUNG trading as SCHOTT GLAS
发明人： Heinz, Jochen, Dr. , Spallek, Michael, Dr. , Fabian, Arthur
IPC分类号： B01L9/06 , A61M5/00
CPC分类号： A61M5/008 , B01L9/06

2. 发明公开

EP1175918A3 Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen einer hitzefixierten Gleitmittelschicht 有权
公开(公告)号：EP1175918A3
公开(公告)日：2002-04-10
申请号：EP01113862.5
申请日：2001-06-07
申请人： Schott Glas , CARL-ZEISS-STIFTUNG trading as SCHOTT GLAS
发明人： Heinz, Jochen, Dr. , Spallek, Michael, Dr.
IPC分类号： A61M5/31 , B05D3/02 , B05D7/22
CPC分类号： C03C17/30 , A61M5/3129 , A61M2005/3131 , A61M2207/00 , B05B13/069 , B05C9/14 , B05C17/00576 , B05D3/067 , B05D3/147 , B05D5/08
摘要： Bei derartigen Behältern für medizinische Zwecke, die an einem Ende eine sich verjüngende Austrittsöffnung aufweisen, und die am anderen Ende mit einem in Behälter als Kolben verschiebbaren Elastomerstopfen verschließbar sind, ist es notwendig, daß der Kolben geschmeidig an der Innenwandung des Behälters (1) gleitet. Um diesem Problem gerecht zu werden, wird typischerweise auf die Wandung im Innern des Behälters (1) eine Silikon-Gleitschicht (4) aufgebracht und thermisch fixiert. Um eine sehr gute Fixierung der Gleitmittelschicht zu erreichen, erfolgt das Hitzefixieren erfindungsgemäß durch eine Infrarotstrahlung gezielt im Mantelbereich des Behälters (1) mit hohen Temperaturen oberhalb der maximalen Einsatztemperatur des Behälters, indem ein stabförmiger Infrarotstrahler (5) in den Behälter (1) eingebracht wird, der kopfseitig eine Strahlungsabschirmung (5a) trägt, derart, daß keine merkliche Strahlung an die Austrittsöffnung des Behälters (1) gelangen kann.
摘要翻译：在圆柱形药物容器的内壁上施加热附着的润滑涂层的方法包括将可热连接的润滑剂施加到容器的内壁上; 在壁上均匀扩散或均化施加的润滑剂以形成润滑涂层，并通过在高于容器的最大工作温度的高温下在容器的圆柱形区域中选择性地用红外辐射照射润滑涂层来热附着润滑涂层。用于执行该方法的装置包括可插入喷射装置，用于从供应储存器将可热连接的润滑剂（3）施加到容器（1）的内壁; 用于使润滑剂均质化以形成润滑涂层（4）的装置和可插入到容器的内部空间中的杆状红外辐射源（5）。辐射源具有用于将辐射保持远离容器出口的辐射屏（5a，6,7）。

3. 发明公开

EP1177804A3 Vorgefüllte Einmalspritze und Verfahren zu ihrer Herstellung 有权
标题翻译：预充式一次性注射器和它们的制备方法
公开(公告)号：EP1177804A3
公开(公告)日：2002-02-20
申请号：EP01116810.1
申请日：2001-07-10
申请人： Schott Glas , CARL-ZEISS-STIFTUNG trading as SCHOTT GLAS
发明人： Heinz, Jochen, Dr. , Spallek, Michael, Dr.
IPC分类号： A61M5/50
CPC分类号： A61M5/31501 , A61M5/5013 , A61M5/502 , A61M2005/31506
摘要： Erfindungsgemäß ist die Spritze so ausgebildet, daß an der befüllten und mit dem Kolben (5) versehenen Spritze am fingerauflagenseitigen Ende des Spritzenkörpers (1) oder alternativ im Bereich der Fingerauflage (4) nachträglich mindestens eine aus dem verdrängten Material der Wandung des Spritzenkörpers (1) oder alternativ der Fingerauflage (4) stammende, den freien Querschnitt des Spritzenkörpers (1) verengende Materialanhäufung (7,7') als Kolbenbremse angeformt ist. Dadurch kann auf einfache Weise die Kolbenbremse hergestellt werden, ohne daß der Vorgang des Befüllens und des Kolbensetzens durch die Kolbenbremse erschwert wird.

4. 发明公开

EP1134001A1 Spritze für medizinische Zwecke 有权
标题翻译： Spritzefürmedizinische Zwecke
公开(公告)号：EP1134001A1
公开(公告)日：2001-09-19
申请号：EP01104211.6
申请日：2001-02-22
申请人： Schott Glas , Carl-Zeiss-Stiftung trading as Schott Glas
发明人： Heinz, Jochen, Dr. , Spallek, Michael, Dr. , Fabian, Arthur
IPC分类号： A61M5/31
CPC分类号： A61M5/3135 , A61M2205/586
摘要： Derartige Spritzenkörper weisen typischerweise einen Spritzenkörper (2) auf, an dem austrittseitig ein Spritzenkopf (3) angeformt ist, und der am anderen Ende eine Fingerauflage (1) besitzt, die in zwei spiegelsymmetrisch gegenüberliegenden Bereichen eine vergrößerte Auflagefläche besitzt.
Um die Auflagefläche noch weiter zu vergrößern, d.h. die ergonomische Handhabung der Spritze noch zu verbessern, und um eine hohe Packungsdichte der Spritze beim Magazinieren zu ermöglichen, ist die Fingerauflage (1) so ausgestaltet, daß die beide Bereiche (1 a, 1 b) eine parabelförmige Konfiguration haben, deren Scheitel jeweils vom Spritzenkörper (2) weg gerichtet ist und die im Bereich (1 c, 1 d) der Spiegelachse bogenförmig ineinander übergehen.
摘要翻译：医疗注射器包括在出口端具有可关闭头部（3）的主体（2）和另一端的手指接触表面。后者具有对称扩大的具有抛物线构造的部分（1a，1b），并且具有较窄的部分（1c，1d）。

5. 发明公开

EP1138390A1 Transportvorrichtung für medizinische Behälter 有权
标题翻译： TransportvorrichtungfürmedizinischeBehälter
公开(公告)号：EP1138390A1
公开(公告)日：2001-10-04
申请号：EP01105923.5
申请日：2001-03-09
申请人： Schott Glas , CARL-ZEISS-STIFTUNG trading as SCHOTT GLAS
发明人： Heinz, Jochen, Dr. , Spallek, Michael, Dr. , Fabian, Arthur
IPC分类号： B01L9/06 , A61M5/00
CPC分类号： A61M5/008 , B01L9/06
摘要： Medizinische Behälter, insbesondere Packmittel für medizinische Substanzen wie Fläschchen, Spritzen und dergleichen, werden während ihrer Handhabung beim Herstellen und Befüllen typischerweise in Sammeltransvorrichtungen transportiert. Gemäß dem Stand der Technik besitzen diese Transportvorrichtungen eine Trägerplatte, die eine Vielzahl von Öffnungen zur Aufnahme der Behälter aufweist. Die Behälter müssen dabei einen Überstand, wie z.B. die Fingerauflage bei einer Spritze, aufweisen, und hängen frei mit diesem Überstand in der Trägerplatte.
Um eine fixierte Lage der Behälter, auch unabhängig von Überständen, zu erzielen, ist die Transporteinrichtung erfindungsgemäß so ausgebildet, daß der freie Querschnitt der Öffnungen (2) in Bezug auf den Querschnitt der Behälter (3) so abgestimmt und die Dicke der Trägerplatte (1) so bemessen ist, daß die Behälter (3) in der Öffnung (2) zentriert klemmend fixiert aufnehmbar sind, und die Trägerplatte (1) aus einem Kunststoff besteht und so hergestellt ist, daß sie biegesteif ist und auf der Behälterwandung keine Kratzspuren bei einer axialen Bewegung der Behälter (3) entstehen.
摘要翻译：用于药物容器的运输单元包括具有开口的塑料托盘，其开口的横截面和承载板的厚度被选择为使得容器被中心夹紧在这些开口中。承载板弯曲刚性。其材料使得容器的轴向运动导致容器壁上没有划痕。用于药物容器的运输单元包括具有开口（2）的塑料托盘（1），其开口的横截面和载体板的厚度被选择为使得容器被中心地夹在这些开口中。承载板弯曲刚性。其材料使得容器的轴向运动导致容器壁上没有划痕。

