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1. 发明公开

EP2669557A3 Rastvorrichtung für ein Schieberventil 失效
标题翻译：对滑阀的锁定装置
公开(公告)号：EP2669557A3
公开(公告)日：2016-09-28
申请号：EP13166947.5
申请日：2013-05-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： Rovacchi, Luca , Bollero, Vincenzo , Pingani, Davide , Rosselli, Loris
IPC分类号： F16K11/07 , F16K35/16 , F15B13/04 , F16K31/56
CPC分类号： F16K31/56 , F16K11/0704 , Y10T74/20636
摘要： Offenbart ist eine Rastvorrichtung (10) für ein Schieberventil (11), das ein Ventilgehäuse (13) umfasst, in dem ein Ventilschieber (14) bezüglich einer Längsachse (12) linearbeweglich aufgenommen ist. Die Rastvorrichtung (10) weist ein - vorzugsweise linearbewegliches - Rastelement (30) auf, welches direkt oder indirekt formschlüssig in wenigstens eine Rastkerbe (21) eingreifen kann. Dabei ist die wenigstens eine Rastkerbe (21) so mit dem Ventilschieber (14) gekoppelt, dass dieser entlang der Längsachse (12) fixiert ist bzw. nicht mehr relativ zum Ventilgehäuse (13) bewegt werden kann, wenn das Rastelement (30) in die wenigstens eine Rastkerbe (21) eingerastet ist. Eine erste Feder (37) spannt das Rastelement (30) in Richtung der Rastkerbe (21) vor. Dabei umfasst das Rastelement (30) einen Permanent- oder einen Ferromagneten und die Rastvorrichtung (10) eine elektrische Spule (50), welche ein Magnetfeld erzeugen kann, mit dem das Rastelement (30) gegen die Vorspannkraft der ersten Feder (37) bewegt und außer Eingriff mit der wenigstens einen Rastkerbe (21) gebracht werden kann.

2. 发明公开

EP2669557A2 Rastvorrichtung für ein Schieberventil 失效
标题翻译： Rastvorrichtungfürein Schieberventil
公开(公告)号：EP2669557A2
公开(公告)日：2013-12-04
申请号：EP13166947.5
申请日：2013-05-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： Rovacchi, Luca , Bollero, Vincenzo , Pingani, Davide , Rosselli, Loris
IPC分类号： F16K11/07
CPC分类号： F16K31/56 , F16K11/0704 , Y10T74/20636
摘要： Offenbart ist eine Rastvorrichtung (10) für ein Schieberventil (11), das ein Ventilgehäuse (13) umfasst, in dem ein Ventilschieber (14) bezüglich einer Längsachse (12) linearbeweglich aufgenommen ist. Die Rastvorrichtung (10) weist ein - vorzugsweise linearbewegliches - Rastelement (30) auf, welches direkt oder indirekt formschlüssig in wenigstens eine Rastkerbe (21) eingreifen kann. Dabei ist die wenigstens eine Rastkerbe (21) so mit dem Ventilschieber (14) gekoppelt, dass dieser entlang der Längsachse (12) fixiert ist bzw. nicht mehr relativ zum Ventilgehäuse (13) bewegt werden kann, wenn das Rastelement (30) in die wenigstens eine Rastkerbe (21) eingerastet ist. Eine erste Feder (37) spannt das Rastelement (30) in Richtung der Rastkerbe (21) vor. Dabei umfasst das Rastelement (30) einen Permanent- oder einen Ferromagneten und die Rastvorrichtung (10) eine elektrische Spule (50), welche ein Magnetfeld erzeugen kann, mit dem das Rastelement (30) gegen die Vorspannkraft der ersten Feder (37) bewegt und außer Eingriff mit der wenigstens einen Rastkerbe (21) gebracht werden kann.
摘要翻译：机构（10）具有与阀滑动件（14）联接的止动凹口（21）和以正锁定方式与凹口接合的止动元件（30），使得阀滑块沿着纵向轴线（12 ）。止动元件包括永磁体（31）或铁磁体。弹簧（37）将制动元件预紧到凹口。电线圈（50）产生磁场以使制动元件与弹簧的预应力相反地移动，并与凹口接合。凹口相对于纵向轴线是旋转对称的。定位槽被设计为周向槽。

3. 发明授权

EP2669557B1 Rastvorrichtung für ein Schieberventil 失效
公开(公告)号：EP2669557B1
公开(公告)日：2018-05-30
申请号：EP13166947.5
申请日：2013-05-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： Rovacchi, Luca , Bollero, Vincenzo , Pingani, Davide , Rosselli, Loris
IPC分类号： F16K11/07 , F16K35/16 , F15B13/04 , F16K31/56
CPC分类号： F16K31/56 , F16K11/0704 , Y10T74/20636

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