专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明授权

EP0560016B1 Treibstange für Fenster- und Türbeschläge, insbesondere Treibstangen-Kupplungsstück für Beschlags-Bauteile sowie mit einem solchen Treibstangen-Kupplungsstück ausgestattetes Beschlags-Bauteil 失效
标题翻译：定位杆用于窗和门配件，特别是驱动杆联接件用于装配组件，以及装备有这种传动杆联接件接头部件。
公开(公告)号：EP0560016B1
公开(公告)日：1995-07-05
申请号：EP93100599.5
申请日：1993-01-16
申请人： SIEGENIA-FRANK KG
发明人： Brück, Günter , Krämer, Ernst , Reeh, Walter
IPC分类号： E05C9/20 , E05F7/08
CPC分类号： E05C9/20 , E05C9/24 , E05F7/08 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148

2. 发明公开

EP0711897A1 Vorrichtung zum Ausüben bzw. Hervorbringen einer Befestigungsvorspannung oder Andrückkraft auf bzw. an Beschlagteile(n) 失效
标题翻译：装置用于施加和使所述一个或Befestigungsvorspannung按压力或在嵌合部件（n）的
公开(公告)号：EP0711897A1
公开(公告)日：1996-05-15
申请号：EP95113357.8
申请日：1995-08-25
申请人： SIEGENIA-FRANK KG
发明人： Brück, Günter , Graumann, Ingo , Schäfer, Karl
IPC分类号： E05D5/06
CPC分类号： E06B3/98 , E05D5/04 , E05D15/5214 , E05Y2600/40 , E05Y2600/626 , E05Y2900/148 , E06B3/9647 , F16B5/02 , F16B2001/0092
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum selbsttätigen Ausüben bzw. Hervorbringen einer gerichteten Befestigungsvorspannung und/oder Andrückkraft auf bzw. an Beschlagteilen 1 durch sie quer zu ihrer Abstützebene durchsetzende Befestigungselemente, insbesondere Schrauben, wobei als Durchlässe für die Befestigungselemente in den Beschlagteilen 1 Senklöcher 15a vorgesehen sind und die Befestigungselemente dazu passende Senkköpfe als Anzugsmittel aufweisen, welche in der Befestigungs-Endlage mit ihren Umfangsflächen vollflächig an den Begrenzungs-Umfangsflächen 17 der Senklöcher 15a anliegen.
Gekennzeichnet ist diese Vorrichtung dadurch, daß mindestens eines der Senklöcher 15a an seinem engen Ende exzentrisch zur Längsachse des Versenkes 17 durch eine zungenartig vorspringende, dünne Materialschicht 18 bis auf eine an den Kernquerschnitt des Schaftes der Befestigungselemente angepaßte Öffnungsweite 19 eingeengt ist, und daß dabei die dünne Materialschicht 18 durch den Senkkopfkonus aus dem Versenk 17 heraus verdrängbar bzw. plastisch verformbar ist.
摘要翻译：的固定装置，尤其是爱螺钉（22），配合到凹孔（15A）中的接头和具有flatheads（25）。在它们的最终位置的螺钉周面完全靠在凹孔的周面。在其窄端的凹孔中的至少一个是偏心收缩到所述凹部（17）由材料（18）的薄舌状突出层的纵向轴线（16-16），至多到开口宽度相匹配的螺杆轴的横截面（20）（21）。材料的薄层塑性通过平头锥体变形出凹槽。

3. 发明授权

EP0711897B1 Vorrichtung zum Ausüben bzw. Hervorbringen einer Befestigungsvorspannung oder Andrückkraft auf bzw. an Beschlagteile(n) 失效
标题翻译：装置用于施加和使所述一个或Befestigungsvorspannung按压力或在嵌合部件（n）的
公开(公告)号：EP0711897B1
公开(公告)日：2000-01-19
申请号：EP95113357.8
申请日：1995-08-25
申请人： SIEGENIA-FRANK KG
发明人： Brück, Günter , Graumann, Ingo , Schäfer, Karl
IPC分类号： E05D5/06
CPC分类号： E06B3/98 , E05D5/04 , E05D15/5214 , E05Y2600/40 , E05Y2600/626 , E05Y2900/148 , E06B3/9647 , F16B5/02 , F16B2001/0092

