专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

2. 发明公开

EP1321074A3 Rastbeschlag 审中-公开
标题翻译：锁定装置
公开(公告)号：EP1321074A3
公开(公告)日：2004-01-21
申请号：EP02023252.6
申请日：2002-10-17
申请人： Rolf Benz AG & Co. KG
发明人： Neubert, Horst
IPC分类号： A47C20/04 , A47C17/16 , F16D63/00 , B60N2/235
CPC分类号： A47C17/162
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rastbeschlag (10) zum Verschwenken beispielsweise einer Rückenlehne eines Schlafsofas. Die Erfindung schlägt vor, den Rastbeschlag (10) nach Art einer Ratsche in einer Richtung schwenkbar auszubilden und mit mehreren, beispielsweise drei Rasten (36) zu versehen, die mit ebenso vielen Rastzähnen (16) in Eingriff stehen. Auf diese Weise ist eine Belastbarkeit des Rastbeschlags (10) erhöht.

3. 发明公开

EP1321073A2 Sitz- und Liegemöbel 有权
标题翻译： Sitz-和Liegemöbel
公开(公告)号：EP1321073A2
公开(公告)日：2003-06-25
申请号：EP02026204.4
申请日：2002-11-26
申请人： Rolf Benz AG & Co. KG
发明人： Neubert, Horst
IPC分类号： A47C17/12
CPC分类号： A47C17/12
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sitz- und Liegemöbel, beispielsweise ein sog. Schlafsofa (10). Die Erfindung schlägt vor, das Schlafsofa (10) mit einem schwenkbaren Seitenteil (26) auszubilden, das in einer horizontalen Position eine Sitz- und Liegefläche (14) des Sofas (10) verlängert und in einer schräg nach oben stehenden Position eine Armstütze bildet. Das Seitenteil (26) ist in sich nochmals schwenkbar, so dass das Seitenteil (26) auch insgesamt in eine schräg nach oben stehende Position gebracht werden kann, in der das Seitenteil (26) eine Rückenlehne bildet. Des Weiteren ist eine Rückenlehne (20) des Sofas (10) in eine horizontale Position schwenkbar, in der sie die Liegefläche (14) in einer Tiefenrichtung des Sofas (10) vergrößert.
摘要翻译：双用途床或沙发具有在具有向上折叠端（26）的坐或平躺的平面下方的框架。端部分为两部分（30,32），内部和外部部分。外部单独的一个或两个外部部分可以以选定的角度向上折叠。

4. 发明公开

EP1321073A3 Sitz- und Liegemöbel 有权
标题翻译：座椅和床
公开(公告)号：EP1321073A3
公开(公告)日：2004-01-14
申请号：EP02026204.4
申请日：2002-11-26
申请人： Rolf Benz AG & Co. KG
发明人： Neubert, Horst
IPC分类号： A47C17/12
CPC分类号： A47C17/12
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sitz- und Liegemöbel, beispielsweise ein sog. Schlafsofa (10). Die Erfindung schlägt vor, das Schlafsofa (10) mit einem schwenkbaren Seitenteil (26) auszubilden, das in einer horizontalen Position eine Sitz- und Liegefläche (14) des Sofas (10) verlängert und in einer schräg nach oben stehenden Position eine Armstütze bildet. Das Seitenteil (26) ist in sich nochmals schwenkbar, so dass das Seitenteil (26) auch insgesamt in eine schräg nach oben stehende Position gebracht werden kann, in der das Seitenteil (26) eine Rückenlehne bildet. Des Weiteren ist eine Rückenlehne (20) des Sofas (10) in eine horizontale Position schwenkbar, in der sie die Liegefläche (14) in einer Tiefenrichtung des Sofas (10) vergrößert.

5. 发明公开

EP1321074A2 Rastbeschlag 审中-公开
公开(公告)号：EP1321074A2
公开(公告)日：2003-06-25
申请号：EP02023252.6
申请日：2002-10-17
申请人： Rolf Benz AG & Co. KG
发明人： Neubert, Horst
IPC分类号： A47C20/04
CPC分类号： A47C17/162
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rastbeschlag (10) zum Verschwenken beispielsweise einer Rückenlehne eines Schlafsofas. Die Erfindung schlägt vor, den Rastbeschlag (10) nach Art einer Ratsche in einer Richtung schwenkbar auszubilden und mit mehreren, beispielsweise drei Rasten (36) zu versehen, die mit ebenso vielen Rastzähnen (16) in Eingriff stehen. Auf diese Weise ist eine Belastbarkeit des Rastbeschlags (10) erhöht.
摘要翻译：家具铰链配件连接例如底座的家具。一个椅子或沙发可调的后背。铰链有一个棘轮，将后盖固定在负载下。铰链尤其是双棘轮啮合两组齿。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB