专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明公开

EP4082928A1 STAPEL- UND NESTBARER BEHÄLTER 审中-公开
公开(公告)号：EP4082928A1
公开(公告)日：2022-11-02
申请号：EP21170467.1
申请日：2021-04-26
申请人： Schoeller Allibert GmbH
发明人： BRINKERS, Erik
IPC分类号： B65D21/06
摘要： Ein stapel- und nestbarer Behälter (1), insbesondere ein Kunststoffbehälter, mit einem Boden (3) und vom Boden (3) vorspringenden, konisch ausgebildeten, hohlen und bodenunterseitig geöffneten Ecksäulen (5). Die Ecksäulen (5) sind derart ausgebildet, dass Ecksäulen (5) eines anderen baugleichen oder kompatiblen Behälters (1) zum Nesten der beiden Behälter von der Bodenunterseite her in die hohlen Ecksäulen (5) eintauchen können, wobei die bodenunterseitig geöffneten Ecksäulen (5) mit zumindest einem Verschlusselement (17) insbesondere einem Schieberelement, verschließbar sind, um den Behälter (1) auf den Ecksäulen (5) des anderen Behälters stapeln zu können. Zumindest zwischen zwei benachbarten Ecksäulen (5) ist eine vom Boden (3) vorspringende, konisch ausgebildete, doppelwandige und bodenunterseitig geöffnete Seitenwand (11) derart vorgesehen, dass eine Seitenwand (11) des anderen baugleichen oder kompatiblen Behälters (1) zum Nesten der beiden Behälter von der Bodenunterseite her in die doppelwandige Seitenwand (1) eintauchen kann.

2. 发明公开

EP4101779A1 BEHÄLTER ZUR PRÄSENTATION VON WAREN 审中-实审
公开(公告)号：EP4101779A1
公开(公告)日：2022-12-14
申请号：EP21178490.5
申请日：2021-06-09
申请人： Schoeller Allibert GmbH
发明人： BRINKERS, Erik , HUIZINGH, Jan Abraham
IPC分类号： B65D6/18 , B65D6/24 , B65D21/02 , B65D25/10 , B65D25/28
摘要： Offener Behälter (1; 301), insbesondere Kunststoffbehälter, zur Präsentation von Waren, mit einem Boden (2; 302) und einer vom Boden vorstehenden, insbesondere klappbaren, Rückwand (6; 306) und zwei vom Boden vorstehenden und einander gegenüberliegenden, insbesondere klappbaren, Seitenwänden (4; 304), und einer mit einer Aussparung versehenen, insbesondere klappbaren, Stirnwand (7; 307) oder einer vollständig fehlenden Stirnwand. Der offene Behälter (1; 301) lässt sich mit einem über Kopf platzierten, identischen Behälter (101; 401) zu einem geschlossenen Behälter (201; 501) vervollständigen. Dabei weisen die Seitenwände (4; 304) mehrere, unterschiedlich hohe und, insbesondere mehrfach abwechselnde, seitlich oder in Wandungsquerrichtung versetzte Seitenwandabschnitte (8, 10, 12, 14; 308, 310, 312, 314) auf, die sich mit entsprechenden Seitenwandabschnitten (108, 110, 112, 114; 408, 410, 412, 414) des über Kopf platzierten identischen Behälters (101; 401) zumindest teilweise überlappen und ineinanderstecken lassen.

3. 发明公开

EP3816063A1 KOMMISSIONIERBEHÄLTER 审中-公开
公开(公告)号：EP3816063A1
公开(公告)日：2021-05-05
申请号：EP19205753.7
申请日：2019-10-28
申请人： Schoeller Allibert GmbH
发明人： BRINKERS, Erik
IPC分类号： B65D25/00 , B65D6/00 , B65D21/02 , B65D25/04 , B65D25/30
摘要： Behälter (2) mit einem im Wesentlichen rechteckigen Boden (4) und vier Seitenwänden (6, 8, 10, 12), wovon zumindest eine Seitenwand (6) oder ein wesentlicher Teil davon an den dazu benachbarten Seitenwänden (8,10) schwenkbar gelagert ist, sodass die eine Seitenwand (6) aus einer ersten Stellung, in der sie den Behälter (2) zur Seite hin begrenzt oder verschließt, in eine zweiten Stellung, in der sie den Behälter (2) nach oben hin begrenzt oder verschließt, bringbar ist. Die beiden zu der schwenkbaren Seitenwand (6) benachbarten Seitenwände (8,10) sind dabei im Bereich ihrer zu der schwenkbaren Seitenwand (6) benachbarten oberen Ecken durch eine Traverse (14) fest miteinander verbunden. Zudem ist die schwenkbare Seitenwand (6) an den benachbarten Seitenwänden (8,10) oder der Traverse (14) angelenkt, sodass die schwenkbare Seitenwand (6) beim Überführen von der ersten Stellung in die zweite Stellung um die Traverse (14) herum geschwenkt wird.

4. 发明公开

EP3599185A1 BEHÄLTER MIT KLAPPBAREM SEITENWANDABSCHNITT 审中-公开
公开(公告)号：EP3599185A1
公开(公告)日：2020-01-29
申请号：EP18185207.0
申请日：2018-07-24
申请人： Schoeller Allibert GmbH
发明人： BRINKERS, Erik
IPC分类号： B65D21/06 , B65D25/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen stapel- und nestbaren Behälter (1) mit einem Behälterboden (2) und, insbesondere vier, Seitenwänden (4), die eine obere Behälteröffnung (3) definieren, wobei zumindest eine Seitenwand (5) einen, insbesondere mittig angeordneten, klappbaren Seitenwandabschnitt (6) aufweist, um in einer aufgeklappten Position eine seitliche und nach oben offene Displayöffnung (8) freigeben und in einer zugeklappten Position diese verschließen zu können, und mit zumindest einem Stapelbügel (10), welcher mit zwei zu der zumindest einen Seitenwand (5) benachbarten Seitenwänden (4) verbunden ist und diese beiden Seitenwände (4) zusammenhält oder stabilisiert, wenn sich der klappbare Seitenwandabschnitt (6) in der aufgeklappten Position befindet und zumindest ein baugleicher oder kompatibler Behälter auf dem Behälter (1) gestapelt oder in dem Behälter (1) genestet ist.

5. 发明公开

EP4101345A1 BEHÄLTER MIT EINEM VERSCHIEBEELEMENT 有权
公开(公告)号：EP4101345A1
公开(公告)日：2022-12-14
申请号：EP22176920.1
申请日：2022-06-02
申请人： Schoeller Allibert GmbH
发明人： BRINKERS, Erik
IPC分类号： A47F1/12 , B65D83/00
摘要： Offenbart ist ein Behälter (1) zum Transportieren und/oder Präsentieren von Waren, insbesondere ein Display-Behälter mit zumindest einer offenen Seite (10) oder mit zumindest einer mit einer Display-Öffnung versehenen Seitenwand (6), mit einem Boden (4) und einem Verschiebeelement (16), vorzugsweise einer senkrecht vom Boden (4) vorspringenden Schieberplatte, mit welchem Ware im Behälter (1) relativ zum Boden (4) verschiebbar ist. Der Behälter hat ein mit dem Verschiebeelement (16) gekoppeltes oder einstückig ausgebildetes Betätigungselement (18), mit welchem das Verschiebeelement (16) von außerhalb des Behälters (1) betätigbar ist, wobei das Verschiebeelement (16) klappbar ist.

6. 发明公开

EP4197931A1 OFFENER BEHÄLTER ZUM TRANSPORT UND ZUR PRÄSENTATION VON WAREN 有权
公开(公告)号：EP4197931A1
公开(公告)日：2023-06-21
申请号：EP21215688.9
申请日：2021-12-17
申请人： Schoeller Allibert GmbH
发明人： BRINKERS, Erik , HUIZINGH, Jan Abraham
IPC分类号： B65D6/18 , B65D6/24 , B65D21/02
摘要： Offener Behälter (1), insbesondere Kunststoffbehälter, zum Transport und zur Präsentation von Waren mit einem Boden (2), einer vom Boden (2) vorstehenden Rückwand (6), zwei einander gegenüberliegenden vom Boden (2) vorstehenden Seitenwänden (4), und einer mit einem Ausschnitt versehenen Stirnwand (8) oder einer vollständig offenen Stirnseite. Der offene Behälter (1) lässt sich mit einem weiteren, auf den Kopf gestellten, identischen Behälter (101) zu einem geschlossenen Behälter (201) vervollständigen. Die Seitenwände (4) weisen mehrere, insbesondere trapez- oder zinnenförmige, Seitenwandabschnitte (10, 12, 14, 16) auf, die seitlich bzw. in Wandungsquerrichtung versetzt sind und sich mit entsprechenden Seitenwandabschnitten (110, 112, 114, 116) des auf den Kopf gestellten, identischen Behälters (101), vorzugsweise über die gesamte Höhe der Seitenwandabschnitte (10, 12, 14, 16), überlappen und zusammengesteckt werden.

