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1. 发明公开

EP2417954A1 Tampon 有权
标题翻译：棉塞
公开(公告)号：EP2417954A1
公开(公告)日：2012-02-15
申请号：EP11007729.4
申请日：2010-09-09
申请人： Rauscher Consumer Products GmbH
发明人： Steinlechner, Erik , Pötsch, Ernst , Mikulaschek, Marlene Sophie , Posch, Karl-Heinz , Süßle, Wolfgang
IPC分类号： A61F13/20
CPC分类号： A61F13/2051 , A61F13/2085
摘要： Die Erfindung betrifft ein Tampon zum Einführen in eine Körperhöhle, insbesondere in die weibliche Scheide, mit einem im wesentlichen zylinderförmigen Saugkörper, der eine sich in Richtung auf ein axiales Ende verjüngende Kuppe aufweist, bei dem in einem ein axiales Ende der Kuppe bildenden Scheitelbereich davon eine sich ausgehend von einem die Zylinderachse umlaufenden Rand davon in Richtung auf das der Kuppe abgewandte Ende des Saugkörpers erstreckende und sich in Richtung auf das der Kuppe abgewandte axiale Ende des Saugkörpers trichterförmig verjüngende Vertiefung gebildet ist, wobei der Durchmesser der Vertiefung an ihrem dem Scheitelbereich zugewandten Rand etwa 10 bis 45 %, vorzugsweise etwa 20 bis 40 %, besonders bevorzugt etwa 25 bis 35 % des Saugkörperdurchmessers beträgt.
摘要翻译：卫生棉塞具有圆柱形抽吸体（10），其具有在轴向端部方向上渐缩的峰（12）。在顶点区域形成有凹部（20），顶点区域从包围圆筒轴线的边缘（22）开始沿着吸引体的端部的方向延伸。吸力体的端部离开峰顶。抽吸体容纳在由聚丙烯或玻璃纸形成的箔中。对于具有用于制造卫生棉塞的成形工具的装置还包括独立权利要求。

2. 发明授权

EP2298259B1 Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons 有权
标题翻译：用于制造止血塞的装置
公开(公告)号：EP2298259B1
公开(公告)日：2013-01-23
申请号：EP10009402.8
申请日：2010-09-09
申请人： Rauscher Consumer Products GmbH
发明人： Steinlechner, Erik , Pötsch, Ernst , Mikulaschek, Marlene Sophie , Posch, Karl-Heinz , Süssle, Wolfgang
IPC分类号： A61F13/20
CPC分类号： A61F13/2051 , A61F13/2085

3. 发明公开

EP2298259A3 Tampon und Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons 有权
标题翻译：棉塞和装置用于制造止血塞
公开(公告)号：EP2298259A3
公开(公告)日：2011-09-14
申请号：EP10009402.8
申请日：2010-09-09
申请人： Rauscher Consumer Products GmbH
发明人： Steinlechner, Erik , Pötsch, Ernst , Mikulaschek, Marlene Sophie , Posch, Karl-Heinz , Süssle, Wolfgang
IPC分类号： A61F13/20
CPC分类号： A61F13/2051 , A61F13/2085
摘要： Die Erfindung betrifft ein Tampon zum Einführen in eine Körperhöhle, insbesondere in die weibliche Scheide, mit einem im wesentlichen zylinderförmigen Saugkörper, der eine sich in Richtung auf ein axiales Ende verjüngende Kuppe aufweist, bei dem in einem ein axiales Ende der Kuppe bildenden Scheitelbereich davon eine sich ausgehend von einem die Zylinderachse umlaufenden Rand davon in Richtung auf das der Kuppe abgewandte Ende des Saugkörpers erstreckende und sich in Richtung auf das der Kuppe abgewandte axiale Ende des Saugkörpers trichterförmig verjüngende Vertiefung gebildet ist, wobei der Durchmesser der Vertiefung an ihrem dem Scheitelbereich zugewandten Rand etwa 10 bis 45 %, vorzugsweise etwa 20 bis 40 %, besonders bevorzugt etwa 25 bis 35 % des Saugkörperdurchmessers beträgt.

4. 发明公开

EP2298259A2 Tampon und Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons 有权
标题翻译： Vorrichtung zum Herstellen eines卫生棉条
公开(公告)号：EP2298259A2
公开(公告)日：2011-03-23
申请号：EP10009402.8
申请日：2010-09-09
申请人： Rauscher Consumer Products GmbH
发明人： Steinlechner, Erik , Pötsch, Ernst , Mikulaschek, Marlene Sophie , Posch, Karl-Heinz , Süssle, Wolfgang
IPC分类号： A61F13/20
CPC分类号： A61F13/2051 , A61F13/2085
摘要： Die Erfindung betrifft ein Tampon zum Einführen in eine Körperhöhle, insbesondere in die weibliche Scheide, mit einem im wesentlichen zylinderförmigen Saugkörper, der eine sich in Richtung auf ein axiales Ende verjüngende Kuppe aufweist, bei dem in einem ein axiales Ende der Kuppe bildenden Scheitelbereich davon eine sich ausgehend von einem die Zylinderachse umlaufenden Rand davon in Richtung auf das der Kuppe abgewandte Ende des Saugkörpers erstreckende und sich in Richtung auf das der Kuppe abgewandte axiale Ende des Saugkörpers trichterförmig verjüngende Vertiefung gebildet ist, wobei der Durchmesser der Vertiefung an ihrem dem Scheitelbereich zugewandten Rand etwa 10 bis 45 %, vorzugsweise etwa 20 bis 40 %, besonders bevorzugt etwa 25 bis 35 % des Saugkörperdurchmessers beträgt.
摘要翻译：卫生棉塞具有圆柱形抽吸体（10），其具有在轴向端部方向上渐缩的峰（12）。在顶点区域形成有凹部（20），顶点区域从包围圆筒轴线的边缘（22）开始沿着吸引体的端部的方向延伸。吸力体的端部离开峰顶。抽吸体容纳在由聚丙烯或玻璃纸形成的箔中。对于具有用于制造卫生棉塞的成形工具的装置还包括独立权利要求。

5. 发明授权

EP2740448B1 Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons sowie damit hergestellter Tampon 有权
标题翻译：制造卫生棉条和卫生棉条的方法和装置
公开(公告)号：EP2740448B1
公开(公告)日：2017-10-18
申请号：EP13004884.6
申请日：2013-10-10
申请人： Rauscher Consumer Products GmbH
发明人： Pötsch, Ernst , Posch, Karl-Heinz , Bierbauer, Hermann , Steinlechner, Erik
IPC分类号： A61F13/20
CPC分类号： A61F13/2042 , A61F13/206 , A61F13/2071 , A61F13/2088 , A61F13/2094

6. 发明公开

EP2740448A1 Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons sowie damit hergestellter Tampon 有权
标题翻译：维尔芬和Vorrichtung zum Herstellen eines棉塞sowie damit hergestellter棉塞
公开(公告)号：EP2740448A1
公开(公告)日：2014-06-11
申请号：EP13004884.6
申请日：2013-10-10
申请人： Rauscher Consumer Products GmbH
发明人： Pötsch, Ernst , Posch, Karl-Heinz , Bierbauer, Hermann , Steinlechner, Erik
IPC分类号： A61F13/20
CPC分类号： A61F13/2042 , A61F13/206 , A61F13/2071 , A61F13/2088 , A61F13/2094
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines in eine Körperhöhle einführbaren Tampons mit einem Saugkörper, der eine Kuppe aufweist, die mit einer sich in Richtung auf das entgegengesetzte axiale Ende des Saugkörpers erstreckenden Vertiefung in ihrem Scheitelbereich ausgestattet ist. Eine Materialbahn aus saugfähigem Material wird zu einem Wickel aufgewickelt und der Wickel wird unter Bildung der Vertiefung zumindest abschnittweise in radialer und/oder axialer Richtung verpreßt. Die etwa senkrecht zur Wickelachse verlaufende Stirnfläche des Wickels wird vor der Verpressung vollständig mit einem flüssigkeitsdurchlässigen Hüllmaterial abgedeckt.
Die Erfindung betrifft weiters einen nach diesem Verfahren hergestellten Tampon.
Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
摘要翻译：该方法包括使圆柱形吸收体（10）的顶部（12）在吸收体的轴向端部的方向上逐渐变细。凹部（20）沿吸收体的相对的轴向端部的方向延伸并且设置在顶点区域中。来自吸收材料的材料纤维网在凹陷形成的同时沿径向和/或轴向卷绕在辊子上。在完全按压卷筒纸卷筒之前，辊子的前表面垂直地覆盖有透液性覆盖材料。

7. 发明授权

EP2417954B1 Tampon 有权
标题翻译：棉塞
公开(公告)号：EP2417954B1
公开(公告)日：2013-07-03
申请号：EP11007729.4
申请日：2010-09-09
申请人： Rauscher Consumer Products GmbH
发明人： Steinlechner, Erik , Pötsch, Ernst , Mikulaschek, Marlene Sophie , Posch, Karl-Heinz , Süßle, Wolfgang
IPC分类号： A61F13/20
CPC分类号： A61F13/2051 , A61F13/2085

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