6. 发明公开

EP1101505A1 Verschluss für eine vorfüllbare Einmalspritze 有权
标题翻译：维也纳国际电讯公司Einmalspritze
公开(公告)号：EP1101505A1
公开(公告)日：2001-05-23
申请号：EP00123590.2
申请日：2000-10-28
申请人： Schott Glas , CARL-ZEISS-STIFTUNG trading as SCHOTT GLAS
发明人： Heinz, Jochen, Dr. , Spallek, Michael, Dr.
IPC分类号： A61M5/32
CPC分类号： A61M5/3202 , A61M5/5086 , A61M2005/3109 , A61M2005/3118 , Y10S128/919
摘要： Vorgefüllte Einmalspritzen müssen während ihrer Lagerung zum Schutz der Injektionsnadel (4) und des Spritzeninhaltes mit einem Verschluß (1) versehen sein, der erst vor der Applikation entfernt wird. Bei einer Einmalspritze aus Kunststoff mit im Spritzenkörper (2, 3) integrierter Injektionsnadel (4) besteht der Verschluß aus einer steifen Kunststoffkappe (5), die auf dem Spritzenkopf (2) aufgeschoben ist und innen mit einer die Nadelspitze abdichtenden Auskleidung (6) versehen ist. Bei einem anderen Spritzentyp ohne integrierte Nadel mit einem am Spritzenkörper angeformten Anschlußkonus einer Kegelverbindung, besteht der Verschluß aus einer auf den Anschlußkonus aufgesetzten elastomeren Verschlußkappe (Tip-Cap), die von einer äußeren, mit dem Spritzenkörper verbundenen steifen Kunststoffkappe abgedeckt ist.
Bei beiden Typen ist gemäß der Erfindung die Kunststoffkappe (5) unter Ausbildung einer Solltrennstelle (7) mit dem Spritzenkörper (2, 3) umlaufend direkt verschweißt oder verklebt.
摘要翻译：用于填充的一次性塑料皮下注射器的保护罩（1）覆盖结合到皮下注射器体（2,3）的出口端的注射针（4）。它具有围绕注射器体（2,3）处的注射针（4）的硬弹性材料的外部刚性塑料盖（5）。在盖（5）内部，至少针刺针头处有柔软弹性材料的护罩（6）。塑料盖（5）在通过直接焊接或粘合剂形成的注射器主体（2,3）处具有标称断裂点（7）。

7. 发明授权

EP1175918B1 Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen einer hitzefixierten Gleitmittelschicht 有权
标题翻译：用于施加热附着润滑的方法和装置
公开(公告)号：EP1175918B1
公开(公告)日：2004-09-01
申请号：EP01113862.5
申请日：2001-06-07
申请人： Schott Glas , CARL-ZEISS-STIFTUNG trading as SCHOTT GLAS
发明人： Heinz, Jochen, Dr. , Spallek, Michael, Dr.
IPC分类号： A61M5/31 , B05D3/02 , B05D7/22
CPC分类号： C03C17/30 , A61M5/3129 , A61M2005/3131 , A61M2207/00 , B05B13/069 , B05C9/14 , B05C17/00576 , B05D3/067 , B05D3/147 , B05D5/08

8. 发明授权

EP0920879B1 Pharmapackmittel, bestehend aus einem länglichen Kunststoff-Hohlkörper und Verfahren zu seiner Herstellung 有权
标题翻译：医药包装包括细长的中空塑料主体和处理它的制备的
公开(公告)号：EP0920879B1
公开(公告)日：2003-04-23
申请号：EP98121812.6
申请日：1998-11-17
申请人： Schott Glas , Carl-Zeiss-Stiftung trading as Schott Glas
发明人： Heinz, Jochen, Dr. , Weber, Gerhard , Spallek, Michael, Dr.
IPC分类号： A61M5/00 , A61M5/31 , A61M5/315 , A61L29/00
CPC分类号： A61M5/315 , A61L29/085 , A61M5/3129 , A61M2005/3131 , A61M2005/31506 , C08L83/04