7. 发明公开

EP3659941A1 INTERMEDIATE BULK CONTAINER 有权转让
公开(公告)号：EP3659941A1
公开(公告)日：2020-06-03
申请号：EP18209534.9
申请日：2018-11-30
申请人： Schoeller Allibert GmbH
发明人： DIAZ CUESTA, Juan Jose , MARCOARTU BEASCOECHEA, Ignacio , BRINKERS, Erik , DURAN SOLER, Ricard
IPC分类号： B65D77/04 , B65D19/18 , B65D88/02 , B65D1/18 , B65D21/02 , B65D85/30 , B65D88/12
摘要： The present invention relates to a container (1) for the transport and storage of, especially liquid or granulated, goods, more particular an intermediate bulk container, comprising an internal fillable tank (2) and an external support structure (4, 6) surrounding the tank (2), which has a base structure (4) arranged below the tank (2), such that a base of the tank (2) is supported thereon; and an upper support structure (6) arranged above the tank (2) for absorbing loads exerted on the tank (2) from above.
According to the invention the abovementioned base structure (4) comprises a plurality of lower column portions (8) and the upper support structure (6) comprises a plurality of corresponding upper column portions (10), which each project from opposing faces of the base structure (4) and the upper support structure (6) respectively and which meet somewhere along the height of the tank (2), thereby forming a number of columns (12) for laterally supporting the tank (2).

8. 发明公开

EP3736224A1 BEHÄLTER MIT AUFLAGEPLATTE MIT VORSPRÜNGEN 有权转让
公开(公告)号：EP3736224A1
公开(公告)日：2020-11-11
申请号：EP19173132.2
申请日：2019-05-07
申请人： Schoeller Allibert GmbH
发明人： BRINKERS, Erik , DYERM, John Andrew , HUIZINGH, John
IPC分类号： B65D21/02 , B65D1/22
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter (2) mit einem Boden (4), sich von einer Oberseite des Bodens (4) aus nach oben erstreckenden Seitenwänden (6, 8, 10, 12), und zumindest einer von einer Unterseite des Bodens (4) beabstandeten Auflageplatte (14), welche über sich quer zum Boden (4) und quer zu der zumindest einen Auflageplatte (14) erstreckenden Rippen (16) mit der Unterseite des Bodens (4) verbunden ist. Zumindest an einem sich entlang einer der Seitenwände (6, 8, 10, 12) erstreckenden Randabschnitt der Auflageplatte (14) sind zumindest zwei seitlich auskragende Vorsprünge (18) ausgebildet. Im oberen Randabschnitt (30) der zumindest einen Seitenwand (6, 8, 10, 12) sind zumindest zwei Auflagevertiefungen (32) zur Aufnahme von zumindest zwei Vorsprüngen (18) einer Auflageplatte (14) eines darauf gestapelten baugleichen Behälters (2) ausgebildet.

9. 发明公开

EP3604156A1 BEHÄLTER MIT KLAPPBAREM SEITENWANDABSCHNITT 审中-公开
公开(公告)号：EP3604156A1
公开(公告)日：2020-02-05
申请号：EP19183298.9
申请日：2018-07-24
申请人： Schoeller Allibert GmbH
发明人： BRINKERS, Erik
IPC分类号： B65D21/06 , B65D25/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen stapel- und nestbaren Behälter (1) mit einem Behälterboden (2) und, insbesondere vier, Seitenwänden (4), die eine obere Behälteröffnung (3) definieren, wobei zumindest eine Seitenwand (5) einen, insbesondere mittig angeordneten, klappbaren Seitenwandabschnitt (6) aufweist, um in einer aufgeklappten Position eine seitliche und nach oben offene Displayöffnung (8) freigeben und in einer zugeklappten Position diese verschließen zu können, und mit zumindest einem Stapelbügel (10), welcher mit zwei zu der zumindest einen Seitenwand (5) benachbarten Seitenwänden (4) verbunden ist und diese beiden Seitenwände (4) zusammenhält oder stabilisiert, wenn sich der klappbare Seitenwandabschnitt (6) in der aufgeklappten Position befindet und zumindest ein baugleicher oder kompatibler Behälter auf dem Behälter (1) gestapelt oder in dem Behälter (1) genestet ist.

10. 发明公开

EP3566968A2 BEHÄLTERSYSTEM MIT RAHMENELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：EP3566968A2
公开(公告)日：2019-11-13
申请号：EP18184325.1
申请日：2018-07-18
申请人： Schoeller Allibert GmbH
发明人： HUIZINGH, John , BRINKERS, Erik
IPC分类号： B65D21/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein Behältersystem 2 mit einem Boden 4 und zumindest einem Rahmenelement 6, welches mit dem Boden 4, insbesondere werkzeuglos, vorzugsweise als Steckverbindung, derart verbindbar ist, dass das Rahmenelement 6 eine umlaufende Seitenwandung des Behältersystems 2 bildet. Dabei ist zumindest eine Seite, vorzugsweise zwei gegenüberliegende Seiten, des Rahmenelements 6, insbesondere stufenlos, längenveränderlich. Die Höhe des Behältersystems 2 ist durch die Anzahl an aufeinander gesteckten Rahmenelementen 6 einstellbar. Die Rahmenelemente 6 sind zum platzsparenden Transport in entsprechend eingestellter Länge auf dem Boden 4 ineinanderlegbar.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式