专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明公开

EP4101318A1 VERSCHLUSS FÜR EINEN WASSERBEHÄLTER EINER WASSERPFEIFE 有权
公开(公告)号：EP4101318A1
公开(公告)日：2022-12-14
申请号：EP21193749.5
申请日：2021-08-30
申请人： Schmidt Innovations GmbH
发明人： SCHMIDT, Alexander , SCHMIDT, Stefan
IPC分类号： A24F1/30
摘要： Offenbart wird ein Verschlussunterteil für einen im Wesentlichen rotationssymmetrischen Wasserbehälter einer Wasserpfeife, aufweisend ein sich in einer axialen Richtung erstreckendes Verschlusselement mit einer in axialer Richtung durchgehenden Öffnung und dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussunterteil eine Klemmeinrichtung mit einem umlaufenden, in radialer Richtung veränderbaren Klemmelement aufweist, welches dazu eingerichtet ist, in einem an dem Wasserbehälter angebrachten Zustand, eine radial gerichtete Klemmkraft zum Einklemmen des Verschlussunterteils zwischen sich gegenüberliegenden Wänden des Wasserbehälters oder zum Einklemmen des Wasserbehälter zwischen sich gegenüberliegenden Wänden des Verschlussunterteils zu erzeugen, wobei die Klemmkraft auf einer Veränderung des Durchmessers des Klemmelements in radialer Richtung basiert ferner aufweisend ein in axialer Richtung bezüglich dem Verschlusselement verschiebbares Verschiebeelement, welches dazu eingerichtet ist, das Klemmelement in radialer Richtung zu verändern, infolge einer axialen Verschiebung des Verschiebeelements bezüglich des Verschlusselements. Es wird außerdem ein Verschluss für einen im Wesentlichen rotationssymmetrischen Wasserbehälter einer Wasserpfeife und eine Wasserpfeife offenbart.

2. 发明公开

EP4413875A1 VENTILSYSTEM FÜR EINE WASSERPFEIFE 审中-公开
公开(公告)号：EP4413875A1
公开(公告)日：2024-08-14
申请号：EP24154433.7
申请日：2024-01-29
申请人： Schmidt Innovations GmbH
发明人： SCHMIDT, Stefan
IPC分类号： A24F1/30 , A24F40/48
CPC分类号： A24F1/30 , A24F40/48
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung für eine Wasserpfeife (99) mit einer Ventilsperreinrichtung (09). Um das Ventilsystem einfach bedienbar zu gestalten und außerhalb des Verschlusskopfes anzuordnen und eine modulare Konfiguration und eine Nachrüstung zu ermöglichen, ist das erfindungsgemäße Ventilsystem dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilsperreinrichtung (09) in einem Rauchschlauch (20) der Wasserpfeife (99) angeordnet ist.

3. 发明公开

EP4173499A1 VENTILSYSTEM FÜR EINE WASSERPFEIFE 有权
公开(公告)号：EP4173499A1
公开(公告)日：2023-05-03
申请号：EP22203591.7
申请日：2022-10-25
申请人： Schmidt Innovations GmbH
发明人： SCHMIDT, Stefan , SCHMIDT, Alexander
IPC分类号： A24F1/30
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ventilsystem für eine Wasserpfeife (99) mit einem Verschlusskopf (98), der an einem Wasserbehälter (5) einer Wasserpfeife (99) befestigbar ist, umfassend eine, im befestigten Zustand des Verschlusskopfes (98) zum Wasserbehälter gerichtete Unterseite und eine der Unterseite gegenüberliegende Oberseite und eine erste Ausnehmung (26) und einen Rauchschlauchanschluss (19) geeignet um mittels der ersten Ausnehmung (26) eine fluidleitende Verbindung zwischen Wasserbehälter (5) und Umgebung der Wasserpfeife herzustellen und eine zweite Ausnehmung (31) mit einem Ausblasventil (30) geeignet um bei Unterdruck im Wasserbehälter (5) eine fluidleitende Verbindung zwischen der zweiten Ausnehmung (31) und dem Wasserbehälter (5) zu schließen und um bei Überdruck im Wasserbehälter (5) eine fluidleitende Verbindung zwischen dem Wasserbehälter und der Ausnehmung (31) zu öffnen, einem an der Unterseite des Verschlusskopfes (98) befestigten unteren Rauchrohr (24) und einem an der Oberseite des Verschlusskopfes (98) befestigten oberen Rauchrohr (23) und einem, an der Oberseite des Verschlusskopfes (98) befestigten und das obere Rauchrohr (23) umgebende, Ventilgehäuse (02) mit einer vom oberen Rauchrohr wegweisenden Außenfläche und einem, an dem Ventilgehäuse (02), befestigten und das obere Rauchrohr (23) umgebende, Hüllrohr (10) und einem, an dem Ventilgehäuse (02), angeordneten und das Ventilgehäuse (02) umgebenden, Ventilkörper (12) mit einer zur Außenfläche des Ventilgehäuse (02) gerichtete Innenfläche und einer dritten Ausnehmung (15), wobei das Ventilgehäuse (02) und das Hüllrohr (10) zwischen dem oberen Rauchrohr (23) und dem Ventilgehäuse (02) und dem Hüllrohr (10) einen Ringraum (32) bilden der mit der zweiten Ausnehmung (31) fluidleitend verbunden ist und wobei die dritte Ausnehmung (15) geeignet ist um eine fluidleitende Verbindung zwischen dem Ringraum (32) und der Umgebung der Wasserpfeife herzustellen und wobei der Ventilkörper (12) derart ausgebildet ist, dass er auch im Betrieb der Wasserpfeife entlang einer äußeren Oberfläche des Ventilgehäuses (02) derart bewegbar ist, dass er mindestens eine Schließstellung und mindestens eine Öffnungsstellung einnehmen kann, wobei der Ventilkörper (12) in der Schließstellung die dritte Ausnehmung (15) zur Umgebung der Wasserpfeife hin verschließt und in der Öffnungsstellung die dritte Ausnehmung (15) zur Umgebung der Wasserpfeife hin derart öffnet dass bei Überdruck im Wasserbehälter (5) über die zweite Ausnehmung (31) und den Ringraum (32) und die dritte Ausnehmung (15) eine fluidleitende Verbindung zwischen dem Wasserbehälter (5) und der Umgebung der Wasserpfeife ausgebildet werden kann. Ferner Betrifft die Erfindung eine Wasserpfeife mit einem solchen Ventilsystem. Dank der Erfindung ist die Wasserpfeife einfach bedienbar ist und unterschiedliches Ausströmen von Ausblasluft an die Umgebungsluft möglich.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式