9. 发明公开

EP1175918A2 Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen einer hitzefixierten Gleitmittelschicht 有权
标题翻译：用于施加热附着润滑的方法和装置
公开(公告)号：EP1175918A2
公开(公告)日：2002-01-30
申请号：EP01113862.5
申请日：2001-06-07
申请人： Schott Glas , CARL-ZEISS-STIFTUNG trading as SCHOTT GLAS
发明人： Heinz, Jochen, Dr. , Spallek, Michael, Dr.
IPC分类号： A61M5/31 , A61M5/315 , A61L29/08
CPC分类号： C03C17/30 , A61M5/3129 , A61M2005/3131 , A61M2207/00 , B05B13/069 , B05C9/14 , B05C17/00576 , B05D3/067 , B05D3/147 , B05D5/08
摘要： Bei derartigen Behältern für medizinische Zwecke, die an einem Ende eine sich verjüngende Austrittsöffnung aufweisen, und die am anderen Ende mit einem in Behälter als Kolben verschiebbaren Elastomerstopfen verschließbar sind, ist es notwendig, daß der Kolben geschmeidig an der Innenwandung des Behälters (1) gleitet. Um diesem Problem gerecht zu werden, wird typischerweise auf die Wandung im Innern des Behälters (1) eine Silikon-Gleitschicht (4) aufgebracht und thermisch fixiert.
Um eine sehr gute Fixierung der Gleitmittelschicht zu erreichen, erfolgt das Hitzefixieren erfindungsgemäß durch eine Infrarotstrahlung gezielt im Mantelbereich des Behälters (1) mit hohen Temperaturen oberhalb der maximalen Einsatztemperatur des Behälters, indem ein stabförmiger Infrarotstrahler (5) in den Behälter (1) eingebracht wird, der kopfseitig eine Strahlungsabschirmung (5a) trägt, derart, daß keine merkliche Strahlung an die Austrittsöffnung des Behälters (1) gelangen kann.
摘要翻译：在这种容器用于医疗目的，其具有在一端处的锥形出口开口和其在与滑动作为在容器中的弹性止动件的活塞的另一端可封闭，这是必要的活塞平稳地在容器的内壁（1）滑动，为了满足这一问题，通常是在（1）的有机硅润滑剂层（4）沉积和热固定容器内部的壁。（5）被引入到容器中，以实现所述润滑剂的一个很好的固定，热定影是根据本发明通过红外辐射选择性地在所述容器（1）具有高温度高于最高使用温度由棒状红外线辐射体容器的夹套区进行（1）承载头端辐射屏（5a）中，使得没有明显的辐射到所述容器（1）的出口开口可以通过。

10. 发明公开

EP1164388A2 Gegenstand, der optische Schichten aufweist 有权
标题翻译： Verfahren zum Herstellen eines Gegenstands，der optische Schichten aufweist
公开(公告)号：EP1164388A2
公开(公告)日：2001-12-19
申请号：EP01107966.2
申请日：2001-03-29
申请人： Schott Glas , CARL-ZEISS-STIFTUNG trading as SCHOTT GLAS
发明人： Moelle, Christoph, Dr. , Küpper, Thomas , Bewig, Lars, Dr. , Maring, Wolfram, Dr. , Heinz, Jochen, Dr.
IPC分类号： G02B1/04
CPC分类号： G02B1/10 , C23C16/515 , G02B1/11
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gegenstandes, der optische Schichten aufweist.
Gemäß der Erfindung umfaßt ein solches Verfahren die folgenden Verfahrensschritte:

auf ein Substrat aus Kunststoff werden mehrere optische Schichten aufgebracht;
die optischen Schichten werden mittels einer chemischen Plasma-Impuls-Bedampfung (PICVC) aufgebracht.
摘要翻译：一种用于制造包含光学层（2,3,4）的部件的方法，包括使用化学等离子体脉冲蒸发技术将多个光学层施加到塑料基板（1）上。

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