4. 发明公开

EP0560016A3 Treibstange für Fenster- und Türbeschläge, insbesondere Treibstangen-Kupplungsstück für Beschlags-Bauteile sowie mit einem solchen Treibstangen-Kupplungsstück ausgestattetes Beschlags-Bauteil 失效
标题翻译：用于门或窗配件的滑动条和特别是用于滑动杆的连接装置和具有这种联接装置的配件
公开(公告)号：EP0560016A3
公开(公告)日：1993-10-13
申请号：EP93100599.5
申请日：1993-01-16
申请人： SIEGENIA-FRANK KG
发明人： Brück, Günter , Krämer, Ernst , Reeh, Walter
IPC分类号： E05C9/20 , E05F7/08
CPC分类号： E05C9/20 , E05C9/24 , E05F7/08 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Für Fenster- und Türbeschläge wird eine Treibstange, insbesondere ein Treibstangen-Kupplungsstück 3 von Beschlags-Bauteilen vorgeschlagen, das aus einem im Querschnitt U-förmigem Blechprofil 5 besteht, welches aus einem Flachmaterialstreifen, z.B. einem Streifenzuschnitt, durch Biegeverformung gebildet ist und wenigstens an einem seiner beiden Profilenden 13 bzw. 14 im Bereich der U-Flansche 7, 8 mit einer Kupplungs-Feinverzahnung 4 versehen ist, die einen Eingriff für eine komplementäre Kupplungs-Gegenverzahnung bildet, welche sich an einer anderen Treibstange bzw. einem anderen Treibstangenstück befindet. Mit relativ geringem Werkstoffaufwand und hoher Formstabilität lassen sich die Treibstangen-Kupplungsstücke 3 dadurch herstellen, daß das U-förmige Blechprofil 5 über seine Länge hinweg mindestens drei verschiedene Profil-Höhenstufen 10, 11, 12 aufweist, daß die große Profil-Höhenstufe 10 dem einen Profilende 13 zugeordnet ist, während die kleine Profil-Höhenstufe 12 dem anderen Profilende 14 benachbart liegt, daß in die Flansche 7a, 8a der großen Profil-Höhenstufe Feinverzahnungen 9 eingeprägt oder eingepreßt sind, deren Kontur parallel zum Profilsteg 6c ausgerichtet ist und sich querschnittsverengend in das U-Profil hinein erstreckt und daß die mittlere Profil-Höhenstufe 11 wenigstens zur Profilstegseite hin gegenüber der kleinen Profil-Höhenstufe 12 ausgekröpft 15, 16 vorgesehen ist.

5. 发明公开

EP0560016A2 Treibstange für Fenster- und Türbeschläge, insbesondere Treibstangen-Kupplungsstück für Beschlags-Bauteile sowie mit einem solchen Treibstangen-Kupplungsstück ausgestattetes Beschlags-Bauteil 失效
标题翻译：定位杆用于窗和门配件，特别是驱动杆联接件用于装配组件，以及装备有这种传动杆联接件接头部件。
公开(公告)号：EP0560016A2
公开(公告)日：1993-09-15
申请号：EP93100599.5
申请日：1993-01-16
申请人： SIEGENIA-FRANK KG
发明人： Brück, Günter , Krämer, Ernst , Reeh, Walter
IPC分类号： E05C9/20 , E05F7/08
CPC分类号： E05C9/20 , E05C9/24 , E05F7/08 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Für Fenster- und Türbeschläge wird eine Treibstange, insbesondere ein Treibstangen-Kupplungsstück 3 von Beschlags-Bauteilen vorgeschlagen, das aus einem im Querschnitt U-förmigem Blechprofil 5 besteht, welches aus einem Flachmaterialstreifen, z.B. einem Streifenzuschnitt, durch Biegeverformung gebildet ist und wenigstens an einem seiner beiden Profilenden 13 bzw. 14 im Bereich der U-Flansche 7, 8 mit einer Kupplungs-Feinverzahnung 4 versehen ist, die einen Eingriff für eine komplementäre Kupplungs-Gegenverzahnung bildet, welche sich an einer anderen Treibstange bzw. einem anderen Treibstangenstück befindet.
Mit relativ geringem Werkstoffaufwand und hoher Formstabilität lassen sich die Treibstangen-Kupplungsstücke 3 dadurch herstellen, daß das U-förmige Blechprofil 5 über seine Länge hinweg mindestens drei verschiedene Profil-Höhenstufen 10, 11, 12 aufweist, daß die große Profil-Höhenstufe 10 dem einen Profilende 13 zugeordnet ist, während die kleine Profil-Höhenstufe 12 dem anderen Profilende 14 benachbart liegt, daß in die Flansche 7a, 8a der großen Profil-Höhenstufe Feinverzahnungen 9 eingeprägt oder eingepreßt sind, deren Kontur parallel zum Profilsteg 6c ausgerichtet ist und sich querschnittsverengend in das U-Profil hinein erstreckt und daß die mittlere Profil-Höhenstufe 11 wenigstens zur Profilstegseite hin gegenüber der kleinen Profil-Höhenstufe 12 ausgekröpft 15, 16 vorgesehen ist.
摘要翻译：对于窗口和门配件，提出到长插销，爱尤其是长插销接头部件的联接件3，其besteht一个金属板型材5的U形横截面，所有这是从扁平材料条形成，实施例的带坯，通过弯曲变形以及所有被设置，在其两个型材端部13或14至少，在U-凸缘7,8的区域中，与构成接合用于互补连接的微细耦合齿部4 所有其位于另一块另一长插销或长插销countertoothing。所述长插销连结片3可以在相对低的费用在材料方面，并与高的尺寸稳定性来生产，DASS DER U形金属板型材5已经，在其长度中，至少三个不同的轮廓高度步骤10，11 ，12，DASS明镜大轮廓高度步骤10被分配给一个型材端13，而小的外形高度步骤12是相邻于其他型材端14，在thatthere进行压纹或压入凸缘7a中，的8A 大轮廓高度步骤细齿9，其被定向成平行于轮廓幅6c和延伸到所述U形轮廓，以缩小其横截面，并且在没有中间轮廓高度步骤11被弯出15的所有轮廓， 16相对于小轮廓高度步骤12至少朝向轮廓幅侧。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式